Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
‼️ Entscheidung über Corona-Kinderimpfung nur durch beide Elternteile ‼️
Das Amtsgericht Weilheim hat in einem Beschluss festgestellt, dass beide Elternteile der Impfung zustimmen müssen, auch wenn dies bedeutet, dass die Impfung - mangels Zustimmung eines Elternteils - nicht durchgeführt wird.
Alle anderen Familienrichter, die - trotz des fatalen Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Corona-Impfungen für Kinder im Besonderen - die Entscheidung auf den impfwilligen Elternteil übertragen, riskieren im Falle von Gesundheitsschäden oder Todesfällen nach meiner Einschätzung persönliche Schadensersatzansprüche.
‼️ Gerichte sind verpflichtet, schwerwiegende Bedenken gegen die Impfung selbständig zu prüfen und diesen nachzugehen! Sie dürfen sich nicht auf eine STIKO-Empfehlung verlassen, die jedweder wissenschaftlichen und medizinischen Grundlage, Evidenz und Glaubwürdigkeit entbehrt, vgl. hierzu Kapitel 21 in meinem Buch, S. 241 ff.
👉 Gerichte müssen selber denken! Dies ist ihre verfassungsrechtliche Pflicht nach Art. 97 Grundgesetz!
🙏 Dies hat das Amtsgericht Weilheim getan, wofür ich als Rechtsanwältin zutiefst dankbar bin, nachdem das deutsche Rechtssystem in allen Rechtsfragen rund um Corona so fundamental versagt und die meisten (nicht alle!) Gerichte jedwedes Vertrauen der redlichen Bürger in rechtsstaatliche Corona-Entscheidungen nachhaltig zerstört haben.
🟥 🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
https://www.buchkomplizen.de/
Buchkomplizen | 3 Treffer für "Beate Bahner Corona-Impfung"
Das Amtsgericht Weilheim hat in einem Beschluss festgestellt, dass beide Elternteile der Impfung zustimmen müssen, auch wenn dies bedeutet, dass die Impfung - mangels Zustimmung eines Elternteils - nicht durchgeführt wird.
Alle anderen Familienrichter, die - trotz des fatalen Nutzen-Risiko-Verhältnisses der Corona-Impfungen für Kinder im Besonderen - die Entscheidung auf den impfwilligen Elternteil übertragen, riskieren im Falle von Gesundheitsschäden oder Todesfällen nach meiner Einschätzung persönliche Schadensersatzansprüche.
‼️ Gerichte sind verpflichtet, schwerwiegende Bedenken gegen die Impfung selbständig zu prüfen und diesen nachzugehen! Sie dürfen sich nicht auf eine STIKO-Empfehlung verlassen, die jedweder wissenschaftlichen und medizinischen Grundlage, Evidenz und Glaubwürdigkeit entbehrt, vgl. hierzu Kapitel 21 in meinem Buch, S. 241 ff.
👉 Gerichte müssen selber denken! Dies ist ihre verfassungsrechtliche Pflicht nach Art. 97 Grundgesetz!
🙏 Dies hat das Amtsgericht Weilheim getan, wofür ich als Rechtsanwältin zutiefst dankbar bin, nachdem das deutsche Rechtssystem in allen Rechtsfragen rund um Corona so fundamental versagt und die meisten (nicht alle!) Gerichte jedwedes Vertrauen der redlichen Bürger in rechtsstaatliche Corona-Entscheidungen nachhaltig zerstört haben.
🟥 🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
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Buchkomplizen | 3 Treffer für "Beate Bahner Corona-Impfung"
Forwarded from RT DE
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Regierungssprecher zu Nord Stream 2-Spekulationen
Angesichts der zunehmenden Spekulationen über die Zukunft von Nord Steam 2 im Falle eines russischen Einmarsches in der Ukraine sind sich Berlin und Washington nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Wolfgang Büchner "einig".
