Ich wurde soeben durch die Polizei bei meiner Pressearbeit behindert. Schaut in den Live-Stream.
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Wegen anhaltender Verbindungsprobleme habe ich den Live-Stream abbrechen müssen. Dafür filme ich offline weiter und stelle es im Anschluss online.
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🎬 Auswertung und Teil 3: Steinmeier und Kretschmer in Dresden 04.07.2023 🎬
Die Auswertung und der 3. Teil des Jugendfestes am 04.07.2023 in #Dresden mit #Steinmeier und #Kretschmer.
Zusammenfassung:
1. Alle 4 Fragen wurden von Steinmeier und Kretschmer ignoriert.
2. Obwohl ein Großteil der Polizei freundlich und respektvoll war, hat mich ein Polizist trotz mehrfacher Warnung bewusst bei meiner Pressearbeit behindert. Gegen ihn werde ich juristische Schritte einleiten.
3. Steinmeiers und Kretschmers Reden kamen bei der Jugend nicht (gut) an.
Video:
👉 https://youtu.be/YRgopKCnwUk
Die Auswertung und der 3. Teil des Jugendfestes am 04.07.2023 in #Dresden mit #Steinmeier und #Kretschmer.
Zusammenfassung:
1. Alle 4 Fragen wurden von Steinmeier und Kretschmer ignoriert.
2. Obwohl ein Großteil der Polizei freundlich und respektvoll war, hat mich ein Polizist trotz mehrfacher Warnung bewusst bei meiner Pressearbeit behindert. Gegen ihn werde ich juristische Schritte einleiten.
3. Steinmeiers und Kretschmers Reden kamen bei der Jugend nicht (gut) an.
Video:
👉 https://youtu.be/YRgopKCnwUk
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👨⚕️ Attest gegen Klima-/Hitzeschutzmaßnahmen mangels Dummheit 👨⚕️
Ein Leser hat mir heute sein neues Attest zugeschickt, dass ihm "mangels ausreichender Dummheit" von seinem Arzt ausgestellt wurde. Es attestiert ihm, dass er sich deswegen leider nicht an Klima- oder Hitzeschutzmaßnahmen beteiligen kann. 😅
Er hat mir leider nicht sagen können, welcher IQ nötig ist, um ein solches Attest zu bekommen. Da es in unseren Reihen jedoch einige kritische Köpfe gibt, ist davon auszugehen, dass es vielen von uns an der notwendigen Dummheit mangelt und wir somit untauglich für Klima-/Hitzeschutzmaßnahmen sein dürften. 💪😉
@mr_marcus_fuchs
Ein Leser hat mir heute sein neues Attest zugeschickt, dass ihm "mangels ausreichender Dummheit" von seinem Arzt ausgestellt wurde. Es attestiert ihm, dass er sich deswegen leider nicht an Klima- oder Hitzeschutzmaßnahmen beteiligen kann. 😅
Er hat mir leider nicht sagen können, welcher IQ nötig ist, um ein solches Attest zu bekommen. Da es in unseren Reihen jedoch einige kritische Köpfe gibt, ist davon auszugehen, dass es vielen von uns an der notwendigen Dummheit mangelt und wir somit untauglich für Klima-/Hitzeschutzmaßnahmen sein dürften. 💪😉
@mr_marcus_fuchs
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📣 Wichtiger Aufruf: Impfopfer als Zeugen im Prozess für Dr. Bianca Witzschel gesucht 📣
Das Verteidigerteam um Dr. Bianca Witzschel sucht Impfgeschädigte bzw. Impfopfer der Corona-Impfungen, die als Zeugen in ihrem Prozess aussagen würden.
Wer ist selbst geschädigt/betroffen❓
Wer kennt jemanden, der geschädigt/betroffen ist❓
👉 Bitte meldet euch per E-Mail unter orga@team-marcus.de‼️
@mr_marcus_fuchs
Das Verteidigerteam um Dr. Bianca Witzschel sucht Impfgeschädigte bzw. Impfopfer der Corona-Impfungen, die als Zeugen in ihrem Prozess aussagen würden.
