Forwarded from Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum
Forwarded from Tichys Einblick
Ein gefährlicher Hinweis: Wie Berlins früherer Innensenator Geisel per Rotstift Wahlergebnisse korrigieren ließ: Exklusiv bei TE. Damit ist klar: Auch die Bundestags-Wahl wurde manipuliert. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/manipulation-der-wahlergebnisse-durch-den-innensenator-korrektur-mit-dem-rotstift/
Tichys Einblick
Wie der Berliner Senat in die Wahl eingriff – Korrektur mit dem Rotstift
In mindestens einem Berliner Bezirk wurden ungültige Stimmen nachträglich mit dem Rotstift korrigiert – zum Vorteil von Rot-Rot-Grün. TE-Recherchen zeigen: Die Anweisung kam aus der Behörde des Berliner Innensenators Andreas Geisel.
Forwarded from Oliver Janich & Team
«Mehr als 2.200 Menschen werden von der spanischen Polizei beschuldigt, sich gegen Geld in das nationale Impfregister eintragen haben zu lassen. Das Besondere: Sie alle gehören zu den Reichen und Schönen der Gesellschaft. Sogar der Präsident eines Pharmariesen ist angeklagt.
https://tkp.at/2022/05/27/auch-pharma-boss-2-200-reiche-und-schoene-erkauften-sich-covid-impfzertifikat/
Die spanische Polizei hat 2.200 Menschen angeklagt, ihr Covid-Impfzertifikat gefälscht zu haben. Darunter ist auch Jose Maria Fernandez Sousa-Faro, Präsident des spanischen Pharmariesen PharmaMar. Auf der Anklageschrift sollen sich ausschließlich Prominente und die europäische Eliten finden.
„El Mundo“ berichtet, dass die spanische Polizei eine Operation durgeführt habe und ein Netzwerk von „Prominenten und Eliten“ aufdeckte, die sich die Impfung erschlichen haben sollen. Der Chef des Netzwerks soll ein Krankenpfleger aus dem Universitätsklinkum La Paz (Madrid) sein. Er wird beschuldigt, mehr als 200.000 Euro für die Eintragung von mehr als 2.200 im nationalen Impfregister kassiert zu haben.
Auch gegen viele Sportler wird ermittelt: Etwa gegen einen Verteidiger der obersten Fußball-Liga, gegen Fabio Díez Steinaker Vize-Europameister und Fünfter bei den Olympischen Spielen in Sydney im Beachvolleyball. Das sind aber „kleine Fische“. Auch der australische Tennisspieler Alex de Minaur, 23-jährig und aktuell in den Top 20 der Weltrangliste, steht auf der Liste.
Neben dem Präsidenten von PharmaMar steht auch einer reichsten Männer Spaniens, Trinitario Casanoya, auf der Liste. Außerdem ein bekannter Arzt, sowie Sänger und Schauspieler. Es könnten durchaus noch mehr Namen öffentlich bekannt werden.
Es ist der erste Fall in Europa, dass im großen Stil Impfbetrug unter den Reichen und Mächtigen auffliegt. Von dort hörte man ansonsten immer nur, dass die „Impfung sicher ist und wirkt“. Wer nicht impfen gehe, wäre „unsolidarisch“. PharmaMar hat laut eigenen Angaben „die Strenge der Wissenschaft“ als eigenes Prinzip. Wahrscheinlich hat sich der Präsident deshalb das Impfzertifikat erkauft.»
https://tkp.at/2022/05/27/auch-pharma-boss-2-200-reiche-und-schoene-erkauften-sich-covid-impfzertifikat/
Die spanische Polizei hat 2.200 Menschen angeklagt, ihr Covid-Impfzertifikat gefälscht zu haben. Darunter ist auch Jose Maria Fernandez Sousa-Faro, Präsident des spanischen Pharmariesen PharmaMar. Auf der Anklageschrift sollen sich ausschließlich Prominente und die europäische Eliten finden.