Journalisten befragten am Mittwoch den deutschen Regierungssprecher nach wochenlangen unklaren Äußerungen, ob Berlin die Zusage der USA unterstützen würde, die Nord Stream 2-Gaspipeline im Falle einer Ukraine-Invasion einzustellen.
@rt_de
Angesichts der zunehmenden Spekulationen über die Zukunft von Nord Steam 2 im Falle eines russischen Einmarsches in der Ukraine sind sich Berlin und Washington nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Wolfgang Büchner "einig".
Journalisten befragten am Mittwoch den deutschen Regierungssprecher nach wochenlangen unklaren Äußerungen, ob Berlin die Zusage der USA unterstützen würde, die Nord Stream 2-Gaspipeline im Falle einer Ukraine-Invasion einzustellen.
@rt_de
Forwarded from Emely Justus
Wer selber denken kann und aufmerksam ist der erkennt das alle Parteien Fratzen des Bösen sind. Was hat diese AfD denn ,seit sie im System mitspielen , für die Menschen mit Taten erreicht.Nur gesabbelt was der aufmerksame Mensch ohnehin schon wußte. Wer ist denn alles aus anderen Parteien zur AfD gewechselt. Wo spricht die AfD mal von Deutschland,arbeitet mit daran das wir Souveränität erreichen, wo hört man was vom Friedensvertrag. Ich höre nur das sie gegen Impfzwang sind aber nicht was die Giftplörre anrichtet. Warum klärt die ach so volksnahe Partei auf ? Zum Bsp: das es seit 17.7.90 kein Grundgesetz mehr gibt steht im Bundesgesetzblatt, (BGBL. 1990 Teil II S.1274 ) wo klären sie auf was das echte gültige Recht bedeutet und was geltendes Recht ist. Wo klären Sie auf das keine Gesetze, Urteile ,Verordnungen und Anordnungen nicht gelten.Wo klären sie auf das die Hustensaftschmugglertruppe eine Firma ist und eine DUNS Nr.341611478 im internationalen Firmenregister haben. Auch das Finanzamt ist eine Firma mit DUNSNUMMER und hat lt Dr. HAUG kein Recht Steuern einzutreiben. Warum klären sie nicht auf das der sog.Einigungsvertrag keine Gültigkeit hat . Kann man alles mit Beweisen im Taschenbuch vom Dr.Haug lesen .Die Nachfrage nach diesen Taschenbuch ist enorm. Da stehen auch Urteile mit Aktenzeichen vom Bundesverfassungsgericht drin und das unwiderruflich festgestellt , dass wir uns rechtlich im Deutschen Kaiserreich befinden. Man kann es nicht mehr hören ,Parteien hin und Parteien her.Man sollte sich lieber mit tatsächlichen Recht befassen und endlich anfangen danach zu handeln. Wie lange will man sich noch von dem Kasperletheater Parteien verarschen lassen.Langsam muß man es doch begriffen haben. Wir brauchen Bürgermeister mit Hirn und Eier und Parlamente im Ort. Mehr braucht es nicht. Parlamente bestehend aus Ortsansässigen und gewählt von Ortsansässigen. Ca 100 Jahre gibt's Parteien und wo wir gelandet sind und wie sie uns alle ausbeuten und kaum noch was im Geldbeutel bleibt muß doch nun selbst in die hohlste Birne rein.Was haben wir in Deppendeutschland, ca .80 000 Gesetze besser gesagt nur Verbote und Knebelgesetze die uns das Geld aus den Taschen zusätzlich ziehen. Aber in Wirklichkeit gibt es keine derartigen gültigen Gesetze mehr. Die Hustensaftschmugglertruppe muß sich doch über die denkfaulen und interessenlosen Sklaven Dumm und dämlich lachen. Mit einem informierten und wissensdurstigen Volk wäre das nie im Leben möglich.
