Team Fuchs — zeigt Größe!
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Frieden, Freiheit und Menschenrechte.

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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
EILMELDUNG: Landtag beschließt AfD-Antrag zu U-Ausschuss Corona!

In seiner heutigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik mit Stimmen von AfD und BSW beschlossen. Die CDU und einzelne BSW-Abgeordnete enthielten sich.

In seiner Begründungsrede für den Antrag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.

Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.

Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen müssen.

Sie, Herr Kretschmer und Sie, Frau Köpping, müssen jetzt die Verantwortung tragen, die Sie schon längst hätten übernehmen müssen.“

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AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
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🎬 Live: Tag für Frieden und Freiheit 🎬

Alle Live-Streams unserer Demo ab ca. 13:30 Uhr am 26.10.2024 in Dresden.

YouTube:
🎬 Thomas aus Sachsen
🎬 Wal lokal
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Unser Live-Stream war kurzzeitig abgebrochen, deswegen hier ein Eindruck von unserem Demozug durch Dresden am Tag für Frieden und Freiheit mit rund 1000 Menschen. 💪

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Forwarded from Carola Dr. Javid- Kistel
Einladung zum großen IMPFKONGRESS !

Hast du dich auch die letzten 4 Jahre gefragt, was die Corona-Pandemie war und wie so etwas kommen konnte?


Wir
arbeiten jetzt diese Corona-Pandemie im Impfkongress 2024 auf und fragen nach!

Mit dabei sind:

Dr. Dietrich Klinghardt, Dr. Andreas Kalcker, Dr. Michael Nehls, Dr. Alina Lessenich, Dr. Sonja Reitz, Dr. Carola Javid- Kistel, Tom Lausen, Lothar Hirneise, Sara Bennett, Rolf Kron, Simone Voss, Hans Tolzin, Michael Leitner, Friedemann Mack und 30 weitere Interviewpartner.

Jeder hat die letzten Jahre anders erlebt.

Es gibt Daten, Fakten und
Hintergründe, die wir dir mit den Interviews näher bringen wollen.

Wann: 15. Bis 24. November 2024
Wo: Online - bequem von zu Hause aus
Alle Videos 24h kostenlos / Kongresspaket für 1 Jahr 89 € im VVK

Melde Dich heute noch kostenlos an!

https://impfkongress.de/sc-bridge/r/product-version/q8Jg7BKxnoJjQkh7/ZXtdw34x0rze8pkj
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Elmar Gehrke auf unserer Demo "Tag für Frieden und Freiheit" in Dresden am 26.10.2024. Mit Zugabe am Ende.

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Dr. Maximilian Krah auf unserem:Tag für Frieden und Freiheit" am 26.10.2024 in Dresden.

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Forwarded from Dresden spaziert
Deutschland ist weiterhin und zunehmend ein begehrtes Ziel von Migranten. Die Anreize dafür sind allzu verlockend. Für unsere Gesellschaft stellt der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund mittlerweile in vielen Bereichen eine zu hohe Belastung dar.

Jede Partei, die bisher an der Macht war, betrieb eine Einwanderungspolitik, die weder ehrlich gegenüber den Migranten oder Asylsuchenden noch den Bürgern dieses Landes war – und das ist bis heute so. Eine Änderung ist daher zwingend notwendig.

Auf der Kundgebung beim nächsten Montagsprotest werden wir zu diesem Thema zentrale Probleme benennen, diese diskutieren und mögliche Lösungsansätze aufzeigen.

Seid herzlich eingeladen von den Initiativen des Dresdner Montagsprotestes:
28. 10. 2024
19 Uhr
vor dem Kulturpalast Dresden
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⚡️ VW will 3 Werke schließen und zehntausende Mitarbeiter entlassen ⚡️

Der Betriebsrat des Volkswagen-Konzerns hat mitgeteilt, dass VW 3 Werke schließen und zehntausende Mitarbeiter entlassen will. Spätestens jetzt sollte auch dem letzten klar werden, dass die Folgen der rot-grünen Wirtschaftsideologie auch auf die Arbeitnehmer durchschlagen werden.