„El Mundo“ berichtet, dass die spanische Polizei eine Operation durgeführt habe und ein Netzwerk von „Prominenten und Eliten“ aufdeckte, die sich die Impfung erschlichen haben sollen. Der Chef des Netzwerks soll ein Krankenpfleger aus dem Universitätsklinkum La Paz (Madrid) sein. Er wird beschuldigt, mehr als 200.000 Euro für die Eintragung von mehr als 2.200 im nationalen Impfregister kassiert zu haben.
Auch gegen viele Sportler wird ermittelt: Etwa gegen einen Verteidiger der obersten Fußball-Liga, gegen Fabio Díez Steinaker Vize-Europameister und Fünfter bei den Olympischen Spielen in Sydney im Beachvolleyball. Das sind aber „kleine Fische“. Auch der australische Tennisspieler Alex de Minaur, 23-jährig und aktuell in den Top 20 der Weltrangliste, steht auf der Liste.
Neben dem Präsidenten von PharmaMar steht auch einer reichsten Männer Spaniens, Trinitario Casanoya, auf der Liste. Außerdem ein bekannter Arzt, sowie Sänger und Schauspieler. Es könnten durchaus noch mehr Namen öffentlich bekannt werden.
Es ist der erste Fall in Europa, dass im großen Stil Impfbetrug unter den Reichen und Mächtigen auffliegt. Von dort hörte man ansonsten immer nur, dass die „Impfung sicher ist und wirkt“. Wer nicht impfen gehe, wäre „unsolidarisch“. PharmaMar hat laut eigenen Angaben „die Strenge der Wissenschaft“ als eigenes Prinzip. Wahrscheinlich hat sich der Präsident deshalb das Impfzertifikat erkauft.»
tkp.at
Auch Pharma-Boss: 2.200 Reiche und Schöne erkauften sich Covid-Impfzertifikat
Mehr als 2.200 Personen der Oberschicht werden beschuldigt, sich gegen Geld in das nationale Impfregister eintragen haben zu lassen.
Forwarded from AUF1
Ein Schelm wer böses dabei denkt: Gerade die "Reichen und Schönen", die sich gerne als moralisches Vorbild ins Fernsehen stellen und von der "Sicherheit und Wirksamkeit" der Impfung schwadronieren, werden nun verdächtigt, sich mit gefälschten Zertifikaten versorgt zu haben. Sie kauften sich, sowohl vom hohen Gesundheitsrisiko der Gen-Impfung, als auch von der Diskriminierung der Ungeimpften frei. Ein skandalöser Vorgang, der die Frage aufwirft ob die Eliten doch von Anfang an "mehr wussten". Der spanische Pfleger, der die gefälschten Zertifikate verkaufte und als Kopf eines ganzen Netzwerkes gilt, sprach davon, dass dies kein spanischer Einzelfall sei. In ganz Europa hätten sich die gesellschaftlichen Eliten freigekauft.
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
2_5233237665276500377.pdf
309.7 KB
Die Übersetzung und Markierungen stammen von Herrn Markus Schlöffel.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
👆 Nachtrag für heute 👆
Der Bericht von Herrn Nils Melzer ist veröffentlicht worden.
Bitte einmal in Ruhe durchlesen.
Die Übersetzung und Markierungen stammen von Herrn Markus Schlöffel.
In Bezug auf Fall Nr. 2:
Über diesen Sachverhalt wurde das Team von Herrn Melzer durch ein Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V. informiert.
Es folgte ein ausführliches Telefonat zwischen einer Mitarbeiterin von Herrn Melzer und dem Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V.
Das Mitglied war persönlich vor Ort und hat Erste Hilfe geleistet.
Der Geschädigte erlitt u.a. eine Fraktur der Schulter.
Das Mitglied steht für weitere Ermittlungen und Strafverfahren jederzeit als Zeuge zur Verfügung.
Der Geschädigte wollte damals keine Strafanzeige erstatten und aus Angst vor sozialen Repressionen anonym bleiben.
Das Mitglied unterlag zum damaligen Zeitpunkt nicht dem Legalitätsprinzip.
Wir "freuen" uns, dass dieser Sachverhalt nun auf diese Art und Weise dokumentiert und veröffentlicht wurde.
Eine kleine Ergänzung zur Sachverhaltsschilderung:
Es handelte sich vor Ort um eine dynamische Lage bzw. Lageentwicklung.