Forwarded from Frieden rockt offiziell
Liebe
👉Hetzer,
👉Denunzianten,
👉Moralisten und
👉andere angenehme Zeitgenossen❗
🤔Ich hab' da mal eine Frage...🤔
Jetzt, wo die Verschwörungstheorien, über die ihr euch die letzten zweiundzwanzig Monate so gerne lustig gemacht habt, langsam eine nach der anderen wahr werden... lacht ihr da eigentlich immer noch?😒
❗Jetzt, wo der erste QuarantäneKnast gebaut wird,
❗jetzt, wo fatale Impfschäden kein Gerücht mehr sind,
❗jetzt, wo sich Armbinden für Attestträger hoher Beliebtheit erfreuen,
❗jetzt, wo Kinder ohne Maske auf offener Strasse niedergeprügelt werden,
❗jetzt, wo Zwangstestungen und -impfungen zwar nicht rechtens, aber trotzdem an der Tagesordnung sind,
❗jetzt, wo Techgiganten die Meinungsfreiheit weltweit einschränken,
❗jetzt, wo kritische Ärzte ihre Zulassung verlieren,
❗jetzt, wo offensichtlich geworden ist, dass die Superreichen als die grossen Gewinner aus der Krise hervorgehen, während die Armut in schwindelerregende Höhen steigt... sitzt ihr nun immer noch so selbstgerecht da, wedelt mit dem erhobenen Zeigefinger, schreit „Verschwörung!" und lacht euch kaputt🤔❓❓❓
🔥Ist es bereits bis zu euch durchgedrungen, dass diese Welt alle Würde und Menschlichkeit verloren hat🔥
oder braucht es noch ein bisschen😡❓
🥃Ein bisschen mehr Schmerz,
🥃ein bisschen mehr Hunger,
🥃ein bisschen mehr Willkür,
🥃ein bisschen mehr Hass,
🥃ein bisschen mehr Polizeigewalt? Vielleicht ein kleiner Bürgerkrieg gefällig🔥💥🔥?
😶Und nur mal so hypothetisch... falls es jemals so weit kommen sollte, dass bei euch der Groschen fällt, bevor diese Welt endgültig den Bach runter geht:
😤denkt ihr, ihr werdet dann die Grösse haben, euch zu entschuldigen?
🧐Bei den Freunden, die ihr verraten und 🧐bei den Nachbarn, die ihr verpfiffen habt?
🧐Bei den Angestellten, die ihr entlassen 🧐und bei den Kunden, die ihr erniedrigt habt?
🧐Bei den Kindern, die ihr mit den Masken gequält und bei allen 🧐🧐Mitmenschen, denen ihr das Leben zur Hölle gemacht habt?
Jetzt, wo ihr hautnah miterleben dürft, wie Faschismus funktioniert und ganz sicher langsam erkennt, dass er manchmal einfach nur das Mäntelchen wechselt... können wir das Experiment endlich abbrechen oder müssen wir es wirklich zu Ende spielen, damit ihr danach sagen könnt ihr hättet von nichts gewusst😤😠😡?
Ich dachte, ich frag mal, einfach um herauszufinden, wie's mit dem aktuellen Niveau so steht❓❗❓🤔
🙏Hochachtungsvoll,
eine Nachdenkliche ☕☕☕
(Netzfund)
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t.me/frieden_rockt_offiziell
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Jetzt, wo die Verschwörungstheorien, über die ihr euch die letzten zweiundzwanzig Monate so gerne lustig gemacht habt, langsam eine nach der anderen wahr werden... lacht ihr da eigentlich immer noch?😒
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❗jetzt, wo fatale Impfschäden kein Gerücht mehr sind,
❗jetzt, wo sich Armbinden für Attestträger hoher Beliebtheit erfreuen,
❗jetzt, wo Kinder ohne Maske auf offener Strasse niedergeprügelt werden,
❗jetzt, wo Zwangstestungen und -impfungen zwar nicht rechtens, aber trotzdem an der Tagesordnung sind,
❗jetzt, wo Techgiganten die Meinungsfreiheit weltweit einschränken,
❗jetzt, wo kritische Ärzte ihre Zulassung verlieren,
❗jetzt, wo offensichtlich geworden ist, dass die Superreichen als die grossen Gewinner aus der Krise hervorgehen, während die Armut in schwindelerregende Höhen steigt... sitzt ihr nun immer noch so selbstgerecht da, wedelt mit dem erhobenen Zeigefinger, schreit „Verschwörung!" und lacht euch kaputt🤔❓❓❓
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oder braucht es noch ein bisschen😡❓
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😶Und nur mal so hypothetisch... falls es jemals so weit kommen sollte, dass bei euch der Groschen fällt, bevor diese Welt endgültig den Bach runter geht:
😤denkt ihr, ihr werdet dann die Grösse haben, euch zu entschuldigen?