Diese Massenentlassung dürfte nur die Spitze des Eisberges sein. Deutschland droht Massenarbeitslosigkeit und Verarmung infolge der rot-grünen Deindustrialisierung.

Es bleibt abzuwarten, ob und wie sich die breite Bevölkerung gegen diese Politik zur Wehr setzen werden — wenn ein Jahr später die Arbeitslosengelder auslaufen ... 🙈

@mr_marcus_fuchs
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🥳 Lisa Fitz: Avanti Dilettanti! 🥳

Überall begegnet man ihnen: den Depperten, die einen zur Verzweiflung und stillen Weißglut bringen.

Da sind die Begriffsstutzigen in Hotlines, die Gschnappigen in Ärztepraxen, die Betonköpfe in Ämtern und nicht zuletzt Politiker, die so viel absurden Blödsinn absondern (und machen), dass man mit dem Kopfschütteln aufhören muss, um nicht sein Hirn zu schädigen.

⏱️ 23.11.2024, 20 Uhr
📍 H42 — Dresdner Whiskey Manufaktur
💶 ab 29 €


👉 https://www.jazztage-dresden.de/de/veranstaltungen2/2024/lisa-fitz-2024-11-23

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🔥 Umstellung der Ampeln rund um Carolabrücke soll 1 Mill. € kosten! Außerdem hat es der grüne Baubürgermeister nach fast 7 Wochen immer noch nicht geschafft die Ampeln umstellen zu lassen. Das ist grüne Ideologie statt Kompetenz. 🔥

@mr_marcus_fuchs
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Montagsdemo in Dresden am 28.10.2024💪

@mr_marcus_fuchs
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Demo in Dresden am 26.10.2024 - Dirk Hoffmann war eingeladen im Namen von Reformation 2.0 e.V. einige Worte an die Teilnehmer zu richten.
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Offensichtlich hat VW ganz andere Sorgen, als die Arbeitsplätze seiner langjährigen Mitarbeiter.

Danke an Wolfgang Schmidl für das Foto!

@mr_marcus_fuchs
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Forwarded from TAURUS PICTURES
Endlich ist es soweit! Morgen Abend zeigen wir den Film 📽 "Nur ein Piks - Im Schatten der Impfung 💉" um 19 Uhr in der Nähe von Dresden. Der Produzent & Regisseur Mario Nieswandt wird ebenfalls vor Ort sein, um beim anschließenden Filmgespräch mit dem Publikum in den Dialog zu kommen 🎤

Hier nochmal alle Infos zur morgigen Filmvorführung im Überblick:

🗓️ 29.10.2024 (Dienstag)
🕗 19 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
👉Ticketreservierung: info@tauruspictures.de (🎫 15 Euro)
📍 Feriendorf Langebrück (ca. 15 Km von Dresden entfernt)

Wir freuen uns über jeden, der diesen Film unterstützt! Kommt gern vorbei oder teilt diesen Beitrag 🙏

Zum 📺 Trailer

➡️ Mehr Infos & weitere Termine: https://www.tauruspictures.de/

👉 Folge uns auf Telegram, um keine Termine zu verpassen: https://t.me/imschattenderimpfung
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🎬 Ukraine-Analyse mit Oberstleutnant d.Res. Rauschenberger 🎬
🔍 Folge 8: Thesen/Prognosen zum Krieg 🔍


⏱️ Jeden Donnerstag, 20 Uhr
📍
YouTube, Dlive, Odysee

In dieser Serie analysieren wir fortlaufend die geo-politischen sowie militärischen Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg mit Oberstleutnant der Reserve Sascha Rauschenberger und mögliche Szenarien für die Zukunft skizzieren. Außerdem beantworten wir am Ende natürlich wieder eure Fragen.