Wer ist selbst geschädigt/betroffen❓
Wer kennt jemanden, der geschädigt/betroffen ist❓
👉 Bitte meldet euch per E-Mail unter orga@team-marcus.de‼️
@mr_marcus_fuchs
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Das Gesundheitswesen Dresden protestiert wie jeden 1. Freitag im Monat wieder dafür, dass der Mensch im Fokus steht, nicht der Profit. 💪
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⚡️ EILMELDUNG ⚡️
Anklage gegen Dr. Bianca Witzschel liegt endlich vor
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Dr. Bianca Witzschel erhoben. Seit gestern liegt dem Verteidigerteam endlich die Anklageschrift vor — über 4 Monate nach ihrer Inhaftierung.
Wie erwartet wird ihr vorgeworfen, dass sie angeblich falsche Masken- und Impfatteste ausgestellt hätte. Laut einem ersten Kommentar einer ihrer Verteidiger waren die Atteste aus medizinischer Sicht jedoch vertretbar. Es dürfte also eine spannende Verhandlung werden in diesem politisch offensichtlich nicht neutralen Fall.
Bianca Witzschel sitzt derweil immer noch in Untersuchungshaft. Ein Termin für die nächste Haftprüfung steht noch nicht fest.
@mr_marcus_fuchs
Anklage gegen Dr. Bianca Witzschel liegt endlich vor
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Dr. Bianca Witzschel erhoben. Seit gestern liegt dem Verteidigerteam endlich die Anklageschrift vor — über 4 Monate nach ihrer Inhaftierung.
Wie erwartet wird ihr vorgeworfen, dass sie angeblich falsche Masken- und Impfatteste ausgestellt hätte. Laut einem ersten Kommentar einer ihrer Verteidiger waren die Atteste aus medizinischer Sicht jedoch vertretbar. Es dürfte also eine spannende Verhandlung werden in diesem politisch offensichtlich nicht neutralen Fall.
Bianca Witzschel sitzt derweil immer noch in Untersuchungshaft. Ein Termin für die nächste Haftprüfung steht noch nicht fest.
@mr_marcus_fuchs
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⚖️ Erster gemeinsamer Besuch der Anwälte bei Bianca Witzschel ⚖️
Heute früh hat erstmals das Verteidigerteam (u.a. mit RA Martin Kohlmann und RA Maik Weise) gemeinsam Bianca Witzschel in der JVA Chemnitz besucht. 🤝
Die gute Nachricht ist, dass Dr. Bianca Witzschel trotz Untersuchungshaft ungebrochen stark ist. 💪 Sie weiß, dass sie gemäß dem hippokratischen Eid gehandelt und ihre Patienten geschützt hat. Aber sie ist auch realistisch und gibt sich keinen falschen Hoffnungen hin bzgl. ihrer Situation in diesem offensichtlich politischen Verfahren.
Derweil bereiten die Anwälte den nächsten Antrag für die Haftprüfung vor, damit Dr. Bianca Witzschel so schnell wie möglich wieder auf freien Fuß kommt. Aus Sicht der Verteidiger gibt es keinen Grund für eine Untersuchungshaft‼️ Die einzigen rechtlich möglichen Begründungen wären Verdunkelungsgefahr, Fluchtgefahr oder ein sehr hohes erwartetes Strafmaß. Verdunklungsgefahr besteht wohl kaum noch, nachdem die Staatsanwaltschaft sowohl ihre Praxis als auch ihr zu Hause mehrfach durchsucht hat. Fluchtgefahr besteht aufgrund fehlender Mittel ebenfalls nicht. Und auch ein sehr hohes Strafmaß ist mit Blick auf die Urteile bei anderen Ärzten (ca. 2-3 Jahre Haft) nicht zu erwarten. Somit sollte Bianca eigentlich sofort frei gelassen werden — wenn wir in einem rechtsstaatlichen Land leben würden.