🧐Bei den Freunden, die ihr verraten und 🧐bei den Nachbarn, die ihr verpfiffen habt?
🧐Bei den Angestellten, die ihr entlassen 🧐und bei den Kunden, die ihr erniedrigt habt?
🧐Bei den Kindern, die ihr mit den Masken gequält und bei allen 🧐🧐Mitmenschen, denen ihr das Leben zur Hölle gemacht habt?
Jetzt, wo ihr hautnah miterleben dürft, wie Faschismus funktioniert und ganz sicher langsam erkennt, dass er manchmal einfach nur das Mäntelchen wechselt... können wir das Experiment endlich abbrechen oder müssen wir es wirklich zu Ende spielen, damit ihr danach sagen könnt ihr hättet von nichts gewusst😤😠😡?
Ich dachte, ich frag mal, einfach um herauszufinden, wie's mit dem aktuellen Niveau so steht❓❗❓🤔
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Forwarded from Infokanal 🕊 Deutschland
Mit Peilsender in Postpaket
Sicherheitsexpertin entlarvt Tarnbehörde in Berlin
Jetzt ist es offiziell, das Bundesamt für Verfassungsschutz, hat eine Tarnbehörde betrieben. 🤔
Welche Verfassung schützen die oder sind es die Interessen der Firma?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91541448/-bundesservice-telekommunikation-sicherheitsexpertin-entlarvt-tarnbehoerde.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Sicherheitsexpertin entlarvt Tarnbehörde in Berlin
Jetzt ist es offiziell, das Bundesamt für Verfassungsschutz, hat eine Tarnbehörde betrieben. 🤔
Welche Verfassung schützen die oder sind es die Interessen der Firma?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_91541448/-bundesservice-telekommunikation-sicherheitsexpertin-entlarvt-tarnbehoerde.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
T-Online
Sicherheitsexpertin entlarvt Tarnbehörde in Berlin
Die Sicherheitsexpertin und Aktivistin Lilith Wittmann ist auf eine dubiose Behörde gestoßen: den 'Bundesservice Telekommunikation'.
Forwarded from Werbung
„Beamte“ haften persönlich
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
§ 823
Schadensersatzpflicht
https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html
§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html
§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
https://t.me/rustag1913GS
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
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Schadensersatzpflicht
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§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
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§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
https://t.me/rustag1913GS
dejure.org
§ 63 BBG - Verantwortung für die Rechtmäßigkeit - dejure.org
Bundesbeamtengesetz §63 - (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. (2) 1...
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Forwarded from NUR SHAEF-Gesetze gültig
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Deutschlandfrage ist ungeklärt.
Bitte bis ganz zum Schluss anhören.
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Forwarded from Saararchiv der Sammelbewegung Freies Saarland (SFS) (Jasef DaWirges)
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Saarland und der fehlende Friedensvertrag für Deutschland
t.me/saarchance
t.me/saarstaatsrecht
t.me/saararchiv
Es gibt's schon viele aktive Gruppen und Kanäle für verschiedene Themen für Saarland inTelegram
Infos über die Saarland Verfassung
t.me/saarstaatsrecht
Infos über unser Saarland
Dokus und mehr.
t.me/saararchiv…
t.me/saarstaatsrecht
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Forwarded from Das Deutsche Reich 1871 bis heute [SCAM]
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Forwarded from SC-360* Media
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geht`s los ?
