‼️ Neue Serie ab 5. September 2024 ‼️
Ukraine-Krieg: Analyse & Kommentar
⏱ Donnerstags, 20 Uhr
📍 Link folgt noch
Mit:
✅ Oberstleutnant der Reserve Rauschenberger
In dieser neuen Serie werden fortlaufend die politischen sowie militärischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg mit Oberstleutnant d. Res. Sascha Rauschenberger analysieren und geplante Schritte kommentieren.
@mr_marcus_fuchs
Ukraine-Krieg: Analyse & Kommentar
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✅ Oberstleutnant der Reserve Rauschenberger
In dieser neuen Serie werden fortlaufend die politischen sowie militärischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg mit Oberstleutnant d. Res. Sascha Rauschenberger analysieren und geplante Schritte kommentieren.
@mr_marcus_fuchs
👍33❤1😁1
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
INTERVIEW AUF ACHGUT.COM ZUM NORMENKONTROLLVERFAHREN VON JULIA NEIGEL
Liebe Community,
Dieser Beitrag auf der Achse des Guten
https://www.achgut.com/artikel/corona_fake_verordnung_aus_sachsen
fasst den Stand des Normenkontrollverfahrens zusammen, das die Sängerin Julia Neigel aktuell vor dem OVG Bautzen führt. Ich gehöre zum Team ihrer Prozessbevollmächtigten.
Eine wichtige Information möchte ich noch einmal hervorheben:
- Die sächsische Staatsregierung behauptet aktuell selbst nicht mehr, sie habe die Corona-Notfallverordnung vom 19.11.2021 am 20.11.2021 im Sächsischen Gesetzes- und Verordnungsblatt verkündet - obwohl eben dieses Datum auf der entsprechenden Ausgabe jenes Blattes geschrieben stand.
- Die Sächsische Staatsregierung behauptet vielmehr jetzt, sie habe die Corona-Notfallverordnung am 23.11.2021 verkündet (in dem Sinne, dass das erste gedruckte Exemplar der entsprechenden Ausgabe des Gesetzes- und Verordnungsblattes an diesem Tag zur Post gegeben wurde).
- Die Sächsische Corona.Notfallverordnung regelt als Datum des Inkrafttretens aber den 22.11.2021 - ein Datum also, das am 23.11.2021 bereits verstrichen war. Das vorgesehene Datum des Inkrafttretens war mithin obsolet.
- Damit greift Art. 76 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen ein: Die Notfall-Verordnung trat zwei Wochen nach ihrer Verkündung, also am 7.12.2021 in Kraft.
- Am 25.11.2021 war aber die epidemische Lage nationaler Tragweite ausgelaufen. § 28a Abs. 9 IfSG in der damaligen Fassung sah vor, dass Corona-Maßnahmen, die nach § 28a Abs. 8 IfSG außerhalb einer epidemischen Lage verboten waren, nur weitergelten durften, wenn sie vor dem 25.11.2021 in Kraft gesetzt worden waren. Das war bei der Notfall-Verordnung, wie gezeigt, nicht gelungen.
- Das bedeutet: Alle Regeln der Corona-Notfallverordnung, die gegen § 28a Abs. 8 IfSG verstießen (z. B. Ausgangsbeschränkungen, Betriebsschließungen), waren ohne parlamentsgesetzliche Grundlage ergangen und folglich nichtig.
Alle vom Winter-Lockdown 2021/2022 betroffenen Unternehmer haben damit Anspruch auf Schadensersatz gegen den Freistaat Sachsen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Dieser Beitrag auf der Achse des Guten
https://www.achgut.com/artikel/corona_fake_verordnung_aus_sachsen
fasst den Stand des Normenkontrollverfahrens zusammen, das die Sängerin Julia Neigel aktuell vor dem OVG Bautzen führt. Ich gehöre zum Team ihrer Prozessbevollmächtigten.
