Corona Transition: Wissenschaftliche Daten zeigen, dass die Bewertung der aktuellen Neuinfektionszahlen falsch ist. – Bei einem positiven PCR-Test mit mehr als 24 Replikationszyklen besteht keine Ansteckungsgefahr mehr – trotzdem verwendet man heute die Ergebnisse von Messungen mit 30 Zyklen und mehr.
https://corona-transition.org/wissenschaftliche-daten-zeigen-dass-die-bewertung-der-aktuellen
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KenFM: „The Great Reset“ (Dirk Pohlmann) – Auszug: „In Davos ist die Globalisierung Schnee von gestern, genauso wie der Neoliberalismus. Das neue Ziel ist die totale Machtübernahme, der ‚Große Reset‘. (…) Der Große Lockdown ist gültige Vorbedingung für den kommenden Großen Reset. (…) Der neue Plan ist die Governance, Herrschaft der Oligarchen. Staatsmanagement. Die Elite herrscht, die verwirrte Herde grast. Die Demokratie ist aus Sicht des wichtigsten Think Tanks im Kapitalismus eine Idee des 18. Jahrhunderts, holprig, ineffektiv und marode. An ihre Grundlage, den durch eine hellwache Öffentlichkeit aufgeklärten Bürger, der in Abstimmungen und Wahlentscheidungen die Zukunft bestimmt, glaubt in Davos niemand mehr, auch nicht die Spitze der Weltpolitik, die sich dort versammelt. (…) Ein entscheidender Schritt gegen den Great Reset wäre es, sehr schnell Foren der Verständigung und Planung jenseits von Youtube und Facebook zu schaffen (…). Dabei könnte der Mittelstand helfen, mit IT-Expertise und Geld.“
https://kenfm.de/the-great-reset-von-dirk-pohlmann/
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Time: The Great Reset – The COVID-19 pandemic has provided a unique opportunity to think about the kind of future we want. TIME partnered with the World Economic Forum to ask leading thinkers to share ideas for how to transform the way we live and work. (Anmerkung Paul Schreyer: An erster Stelle präsentiert das Time Magazine hier einen Text von Klaus Schwab, Chef des World Economic Forum, dem zufolge ein „tugendhafteres kapitalistisches System“ durch die Corona-Krise möglich würde. Konzerne könnten sich von kurzfristigen Gewinnzielen lösen und fortan „das Wohlbefinden aller Menschen und des gesamten Planeten“ anstreben. Worüber Schwab schweigt: Unter einer sich weiter beschleunigenden Macht- und Vermögenskonzentration ist solche „Tugend“ nichts anderes als die mildtätige Gunst einzelner Oligarchen, die durch niemanden kontrolliert werden – ein neuer Feudalismus, in dem die Bevölkerung „guten Königen“ vertrauen soll.)