Thema:
Stephan hat "nachgefragt bei..."
Dr. Matthes Haug
https://t.me/DeutschesReich1871bisheute
Ihr findet uns auf:
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Telegramm Hauptkanal:
https://t.me/SC360Media
Chat:
https://t.me/SC360gradMediaChat
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Möglichkeiten für einen Energieausgleich:
http://www.paypal.me/1871Carsten
SC-360Media
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BUNQDE82XXX
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Stephan hat "nachgefragt bei..."
Dr. Matthes Haug
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Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥LACHEN AM MORGEN💥
Liebes, die Pipeline ist schon lange fertig, die ist sogar schon mit Gas gefüllt😱
Läuft bei den Grünen🤪
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Liebes, die Pipeline ist schon lange fertig, die ist sogar schon mit Gas gefüllt😱
Läuft bei den Grünen🤪
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
🔥WER BEDROHT HIER WEN😂❓🔥
Kann mir irgendjemand von Euch die russischen Stützpunkte in der Nähe der USA zeigen, überhaupt die russischen Auslandstützpunkte? Syrien (Verbündeter) und wo noch...?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: Twitter
Kann mir irgendjemand von Euch die russischen Stützpunkte in der Nähe der USA zeigen, überhaupt die russischen Auslandstützpunkte? Syrien (Verbündeter) und wo noch...?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: Twitter
Forwarded from Freie Medien
🌐 Wird über nationalen Verfassungen stehen: WHO etabliert bedrohliches, globales Abkommen zur „Pandemievorsorge“‼️
So sehr das Ende der Corona-Beschränkungen in vielen Ländern auch zu begrüßen ist, man sollte sich nicht von der Tatsache täuschen lassen, dass im Hintergrund weiter an einem globalen Umbau nach den Vorgaben des „Great Reset“ gebaut wird. Und das auf Hochtouren.
Denn das nun offensichtliche Scheitern der Covid-Maßnahmen, samt dem Zurückrudern und Kleinbeigeben von Politik und Medien, war offenbar Teil des Plans.
👉 Die WHO nutzt nun diese allgemeine Ablenkung, um die Mitgliedstaaten zur Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die weltweite Pandemievorsorge“ zu bewegen, das im Grunde genommen der WHO die Macht in allen medizinischen und klimatischen Notfällen überträgt!
Der neue, im Dezember 2021 päsentierte, Vertrag, der einen ursprünglichen Vertrag von 2005 erweitert, bedeutet, wenn er von den Mitgliedstaaten angenommen wird, dass die Verfassung der WHO (gemäß Artikel 9) bei Naturkatastrophen oder Pandemien Vorrang vor der Verfassung der einzelnen Länder hat.
zum ganzen Artikel👇
https://unser-mitteleuropa.com/wird-ueber-nationalen-verfassungen-stehen-who-etabliert-globales-abkommen-zur-pandemievorsorge/
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
So sehr das Ende der Corona-Beschränkungen in vielen Ländern auch zu begrüßen ist, man sollte sich nicht von der Tatsache täuschen lassen, dass im Hintergrund weiter an einem globalen Umbau nach den Vorgaben des „Great Reset“ gebaut wird. Und das auf Hochtouren.
Denn das nun offensichtliche Scheitern der Covid-Maßnahmen, samt dem Zurückrudern und Kleinbeigeben von Politik und Medien, war offenbar Teil des Plans.
👉 Die WHO nutzt nun diese allgemeine Ablenkung, um die Mitgliedstaaten zur Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die weltweite Pandemievorsorge“ zu bewegen, das im Grunde genommen der WHO die Macht in allen medizinischen und klimatischen Notfällen überträgt!