Parallel dazu arbeiten sich die Anwälte durch “die Akte” — besser gesagt: den Aktenberg. Denn die Akte umfasst mehrere Umzugskartons. Knackpunkt der Anklage sind anscheinend zwei Kriterien der ausgestellten Masken- und Impfatteste, auf die es die Staatsanwaltschaft abgesehen hat:
Die Atteste waren unbefristet und unbegründet.
Beides ist aus medizinischer bzw. datenschutzrechtlicher Sicht auch vertretbar bzw. sogar geboten. Aber genau diese Anforderungen an Atteste wurden während der Corona-Krise von den regimetreuen Bürokraten gefordert. Es ist zu erwarten, dass ihr die Staatsanwaltschaft daraus einen Strick zu drehen versucht. 🤬
👉 https://team-marcus.de/2023/07/08/erster-gemeinsamer-besuch-der-anwaelte-bei-bianca-witzschel/
Heute früh hat erstmals das Verteidigerteam (u.a. mit RA Martin Kohlmann und RA Maik Weise) gemeinsam Bianca Witzschel in der JVA Chemnitz besucht. 🤝
Die gute Nachricht ist, dass Dr. Bianca Witzschel trotz Untersuchungshaft ungebrochen stark ist. 💪 Sie weiß, dass sie gemäß dem hippokratischen Eid gehandelt und ihre Patienten geschützt hat. Aber sie ist auch realistisch und gibt sich keinen falschen Hoffnungen hin bzgl. ihrer Situation in diesem offensichtlich politischen Verfahren.
Derweil bereiten die Anwälte den nächsten Antrag für die Haftprüfung vor, damit Dr. Bianca Witzschel so schnell wie möglich wieder auf freien Fuß kommt. Aus Sicht der Verteidiger gibt es keinen Grund für eine Untersuchungshaft‼️ Die einzigen rechtlich möglichen Begründungen wären Verdunkelungsgefahr, Fluchtgefahr oder ein sehr hohes erwartetes Strafmaß. Verdunklungsgefahr besteht wohl kaum noch, nachdem die Staatsanwaltschaft sowohl ihre Praxis als auch ihr zu Hause mehrfach durchsucht hat. Fluchtgefahr besteht aufgrund fehlender Mittel ebenfalls nicht. Und auch ein sehr hohes Strafmaß ist mit Blick auf die Urteile bei anderen Ärzten (ca. 2-3 Jahre Haft) nicht zu erwarten. Somit sollte Bianca eigentlich sofort frei gelassen werden — wenn wir in einem rechtsstaatlichen Land leben würden.
Parallel dazu arbeiten sich die Anwälte durch “die Akte” — besser gesagt: den Aktenberg. Denn die Akte umfasst mehrere Umzugskartons. Knackpunkt der Anklage sind anscheinend zwei Kriterien der ausgestellten Masken- und Impfatteste, auf die es die Staatsanwaltschaft abgesehen hat:
Die Atteste waren unbefristet und unbegründet.
Beides ist aus medizinischer bzw. datenschutzrechtlicher Sicht auch vertretbar bzw. sogar geboten. Aber genau diese Anforderungen an Atteste wurden während der Corona-Krise von den regimetreuen Bürokraten gefordert. Es ist zu erwarten, dass ihr die Staatsanwaltschaft daraus einen Strick zu drehen versucht. 🤬
👉 https://team-marcus.de/2023/07/08/erster-gemeinsamer-besuch-der-anwaelte-bei-bianca-witzschel/
Team Fuchs – zeigt Größe!
Erster gemeinsamer Besuch der Anwälte bei Bianca Witzschel
Bianca Witzschel ist ungebrochen stark trotz anhaltender Untersuchungshaft. Die Verteidiger bereiten jetzt den nächsten Antrag auf Haftprüfung vor.