Eine vorsätzliche Behinderung von Einsatzfahrzeugen konnte durch das Mitglied vor Ort nicht festgestellt werden.
Der Geschädigte war zum damaligen Zeitpunkt bereits 75 Jahre alt.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Der Bericht von Herrn Nils Melzer ist veröffentlicht worden.
Bitte einmal in Ruhe durchlesen.
Die Übersetzung und Markierungen stammen von Herrn Markus Schlöffel.
In Bezug auf Fall Nr. 2:
Über diesen Sachverhalt wurde das Team von Herrn Melzer durch ein Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V. informiert.
Es folgte ein ausführliches Telefonat zwischen einer Mitarbeiterin von Herrn Melzer und dem Mitglied vom Polizisten für Aufklärung e.V.
Das Mitglied war persönlich vor Ort und hat Erste Hilfe geleistet.
Der Geschädigte erlitt u.a. eine Fraktur der Schulter.
Das Mitglied steht für weitere Ermittlungen und Strafverfahren jederzeit als Zeuge zur Verfügung.
Der Geschädigte wollte damals keine Strafanzeige erstatten und aus Angst vor sozialen Repressionen anonym bleiben.
Das Mitglied unterlag zum damaligen Zeitpunkt nicht dem Legalitätsprinzip.
Wir "freuen" uns, dass dieser Sachverhalt nun auf diese Art und Weise dokumentiert und veröffentlicht wurde.
Eine kleine Ergänzung zur Sachverhaltsschilderung:
Es handelte sich vor Ort um eine dynamische Lage bzw. Lageentwicklung.
Eine vorsätzliche Behinderung von Einsatzfahrzeugen konnte durch das Mitglied vor Ort nicht festgestellt werden.
Der Geschädigte war zum damaligen Zeitpunkt bereits 75 Jahre alt.
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Sara Bennett)
ntv.de
Trotz 45 Jahren Vollzeit: Millionen Renten unter Sozialhilfeniveau
Ein ganzes Arbeitsleben haben sie eingezahlt und dann reicht das Geld gerade mal, um über die Runden zu kommen. Laut einem Bericht trifft das auf rund 2,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland zu. Was sie im Monat an Rente zur Verfügung haben…
Forwarded from Björn Banane
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
BJÖRN BANANE - ROTE LINIE
🎼 MP3 Download 👈
🎬 YouTube HiRes Video 👈
📀 Björn Banane CD Kaufen 👈
Nur dank deiner Unterstützung bleiben kritische Stimmen laut!
Betreff: Schenkung / Björn Winter
Paypal: http://paypal.me/Winter287
IBAN: DE02 1605 0000 1102 6035 93
Folgt mir auf:
🍌 t.me/bjoernbanane
🎼 MP3 Download 👈
🎬 YouTube HiRes Video 👈
📀 Björn Banane CD Kaufen 👈
Nur dank deiner Unterstützung bleiben kritische Stimmen laut!
Betreff: Schenkung / Björn Winter
Paypal: http://paypal.me/Winter287
IBAN: DE02 1605 0000 1102 6035 93
Folgt mir auf:
🍌 t.me/bjoernbanane
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
DURCH UKRAINE-KRIEG FAST UNBEACHTET:
KOMPLETT IRRE ANTRÄGE
DER AMPEL !
VON GRÜNEN UND FDP EINGEBACHT.
VÖLLIG ABGEDREHT !
BEATRIX VON STORCH MIT FULMINANTER REDE
GEGEN DEN LSBT- UND GENDERWAHN.
KEIN WUNDER, DASS DIE ANTRAGSTELLER TOBEN !
19.05.2022
——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
—————————
KOMPLETT IRRE ANTRÄGE
DER AMPEL !
VON GRÜNEN UND FDP EINGEBACHT.
VÖLLIG ABGEDREHT !
BEATRIX VON STORCH MIT FULMINANTER REDE
GEGEN DEN LSBT- UND GENDERWAHN.
KEIN WUNDER, DASS DIE ANTRAGSTELLER TOBEN !
