Forwarded from Biker-Treff⛽️ Motorrad Club 🏍️ (President)
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🤡 Wenn der Dienst die Affenpockengefahr übertrumpft:
Britische Polizisten riskieren jeden Tag Leib und Leben auf ihrem Posten
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Forwarded from Netzwerk KRiStA - Kritische Richter und Staatsanwälte
Dr. Manfred Kölsch analysiert die Aussagen aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik.
https://netzwerkkrista.de/2022/08/03/kommentar-zum-bericht-der-evaluationskommission/
https://netzwerkkrista.de/2022/08/03/kommentar-zum-bericht-der-evaluationskommission/
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Kommentar zum Bericht der Evaluationskommission vom 30.6.2022 nach § 5 Abs. 9 IfSG (Teil 1)
Dr. Manfred Kölsch analysiert die Aussagen aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik.
⬆️⬆️⬆️ das entspricht inhaltlich der Aussage in meiner ersten Rede in Dortmund am 9. August 2020. (Michael Fritsch) 👮♂❤️🧠
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
https://www.wochenblick.at/brisant/aufstand-der-anstaendigen-kritik-von-polizisten-an-vdb/
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Wochenblick.at
Aufstand der Anständigen – Polizisten heizen VdB in offenem Brief ein
Die "Kritischen Polizisten" haben nun einen offenen Brief an den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen gesendet. Darin kritisieren die Unterzeichner die h
Forwarded from Markus Schlöffel (susp. Bundespolizist)
Dr. Manfred Kölsch analysiert die Aussagen aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik.
https://netzwerkkrista.de/2022/08/03/kommentar-zum-bericht-der-evaluationskommission/
Mein Kommentar:
Die Analyse ist korrekt. Ich füge allerdings noch das sehr wichtige Element Komplementarität (Art. 17 (1) Römisches Statut) hinzu.
Es ist irrelevant, was diese Gruppe erarbeitete. Es ist aber irre relevant, was diese Gruppe unterließ.
Der Evaluationsbericht ist, trotz dass dieser 19-köpfigen Gruppe 6 Volljuristen angehörten, Ausdruck von Unfähigkeit und Unwilligkeit des Staates, Verbrechenstatbestände ernsthaft zu ermitteln oder Strafverfolgung durchzuführen oder zumindest geeignete Grundlagen dafür zu schaffen. Eine ordentliche Güterabwägungen fand im Rahmen klassischer Verhältnismäßigkeitsprüfungen, wie ich sie in meiner Polizeiausbildung als absolute Grundlage rechtsstaatlichen Handelns erlernte, nicht statt. Wenn schwere Eingriffe in Grundrechte vorliegen, diese aber unverhältnismäßig sind, dann erfüllen diese Eingriffe in der Regel Straftatbestände. Mögliche Straftatbestände wurden im Evaluationsbericht aber erst gar nicht im Ansatz erwähnt. Lediglich wurde bspw. zugegeben, dass Absonderungen unter Freiheitsentziehung fallen (S. 151).
Was sagt das Strafgesetzbuch dazu?
Eine nicht legitime Freiheitsentziehung (Freiheitsberaubung) ist gem. § 239 (3) Nr. 1 StGB ein Verbrechen, wenn das Opfer länger als 1 Woche der Freiheit beraubt wurde. Bekanntlich dauer(te)n Maßnahmen zur Absonderung (Quarantäne, Isolation) länger als 1 Woche und zusätzlich heißt es im Bericht: "dass ein [...] Richtervorbehalt in der Massenverwaltung auch nicht praktikabel wäre" (S. 152, Zeilen 1-2). Es existieren Fälle, in denen die Opfer die Absonderungen nicht überlebten. Das wirkt sich natürlich strafverschärfend aus.
Insofern ist der Evaluationsbericht ein weiterer wichtiger Baustein, um die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (ein Verbrechenstatbestand ist Art. 7 (1)(e): schwerer körperlicher Freiheitsentzug unter Verletzung von grundlegende Regeln des Völkerrechts) zu begründen.
Ich bedanke mich daher ausdrücklich für diesen eindeutigen Evaluationsbericht!