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Forwarded from Göttingen 4 - 01.02.2025
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Deutschland trifft sich (erneut) in der Mitte beim
Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit ❤️🫂Nach dem Erfolg vom Frühlingserwachen am 01.04 kommen wir wieder.Zeigen wir wieder,👉🏼 wofür wir stehen, laut aber friedlich❗️
👉🏼 wie friedlich wir sind, im Gegensatz zu den anderen❗️
👉🏼von wem die Aggression ausgeht❗️
👉🏼 Schauen wir wieder zu, wie die Polizei ihren Job macht❗️
Wann? 16.09.2023, ab 12:30 Uhr
Wo? Bahnhofsplatz, Göttingen
Wir klagen an❕➡️ Die (grüne 🚮) Politik führt Krieg gegen das Volk
➡️ Stoppt die Agenda 2030
Was klagst 🫵 an⁉️👩🏼🦰 Ich gehe für den Frieden auf die Straße!
👱🏼 Ich gegen den Wahnsinn der Grünen!
👨🏼🦱 Ich gegen den Pandemievertrag!
👩🏻 Ich für den Bargelderhalt!
👩🏼🦳 Ich für die Aufarbeitung aller Corona Maßnahmen!
👩🌾 Ich für den Erhalt der Landwirtschaft!
👧🏼 Ich für meinen Schutz und den Schutz der Kinder!
Alle weiteren Informationen folgen in Kürze, folge dazu unserem Kanal.
Sei auch DU ein Teil von WIR! ❤️
👉🏼 @Goettingen1609_bot
👉🏼 Telegram
👉🏼 TikTok
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Der Montagsspaziergang in ist ungebrochen stark und läuft trotz Sommerferien mit rund 200 Menschen durch die Innenstadt. 😎💪
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🔥 Ende der Meinungsfreiheit per EU-Verordnung? Nicht mit Nostr! 🔥
Am 25.08.2023 wird die Zensur 😷 auf den asozialen Netzwerken in der EU 🇪🇺 noch schärfer. Die Verordnung 2022/2065 schreibt bspw. explizit vor, dass die Plattformen im "Krisenfall" mit den Behörden zusammenarbeiten müssen. Was das aus Sicht der EU-Autokraten bedeutet, haben wir in den Corona-Jahren gesehen. 🤬
Allerhöchste Zeit also, sich darauf vorzubereiten und bspw. auf dezentrale Dienste umzusteigen‼️
Mit dem klaren Ziel der Zensur-Resistenz setzt Nostr korrekterweise an der Wurzel des Problems an und geht einen grundsätzlich anderen Weg: dezentral, offen, selbst verwaltet.
Apps:
👉 Android: Amethyst
👉 iPhone: Damus
👉 Web: Snort
Meinen ersten Nostr-Post könnt ihr bspw. über Snort direkt ohne App ansehen. 😎
Wir können die Gesellschaft ändern, indem wir bei uns selbst anfangen. Das ist gelebte Eigenverantwortung. 💪
👉 https://team-marcus.de/2023/07/14/ende-der-meinungsfreiheit-per-eu-verordnung-nicht-mit-nostr/
Am 25.08.2023 wird die Zensur 😷 auf den asozialen Netzwerken in der EU 🇪🇺 noch schärfer. Die Verordnung 2022/2065 schreibt bspw. explizit vor, dass die Plattformen im "Krisenfall" mit den Behörden zusammenarbeiten müssen. Was das aus Sicht der EU-Autokraten bedeutet, haben wir in den Corona-Jahren gesehen. 🤬
Allerhöchste Zeit also, sich darauf vorzubereiten und bspw. auf dezentrale Dienste umzusteigen‼️
Mit dem klaren Ziel der Zensur-Resistenz setzt Nostr korrekterweise an der Wurzel des Problems an und geht einen grundsätzlich anderen Weg: dezentral, offen, selbst verwaltet.