19.05.2022
——————————
Abonnieren Sie unseren Telegram-Kanal:
https://t.me/MeineDNEWS
—————————
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Während Deutsche für die Aufnahme eines Studiums weiterhin die allgemeine Hochschulreife vorweisen müssen, können ukrainische Migranten in Deutschland ab sofort auch ohne Schulabschluss studieren. ↗️ https://www.anonymousnews.org/deutschland/uni-zugang-fuer-migranten-auch-ohne-schulabschluss/
Forwarded from Demos in NRW & Deutschland weit (Flyer & Videos)
Die familien- und KINDER-freundliche Stadt Landau in der Pfalz lädt ein :
Am Samstag, den 11. Juni, zum geselligen Super-Spektakel - Ein ganzer Tag in Landau!
Die Vorzeigestadt mit einem Herz für Kinder und dem menschennahen Bürgermeister, bietet ihren Besuchern viele öffentlich zugängliche Veranstaltungen :
1) Entenrennen des Kinderschutzbundes
2) Kindertag der Stadt Landau
3) Schulfest der Paul-Moor-Schule
4) versch. Plakataktionen in der City
5) 7 Infostände in der City
6) Wochenmarkt
7) Ausbildungsmesse
8) Tanzveranstaltung der Tanzschule Wienholt
9) Flohmarkt Johannes-Kopp-Straße
Wie am Hambacher Schloss, beim Demokratiefest der Stadt Neustadt, laden wir Euch alle ein, mit dabei zu sein.
Die Gastronomen und Unternehmer freuen sich über noch mehr kinderfreundliche Besucher.
Nachdem das "Hambach-WEISS", zum neuen "Schick´22" wurde, kommt bitte auch in WEISS nach Landau.
Die Gastfreundschaft der Stadt Landau ruft...
und WIR nehmen diese freundliche Einladung gerne an 🐒 😉
Am Samstag, den 11. Juni, zum geselligen Super-Spektakel - Ein ganzer Tag in Landau!
Die Vorzeigestadt mit einem Herz für Kinder und dem menschennahen Bürgermeister, bietet ihren Besuchern viele öffentlich zugängliche Veranstaltungen :
1) Entenrennen des Kinderschutzbundes
2) Kindertag der Stadt Landau
3) Schulfest der Paul-Moor-Schule
4) versch. Plakataktionen in der City
5) 7 Infostände in der City
6) Wochenmarkt
7) Ausbildungsmesse
8) Tanzveranstaltung der Tanzschule Wienholt
9) Flohmarkt Johannes-Kopp-Straße
Wie am Hambacher Schloss, beim Demokratiefest der Stadt Neustadt, laden wir Euch alle ein, mit dabei zu sein.
Die Gastronomen und Unternehmer freuen sich über noch mehr kinderfreundliche Besucher.
Nachdem das "Hambach-WEISS", zum neuen "Schick´22" wurde, kommt bitte auch in WEISS nach Landau.
Die Gastfreundschaft der Stadt Landau ruft...
und WIR nehmen diese freundliche Einladung gerne an 🐒 😉
Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Twitter: nilsmelzer Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter.
Melzer bezeichnet die Polizeigewalt in Deutschland auf Demonstrationen der Freiheitsbewegung als Systemversagen.
Danke an alle die Berichte bei ihm eingereicht haben. Danke an Herrn Melzer. Mehr zum Thema findet ihr hier.
Melzer bezeichnet die Polizeigewalt in Deutschland auf Demonstrationen der Freiheitsbewegung als Systemversagen.
Danke an alle die Berichte bei ihm eingereicht haben. Danke an Herrn Melzer. Mehr zum Thema findet ihr hier.
Forwarded from Lebensmut Kanal
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Sunny)
19-jähriger Azubi hat im Spätsommer 21 aus Bierlaune heraus fiktives Corona-Testzentrum angemeldet. Er rechnete dann mal schnell bei der Kassenärztlichen Vereinigung 492.000 Tests ab:
ohne je getestet zu haben.
Die KV überwies ihm 5,7 Mio Euro!
https://www.badische-zeitung.de/19-jaehriger-aus-suedbaden-erbeutet-mit-fiktiven-corona-tests-millionensumme
ohne je getestet zu haben.