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⛔️ Kurswechsel beim Beitragsblocker gegen GEZ-Zwangsgebühren ⛔️

Der Beitragsblocker ist für viele ein Hoffnungsschimmer, den GEZ-Zwangsabgaben für die Staatspropaganda zu entkommen. Dabei basierte die Argumentation bis Mitte dieses Jahres im Kern auf zwei Aussagen:
1. Gerichtsvollzieher wären seit 2012 keine Beamten mehr und dürften daher auch keine hoheitlichen Aufgaben wie Zwangsvollstreckungen durchführen.
2. Das Landgericht München I hätte der Argumentation des Beitragsblockers folgend in seiner Entscheidung 16 T 11446/23 vom 27.09.2023 auch tatsächlich einen Vollstreckungsbescheid aufgehoben.

Diese alte Argumentation hatte sich RA Solmecke genauer angeschaut. In seiner Analyse kommt er zu dem Schluss, dass zwar der § 1 GVO (Gerichtsvollzieherordnung) im Jahr 2012 ersatzlos gestrichen wurde, in dem wortwörtlich stand, dass der Gerichtsvollzieher ein Beamter sei. Allerdings war diese Norm entbehrlich, weil dies bereits im übergeordneten Gesetz, § 154 GVG, definiert wird. ⚠️ Gerichtsvollzieher sind demzufolge weiterhin Beamte. ⚠️

Das sieht das Landgericht München I offenbar genauso‼️ Denn dieses veröffentlichte als Reaktion auf die Werbung des Beitragsblockers sogar am 05.02.2024 eine öffentliche Stellungnahme zu seiner obigen Entscheidung. In dieser stellt es klar, dass es den Vollstreckungsauftrag lediglich aufgehoben hatte, weil die damals von der Landesrundfunkanstalt verwendete, elektronische Signatur fehlerhaft war. Das Gericht betont, dass dieser Formfehler jederzeit durch die Ausstellung eines neuen Vollstreckungsauftrags mit gültiger Signatur korrigiert werden kann und solche gültigen Aufträge vom Gericht auch regelmäßig als rechtmäßig bestätigt werden (vgl. bspw. Az. 16 T 7469/23).

Neue Argumentation bringt Schwung in die Rechtsprechung

Deshalb schlug der Beitragsblocker Mitte des Jahres einen neuen Kurs ein. Der Chef des Beitragsblockers, Markus Bönig, bezieht sich in seiner Argumentation nun auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 18.07.2018 (1 BvR 1675/16). Auf der Startseite ist jetzt zu lesen, „dass für die Erhebung des Rundfunkbeitrags nur dann eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung gegeben ist, solange ein die Erhebung rechtfertigender Vorteil in Form einer authentischen, auf sorgfältig recherchierten Informationen beruhenden, vielfältigen Berichterstattung gegeben ist“. Die bereit gestellten Formulare hat er bereits auf diesen neuen Ansatz umgestellt. 👍

Hierzu gibt es jedoch noch keine rechtskräftigen Urteile zugunsten der Beitragszahler‼️ Hoffnung machte neulich der Kommentar des vorsitzendes Richters am Verwaltungsgericht Dresden im Fall Angela Gummt-Kontek gegen MDR, dass die Rechtsprechung zu diesem Thema „in Fahrt“ gekommen sei. Damit dürfte er u.a. die Revision einer Klägerin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes gemeint haben, die erst im Mai durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 6 B 70.23) zugelassen wurde. 🔥 Auf diese Entscheidung berief sich auch der Beitragsblocker in einem Rundschreiben. In diesem heißt es, dass die Klägerin die gleiche Argumentation wie der Beitragsblocker verwendet – also wegen systematisch einseitiger Berichterstattung keinen Rundfunkbeitrag mehr bezahlen will.

Ein weiteres Verfahren steckt momentan in der Berufung, das RA Ralf Ludwig für seine Mandantin gegen den RBB führt. Diese ist aufgrund der Panikmache im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nachweislich psychisch erkrankt und will deswegen keine GEZ-Zwangsgebühren mehr bezahlen. Dabei handelt es sich allerdings um einen sogenannte Härtefall. Diese gelten als Ausnahmen, so dass eine Verallgemeinerung dieses Ansatzes fraglich erscheint.