Der neue, im Dezember 2021 päsentierte, Vertrag, der einen ursprünglichen Vertrag von 2005 erweitert, bedeutet, wenn er von den Mitgliedstaaten angenommen wird, dass die Verfassung der WHO (gemäß Artikel 9) bei Naturkatastrophen oder Pandemien Vorrang vor der Verfassung der einzelnen Länder hat.
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Forwarded from Oliver Janich & Team
♦️♦️“Wer älter als 18 Jahre und ungeimpft ist, riskiert ab Oktober ein Bußgeld
Das sieht zumindest ein Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor, den sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP am Freitag vorgestellt haben.♦️♦️“
„Es handelt sich dabei um die SPD-Abgeordneten Dirk Wiese,
Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, die Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.
Sie haben sich auf eine Vorlage geeinigt, wonach die Krankenkassen den Impfstatus ihrer Mitglieder erheben. Die Kassen sollen erst einmal bis 15. Mai alle erwachsenen Versicherten anschreiben und über die Impfung informieren – inklusive darüber, dass die Impfung nun bald Pflicht ist.
Ab 1. Oktober müssen dann alle über 18 Jahre ihre Impfung nachweisen. Das können sie zum Beispiel, indem sie ihren Impfpass bei ihrer Krankenkasse hochladen.
Es soll auch möglich sein, den Impfpass in der Apotheke vorzulegen, die die Informationen weiterleitet. Ausgenommen von der Regelung sind Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können sowie Frauen zu Beginn der Schwangerschaft.
Der Entwurf sieht auch Sanktionsmöglichkeiten vor – unter anderem mit Bußgeldern.
Bevor solche Maßnahmen ergriffen werden, sollen Betroffene aber auf die Möglichkeit einer Impfberatung und einer kostenlosen Impfung hingewiesen werden.
Ihnen soll auch Gelegenheit gegeben werden, einen Nachweis in angemessener Frist vorzulegen.
Die Anordnung von Haft zur Durchsetzung von Maßnahmen soll ausdrücklich ausgeschlossen werden.
Es gibt noch eine weitere Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann, die an einem Entwurf für eine Impfpflicht ab 50 Jahre arbeiten.
‼️
Das sieht zumindest ein Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor, den sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP am Freitag vorgestellt haben.♦️♦️“
„Es handelt sich dabei um die SPD-Abgeordneten Dirk Wiese,
Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, die Grünen Janosch Dahmen und Till Steffen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP.
Sie haben sich auf eine Vorlage geeinigt, wonach die Krankenkassen den Impfstatus ihrer Mitglieder erheben. Die Kassen sollen erst einmal bis 15. Mai alle erwachsenen Versicherten anschreiben und über die Impfung informieren – inklusive darüber, dass die Impfung nun bald Pflicht ist.
Ab 1. Oktober müssen dann alle über 18 Jahre ihre Impfung nachweisen. Das können sie zum Beispiel, indem sie ihren Impfpass bei ihrer Krankenkasse hochladen.
Es soll auch möglich sein, den Impfpass in der Apotheke vorzulegen, die die Informationen weiterleitet. Ausgenommen von der Regelung sind Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können sowie Frauen zu Beginn der Schwangerschaft.
Der Entwurf sieht auch Sanktionsmöglichkeiten vor – unter anderem mit Bußgeldern.
Bevor solche Maßnahmen ergriffen werden, sollen Betroffene aber auf die Möglichkeit einer Impfberatung und einer kostenlosen Impfung hingewiesen werden.
Ihnen soll auch Gelegenheit gegeben werden, einen Nachweis in angemessener Frist vorzulegen.
Die Anordnung von Haft zur Durchsetzung von Maßnahmen soll ausdrücklich ausgeschlossen werden.
Es gibt noch eine weitere Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann, die an einem Entwurf für eine Impfpflicht ab 50 Jahre arbeiten.