https://time.com/collection/great-reset/
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KenFM: YouTube-Kanal stillgelegt
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ZDF: SPD-Politiker Thomas Oppermann gestorben (26.10.) – Auszug: „Oppermann war am Sonntag zum Thema ‚Bundestag und Corona‘ als Live-Interview-Gast in die Sendung ‚Berlin direkt‘ eingeladen und sollte aus dem Göttinger Max-Planck-Institut live in die Sendung geschaltet werden. Während der erste Beitrag bei Berlin direkt lief, brach Thomas Oppermann plötzlich zusammen. Die ZDF-Kollegen vor Ort tätigten umgehend den Notruf. Thomas Oppermann wurde dann in die Uniklinik Göttingen transportiert. Der Leiter des ZDF-Studios Hauptstadtstudios Berlin, Theo Koll: ‚Das ganze Team von 'Berlin direkt' ist bestürzt und tief betroffen. Wir haben noch im Vorgespräch zur geplanten Schalte den wie stets professionellen und entspannten Politiker Thomas Oppermann erlebt.‘“
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/thomas-oppermann-gestorben-100.html
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Vorwärts: Interview mit Thomas Oppermann: Ohne Debatte keine Akzeptanz für Corona-Regeln (22.10.) – Auszug: „Im Augenblick haben wir im Infektionsschutzgesetz eine Generalklausel, auf die sich die Landesregierungen stützen. Zu Beginn der Pandemie war das richtig und wir brauchen auch in Zukunft eine solche Klausel um in akuten Fällen klare Zuständigkeiten zu haben. Aber für viele Maßnahmen wie zum Beispiel die Sperrstunde in Restaurants und Gastronomie brauchen wir bereichsspezifische Regeln. Das sind Standardmaßnahmen, die der Bundestag diskutieren muss. Das ist eine Frage der Beteiligung und der Rechtsstaatlichkeit. Die Exekutive hat natürlich die operative Zuständigkeit und das Krisenmanagement. Aber der Bundestag programmiert die Exekutive: Er kann genau klären, was wann, wie lange und unter welchen Voraussetzungen von der Exekutive verordnet werden kann. Diesen Schritt müssen wir jetzt gehen. Wir brauchen eine Debatte über die genaue gesetzliche Ermächtigung der Exekutive und eine Generaldebatte um Verständnis und Akzeptanz in der Bevölkerung für diese Regeln zu erreichen.“
https://www.vorwaerts.de/artikel/oppermann-ohne-debatte-keine-akzeptanz-corona-regeln
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Spiegel: Kritik an Bund-Länder-Beschlüssen zu Corona (16.10.) – Auszug: „Anti-Corona-Maßnahmen wie Sperrstunden und Beherbergungsverbote geraten juristisch unter Druck, im Bundestag wächst der Unmut über den ‚Aktionismus‘ der Länder. (…) So sagte SPD-Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem SPIEGEL, er rechne ‚mit weiteren Gerichtsentscheidungen, die Corona-Maßnahmen aufheben. Der Aktionismus der Landesregierungen produziert wenig durchdachte Einzelmaßnahmen, die entweder gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit oder den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen.‘ Nun räche sich, dass der Bundestag bei der Vorbereitung auf die zweite Welle nicht einbezogen und stattdessen ‚hinter verschlossenen Türen im Kanzleramt‘ diskutiert worden sei. Oppermann weiter: ‚Wir brauchen eine offene Generaldebatte im Bundestag. Hätte es die gegeben, wäre deutlich geworden, dass es im Parlament keine Mehrheit für ein unspezifisches Beherbergungsverbot gibt.‘ Nur der Bundestag könne ‚durch eine offene Debatte und eine sorgfältige Abwägung für die notwendige Akzeptanz der notwendigen Maßnahmen sorgen.‘“
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sperrstunde-in-berlin-thomas-oppermann-kritisiert-corona-politik-von-bund-und-laendern-a-1db27890-aa14-4a5a-9264-1106c3bce0e0
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Mehr Demokratie e.V.: Das Virus und die Demokratie – Auszug: "Deshalb fordert Mehr Demokratie e.V.: 1. Die Parlamente müssen die grundlegenden Entscheidungen treffen (...) Was im Frühjahr dieses Jahres noch plausibel klang, wirkt zunehmend wie eine Missachtung demokratischer Grundprinzipien: Die Bundes-und Länderregierungen treffen Entscheidungen, die den Parlamenten zustehen. (...) 2. Erst Ziele diskutieren, dann Zahlen kontextualisieren (...) Wenn das Ziel ist, eine Überlastung der Intensivstationen zu verhindern, sind symptomlose Infektionen unkritisch. Wenn es das Ziel ist, die Zahl der positiven Testungen auf unter 35/100.000 zu drücken, dann muss darüber eine öffentliche Debatte stattfinden, warum dies eine sinnvolle Vorgabe ist. Wenn das Ziel ist, auf einen funktionierenden und sicheren Impfstoff zu warten und bis dahin die gesamte Gesellschaft im Ausnahmezustand zu halten, erfordert dies eine breite gesellschaftliche Debatte, denn es ist fraglich, wann ein Impfstoff und in welcher Qualität zur Verfügung stehen wird. Dies alles kann und darf nicht in den Hinterzimmern von Ministerpräsidenten und Kanzleramt entschieden werden! (...) Anstatt in der Bevölkerung aufkommende Diskussionen zu maßregeln oder Gerichte und damit Bürger zu kritisieren, die den Rechtsweg beschreiten, sollten sich die Bundes-und Länderregierungen endlich erklären, wie sie die Bürgerinnen und Bürger stärker einbinden wollen, dafür Konzepte vorlegen und umsetzen."
