Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
Forwarded from Toby informiert
https://youtu.be/Kcp_xNoHGS8
Grüße Toby
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PR-GAU: Nur einer der Teilnehmer an Spahns Impf-Reklame-Kampagne wirklich geimpft
Hier das Video, das ich wegen der Zensur gestern hier nicht veröffentlichen konnte.
Berichte zu diesem Video: https://reitschuster.de/post/bundesregierung-fuer-pressefreiheit-aber-nicht-in-deutschland/
https://reitschuster.de/post/schnelltests-schueler…
Berichte zu diesem Video: https://reitschuster.de/post/bundesregierung-fuer-pressefreiheit-aber-nicht-in-deutschland/
https://reitschuster.de/post/schnelltests-schueler…
Forwarded from Toby informiert
DIE WELT
Ausgangssperre? „So könnte man die Ausbreitung des Virus sogar befördern“
Staatsrechtlerin Leisner-Egensperger hält den geplanten Machtzuwachs für die Bundesregierung im neuen Infektionsschutzgesetz für problematisch – und zwar in mehrfacher Hinsicht. Eine pauschale Ausgangssperre sei rechtlich nicht haltbar.
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Grüße Toby
Forwarded from 🇩🇪 Aktivist Mann & Team #Deutschland #Germany #activistman
Forwarded from Immer Frei
Magdeburger Gericht kassiert Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalts Schulen
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Pflichtests an Schulen in Sachsen-Anhalt mehr statt.
Magdeburg. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die erst am Montag eingeführte Corona-Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalt Schulen vorerst kassiert (AZ: 7 B 80/21 MD). Die Richter gaben dem Eilantrag von Eltern eines Grundschülers aus Osterburg statt, informierte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Demnach muss die Grundschule dem Kind vorerst auch dann Zugang zur Schule gewähren, wenn es sich einem Schnelltest verweigert.
Rechtlicher Knackpunkt ist die Regelung hinter der Testpflicht. Da die Auflage in der aktuellen Corona-Eindämmungsverordnung bislang nicht vorgesehen war, hatte das Bildungsministerium übergangsweise einen gesonderten Erlass herausgegeben, der die Testpflicht ab 12. April einführte. Die Richter urteilten nun, die in der aktuellen Eindämmungsverordnung vorgegebenen Möglichkeiten zur Pandemie-Eindämmung könnten nicht einfach durch einen zusätzlichen Erlass erweitert werden.
Mit Inkrafttreten der neuen Verordnung ab Montag gilt allerdings wieder eine neue Rechtslage. In dem Papier sind Schnelltests als Pflichtauflage für die Teilnahme am Unterricht ausdrücklich vorgesehen.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/gericht-kassiert-schnelltestpflicht-an-schulen-1754285
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Pflichtests an Schulen in Sachsen-Anhalt mehr statt.
Magdeburg. Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die erst am Montag eingeführte Corona-Schnelltestpflicht an Sachsen-Anhalt Schulen vorerst kassiert (AZ: 7 B 80/21 MD). Die Richter gaben dem Eilantrag von Eltern eines Grundschülers aus Osterburg statt, informierte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Demnach muss die Grundschule dem Kind vorerst auch dann Zugang zur Schule gewähren, wenn es sich einem Schnelltest verweigert.
Rechtlicher Knackpunkt ist die Regelung hinter der Testpflicht. Da die Auflage in der aktuellen Corona-Eindämmungsverordnung bislang nicht vorgesehen war, hatte das Bildungsministerium übergangsweise einen gesonderten Erlass herausgegeben, der die Testpflicht ab 12. April einführte. Die Richter urteilten nun, die in der aktuellen Eindämmungsverordnung vorgegebenen Möglichkeiten zur Pandemie-Eindämmung könnten nicht einfach durch einen zusätzlichen Erlass erweitert werden.
Mit Inkrafttreten der neuen Verordnung ab Montag gilt allerdings wieder eine neue Rechtslage. In dem Papier sind Schnelltests als Pflichtauflage für die Teilnahme am Unterricht ausdrücklich vorgesehen.
https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/gericht-kassiert-schnelltestpflicht-an-schulen-1754285
www.volksstimme.de
Magdeburger Gericht kassiert Schnelltestpflicht an Schulen
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat einem Antrag von Eltern stattgegeben. Vorerst drei Tage lang finden keine Covid-Tests an Schulen in Sachsen-Anhalts mehr statt.
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
Michael Fritsch Offiziell
Photo
🕊🕊🕊In diesem Sinn eine gute Nacht Ihr Lieben 🕊🕊🕊
Forwarded from Busfahrer Thomas Brauner (Busfahrer Thomas Brauner 🚌)
Forwarded from Kanal Gathering 08 🕉 (Janet)
Guten Morgen - wir wünschen Euch -
einen angenehmen Tag.
🌞 Hier unsere Anregungen, die zum selberdenken und recherchieren anregen mögen.🌞
Janet - Team Michael 🦋
einen angenehmen Tag.
🌞 Hier unsere Anregungen, die zum selberdenken und recherchieren anregen mögen.🌞
Janet - Team Michael 🦋
Forwarded from reitschuster.de
"Stimmt es, dass mit der Ergänzung eine weitere Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit beschlossen werden soll?" Bei der Antwort auf diese Frage kam die Bundesregierung heute ziemlich ins Schleudern. https://reitschuster.de/post/regierung-beschwichtigt-zwangstests-nicht-vorgesehen/
reitschuster.de
Regierung beschwichtigt: „Zwangstests nicht vorgesehen“ Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes
"Stimmt es, dass mit der Ergänzung eine weitere Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit beschlossen werden soll?" Bei der Antwort auf diese Frage kam die Bundesregierung heute auf der Bundespressekonferenz ziemlich ins Schleudern. Erst nach…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Leserzuschrift
Hallo Frau Herman,
🍀❤️ es gibt ein Register zum eintragen, wo man als ungeimpfte einkaufen bzw. eine Dienstleistung erhalten kann. 🍀❤️
Bitte teilen-es ist wichtig, dass viele Branchen sich eintragen:
NEIN zur Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht impfen lassen.
Unter www.animap.info
findet Sie ein wachsendes Branchen- und Produkteverzeichnis für Unternehmen aller Branchen,
welche in Bezug auf Covid-19 Impfung niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien
Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. Bitte machen Sie Läden und Dienstleister in
Ihrem Umfeld darauf aufmerksam und inspiriert sie, mitzumachen.
Hallo Frau Herman,
🍀❤️ es gibt ein Register zum eintragen, wo man als ungeimpfte einkaufen bzw. eine Dienstleistung erhalten kann. 🍀❤️
Bitte teilen-es ist wichtig, dass viele Branchen sich eintragen:
NEIN zur Ausgrenzung von Menschen, die sich nicht impfen lassen.
Unter www.animap.info
findet Sie ein wachsendes Branchen- und Produkteverzeichnis für Unternehmen aller Branchen,
welche in Bezug auf Covid-19 Impfung niemanden ausgrenzen, sondern allen Menschen freien
Zugang zu ihren Produkten und Dienstleistungen gewähren. Bitte machen Sie Läden und Dienstleister in
Ihrem Umfeld darauf aufmerksam und inspiriert sie, mitzumachen.