Apps:
👉 Android: Amethyst
👉 iPhone: Damus
👉 Web: Snort
Meinen ersten Nostr-Post könnt ihr bspw. über Snort direkt ohne App ansehen. 😎
Wir können die Gesellschaft ändern, indem wir bei uns selbst anfangen. Das ist gelebte Eigenverantwortung. 💪
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Es ist so entspannend, endlich wieder frei von der Seele schreiben zu können, was man denkt 🥳😎 — ohne ständig aufpassen zu müssen, damit man ja nicht zensiert wird. Und vor allem mit der Gewissheit im Hinterkopf, dass es niemals zensiert werden kann‼️
Nostr-Apps zum zensurfreien Posten:
👉 Android: Amethyst
👉 iPhone: Damus
👉 Web: Snort
Die Meinungsfreiheit ist endlich wieder auf dem Vormarsch! 💪
Nostr-Apps zum zensurfreien Posten:
👉 Android: Amethyst
👉 iPhone: Damus
👉 Web: Snort
Die Meinungsfreiheit ist endlich wieder auf dem Vormarsch! 💪
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Möchtet ihr einen Einstiegskurs/Workshop zu Nostr?
Anonymous Poll
23%
ja, am liebsten vor Ort in Sachsen
59%
ja, am liebsten Online
18%
nein, (momentan) kein Interesse
Forwarded from Wir sind Viele
🕊Weltfrieden, 5. August 23, Berlin🕊
Auch dieses Jahr versammelt sich die Demokratie-Bewegung am ersten Samstag im August in Berlin.
Freut euch unter anderem auf:
🗣 Michael Ballweg
🗣 Anselm Lenz & Hendrick Sodenkamp
🗣 Wolfgang Kochanek
🗣 Christiane Reymann
🗣 Ralf Ludwig
🗣 Überraschungsgast der Extraklasse
🎶 Yann Song King
🎶 Jens Fischer Rodrian
🎶 Basis Band Berlin
🎶 Captain Future & Björn Banane
Die Maßnahmen sind zwar weitgehend vorbei, doch die Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.
Politiker und altbekannte Medien arbeiten genau wie immer, nur die Themen ändern sich.
Lasst uns zusammenkommen und nach außen tragen, wie wir leben wollen, in
FRIEDEN, FREIHEIT und FREUDE!
Nach der Demo gibt es noch eine große After-Demo Party in einem Berliner Club, wo wird auf der Demo bekanntgegeben.
mehr Infos auf unserer Homepage oder Telegram
#b0508
Auch dieses Jahr versammelt sich die Demokratie-Bewegung am ersten Samstag im August in Berlin.
Freut euch unter anderem auf:
🗣 Michael Ballweg
🗣 Anselm Lenz & Hendrick Sodenkamp
🗣 Wolfgang Kochanek
🗣 Christiane Reymann
🗣 Ralf Ludwig
🗣 Überraschungsgast der Extraklasse
🎶 Yann Song King
🎶 Jens Fischer Rodrian
🎶 Basis Band Berlin
🎶 Captain Future & Björn Banane
Die Maßnahmen sind zwar weitgehend vorbei, doch die Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.
Politiker und altbekannte Medien arbeiten genau wie immer, nur die Themen ändern sich.
Lasst uns zusammenkommen und nach außen tragen, wie wir leben wollen, in
FRIEDEN, FREIHEIT und FREUDE!