‼️
Der Plan ist, dass das Gesetz zur Impfpflicht bis Ende März vom Parlament verabschiedet wird.‼️“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wer-aelter-als-18-und-ungeimpft-ist-riskiert-ab-oktober-ein-bussgeld-li.211350Berliner Zeitung
Erster Vorschlag zur Impfpflicht
Wer älter als 18 und ungeimpft ist, riskiert ab Oktober ein Bußgeld. Das sieht zumindest ein Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor, den sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP am Freitag vorg
Forwarded from LION Media TV
Media is too big
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🎥 Panik in London: Prinz Andrew stellt sich den Ermittlern
📰 Nachdem das New Yorker Gericht die Unterstützung der britischen Polizei angefragt hat, beendet der Prinz sein Versteckspiel. Schon im März wird er ein Geständnis unter Eid ablegen, was seine Familie unruhig werden lässt. Bringt Epstein die Königsfamilie zu Fall?
🦁 Unterstützung von LION Media
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🗓 07. Februar 2022
📰 Nachdem das New Yorker Gericht die Unterstützung der britischen Polizei angefragt hat, beendet der Prinz sein Versteckspiel. Schon im März wird er ein Geständnis unter Eid ablegen, was seine Familie unruhig werden lässt. Bringt Epstein die Königsfamilie zu Fall?
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🗓 07. Februar 2022
Forwarded from Stefan Magnet
Hunderte Demonstrationen zeigen dem Regime, dass sich Millionen Menschen nicht mehr von ihren "Lockerungen" beeindrucken lassen: Das gesamte Corona-Regime muss weg, alle willkürlichen Zwangsmaßnahmen müssen fallen und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
Auf der Karte seht ihr: An über 7.000 Stellen wurden von November bis Jänner insgesamt 1,1 Mio. unserer Ärzte-Broschüre zur Impfung verteilt. Ihr alle, die ihr mitgeholfen habt, habt einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung geleistet, damit heute überhaupt erst eine rege Diskussion entstehen konnte! Es wird Zeit für eine Folgekampagne, in der wir klar stellen, dass wir keine "Lockerungen" wollen, sondern die ganze FREIHEIT!
Auf der Karte seht ihr: An über 7.000 Stellen wurden von November bis Jänner insgesamt 1,1 Mio. unserer Ärzte-Broschüre zur Impfung verteilt. Ihr alle, die ihr mitgeholfen habt, habt einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung geleistet, damit heute überhaupt erst eine rege Diskussion entstehen konnte! Es wird Zeit für eine Folgekampagne, in der wir klar stellen, dass wir keine "Lockerungen" wollen, sondern die ganze FREIHEIT!
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Der andere Blick
Brisante Hintergrundinformationen
"Der ukrainische Botschafter lässt bei Anne Will die Bombe platzen: deutsche Militärberater sind seit Jahren in der Ukraine. Ohne dass es über ihren Auftrag oder ihr Mandat etwas bekannt ist. Damit hat er das Offensichtliche zugegeben: die deutsche Politik treibt in der Ukraine ein Spiel, das Stellvertreterkrieg im Kampf um die Einflusssphären heißt. Genau das, was sie Russland vorwirft. Die Bundesrepublik ist der zweitgrößte Geldgeber der Ukraine. Lohnt sich die Investition und warum die Bundesaußenministerin in Kiew vor die Tür gesetzt wird"
https://www.youtube.com/watch?v=uxVUqSb4gXA
Brisante Hintergrundinformationen
"Der ukrainische Botschafter lässt bei Anne Will die Bombe platzen: deutsche Militärberater sind seit Jahren in der Ukraine. Ohne dass es über ihren Auftrag oder ihr Mandat etwas bekannt ist. Damit hat er das Offensichtliche zugegeben: die deutsche Politik treibt in der Ukraine ein Spiel, das Stellvertreterkrieg im Kampf um die Einflusssphären heißt. Genau das, was sie Russland vorwirft. Die Bundesrepublik ist der zweitgrößte Geldgeber der Ukraine. Lohnt sich die Investition und warum die Bundesaußenministerin in Kiew vor die Tür gesetzt wird"
https://www.youtube.com/watch?v=uxVUqSb4gXA