Im Übrigen gilt auch für gerichtliche Entscheidungen:
Sollten Gerichte - wie zuletzt das BVerwG - unwillig oder unfähig sein, rechtsstaatliche Urteile zu fällen, so ist das nicht niederschmetternd zu betrachten, sondern sollte genutzt werden, um die Zuständigkeit des ICC zu begründen. Wesentliche Gerichtsentscheidungen, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun haben, können im Rahmen von Zeugenberichten der Strafanzeige (👉 Aufruf für Zeugenberichte) beigefügt werden.
https://netzwerkkrista.de/2022/08/03/kommentar-zum-bericht-der-evaluationskommission/
Mein Kommentar:
Die Analyse ist korrekt. Ich füge allerdings noch das sehr wichtige Element Komplementarität (Art. 17 (1) Römisches Statut) hinzu.
Es ist irrelevant, was diese Gruppe erarbeitete. Es ist aber irre relevant, was diese Gruppe unterließ.
Der Evaluationsbericht ist, trotz dass dieser 19-köpfigen Gruppe 6 Volljuristen angehörten, Ausdruck von Unfähigkeit und Unwilligkeit des Staates, Verbrechenstatbestände ernsthaft zu ermitteln oder Strafverfolgung durchzuführen oder zumindest geeignete Grundlagen dafür zu schaffen. Eine ordentliche Güterabwägungen fand im Rahmen klassischer Verhältnismäßigkeitsprüfungen, wie ich sie in meiner Polizeiausbildung als absolute Grundlage rechtsstaatlichen Handelns erlernte, nicht statt. Wenn schwere Eingriffe in Grundrechte vorliegen, diese aber unverhältnismäßig sind, dann erfüllen diese Eingriffe in der Regel Straftatbestände. Mögliche Straftatbestände wurden im Evaluationsbericht aber erst gar nicht im Ansatz erwähnt. Lediglich wurde bspw. zugegeben, dass Absonderungen unter Freiheitsentziehung fallen (S. 151).
Was sagt das Strafgesetzbuch dazu?
Eine nicht legitime Freiheitsentziehung (Freiheitsberaubung) ist gem. § 239 (3) Nr. 1 StGB ein Verbrechen, wenn das Opfer länger als 1 Woche der Freiheit beraubt wurde. Bekanntlich dauer(te)n Maßnahmen zur Absonderung (Quarantäne, Isolation) länger als 1 Woche und zusätzlich heißt es im Bericht: "dass ein [...] Richtervorbehalt in der Massenverwaltung auch nicht praktikabel wäre" (S. 152, Zeilen 1-2). Es existieren Fälle, in denen die Opfer die Absonderungen nicht überlebten. Das wirkt sich natürlich strafverschärfend aus.
Insofern ist der Evaluationsbericht ein weiterer wichtiger Baustein, um die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (ein Verbrechenstatbestand ist Art. 7 (1)(e): schwerer körperlicher Freiheitsentzug unter Verletzung von grundlegende Regeln des Völkerrechts) zu begründen.
Ich bedanke mich daher ausdrücklich für diesen eindeutigen Evaluationsbericht!
Im Übrigen gilt auch für gerichtliche Entscheidungen:
Sollten Gerichte - wie zuletzt das BVerwG - unwillig oder unfähig sein, rechtsstaatliche Urteile zu fällen, so ist das nicht niederschmetternd zu betrachten, sondern sollte genutzt werden, um die Zuständigkeit des ICC zu begründen. Wesentliche Gerichtsentscheidungen, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun haben, können im Rahmen von Zeugenberichten der Strafanzeige (👉 Aufruf für Zeugenberichte) beigefügt werden.
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Kommentar zum Bericht der Evaluationskommission vom 30.6.2022 nach § 5 Abs. 9 IfSG (Teil 1)
Dr. Manfred Kölsch analysiert die Aussagen aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik.