Es bleibt also spannend, denn auch der neue Ansatz ist mit Risiken behaftet. Wie immer braucht es Mut zur Veränderung. 💪 Erfreulicherweise lässt sich Markus Bönig von solchen Hürden nicht unterkriegen und sucht immer wieder neue Wege. 👏

💡 Außerdem gibt es noch andere Ansätze, die bspw. auf rundfunk-frei.de erklärt werden.

👉 Kompletter Artikel

@mr_marcus_fuchs
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⚡️ Dr. Bianca Witzschel: Polizei bereitet 3. Anklage vor und verschickt massenweise Fragebögen an Patienten ⚡️

Derzeit erhalten viele ehemalige Patienten der Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel Anhörungsbögen der Polizei Dresden. Darin werden sie der „Anstiftung zum Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß §§ 278 (1) und 26 StGB“ beschuldigt. Damit ist die Ausstellung von Masken-, Impf- und Spucktestattesten gemeint. Die Anhörungsbögen scheinen allesamt wie Fragebögen strukturiert zu sein, in denen den Beschuldigten insgesamt 21 Fragen ganz konkret beantworten sollen. 🚨 Bei vielen dieser Fragen handelt es sich um Fangfragen, wo sich die Beschuldigten unbewusst selbst in Gefahr bringen können. 🚨 So bspw. die 3. Frage: „Auf welche Art und Weise und wann erfolgte die Kontaktaufnahme zwischen Ihnen und Frau Dr. Witzschel?“

Daher rät Rechtsanwalt Ralph Boleslawsky generell, den Grundsatz „Reden ist silber. Schweigen ist Gold.“ einzuhalten: „Als Beschuldigter darf man im Strafverfahren die Aussage verweigern, um sich nicht unbewusst selbst zu belasten‼️“ Man muss lediglich die Angaben zur seiner Person beantworten und kann dann abwarten, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt einen Strafbefehl erlässt oder gar Anklage erhebt. Dann hat man immer noch die Möglichkeit, den Rat eines Anwaltes einzuholen.

Diese Anhörungsbögen werden offensichtlich im Rahmen eines Ermittlungsverfahren zur Vorbereitung einer weiteren Anklage durchgeführt. Während die 1. Klage in der Revision steckt und die 2. Anklage bereits erhoben wurde, scheint die Staatsanwaltschaft demzufolge nun sogar noch eine 3. Anklage vorzubereiten. 🔥

„Die Justiz wird uns niemals vor einem totalitären System beschützen.“ Im Gegenteil, sie wird es bis aufs Messer verteidigen.
In Anlehnung an ein Zitat von RA Ralf Ludwig


Deswegen ist es um so wichtiger, Bianca weiterhin zu unterstützen. Jetzt lohnt es sich erst recht,
die 👉 Petition für ihre Amnestie zu unterschreiben! 👈

👉 Kompletter Artikel

@mr_marcus_fuchs
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Forwarded from REFORMATION 2.0 LutherLeaks Offiziell (Holger List)
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🔴 Ihr seid alle REFORMATION 2.0!
Markus Fuchs
ist ebenfalls dabei!

31.10.2024 in Wittenberg - Lutherstraße  / Start 13 Uhr


An diesem besonderen Tag möchten wir den Zusammenhalt verschiedenster Initiativen im Widerstand stärken. Nur so kann eine Welle entstehen, die schnell wächst und groß genug wird, um gemeinsam Veränderung zu schaffen. Jede Initiative bleibt unter ihrem Namen bestehen, aber zusammen sind wir REFORMATION 2.0. !

Kommt aus ganz Deutschland und seid am 31.10.2024 in der Lutherstadt Wittenberg dabei, wenn wir die neuen 95 Thesen der Reformation 2.0 verlesen.


Beginn:
13 Uhr Stefan Krähe
14 Uhr Eröffnung
14.30 Uhr Großer Aufzug
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Brutale Zwangsrekrutierung in der Ukraine seit ca. 1 Jahr. Vergleich zwischen unserer Berichterstattung mit Experten und den Altmedien mit Laien.

@mr_marcus_fuchs
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Reformation 2.0 in Wittenberg am 31.10.2024. Genau 507 nach Martin Luther schlagen wir erneut 85 Thesen an.

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