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2020-10-27_Corona_9_Forderungen_final.pdf
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Dennis Schneble: Rechtsanwalt Ralf Ludwig: Freiheitsberaubung mittels Quarantäne – Auszug: „In jeder Zeitung, in jedem Online-Medium, auch bei der Tagesschau – in allem, was veröffentlicht wird, steht immer noch drin, es gebe ‚Infizierte‘. Das Gesundheitsamt selber sagt, dass sind keine Infizierten. Das sind nur positive Tests. Wie kann denn aber, wenn es keine Infizierten gibt, darauf eine Maßnahme gestützt werden, die uns in unseren Freiheitsrechten einschränkt? (…) Wenn jemand in Quarantäne geschickt wird, obwohl es nur einen positiven PCR-Test gibt, dann ist das eine vorsätzliche Freiheitsberaubung. Das ist eine Straftat.“
http://dschneble.tssd.de/blog/?p=9053
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Merkur: Von 60-Positiv-Ergebnissen sind 58 doch negativ: Falsche Corona-Tests häufen sich - Labor-Chefin nennt Gründe – Auszug: "Von 60 Corona-Tests, die vorige Woche vom Augsburger MVZ-Labor (früher Schottdorf) positiv getestet wurden, entpuppten sich beim Kontrolltest 58 als negativ – die Patienten waren also völlig unnötigerweise isoliert worden und die Gesundheitsämter hatten unnötigerweise die Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt."
https://www.merkur.de/bayern/corona-test-bayern-ergebnisse-panne-isar-amper-klinik-taufkirchen-pcr-test-zr-90082728.html
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Leonard Dietrich: Günter Gaus im Gespräch mit Angela Merkel (1991). Zu ihrer späten Beteiligung an der DDR-Bürgerbewegung, erst nach Öffnung der Mauer, sagt Merkel bei 26:30: „Ich bin spät zum demokratischen Aufbruch gekommen, weil ich lange gesucht habe, wo ich mich engagieren soll und irgendwo ein tiefes Misstrauen zu basisdemokratischen Gruppierungen habe und mich dort nicht wohl gefühlt habe.“ Gaus: „Warum?“ Merkel: „Weil ich glaube, dass man in der politischen Arbeit auch zum Machbaren kommen muss und sich nicht im eigenen Diskutieren verlieren sollte. Vielleicht habe ich da ein autoritäres Verhalten in mir.“
https://youtu.be/YQBslPEZceI?t=1533
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Achgut: Merkel und ihren apokalyptischen Reitern geht der Gaul durch – Auszug: „Weil die Kanzlerin bei Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit kaum Möglichkeiten hat, Länderregenten auf Linie zu bringen, zog sie einen Wissenschaftler hinzu. Er sollte den bockigen Ministerpräsidenten einmassieren, was Sache ist. Dieser neue „Merkel-Flüsterer“ heißt Michael Meyer-Hermann und (...) ersetzte schließlich den Virologen Christian Drosten, bis dato Merkels Favorit für alles mit Ansteckung. (…) Die genannten Beispiele zeigen, dass wir es mit einem möglicherweise hochbegabten, mit Sicherheit durchgeknallten Corona-Radikalen zu tun haben. Meyer-Hermanns Expertise in Sachen Seuche ist ungefähr so viel wert wie die Meinung von Attila Hildmann auf der anderen Seite des Spektrums. Im direkten Vergleich erscheint selbst der SPD-Untergangsprophet Karl Lauterbach wie ein Gemäßigter. Trotz zahlreicher Falschprognosen bleibt der Helmholtz-Professor konsequent bei seiner Linie. Der Unbelehrbare erzählt immer dasselbe, seine Lernkurve ist ähnlich steil wie die norddeutsche Tiefebene. Die Kanzlerin wusste daher, dass sie sich auf ihren Modell-Nerd verlassen kann. Er würde den Ministerpräsidenten auf jeden Fall eine Maximaldosis Apokalypse verabreichen.“