Eine wichtige Information möchte ich noch einmal hervorheben:
- Die sächsische Staatsregierung behauptet aktuell selbst nicht mehr, sie habe die Corona-Notfallverordnung vom 19.11.2021 am 20.11.2021 im Sächsischen Gesetzes- und Verordnungsblatt verkündet - obwohl eben dieses Datum auf der entsprechenden Ausgabe jenes Blattes geschrieben stand.
- Die Sächsische Staatsregierung behauptet vielmehr jetzt, sie habe die Corona-Notfallverordnung am 23.11.2021 verkündet (in dem Sinne, dass das erste gedruckte Exemplar der entsprechenden Ausgabe des Gesetzes- und Verordnungsblattes an diesem Tag zur Post gegeben wurde).
- Die Sächsische Corona.Notfallverordnung regelt als Datum des Inkrafttretens aber den 22.11.2021 - ein Datum also, das am 23.11.2021 bereits verstrichen war. Das vorgesehene Datum des Inkrafttretens war mithin obsolet.
- Damit greift Art. 76 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen ein: Die Notfall-Verordnung trat zwei Wochen nach ihrer Verkündung, also am 7.12.2021 in Kraft.
- Am 25.11.2021 war aber die epidemische Lage nationaler Tragweite ausgelaufen. § 28a Abs. 9 IfSG in der damaligen Fassung sah vor, dass Corona-Maßnahmen, die nach § 28a Abs. 8 IfSG außerhalb einer epidemischen Lage verboten waren, nur weitergelten durften, wenn sie vor dem 25.11.2021 in Kraft gesetzt worden waren. Das war bei der Notfall-Verordnung, wie gezeigt, nicht gelungen.
- Das bedeutet: Alle Regeln der Corona-Notfallverordnung, die gegen § 28a Abs. 8 IfSG verstießen (z. B. Ausgangsbeschränkungen, Betriebsschließungen), waren ohne parlamentsgesetzliche Grundlage ergangen und folglich nichtig.
Alle vom Winter-Lockdown 2021/2022 betroffenen Unternehmer haben damit Anspruch auf Schadensersatz gegen den Freistaat Sachsen.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Achgut.com
Corona: Fake-Verordnung aus Sachsen?
Im Wahlkampf in Sachsen gab es kaum Rückblicke auf die harte Corona-Politik der Landesregierung. Dabei könnten Fehler bei der letzten Notfall-Verordnung vielleicht noch teuer werden./ Foto: Steffen Prößdorf
👍36😁2
Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm. Bei Grünen ist es andersrum! 😂
Mit bestem Dank für die Zusendung an Michael!
@mr_marcus_fuchs
Mit bestem Dank für die Zusendung an Michael!
@mr_marcus_fuchs
👍74😁13❤6
‼️ Neue Serie ab 5. September 2024 ‼️
Ukraine-Krieg: Analyse & Kommentar
⏱ Donnerstags, 20 Uhr
📍 YouTube, Facebook, Dlive
👆 Hier findet ihr die Links! 👆
Mit:
✅ Oberstleutnant der Reserve Rauschenberger
In dieser neuen Serie werden fortlaufend die politischen sowie militärischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg mit Oberstleutnant d. Res. Sascha Rauschenberger analysieren und geplante Schritte kommentieren.
@mr_marcus_fuchs
Ukraine-Krieg: Analyse & Kommentar
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✅ Oberstleutnant der Reserve Rauschenberger
In dieser neuen Serie werden fortlaufend die politischen sowie militärischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg mit Oberstleutnant d. Res. Sascha Rauschenberger analysieren und geplante Schritte kommentieren.