Nach der Demo gibt es noch eine große After-Demo Party in einem Berliner Club, wo wird auf der Demo bekanntgegeben.
mehr Infos auf unserer Homepage oder Telegram
#b0508
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❤️ Biancas persönlicher Dankesbrief an alle Demonstranten ❤️
Regelmäßig finden vor der JVA Chemnitz Demonstrationen statt, um Dr. Bianca Witzschel zu unterstützen. Sie sitzt seit über 4 Monaten in Untersuchungshaft, weil sie angeblich falsche Masken- und Impfatteste angestellt hätte. Dass ihr diese Demonstrationen unheimlich viel Kraft geben, haben wir bereits aus vorherigen Briefen erfahren. Die Wirkung dieser Demonstrationen geht jedoch noch weit darüber hinaus. Deswegen hat sie sich nun in einem persönlichen Brief ausdrücklich an alle Demonstranten gewandt:
“Ich konnte Euch am 06.07.23 ab 18:55 von meinem Zimmer aus trommeln hören bis ca. 19:20. Von Sprechern höre ich nichts.
[…]
Vielen Dank für all Eure Mühe!
[…] können die Insassen […] auch Teile der Reden hören und erzählen mir beim Hofgang manche Eurer Aussagen (aber leider sehr wenig). Trotzdem hat Euer Engagenment (? Rechtschreibung – pardon!!!) bei manchen die Situation sehr deutlich gemacht.
Vielen Dank, es hilft sehr!”
In ihrem Sinne hoffe ich einerseits, dass ich auf der nächsten Demo sehr viele von euch wieder sehe 💪, aber andererseits natürlich, dass möglichst keine weiteren Demos notwendig sein werden.
⏱ Am 03.08. um 18 Uhr findet die nächste Demo vor der JVA Chemnitz statt‼️
👉 Ganzer Artikel:
https://team-marcus.de/2023/07/16/biancas-dankesbrief-an-alle-demonstranten/
Regelmäßig finden vor der JVA Chemnitz Demonstrationen statt, um Dr. Bianca Witzschel zu unterstützen. Sie sitzt seit über 4 Monaten in Untersuchungshaft, weil sie angeblich falsche Masken- und Impfatteste angestellt hätte. Dass ihr diese Demonstrationen unheimlich viel Kraft geben, haben wir bereits aus vorherigen Briefen erfahren. Die Wirkung dieser Demonstrationen geht jedoch noch weit darüber hinaus. Deswegen hat sie sich nun in einem persönlichen Brief ausdrücklich an alle Demonstranten gewandt:
“Ich konnte Euch am 06.07.23 ab 18:55 von meinem Zimmer aus trommeln hören bis ca. 19:20. Von Sprechern höre ich nichts.
[…]
Vielen Dank für all Eure Mühe!
[…] können die Insassen […] auch Teile der Reden hören und erzählen mir beim Hofgang manche Eurer Aussagen (aber leider sehr wenig). Trotzdem hat Euer Engagenment (? Rechtschreibung – pardon!!!) bei manchen die Situation sehr deutlich gemacht.
Vielen Dank, es hilft sehr!”
In ihrem Sinne hoffe ich einerseits, dass ich auf der nächsten Demo sehr viele von euch wieder sehe 💪, aber andererseits natürlich, dass möglichst keine weiteren Demos notwendig sein werden.
⏱ Am 03.08. um 18 Uhr findet die nächste Demo vor der JVA Chemnitz statt‼️
👉 Ganzer Artikel:
https://team-marcus.de/2023/07/16/biancas-dankesbrief-an-alle-demonstranten/
Team Fuchs – zeigt Größe!
Biancas Dankesbrief an alle Demonstranten
Die regelmäßigen Demos vor der JVA Chemnitz geben Dr. Bianca Witzschel viel Kraft. In einem persönlichen Brief schreibt sie jetzt: "Vielen Dank für all Eure Mühe!"
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Forwarded from PAX – Das Weltfriedensfestival
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Das Wochenende des Jahres für alle Freigeister & Friedensbewegten steht bevor! 🥳 🕊 26.-30. Juli bei Berlin!