https://www.achgut.com/artikel/merkel_und_ihren_apokalyptischen_reitern_geht_der_gaul_durch
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KenFM: KenFM verlässt Berlin! Der digitale Raum in der Corona-BRD wird täglich enger. Zensur ist inzwischen alltäglich und macht freien Journalismus zu einem Spießrutenlauf. KenFM gehört im deutschsprachigen Raum zu den reichweitenstärksten Presseportalen und wird in Berlin immer massiver behindert. (…) Wenn wir Gäste einladen, werden deren spätere Vorträge im öffentlichen Raum verhindert. Studios zu bekommen, um Gäste vor Publikum zu interviewen, ist nahezu unmöglich geworden. Und zu allen Überfluss löscht und sperrt YouTube willkürlich unsere Veröffentlichungen. Erkennen wir die Zeichen der Zeit. KenFM braucht ein analoges Exil.“
https://kenfm.de/kenfm-verlaesst-berlin/
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Rubikon: Kein AHA-Moment. Die Legende, dass die „zweite Welle“ durch jene verursacht wird, die sich nicht an Regeln halten, hat nichts mit der Realität zu tun. Auszug: „Der Aberglaube, wenn alle die von der Politik aufgestellten Verhaltensvorschriften befolgen, dann verschwindet das Virus SARS-CoV-2 und endet die Pandemie, sitzt anscheinend bei vielen Menschen tief. Ihre Enttäuschung, dass die Maßnahmen, die das gesellschaftliche Leben einschnüren, und die Regeln anscheinend nichts bringen und nicht enden, wird an jenen ausgelassen, die diesem Aberglauben nicht folgen. Die Regierenden fördern diese Stimmung, die die Gesellschaft noch tiefer gespalten hat.“
https://www.rubikon.news/artikel/kein-aha-moment
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Berliner Zeitung: Ärzte und Virologen kritisieren Pläne der Regierung scharf. Auszug: „Volle Breitseite gegen die Kanzlerin. So muss man wohl die Pressekonferenz bezeichnen, mit der sich Ärztevertreter am Mittwoch gegen die Pandemie-Pläne der Bundesregierung wandten. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte, dass „pauschale Lockdown-Regelungen“ nicht zielführend seien. Man könne „nicht ein ganzes Land ins künstliche Koma versetzen“. (…) Er schlug dagegen vor, bundesweit ein Ampelsystem einzuführen, bei dem nicht nur die Infektionszahlen, sondern auch der R-Wert über die Weiterverbreitung der Infektion sowie die Belegung der Intensivbetten beobachtet werde.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/aerzte-und-virologen-kritisieren-plaene-der-regierung-scharf-li.114552?mktcid=smsh&mktcval=OS%20Share%20Hub
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Tagesschau: Kabinett billigt weitere Sonderbefugnisse – Auszug: „Die Bundesregierung kann dem heute gebilligten Entwurf für ein drittes Gesetz zum Bevölkerungsschutz zufolge Impfprogramme vorbereiten.“
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-mittwoch-147.html#Kabinett-billigt-weitere-Sonderbefugnisse
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Zeit: Ab Montag sollen wieder harte Beschränkungen in ganz Deutschland gelten. Kontakte in der Öffentlichkeit sollen drastisch beschränkt werden. Auszug: „In der Beschlussvorlage, die vor den Beratungen öffentlich wurde, heißt es, dass deutschlandweit Freizeiteinrichtungen und Gastronomie geschlossen werden müssen, Unterhaltungsveranstaltungen verboten und Kontakte in der Öffentlichkeit sowie Feiern auf Plätzen und in Wohnungen eingeschränkt werden. "Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist daher ab sofort nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet", heißt es in dem Dokument, das ZEIT ONLINE vorliegt. Verstöße sollen demnach sanktioniert werden. "Darüber hinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel", so das Dokument. Wie schon im Frühjahr sollen die Bürgerinnen und Bürger demnach auf privates Reisen generell verzichten, dazu gehörten auch Besuche bei Verwandten und Tagesausflüge.“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-10/bund-und-laender-beginn-von-kontaktbeschraenkungen-am-2-november