@mr_marcus_fuchs
👍27❤1🤬1
🔥 DKB kündigt frisch gewähltem AfD-Landtagsabgeordneten alle Konten 🔥
Im besten Faschismusland aller Zeiten kündigen Banken wie die DKB regelmäßig der politischen Opposition alle Konten. 🤬 Wäre ich noch bei der DKB, würde ich ihr ganz schnell den Rücken zukehren. Mal schauen, wie es der DKB mit rund einem Drittel weniger Kunden ergehen wird!? 💪
Insolvenz-Habeck würde sagen: Die DKB wird nicht Pleite gehen. Sie hat halt nur bald keine Kunden mehr. 🤪
@mr_marcus_fuchs
Im besten Faschismusland aller Zeiten kündigen Banken wie die DKB regelmäßig der politischen Opposition alle Konten. 🤬 Wäre ich noch bei der DKB, würde ich ihr ganz schnell den Rücken zukehren. Mal schauen, wie es der DKB mit rund einem Drittel weniger Kunden ergehen wird!? 💪
Insolvenz-Habeck würde sagen: Die DKB wird nicht Pleite gehen. Sie hat halt nur bald keine Kunden mehr. 🤪
@mr_marcus_fuchs
🔥51🤬19👍6❤3😢1
⚡️ Update zum #Wahlbetrug in Sachsen ⚡️
Die insgesamt 112 manipulierten Stimmzettel wurden gestern im Kreiswahlausschuss für ungültig erklärt. Eine Neuauszählung wurde abgelehnt. Am Ergebnis dürfte sich aufgrund der geringen Stückzahl nichts ändern.
@mr_marcus_fuchs
Die insgesamt 112 manipulierten Stimmzettel wurden gestern im Kreiswahlausschuss für ungültig erklärt. Eine Neuauszählung wurde abgelehnt. Am Ergebnis dürfte sich aufgrund der geringen Stückzahl nichts ändern.
@mr_marcus_fuchs
🔥31👍3
🕊 Bundesweite Friedensdemo: Ja zu Frieden 🕊
🥁 3 Auftaktkundgebungen mit Sternmarsch und Abschlusskundgebung 🥁
📍 Berlin (genaue Orte werden noch bekannt gegeben)
⏱ 03.10.2024, ab 12:30 Uhr
Forderungen:
✅ sofortige Friedensverhandlungen (Ukraine & Gaza)
✅ keine Waffenlieferungen
✅ keine Atomwaffen in 🇩🇪
✅ keine atomfähigen Marschflugkörper in 🇩🇪
✅ keine Bundeswehr an Schulen
✅ keine (neue) Wehrpflicht
✅ keine Zwangsrekrutierung
✅ Abrüstung
✅ demokratischer Meinungsaustausch
✅ sachliche Berichterstattung
👉 nie-wieder-krieg.org
@mr_marcus_fuchs
🥁 3 Auftaktkundgebungen mit Sternmarsch und Abschlusskundgebung 🥁
📍 Berlin (genaue Orte werden noch bekannt gegeben)
⏱ 03.10.2024, ab 12:30 Uhr
Forderungen:
✅ sofortige Friedensverhandlungen (Ukraine & Gaza)
✅ keine Waffenlieferungen
✅ keine Atomwaffen in 🇩🇪
✅ keine atomfähigen Marschflugkörper in 🇩🇪
✅ keine Bundeswehr an Schulen
✅ keine (neue) Wehrpflicht
✅ keine Zwangsrekrutierung
✅ Abrüstung
✅ demokratischer Meinungsaustausch
✅ sachliche Berichterstattung
👉 nie-wieder-krieg.org
@mr_marcus_fuchs
👍40😁1
Trotz Millionenloch im Dresdner Haushalt, will OB Hilbert weiter Partys feiern.
Finde den Fehler!
@mr_marcus_fuchs
Finde den Fehler!
@mr_marcus_fuchs
🤬53🔥5
Forwarded from Dresden spaziert
Wir alle wissen aus Erfahrung: Auf Wahlversprechen allein kann man sich nicht verlassen, damit die notwendigen Veränderungen eintreten. Ähnlich ist es mit den Koalitionsgesprächen. Sollen wir erst in 5 Jahren wieder gefragt werden?
Nein, wir werden und müssen Wege suchen und finden, um mit der Kraft der Straße und unseres Verstandes Landes- und Kommunalpolitik bürgernah werden zu lassen.
