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Frieden, Freiheit und Menschenrechte.

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Forwarded from Freiberger Forum e.V.
🎬🎬Im Wonnemonat Mai geht es rund im Freiberger Forum.
Wir hatten den Vortrag im Rahmen der "Nacht der Wissenschaft & Wirtschaft" der TU Bergakademie Freiberg angeboten. Es bestand leider kein Interesse. So laden wir Sie, zur "Nacht der Wissenschaftsfreiheit" zu diesem spannenden und kontroversen Thema in den städtischen Festsaal ein. Wir freuen uns auf Sie und bitten auch diesmal um rechtzeitige Voranmeldung unter tickets@freibergerforum.de
da wir auch wieder ein "AUSGEBUCHT"
befürchten.😉
🔥16👍7❤1🎉1
⚖️ Demoverbot vom 17.04.2021: Berufung nicht zugelassen ⚖️

💥 Die Berufung gegen das willkürliche Demoverbot der Stadt Dresden vom 17.04.2021 hat das OVG Bautzen nicht zugelassen. 💥

Am 30.08.2023 hatte das Verwaltungsgericht Dresden meine Klage gegen die Stadt Dresden wegen des Demoverbots vom 17.04.2021 abgewiesen. Gegen dieses Urteil hatten wir Berufung beim Oberverwaltungsgericht Bautzen eingelegt. Mein Anwalt hatte eine sehr gute Begründung ausgearbeitet. Nun hat das OVG Bautzen jedoch entschieden, dass die Berufung gar nicht erst zugelassen wird.

Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Die Berufung gegen ein Demoverbot, dass damals mit Zeitungsartikeln (also Lügengeschichten in den Altmedien) und frei erfundenen Behauptungen (die Zäune hätten angeblich nicht mehr rechtzeitig gestellt werden können; sie standen jedoch bereits) “belegt” wurde, wird nicht zugelassen. Und das, obwohl die RKI-Protokolle mittlerweile sogar schwarz auf weiß beweisen, dass nahezu alle Maßnahmen politische Willkür waren und jegliche wissenschaftliche Evidenz fehlte.

Es ist – leider – nur ein weiterer Beleg für die Unfähigkeit der Justiz, Recht gegen ein autoritäres Regime durchzusetzen. 😢

👉 https://team-marcus.de/2024/05/23/berufung-gegen-demoverbot-vom-17-04-2021-nicht-zugelassen/

@mr_marcus_fuchs
🤬70👍2😁2🔥1
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75 Jahre Grundgesetz:
✅ Ich fordere eine Verfassung, die uns und unsere Menschenrechte vor Übergriffen des Staates schützt! Erst recht in Krisenzeiten!


Heute vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz erlassen. Das ursprünglich gut gemeinte Werk sollte unsere individuellen Menschenrechte vor Übergriffen durch Staat oder Regierung schützen. Doch es war weder durch eine Volksabstimmung legitimiert, noch hieß es Verfassung. Bewusst nicht, denn es hatte nur provisorischen Charakter.

Vor 34 Jahren hätte sich das deutsche Volk eine eigene Verfassung geben sollen. Jedoch wurde dies damals schon von den Altparteien (CDU/CSU) umgangen. Mit welchen Auswirkungen, sollte erst 2020 für jedermann offensichtlich werden. Im Handumdrehen wurden wiederum durch Altparteien die darin verbrieften Grundrechte unter dem Vorwand einer Plandemie ausgehebelt und die Rechtsstaatlichkeit abgeschafft.

Es ist überfällig, dass sich das deutsche Volk eine eigene Verfassung gibt, die diesen Namen auch verdient‼️

@mr_marcus_fuchs
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75 Jahre Grundgesetz❓❓

Das Grundgesetz wurde 2020 beerdigt, als Menschen verprügelt wurden, die damit und dafür auf die Straße gegangen sind‼️

PS: Gestern vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz verabschiedet, heute vor 75 Jahren trat es in Kraft und vor 4 Jahren, 2 Monaten und 8 Tagen wurde es beerdigt.

@mr_marcus_fuchs
😢51👍17🤬5
Dr. Markus Krall auf X zu 75 Jahren Grundgesetz:
Die Würde des Menschen ist unantastbar, außer ...

@mr_marcus_fuchs
👍83❤6😢3
🪦 Nachruf auf das Grundgesetz 🪦

Erst, wenn ...
... der letzte Andersdenkende denunziert,
... der letzte Kritiker verurteilt,
... der letzte freie Journalist mundtot,
... der letzte Arzt hausdurchsucht,
... der letzte unabhängige Professor gefeuert,
... der letzte Demonstrant eingesperrt,
... und die letzte Oppositionspartei verboten wurde,
werdet ihr merken, dass von eurem Grundgesetz nichts mehr übrig ist und eure "wehrhafte Demokratie" längst eine totalitäre Diktatur geworden ist.

