Forwarded from DER IMPULSGEBER💡
Das Feindbild direkt weiter nutzen. Geschickte Ressourcenoptimierung... 🙄🙄
https://www.tagesschau.de/investigativ/reaktionen-auf-putin-von-querdenkern-und-verschwoerungsideologen-101.html
Jetzt den Kanal abonnieren 🔥
➡️ t.me/DER_IMPULSGEBER 💡
https://www.tagesschau.de/investigativ/reaktionen-auf-putin-von-querdenkern-und-verschwoerungsideologen-101.html
Jetzt den Kanal abonnieren 🔥
➡️ t.me/DER_IMPULSGEBER 💡
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht🔷
❗️Von 7 Ministern der Bundesregierung unterzeichnet❗️
Es ist schon interessant, dass sich 7 Bundesminister mit wichtigen Ressorts in einer langen Reihe von insgesamt 204 Abgeordneten einreihen.
Folgende Minister haben den Entwurf mit unterzeichnet:
Bundeskanzler Olaf Scholz
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Außenministerin Annalena Baerbock
Arbeitsminister Hubertus Heil
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Svenja Schulze
Verständlich wird dies bei Betrachtung von 2 Aspekten:
👉Art. 46 Abs. 1 GG regelt die sog. "Indemnität", einen Strafausschließungsgrund:
"Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden."
👉Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 31.1.2019 zum Thema:
"Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Amtsträgern, Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern
der Bundesregierung in Deutschland" (WD 7 - 3000 - 017/19)
In dieser Ausarbeitung erläutern die Wissenschaftlichen Dienste, dass für Abgeordnete die Indemnität für ihre Abstimmung gilt, für Bundesminister auch, wenn sie Abgeordnete sind. Bundesminister, die keine Abgeordneten sind, sind strafrechtlich voll verantwortlich.
❗️Bei einer solchen Rechtslage ist doch sehr sinnvoll, unzweifelhaft als Abgeordneter und nicht als Bundesminister abzustimmen❗️....
Dass als Abgeordnete/r "aus der Mitte des Bundestages" und nicht als Minister abgestimmt wurde, wird dann besonders deutlich, wenn kein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt wird.... So ist alles besser verständlich...
Zur Info: Bundeskanzler Olaf Scholz und Svenja Schulze hatten in der vorherigen Regierung keinen Abgeordnetenstatus, jetzt schon 😉
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache
Kanal Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
❗️Von 7 Ministern der Bundesregierung unterzeichnet❗️
Es ist schon interessant, dass sich 7 Bundesminister mit wichtigen Ressorts in einer langen Reihe von insgesamt 204 Abgeordneten einreihen.
Folgende Minister haben den Entwurf mit unterzeichnet:
Bundeskanzler Olaf Scholz
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck
Gesundheitsminister Karl Lauterbach
Außenministerin Annalena Baerbock
Arbeitsminister Hubertus Heil
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit: Svenja Schulze
Verständlich wird dies bei Betrachtung von 2 Aspekten:
👉Art. 46 Abs. 1 GG regelt die sog. "Indemnität", einen Strafausschließungsgrund:
"Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden."
👉Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags vom 31.1.2019 zum Thema:
"Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Amtsträgern, Bundestagsabgeordneten und Mitgliedern
der Bundesregierung in Deutschland" (WD 7 - 3000 - 017/19)
In dieser Ausarbeitung erläutern die Wissenschaftlichen Dienste, dass für Abgeordnete die Indemnität für ihre Abstimmung gilt, für Bundesminister auch, wenn sie Abgeordnete sind. Bundesminister, die keine Abgeordneten sind, sind strafrechtlich voll verantwortlich.
❗️Bei einer solchen Rechtslage ist doch sehr sinnvoll, unzweifelhaft als Abgeordneter und nicht als Bundesminister abzustimmen❗️....
Dass als Abgeordnete/r "aus der Mitte des Bundestages" und nicht als Minister abgestimmt wurde, wird dann besonders deutlich, wenn kein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgelegt wird.... So ist alles besser verständlich...
Zur Info: Bundeskanzler Olaf Scholz und Svenja Schulze hatten in der vorherigen Regierung keinen Abgeordnetenstatus, jetzt schon 😉
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
seit 30 Jahren spezialisiert im deutschen und europäischen Arzneimittelrecht
Autorin und Herausgeberin von Büchern zur EU-Zulassung und zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Arzneimittelrecht in deutscher und englischer Sprache
Kanal Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
Gesundheitsökonom befürwortet Extra-Steuer für Impf-Verweigerer
Bundeskanzler Scholz hält bislang an der Corona-Impfpflicht fest. Doch es gibt auch andere Vorschläge, wie die Impfquote in Deutschland erhöht werden könnte. So fordert ein Gesundheitsökonom, dass Impf-Verweigerer eine separate Steuer zahlen sollen.