Unser Wille zur Mitbestimmung hört nicht beim Gang zur Wahlurne auf, sondern geht deutlich weiter. Wir könnten zum Vorreiter für mehr Bürgerbeteiligung mit Bürgerräten, Volksabstimmungen oder neue Formen des Vetos werden.
Versuchen wir am am 09.09.2024 19.00 Uhr vor dem Kulturpalast gemeinsam mit dem Stadtrat Jens Lorek wirksame Ansatzpunkte zu finden.
Nein, wir werden und müssen Wege suchen und finden, um mit der Kraft der Straße und unseres Verstandes Landes- und Kommunalpolitik bürgernah werden zu lassen.
Unser Wille zur Mitbestimmung hört nicht beim Gang zur Wahlurne auf, sondern geht deutlich weiter. Wir könnten zum Vorreiter für mehr Bürgerbeteiligung mit Bürgerräten, Volksabstimmungen oder neue Formen des Vetos werden.
Versuchen wir am am 09.09.2024 19.00 Uhr vor dem Kulturpalast gemeinsam mit dem Stadtrat Jens Lorek wirksame Ansatzpunkte zu finden.
🔥26👍10❤3🤬1
💥 Nach den Wahlen: BSW lässt Maske fallen 💥
Sahra Wagenknecht hat entgegen ihrer Wahlversprechen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Landesvorsitzender der BSW in Brandenburg fordert Prüfung des AfD-Verbots.
Damit sortiert sich das BSW bei den Altparteien mit ihren Wahllügen ein‼️🔥
@mr_marcus_fuchs
Sahra Wagenknecht hat entgegen ihrer Wahlversprechen eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Landesvorsitzender der BSW in Brandenburg fordert Prüfung des AfD-Verbots.
Damit sortiert sich das BSW bei den Altparteien mit ihren Wahllügen ein‼️🔥
@mr_marcus_fuchs
🤬74🔥5🎉4❤1
Während selbst illegale Migranten hierzuladen Sozialleistungen bekommen, sollen unsere Rentner nach über 40 Jahren harter Arbeit jetzt noch länger arbeiten!?
Finde den Fehler!
@mr_marcus_fuchs
Finde den Fehler!
@mr_marcus_fuchs
🤬52🔥9😢1
Trifft auf nahezu jedes Thema unter dem Altparteien-Kartell zu – Corona, Klima, Migration, Energie, Krieg usw.
@mr_marcus_fuchs
@mr_marcus_fuchs
👍43😁1🎉1
Forwarded from Friedemann Däblitz
WEF: Covid-19 was the test of social responsibility.
= Herstellung von Folgebereitschaft, global.
Covid 19 war ein Test des globalen Faschismus.
https://www.weforum.org/agenda/2022/09/my-carbon-an-approach-for-inclusive-and-sustainable-cities/ (X🔗) @RA_Friede
= Herstellung von Folgebereitschaft, global.
Covid 19 war ein Test des globalen Faschismus.
https://www.weforum.org/agenda/2022/09/my-carbon-an-approach-for-inclusive-and-sustainable-cities/ (X🔗) @RA_Friede
👍25🔥2
Na, liebe Bundespolizei! Da hat sich der blinde Gehorsam und die Gewalt gegen friedliche Demonstranten wohl doch nicht gelohnt!?
@mr_marcus_fuchs
@mr_marcus_fuchs
😁64🔥9👍4🎉2
Überraschung: Vor der #Brandenburgwahl2024 sind Grenzkontrollen plötzlich wieder legal! 🤡 Mal sehen, wie #Faeser die "Rechtslage" nach den Wahlen einschätzt.
@mr_marcus_fuchs
@mr_marcus_fuchs
😁39🤬3👍1🔥1
📃 Landtagswahl Sachsen 2024 — Ein Nachruf 📃
Matthias vom tiefen Bach
Ihr habt die Wahl, habn sie gesagt,
was Ihr gern wollt, habn sie gefragt.
doch gleich im Anschluss voller Hohn,
bilden sie ne Koalition.