Ruhe in Frieden!

@mr_marcus_fuchs
👍70😢4
Forwarded from Dresden spaziert
DER HAMMER: Unser gemeinsamer Dresdner Montagsprotest erwartet nächste Woche hochkarätigen Besuch!

Das dürft Ihr nicht verpassen! Kommenden Montag gibt es eine deftige Überraschung. Politische Prominenz der besonders demokratischen Parteien wird uns auf und an der Bühne heimsuchen und die Politik der letzten Jahre für uns nochmal zusammenfassen. 😜
Freut Euch unter anderem auf Agathe Strunz-Ballermann, Sandra Echsen und Antonio Dorfritter!

Ladet gerne Freunde und Bekannte ein, bei denen der Groschen noch nicht so ganz gefallen ist...

🤍💚🤍💚🤍💚

Die Freien Sachsen Dresden und SOE organisieren den

📌Dresdner Montagsprotest
🗓27.5.2024, 19:00 Uhr, Kulturpalast


mit vielen prominenten Überraschungsgästen!!!
👍44❤3😁2
📨 Dresden verschickt falsche Stimmzettel 📨

Ich finde, wir sollten etwas nachsichtig sein. Es ist schließlich Hilberts erste Wahl. 😜

@mr_marcus_fuchs
😁47👍5
Forwarded from Freie Sachsen
Montag (27. Mai) heißer Empfang für Macron und Kretschmer in Moritzburg!

Der französische Präsident Emmanuel Macron kommt nach Sachsen. Und wir werden ihm einen heißen Empfang beschweren: Macrons Forderungen nach NATO-Bodentruppen in der Ukraine sind der Versuch, Europa in einen großen Krieg zu stürzen. Wir Sachsen stehen für Frieden und werden uns dem entgegenstellen. Kriegstreiber sind hier nicht willkommen!

Warum Macron überhaupt Zeit hat, in Sachsen Urlaub zu machen, ist unklar: Derzeit erheben sich im von Frankreich besetzten Überseegebiet Neukaledonien die Menschen gegen die Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechtes, mit dem die Ursprungsbevölkerung entmachtet werden soll. Vielleicht sollte Macron lieber französische Probleme lösen, als sich in Sachsen profilieren zu wollen.

Wir werden ihn zumindest gebührend empfangen: Um 12 Uhr auf dem Marktplatz in Moritzburg. Kommt vorbei!

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👍58🔥7😱1
❗💥Angebliche „Hetzjagden“ in Chemnitz 2018: Prozeß geplatzt💥❗

Es ist eine der Lieblingslügen der Linken:
In Chemnitz soll es 2018 Hetzjagden auf Ausländer gegeben haben. Obwohl es dafür keine Beweise gibt, erhob die Staatsanwaltschaft Anklage – und kassiert nun eine peinliche Niederlage. Am Ende bleibt ein von einem Ausländer ermordeter Deutscher.

Anmerkung:
Wo bleibt hier der Aufschrei, obwohl sich die Politik wieder dieser Seifenblasen-Lüge bedient hat damals, um die Spaltung und den Hass gegenüber kritischer Menschen voranzutreiben❓❗🤬

Weiterlesen hier
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/angebliche-hetzjagden-in-chemnitz-2018-prozess-geplatzt/

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💥 Wahlbetrug bei der OB-Wahl in Dresden 💥

Wie uns mittlerweile mehrere Augenzeugen berichtet haben, muss es vorletztes Jahr in einigen Wahllokalen zu dubiosen Vorfällen während der Oberbürgermeisterwahl gekommen sein.

🔥 So haben bspw. die Wahlhelfer des Wahllokals in der 76. Oberschule Dresden-Briesnitz "vor dem Einwurf [der Stimmzettel] noch einmal draufgeschaut [...] und diese in eine extra Urne getan", berichtet eine Zeugin. Angeblich unter dem Vorwand eines Fehlers, der passiert sei. 🔥

Angesichts dieser Erkenntnisse ist es um so wichtiger, dass bei den kommenden Kommunalwahlen am 09.06.2024 wirklich jeder als Wahlbeobachter aufpasst, dass diesmal möglichst alles gesetzeskonform abläuft und ggf. Abweichungen dokumentiert und meldet‼️

Für Meldungen werden wir noch eine Möglichkeit einrichten ...

@mr_marcus_fuchs
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Kretschmers durchsichtige Wahlkampf-Taktik

Kurz vor den Wahlen versucht Kretschmer seine Hände noch in Unschuld zu waschen. Aber wir vergessen nicht! Wir erinnern uns, dass er genau so über Ungeimpfte her gezogen ist oder renommierte Wissenschaftler wie Prof. Bhakdi diskreditiert hat.

Die Quittung bekommt er zu den Wahlen am 09.06. und 01.09.!