Quelle
Bleib Stark abonnieren:
👉🏼https://t.me/bleibtstark
Bundeskanzler Scholz hält bislang an der Corona-Impfpflicht fest. Doch es gibt auch andere Vorschläge, wie die Impfquote in Deutschland erhöht werden könnte. So fordert ein Gesundheitsökonom, dass Impf-Verweigerer eine separate Steuer zahlen sollen.
Quelle
Bleib Stark abonnieren:
👉🏼https://t.me/bleibtstark
Forwarded from DER IMPULSGEBER💡
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Ausschnitt aus einem Battle Ungeimpft vs. RKİ.
Das Ende ist zu krass 🔥
"Ihr nennt mich Nazi, das nehm ich so nicht in kauf.
Mit Geschichte kennt ihr euch wohl nicht so aus.
Denn welche Menschen haben damals so blind vertraut?"
https://youtube.com/watch?v=mJxbYHMIzbs
Jetzt den Kanal abonnieren 🔥
➡️ t.me/DER_IMPULSGEBER 💡
Das Ende ist zu krass 🔥
"Ihr nennt mich Nazi, das nehm ich so nicht in kauf.
Mit Geschichte kennt ihr euch wohl nicht so aus.
Denn welche Menschen haben damals so blind vertraut?"
https://youtube.com/watch?v=mJxbYHMIzbs
Jetzt den Kanal abonnieren 🔥
➡️ t.me/DER_IMPULSGEBER 💡
Forwarded from CheckMateNews ♟
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Euronews Bericht von 2018 über die Ukraine
Ukrainische Ferienlager: "Schießt auf alle Separatisten"
Mitten in einem Wald in der Ukraine: Achtjährige Kinder und Jugendliche trainieren mit Kalaschnikows in der Hand. Hier in diesem Sommerlager für Ultranationalisten erhalten die Kinder eine militärische Ausbildung.
♟Abonniere und teile den Kanal ♟
👉🏼 Telegram: t.me/CheckMateNews
Ukrainische Ferienlager: "Schießt auf alle Separatisten"
Mitten in einem Wald in der Ukraine: Achtjährige Kinder und Jugendliche trainieren mit Kalaschnikows in der Hand. Hier in diesem Sommerlager für Ultranationalisten erhalten die Kinder eine militärische Ausbildung.
♟Abonniere und teile den Kanal ♟
👉🏼 Telegram: t.me/CheckMateNews
Forwarded from Report24.news
Seit Kriegsbeginn in der Ukraine wurde die Parole ausgegeben, man müsse Russen hassen und Ukrainer lieben. Wir beugen uns diesem Diktat nicht, denn Krieg ist immer falsch. Blinder Hass auf eine ganze Nation und alle dort befindlichen oder abstammenden Menschen ist primitiv und abzulehnen. Uns wurden Bilder zur Kenntnis gebracht, welche Trainingslager für Kindersoldaten zeigen, die an die Vorgangsweise im islamischen Staat erinnern. Nach einiger Recherchearbeit müssen wir bestätigen: Es ist wahr, dem Mainstream bekannt und viel schlimmer als es aussieht.
https://report24.news/ukraine-schwerster-missbrauch-in-nazi-kindertrainingslagern-dem-mainstream-lange-bekannt/?feed_id=13012
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
https://report24.news/ukraine-schwerster-missbrauch-in-nazi-kindertrainingslagern-dem-mainstream-lange-bekannt/?feed_id=13012
➡️ Immer informiert bleiben? Abonnieren Sie @report24news!
Forwarded from Kampf für unsere Zukunft ❣️ (Birgit)
Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew, im Interview bei UpFront, Al Jazeera English!
Er bestreitet hartnäckig ukrainische Taten gegen die eigene Bevölkerung und präsentiert sich als Unschuldslamm. Der Reporter bleibt hartnäckig und nimmt ihn richtig in die Mangel 👏🏽👏🏽
⬇️⬇️⬇️
https://vm.tiktok.com/ZMLy1PDhs/
Das ganze Interview sehen:
https://youtu.be/ezW2D9ZE-ug
Folgt uns auf Telegram
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft
Er bestreitet hartnäckig ukrainische Taten gegen die eigene Bevölkerung und präsentiert sich als Unschuldslamm. Der Reporter bleibt hartnäckig und nimmt ihn richtig in die Mangel 👏🏽👏🏽
⬇️⬇️⬇️
https://vm.tiktok.com/ZMLy1PDhs/
Das ganze Interview sehen:
https://youtu.be/ezW2D9ZE-ug
Folgt uns auf Telegram
🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥
https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft