Forwarded from 📢Sprachrohr der Oberpfalz📢 (Sprachrohr der Oberpfalz)
Sprecher Podium (Kapitol)
Hier könnt ihr Bieten😂😂🥳🥳
https://www.ebay.com/itm/Authentic-House-of-Representatives-Podium/303839730753?hash=item46be425c41:g:HBYAAOSwI-hf-CG3
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
Media is too big
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❇️ TEAM FREIHEIT ❇️
Wir machen auf - als Partei!
Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
Wikipedia zum Parteienprivileg:
Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.
↪️ Teilen, teilen, teilen! ↪️
@ReinerFuellmich
@Corona_Ausschuss
@de_2020news
Wir machen auf - als Partei!
Art 21 GG
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. [...]
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Das Parteienprivileg des Art. 21 GG stattet die politischen Parteien in Deutschland wegen ihrer besonderen Bedeutung für die parlamentarische Demokratie mit einer erhöhten Schutz- und Bestandsgarantie aus. Insbesondere legt Art. 21 Abs. 4 GG die Entscheidung über die Verfassungswidrigkeit einer politischen Partei ausschließlich in die Hand des Bundesverfassungsgerichts. Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist von der Verfassungsmäßigkeit der Partei auszugehen. Insofern kommt dieser Entscheidung konstitutive Bedeutung zu.
⛔️Eine Verbotsverfügung aufgrund Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 VereinsG durch die Exekutive ist unzulässig.
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@ReinerFuellmich
@Corona_Ausschuss
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Forwarded from Endzeit, Jüngstes Gericht News (Wombels Kunst)
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Giuliani sagt, er sieht keinen Grund mehr den Deklassifizierungsprozess nicht einzuleiten. Er würde es dem amerikanischen Volk sogar schulden.
Forwarded from 📢Sprachrohr der Oberpfalz📢 (Sprachrohr der Oberpfalz)
Joe M kommentiert:
"Die nächste Etappe kommt. Ich erwarte einen baldigen Kommunikations- und Internet-Blackout. @genflynn , Prayingmedic und X22report entnommen aus Twitter. Von nun an wird jeder Tag in irgendeiner Form eine Eskalation sein. Gehen Sie nicht davon aus, dass Parler sicher ist. "
https://parler.com/post/aad99adde9164dfcb839e159c4e398af
"Die nächste Etappe kommt. Ich erwarte einen baldigen Kommunikations- und Internet-Blackout. @genflynn , Prayingmedic und X22report entnommen aus Twitter. Von nun an wird jeder Tag in irgendeiner Form eine Eskalation sein. Gehen Sie nicht davon aus, dass Parler sicher ist. "
https://parler.com/post/aad99adde9164dfcb839e159c4e398af
Apple ist dabei, Parler aus dem App Store zu verbannen - lade es jetzt herunter, bevor sie es verbieten.
So fängt es an:
Big Tech fängt an, Accounts für "falsches Denken" zu sperren - und tötet damit effektiv die Meinungsfreiheit. Dies ist nur der Anfang
Big Tech fängt an, Accounts für "falsches Denken" zu sperren - und tötet damit effektiv die Meinungsfreiheit. Dies ist nur der Anfang