@mr_marcus_fuchs
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📖 Das Grundgesetz, der heilige Gral? 📖

Das Grundgesetz wird von den Altparteien gern gebetsmühlenartig zum heiligen Gral hoch stilisiert. Ausgerechnet Justizminister Buschmann behauptete erst letztes Jahr:
"Unser Grundgesetz ist Garant für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat."

Die Realität sieht anders aus. Wie die Corona-Krise offen gelegt hat, kann die jeweilige Regierung die darin verbrieften Menschenrechte im Handumdrehen entgegen des Freiheitsprinzips aushebeln. Und zwar in einem Ausmaß, das sogar UN-Sonderberichterstatter für Folter auf den Plan ruft.

Das ist auch kein Wunder, birgt das Grundgesetz doch eklatante Schwachstellen:
1. Niedrige Anforderungen für Einschränkung der Menschenrechte.
2. Keine unabhängigen Kontrollmechanismen.
3. Keine Konsequenzen bei Verstößen.
4. Keine direkt wirksamen Steuerungsmechanismen für den Souverän, um Verstößen vorzubeugen.
5. Selbst indirekte Steuerungsmechanismen (Wahlen, Versammlungen) können manipuliert werden.

Diese Schwachstellen sollten unbedingt ausgebessert werden. Dazu einige Verbesserungsvorschläge:

1a) Konkrete Definition hoher Anforderungen an Menschenrechtsbeschränkungen: Zweckbindung, evidenzbasierte Eignung, Ultima Ratio, Verhältnismäßigkeit.
1b) Eventuell nur per bundesweitem Volksentscheid.
1c) Ausschlussliste für nicht legitime Zwecke.

2a) Alle 5 Jahre wird ein Drittel aller Richterposten am BVerfG hälftig durch Wahl und durch Zufall neu besetzt.
2b) Kandidaten dürfen weder Partei noch Unternehmen noch NGOs angehören.
2c) Min. x Jahre Berufserfahrung als Richter vorweisen.
2d) Richter können vom Volk abgesetzt werden.

3. Automatische Ahndung von Verstößen mittels Politikerhaftung (z.B. Amtsenthebung, Mandatsentzug, Diätenpfändung).

4a) Nur die 2 erstplatzierten Direktkandidaten je Wahlkreis ins Parlament.
4b) Neuwahl im Wahlkreis, wenn Parlamentarier wiederholt verstößt.
4c) Bundesweites Veto-Recht des Volkes bei Menschenrechtseinschränkungen. 20 % reichen als Sperrminorität.

5. Streichung des Artikel 8 Absatz 2 Grundgesetz. Somit keine willkürlichen Verbote/Beschränkungen von Versammlungen mehr möglich.

Obwohl sich im Grundgesetz sicherlich viele sehr gute Ansätze finden, ist es leider mittlerweile nicht viel mehr als ein Relikt aus alten Zeiten, das schnellstmöglich von Grund auf überarbeitet werden sollte, um weiteren Missbrauch mit vorgeschobenen Krisen zu verhindern – und zwar gemäß Artikel 146 als Verfassung vom Volk selbst. 💪

Ganzer Artikel mit Quellen und Links:
👉 https://team-marcus.de/2024/05/25/das-grundgesetz-der-heilige-gral/

@mr_marcus_fuchs
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Herr Merz, wo liegt Leipzig? 🤦‍♂️

Mit bestem Dank an Vivienne!

@mr_marcus_fuchs
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Ich fordere einen
✅ radikalen Gesetzesabbau!


Insbesondere die Streichung ideologischer Gesetze wie dem Heizungsgesetz (Wärmepumpengesetz), Selbstbestimmungsgesetz, Demokratiefördergesetz, Hinweisgeberschutzgesetz (Denunziantengesetz), Disziplinargesetz und EEG.

Seit 1990 ist der Umfang der Rechtsnormen in Deutschland auf das 13fache gestiegen. Das ist symptomatischen für diesen Staat, der sich immer mehr in das Privatleben der Menschen einmischt und diese bevormundet. Damit muss Schluss sein‼️

@mr_marcus_fuchs
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Steinmeier und Macron am 27.05.2024 in Moritzburg: Volksnähe sieht anders aus!

@mr_marcus_fuchs
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⚡️ EILMELDUNG ⚡️

Gewaltbereite Salafisten bei der Montagsdemo in Dresden gesichtet. Die Lage droht zu eskalieren. 😜

@mr_marcus_fuchs
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🥁 Montagsdemo Dresden 27.05.2024 🥁

Über 300 Menschen demonstrieren heute auf der Montagsdemo in Dresden gegen die Kriegstreiberei von Macron und Steinmeier.

@mr_marcus_fuchs
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💥ZUM ABEND DEN PASSENDEN ZAPFENSTREICH😂💥

Da hat sich damals die Mutti, aber einen richtig geilen Song ausgesucht, fehlt eigentlich nur noch der Text 😂

Quelle
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