Die KV überwies ihm 5,7 Mio Euro!
https://www.badische-zeitung.de/19-jaehriger-aus-suedbaden-erbeutet-mit-fiktiven-corona-tests-millionensumme
Badische Zeitung
19-Jähriger aus Südbaden erbeutet mit fiktiven Corona-Tests...
Weil er ein Corona-Testzentrum erfunden hatte, stand ein 19-Jähriger in Freiburg vor Gericht. 492.000 angebliche Tests hatte er der KV in Rechnung gestellt. Nur durch eine Mitarbeiterin der Bank...
Forwarded from NWO-Hunter 2
Die Revolutionen werden von Europol angekündigt!!!
Die Menschen werden gerade auf allen Ebenen wütend gemacht, daher wird von Europol die Warnung für Straßenschlachten ausgesprochen.
Im Juni/Juli bekommen wir Energien herein, die sehr viel mit Aufbruch und Wut zu tun haben - Die Revolutionen stehen in den Startlöchern.
Die oberste europäische Polizeibehörde Europol warnt vor einer extremen Zunahme der Gewalt auf europäischen Straßen. Europol-Direktorin Catherine De Bolle spricht der „Welt am Sonntag“ von einem „Niveau an Gewalt auf den europäischen Straßen, wie wir es noch nie gesehen haben. Bislang kannten wir das nur aus Lateinamerika.“
https://journalistenwatch.com/2022/05/28/europol-strassengewalt-lateinamerika/
Die Menschen werden gerade auf allen Ebenen wütend gemacht, daher wird von Europol die Warnung für Straßenschlachten ausgesprochen.
Im Juni/Juli bekommen wir Energien herein, die sehr viel mit Aufbruch und Wut zu tun haben - Die Revolutionen stehen in den Startlöchern.
Die oberste europäische Polizeibehörde Europol warnt vor einer extremen Zunahme der Gewalt auf europäischen Straßen. Europol-Direktorin Catherine De Bolle spricht der „Welt am Sonntag“ von einem „Niveau an Gewalt auf den europäischen Straßen, wie wir es noch nie gesehen haben. Bislang kannten wir das nur aus Lateinamerika.“
https://journalistenwatch.com/2022/05/28/europol-strassengewalt-lateinamerika/
Forwarded from Freie Sachsen
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wir werden dieses Mal keinen vergessen: Martin Kohlmann mit einer Ansage an die Lumpen in den Behörden!
Wer kennt sie nicht, die übereifrigen Beamten, die sich daran ergötzen, dem kleinen Bürger mit Schikanen das Leben zu erschweren? Die Schreibtischtäter, die jeden Befehl befolgen und ihren Vorgesetzten imponieren wollen, indem sie noch einen draufsetzen? Das sind die Stützen jedes autoritären Regimes. Und deshalb wendet sich Martin Kohlmann mit einer Botschaft aus seiner Rede beim Familienfest in Mügeln genau an diese Gruppe unter den Behördenmitarbeitern (wo es natürlich nicht nur Übeltäter gibt, sondern auch viele, die einfach nach Vorschrift ihren Job machen und davon die Familien ernähren). Die Botschaft ist eindeutig: 1989 wurde der Fehler gemacht, die zweite und dritte Reihe nicht aus den Machtpositionen zu entfernen. Bei einer neuen Wende, die gründlicher sein muss, werden wir aber keinen vergessen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Wer kennt sie nicht, die übereifrigen Beamten, die sich daran ergötzen, dem kleinen Bürger mit Schikanen das Leben zu erschweren? Die Schreibtischtäter, die jeden Befehl befolgen und ihren Vorgesetzten imponieren wollen, indem sie noch einen draufsetzen? Das sind die Stützen jedes autoritären Regimes. Und deshalb wendet sich Martin Kohlmann mit einer Botschaft aus seiner Rede beim Familienfest in Mügeln genau an diese Gruppe unter den Behördenmitarbeitern (wo es natürlich nicht nur Übeltäter gibt, sondern auch viele, die einfach nach Vorschrift ihren Job machen und davon die Familien ernähren). Die Botschaft ist eindeutig: 1989 wurde der Fehler gemacht, die zweite und dritte Reihe nicht aus den Machtpositionen zu entfernen. Bei einer neuen Wende, die gründlicher sein muss, werden wir aber keinen vergessen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ach, kucke mal an. Das ist ja interessant. Warum wohl? 🤓
‼️Ab sofort dürfen nur noch wenige Abgeordnete wissen, welche Waffen die Ukraine bekommt
"Die Bundesregierung hat die Informationsrechte des Bundestags zu Waffenexporten in die Ukraine eingeschränkt.