Sicher dir jetzt noch dein Ticket zum Vorverkaufspreis! 🫶 https://pax-terra-musica.ebtix.de
❗️VVK nur noch bis Dienstag 18.07.❗️
(Danach gibts Tickets nur noch an der Abendkasse)
🕊 Live-Musik & Vorträge 🔥 Workshops & Messe der Macher ✊ Wasserrutsche & Kinderreich 🥳 2023 ist vollgepackt mit Highlights! 💯
➡️ Zum Programm: https://www.pax-terra-musica.de
Teilt unseren 40sek Pax Terra Musica Trailer, sagt allen Freunden Bescheid, packt die Liebsten ein & erlebt mit uns das Friedensfestival des Jahres! 🕊❤️
➡️ Zu den VVK-Tickets 🫶 https://pax-terra-musica.ebtix.de
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❗️VVK nur noch bis Dienstag 18.07.❗️
(Danach gibts Tickets nur noch an der Abendkasse)
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➡️ Zum Programm: https://www.pax-terra-musica.de
Teilt unseren 40sek Pax Terra Musica Trailer, sagt allen Freunden Bescheid, packt die Liebsten ein & erlebt mit uns das Friedensfestival des Jahres! 🕊❤️
➡️ Zu den VVK-Tickets 🫶 https://pax-terra-musica.ebtix.de
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Forwarded from Arne Schmitt – FLÜGEL DER FREIHEIT (Arne Schmitt)
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‼️🎹 Ich verklage die Stadt Dresden‼️
GERICHTSTERMIN MITTWOCH ‼️
Sache 2019 (Demos mit Piano)
Umgekehrte Situation! Nun bin ich (Arne Schmitt Piano) der Kläger gegen die Beklagte (Stadt Dresden), um in einer FORTSETZUNGSFESTSTELLUNGSKLAGE festzustellen, dass der FESTSTELLUNGSBESCHEID der Stadt Dresden von 2019, der meine damals angemeldeten Versammlungen als NICHT Versammlungen einstufte, rechtswidrig ist.
Denn es wurde mir so mein Recht genommen mit meinem Piano für die Kunstfreiheit zu demonstrieren.
Schaut euch mal an wie ich in 2019 mit Versammlungsteilnehmern und Piano in Dresden demonstriert hatte:
https://youtu.be/zblKUWpBNo8
Das die Stadt Dresden hierbei den Versammlungscharakter abspricht und das verbietet, ist rechtswidrig. Versammlungen sind laut Grundgesetz geschützt.
Seit als Prozessbeobachter am Mittwoch den 19.07.23 um 14 Uhr am Verwaltungsgericht in Dresden dabei.
Hans-Oster-Straße 4,
01099 Dresden
Sitzungssaal 1
Folgt meinem Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld
GERICHTSTERMIN MITTWOCH ‼️
Sache 2019 (Demos mit Piano)
Umgekehrte Situation! Nun bin ich (Arne Schmitt Piano) der Kläger gegen die Beklagte (Stadt Dresden), um in einer FORTSETZUNGSFESTSTELLUNGSKLAGE festzustellen, dass der FESTSTELLUNGSBESCHEID der Stadt Dresden von 2019, der meine damals angemeldeten Versammlungen als NICHT Versammlungen einstufte, rechtswidrig ist.
Denn es wurde mir so mein Recht genommen mit meinem Piano für die Kunstfreiheit zu demonstrieren.
Schaut euch mal an wie ich in 2019 mit Versammlungsteilnehmern und Piano in Dresden demonstriert hatte:
https://youtu.be/zblKUWpBNo8
Das die Stadt Dresden hierbei den Versammlungscharakter abspricht und das verbietet, ist rechtswidrig. Versammlungen sind laut Grundgesetz geschützt.
Seit als Prozessbeobachter am Mittwoch den 19.07.23 um 14 Uhr am Verwaltungsgericht in Dresden dabei.
Hans-Oster-Straße 4,
01099 Dresden
Sitzungssaal 1
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