Forwarded from 🕊 Happiness is the way 🕊
Forwarded from Hallo Meinung - Interessenvertretung Bürgerforum
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
4. Impfung kommt: So lügt Lauterbach in der Tagesschau // Hier ist der Videobeweis
„Karl Lauterbach stellte sich 30 Minuten lang den Fragen der Tagesschau-Zuschauer. Eine lautete: Warum empfiehlt er die vierte Impfung für alle? Die Antwort des Gesundheitsministers: „Das tue ich ja nicht. Das war eine falsche Darstellung. (…) Die vierte Impfung für alle unter 60 habe ich nie empfohlen. Das war eine Zuspitzung in Teilen der Medien.“ Wenn Karl Lauterbach sagt, er habe das so nie gesagt, ist das in der Regel ein guter Hinweis dafür, dass er es GENAU SO gesagt hat. Wir haben uns die Szene noch einmal angeschaut und können belegen: Lauterbach lügt – den Videobeweis zeigen wir in dieser Folge „Achtung, Reichelt!“. Man muss es so klar sagen: Niemand hat in der Pandemie so viele Falschinformationen verbreitet wie Karl Lauterbach. In der Geschichte der Bundesrepublik hat kein Mensch so viele Menschen aufgewiegelt, gegeneinander aufgehetzt, mit Angst-Propaganda in einen besinnungslosen Wahn getrieben und gehetzt wie Karl Lauterbach. Die Geschichte wird ihn als Demagogen aburteilen.“
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=vWWl7gLhKao 👈
„Karl Lauterbach stellte sich 30 Minuten lang den Fragen der Tagesschau-Zuschauer. Eine lautete: Warum empfiehlt er die vierte Impfung für alle? Die Antwort des Gesundheitsministers: „Das tue ich ja nicht. Das war eine falsche Darstellung. (…) Die vierte Impfung für alle unter 60 habe ich nie empfohlen. Das war eine Zuspitzung in Teilen der Medien.“ Wenn Karl Lauterbach sagt, er habe das so nie gesagt, ist das in der Regel ein guter Hinweis dafür, dass er es GENAU SO gesagt hat. Wir haben uns die Szene noch einmal angeschaut und können belegen: Lauterbach lügt – den Videobeweis zeigen wir in dieser Folge „Achtung, Reichelt!“. Man muss es so klar sagen: Niemand hat in der Pandemie so viele Falschinformationen verbreitet wie Karl Lauterbach. In der Geschichte der Bundesrepublik hat kein Mensch so viele Menschen aufgewiegelt, gegeneinander aufgehetzt, mit Angst-Propaganda in einen besinnungslosen Wahn getrieben und gehetzt wie Karl Lauterbach. Die Geschichte wird ihn als Demagogen aburteilen.“
Quelle und Video:
👉 https://www.youtube.com/watch?v=vWWl7gLhKao 👈
YouTube
4. Impfung kommt: So lügt Lauterbach in der Tagesschau // Hier ist der Videobeweis
Karl Lauterbach stellte sich 30 Minuten lang den Fragen der Tagesschau-Zuschauer. Eine lautete: Warum empfiehlt er die vierte Impfung für alle?
Die Antwort des Gesundheitsministers: „Das tue ich ja nicht. Das war eine falsche Darstellung. (…) Die vierte Impfung…
Die Antwort des Gesundheitsministers: „Das tue ich ja nicht. Das war eine falsche Darstellung. (…) Die vierte Impfung…
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
👆 Ein sehr wichtiges Video. Es geht u.a. um Entmenschlichung/Dehumanisierung durch Sprache. 👆
Forwarded from Ärzte für Aufklärung offiziell
https://youtu.be/bmCqd4msbGM
🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
🔵https://www.aerzte-fuer-aufklaerung.de/
YouTube
Rede von Ernst Wolff in Berlin 1.8.2022
▬▬ VIDEO INFO ▬▬
Zusammenschnitt der Rede von Ernst Wolff in Berlin, 1.8.2022.
▬▬ FOLGT MIR AUCH AUF ▬▬
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► TIKTOK: https://www.tiktok.com/@ehrenfrautv
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► RUMBLE: htt…
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Grüne Fanatiker sorgen mittlerweile dafür, dass Rentner nicht mehr pflegerisch betreut werden können💥
Weil grüne Klima-Ideologen immer mehr autofreie Zonen durchdrücken, bekommen hilfsbedürftige Menschen Probleme. Aber was interessiert es schon einen grünen Weltverbesserer, wenn andere Menschen zu leiden haben?