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Norbert Häring: Star-Historiker Harari bläst ins totalitäre Horn der Rockefeller Stiftung – Auszug: „Der israelische Welthistoriker und globale Bestsellerautor Yuval Harari macht mit beim Herbeireden des totalitären Post-Pandemie-Szenarios ‚Gleichschritt‘ der Rockefeller Stiftung. Die Totalüberwachung der Wertbevölkerung komme, fast unausweichlich. Und es wird dann einfach so passiert sein, ohne dass es jemand wollte und daran arbeitete. (…) der Bestsellerautor [versucht] uns zu überzeugen, dass es auf keinen Fall mächtige Kräfte gibt, die daran arbeiten, die neuen Möglichkeiten, die er beschreibt, zur Wahrung und Vermehrung ihrer Macht zu nutzen. Wenn es passiert, dann von selbst. Alles andere: unrealistisch.“
https://norberthaering.de/die-regenten-der-welt/harari-rockefeller-stiftung/
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Tagesspiegel: „Der Lockdown light atmet einen undemokratischen Geist“ (Wolfgang Kubicki) – Auszug: „Unsere Verfassung sieht dankenswerterweise keinen staatlichen Erziehungsauftrag vor, sondern will – im Gegenteil! – die größtmögliche Freiheit gewähren. Das Grundgesetz vertraut auf den mündigen Bürger und seine Entscheidungskraft. Eine solche Einschränkung von Grundrechten ohne fachliche Begründung steht deshalb nicht auf dem Boden unserer demokratischen Ordnung. Vielmehr rückt sie staatliches Handeln in den Bereich des Autoritären, wenn individuelles Handeln begründungslos eingegrenzt und Menschen behördlich zum 'richtigen' Handeln angeleitet werden. Dass diese Maßnahmen möglichst ohne Beteiligung der Parlamente ins Werk gesetzt werden sollen, verleiht dem Ganzen einen besonders üblen Beigeschmack. (…) viele Menschen [bekommen] den Eindruck, dass sie ihr Verhalten nicht mehr an Recht und Gesetz messen sollen, sondern in den moralischen Kategorien des Bundeskanzleramtes – die über dem Gesetz stehen. Für die Akzeptanz unserer Rechtsordnung stehen offensichtlich schwere Zeiten an. Es bedarf mehr Demokraten, die sich für sie in die Bresche schlagen.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-corona-regeln-der-lockdown-light-atmet-einen-undemokratischen-geist/26567648.html
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Handelsblatt: Der Lockdown 2.0 ist ein Fehler – Auszug: „Was wäre, wenn Teile der Regierung, der ‚Experten‘ aller Art, aber auch mancher Medien in eine Art freiwillige Corona-Schweigeklausur gingen? Sagen wir: zwei Wochen? Um die akute Welle der Hysterie, Panikmache und Untergangs-Menetekel zu brechen? (…) Es wäre auch ein Segen, wenn manche hiesige Medien zu ihrer Rolle als Wächter, Kritiker und nüchterne Faktensammler zurückkehren würden, statt sich als Claqueure von Kanzlerin, Gesundheitsminister oder RKI-Chef zu begreifen.“
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-contra-massnahmen-gegen-das-virus-der-lockdown-2-0-ist-ein-fehler/26566960.html?ticket=ST-1404905-sNjKLoWygn2tQGAAavGR-ap1
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