Nitya D.Stahl
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In Fällen von Landesverrat und Fragen der nationalen Sicherheit darf das Militär die Ermittlungen der Bundesbehörden übernehmen. Von nun an haben sie die Führung übernommen und werden die Ereignisse anführen, die die Welt in den kommenden Wochen verändern werden.
Ich erinnere dich daran, dass Kamala Harris zu diesem Zeitpunkt ihren Sitz als Senatorin noch nicht "freigegeben" hat 😂
Studie über Kinder und COVID-19: Schweden hat offene Schulen, Millionen von Kindern ohne Maske, ohne Sperren und ohne Todesfälle https://trikooba.com/2021/01/08/estudio-sobre-los-ninos-y-el-covid-19-suecia-tiene-los-colegios-abiertos-millones-de-ninos-sin-mascarillas-sin-encierros-y-0-muertes/
General Flynn von Twitter gelöscht
Madrid | Der Schneefall nimmt aufgrund des Sturms zu: die M-40 und M-30 sind abgeschnitten, viele Autos stecken fest und Barajas leitet Flüge zu anderen Flughäfen um.

AENA hat den Betrieb in Barajas eingestellt und die Flüge umgeleitet.

Renfe hat den Hochgeschwindigkeitsverkehr auf allen Relationen zwischen Madrid und der Gemeinschaft Valencia und der Region Murcia an diesem Samstagmorgen aufgrund von starkem Schneefall eingestellt.https://twitter.com/aena/status/1347641180092297217
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❇️ TEAM FREIHEIT ❇️

Wir machen auf - als Partei!

Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]

Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.

⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.

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@Corona_Ausschuss
@de_2020news
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Giuliani sagt, er sieht keinen Grund mehr den Deklassifizierungsprozess nicht einzuleiten. Er würde es dem amerikanischen Volk sogar schulden.
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Q Drop #3957

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