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Weil grüne Klima-Ideologen immer mehr autofreie Zonen durchdrücken, bekommen hilfsbedürftige Menschen Probleme. Aber was interessiert es schon einen grünen Weltverbesserer, wenn andere Menschen zu leiden haben?
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Forwarded from Generation Mensch
https://www.youtube.com/watch?v=lgh01V2iS8s
In den höchsten Kreisen der Gesellschaft befinden sich praktizierende Satanisten, die Kinder in geheimen Ritualen foltern und ermorden. Diese Dokumentation zeigt die tiefsten Abgründe der Gesellschaft, aber auch einen Weg zur Überwindung von traumabasierter Bewusstseinskontrolle.
▶️ YouTube-Ersatzkanal
▶️ Rumble
▶️ Bitchute
▶️ Odysee
▶️ Facebook
▶️ Instagram
▶️ Gab
In den höchsten Kreisen der Gesellschaft befinden sich praktizierende Satanisten, die Kinder in geheimen Ritualen foltern und ermorden. Diese Dokumentation zeigt die tiefsten Abgründe der Gesellschaft, aber auch einen Weg zur Überwindung von traumabasierter Bewusstseinskontrolle.
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Forwarded from Toby informiert
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Guten Morgen aus der Pfalz!
Wir freuen uns auf ganz viele tolle Menschen.
Wir stehen für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft!
Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung.
kommt uns besuchen und lernt uns kennen.
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
67588 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362
Wir freuen uns auf ganz viele tolle Menschen.
Wir stehen für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft!
Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung.
kommt uns besuchen und lernt uns kennen.
🍽 "Lasst es Euch schmecken, im Reiwerle!"
Danke Toby, Meli und Team
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
67588 Annweiler
Mail: info@reiwerle.de
Tel: 0 6346 929 362
Forwarded from 𝕯𝖗. 𝕳𝖊𝖎𝖓𝖗𝖎𝖈𝖍 𝕱𝖎𝖊𝖈𝖍𝖙𝖓𝖊𝖗 neu offiziell
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Stefan Homburg: Wird Corona jemals enden? (Infektionsschutzgesetz)
Exklusiv!
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste…
Zum ersten Mal seit 2 Jahren gibt Prof. Dr. Stefan Homburg ein Interview.
Er hat sich seit Beginn der Corona-Krise fundiert kritisch zu den Maßnahmen der Politik geäußert. Dafür wurde er stark kritisiert. Nach zwei Jahren zieht er nun eine erste…
Forwarded from Freier Mann
🇬🇧 "Don't pay"-Bewegung
Die Briten schließen sich massenhaft der "Don't pay"-Bewegung an, um ihre Strom- und Heizungsrechnungen nicht mehr zu bezahlen. Es ist ihre Antwort auf rücksichtslose Politiker, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben.
Sie schreiben:
"
"
Die Behörden versuchen sie davon zu überzeugen, dass dieses Verhalten zu weiteren Preiserhöhungen führen wird, aber das ist ihnen egal, denn sie werden es weiterhin nicht zahlen.
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪
Die Britische "Don't pay"-Bewegung versammelt Gleichgesinnte, um Stromrechnungen nicht mehr zu bezahlenDie Briten schließen sich massenhaft der "Don't pay"-Bewegung an, um ihre Strom- und Heizungsrechnungen nicht mehr zu bezahlen. Es ist ihre Antwort auf rücksichtslose Politiker, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben.
Sie schreiben:
"
Die einzige Möglichkeit, dies zu verhindern, besteht darin, dass Millionen von uns sich weigern, diese räuberischen Preise zu zahlen, und gemeinsam Ofgem und die Regierung zwingen, im Interesse der Menschen zu handeln und nicht im Interesse der Energieindustrie.""
Die Idee ist einfach: Wir fordern von der Regierung, dass sie die Energiepreise nicht erhöht und bezahlbare Energie für alle bereitstellt. Wir werden eine Million Schulden machen, und wenn die Regierung und die Energieunternehmen nicht handeln, werden wir bis zum 1. Oktober unsere Direktzahlungen streichen."Die Behörden versuchen sie davon zu überzeugen, dass dieses Verhalten zu weiteren Preiserhöhungen führen wird, aber das ist ihnen egal, denn sie werden es weiterhin nicht zahlen.
☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