Die Bundesregierung hat die Abgeordneten des Bundestags darauf hingewiesen, dass die Informationsrechte der Parlamentarier im Fall der Rüstungsexporte in die Ukraine eingeschränkt werden. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold von den Grünen, teilte den Abgeordneten in einem Schreiben an die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen mit, dass eine Unterrichtung und Einsichtnahme in die Akten auf der Geheimschutzstelle nur für Mitglieder des Auswärtigen, des Verteidigungs- oder des Wirtschaftsausschusses vorgesehen sei.
Darüber hinaus bekommen laut Giegold lediglich die haushaltspolitischen Sprecher oder die Berichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss sowie die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages die Unterlagen zu Gesicht. (...)
"Dagdelen, die auch Obfrau im Auswärtigen Ausschuss ist, kann diese Vorgehensweise nicht nachvollziehen. Sie sagte dieser Zeitung: „Es ist äußerst besorgniserregend, dass die Bundesregierung ihren Informationspflichten gegenüber dem Parlament im Falle der Genehmigung von Waffenlieferungen an die Ukraine gar nicht nachkommt und de facto bereits wie eine Kriegspartei agiert.“
Gravierende Entscheidungen wie die Lieferung schwerer Waffen in ein Kriegsgebiet „als Staatsgeheimnis zu behandeln, ist nicht nur friedenspolitisch fatal, sondern beschädigt die Demokratie insgesamt“.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ab-sofort-duerfen-nur-noch-wenige-abgeordnete-wissen-welche-waffen-die-ukraine-bekommt-li.230733
‼️Ab sofort dürfen nur noch wenige Abgeordnete wissen, welche Waffen die Ukraine bekommt
"Die Bundesregierung hat die Informationsrechte des Bundestags zu Waffenexporten in die Ukraine eingeschränkt.
Die Bundesregierung hat die Abgeordneten des Bundestags darauf hingewiesen, dass die Informationsrechte der Parlamentarier im Fall der Rüstungsexporte in die Ukraine eingeschränkt werden. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold von den Grünen, teilte den Abgeordneten in einem Schreiben an die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen mit, dass eine Unterrichtung und Einsichtnahme in die Akten auf der Geheimschutzstelle nur für Mitglieder des Auswärtigen, des Verteidigungs- oder des Wirtschaftsausschusses vorgesehen sei.
Darüber hinaus bekommen laut Giegold lediglich die haushaltspolitischen Sprecher oder die Berichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss sowie die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages die Unterlagen zu Gesicht. (...)
"Dagdelen, die auch Obfrau im Auswärtigen Ausschuss ist, kann diese Vorgehensweise nicht nachvollziehen. Sie sagte dieser Zeitung: „Es ist äußerst besorgniserregend, dass die Bundesregierung ihren Informationspflichten gegenüber dem Parlament im Falle der Genehmigung von Waffenlieferungen an die Ukraine gar nicht nachkommt und de facto bereits wie eine Kriegspartei agiert.“
Gravierende Entscheidungen wie die Lieferung schwerer Waffen in ein Kriegsgebiet „als Staatsgeheimnis zu behandeln, ist nicht nur friedenspolitisch fatal, sondern beschädigt die Demokratie insgesamt“.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ab-sofort-duerfen-nur-noch-wenige-abgeordnete-wissen-welche-waffen-die-ukraine-bekommt-li.230733
Berliner Zeitung
Ab sofort dürfen nur noch wenige Abgeordnete wissen, welche Waffen die Ukraine bekommt
Die Bundesregierung hat die Informationsrechte des Bundestags zu Waffenexporten in die Ukraine eingeschränkt.