Doch nicht so, wie Ihr habt gewählt
und wie die Stimmen man gezählt.
Für maximalen Machterhalt,
hat man die Stimmen nun geballt.
Was Ihr wolltet, will man nicht wissen,
Ihr werdet postwendend beschissen,
Stimme beerdigt in ner Urne,
das Ränkespiel beginnt von vorne.
Und Abweichungen von der Norm,
die bringt man auch ganz flux in Form.
Ein Softwarefehler wird erdacht,
was nicht passt, wird passend gemacht.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht,
tja, dieser Schachzug war nicht schlecht.
Der Deutsche, voller Optimismus,
wählt plötzlich wieder Kommunismus.
Was man als Chance Euch pries jüngst an,
bandelt mit dem Kartell nun an.
Sage und schreibe 12%,
habns nicht gerafft, haben gepennt!
Und fast ein Drittel, kann’s kaum glauben,
wohl stets die Blinden und die Tauben,
haben wieder Weiter so gewählt,
die sind noch nicht genug gequält.
Wie kann man nach all diesen Jahren,
die nun die Grenzen offen waren,
und es auch heute ja noch sind,
denn wählen so vollkommen blind?
Dachte man denn, die werden richten,
wohl heut genau jene Geschichten,
die sie selbst haben eingerührt,
die ins Verderben haben geführt?
Die Masse schläft ganz tief und fest,
was zu dem Schluss mich kommen lässt,
es braucht hier das große Verderben,
wie’s scheint reichen nicht ein paar Scherben.
Vielen geht’s immer noch nicht schlecht,
sie betteln nach dem Folterknecht,
um ihnen Narben mitzugeben,
damit sie spüren, dass sie leben.
Wahlen sind Spiele für Idioten
und wären wohl schon längst verboten,
wenn sie dem Volke würden nützen,
statt weiter das System zu schützen.
@mr_marcus_fuchs
Matthias vom tiefen Bach
Ihr habt die Wahl, habn sie gesagt,
was Ihr gern wollt, habn sie gefragt.
doch gleich im Anschluss voller Hohn,
bilden sie ne Koalition.
Doch nicht so, wie Ihr habt gewählt
und wie die Stimmen man gezählt.
Für maximalen Machterhalt,
hat man die Stimmen nun geballt.
Was Ihr wolltet, will man nicht wissen,
Ihr werdet postwendend beschissen,
Stimme beerdigt in ner Urne,
das Ränkespiel beginnt von vorne.
Und Abweichungen von der Norm,
die bringt man auch ganz flux in Form.
Ein Softwarefehler wird erdacht,
was nicht passt, wird passend gemacht.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht,
tja, dieser Schachzug war nicht schlecht.
Der Deutsche, voller Optimismus,
wählt plötzlich wieder Kommunismus.
Was man als Chance Euch pries jüngst an,
bandelt mit dem Kartell nun an.
Sage und schreibe 12%,
habns nicht gerafft, haben gepennt!
Und fast ein Drittel, kann’s kaum glauben,
wohl stets die Blinden und die Tauben,
haben wieder Weiter so gewählt,
die sind noch nicht genug gequält.
Wie kann man nach all diesen Jahren,
die nun die Grenzen offen waren,
und es auch heute ja noch sind,
denn wählen so vollkommen blind?
Dachte man denn, die werden richten,
wohl heut genau jene Geschichten,
die sie selbst haben eingerührt,
die ins Verderben haben geführt?
Die Masse schläft ganz tief und fest,
was zu dem Schluss mich kommen lässt,
es braucht hier das große Verderben,
wie’s scheint reichen nicht ein paar Scherben.
Vielen geht’s immer noch nicht schlecht,
sie betteln nach dem Folterknecht,
um ihnen Narben mitzugeben,
damit sie spüren, dass sie leben.
Wahlen sind Spiele für Idioten
und wären wohl schon längst verboten,
wenn sie dem Volke würden nützen,
statt weiter das System zu schützen.
@mr_marcus_fuchs
👍76😁2🤬1