Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Hammerurteil: Maskenpflicht in Schulen war rechtswidrig💥
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat eine weitere Verordnung der Regierung in Sachen Pandemiebekämpfung als gesetzeswidrig aufgehoben. Konkret geht es um die im Frühjahr erlassene Verordnung, mit der Klassen geteilt wurden und Maskenpflicht in der Schule (außer im Unterricht) verordnet wurde.
Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) waren die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr „nicht erkennbar“, wie er am Mittwoch mitteilte. Eine Überprüfung der Beschwerde, die wegen der Maskenpflicht im Präsenzunterricht, eingebracht wurde, habe es hingegen nicht gegeben, konkretisierte der VfGH gegenüber ORF.at. Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.
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Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat eine weitere Verordnung der Regierung in Sachen Pandemiebekämpfung als gesetzeswidrig aufgehoben. Konkret geht es um die im Frühjahr erlassene Verordnung, mit der Klassen geteilt wurden und Maskenpflicht in der Schule (außer im Unterricht) verordnet wurde.
Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) waren die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr „nicht erkennbar“, wie er am Mittwoch mitteilte. Eine Überprüfung der Beschwerde, die wegen der Maskenpflicht im Präsenzunterricht, eingebracht wurde, habe es hingegen nicht gegeben, konkretisierte der VfGH gegenüber ORF.at. Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.
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Forwarded from WissensArchiv
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Fortsetzung der fall der Kabale Teil 6
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Aus dem offiziellen deutschen Merkblatt der FDA (!):
KEINE Nachteile für Patienten, wenn man das Impf-ANGEBOT ablehnt.
Als Heimbewohner und Patient bei Impfmobbing, Impfnötigung, Impferpressung, Impfbedrohung, Zwangsimpfungsandrohung stets griffbereit mit sich führen und sich darauf berufen! Im Zweifel die Flucht ergreifen!
KEINE Nachteile für Patienten, wenn man das Impf-ANGEBOT ablehnt.
Als Heimbewohner und Patient bei Impfmobbing, Impfnötigung, Impferpressung, Impfbedrohung, Zwangsimpfungsandrohung stets griffbereit mit sich führen und sich darauf berufen! Im Zweifel die Flucht ergreifen!
Verbinde die Punkte #477 - Der Schuss, den die ganze Welt hörte (27.12.2020) — Verbinde die Punkte
https://youtu.be/z-LCKhIqKgY 1:09:26
https://youtu.be/z-LCKhIqKgY 1:09:26
Forwarded from Corona Virus Informationen
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Warnung vor der Impfung! Größte Gefahr! CORONA: Erste CDC-Auswertung ist alarmierend! https://www.youtube.com/watch?v=YzW5gG7aNdI - Mehr Informationen!
Forwarded from Verschwörungstheorie, Covid-19, Q und die Welt
Die die nicht geimpft waren, waren die einzigen die gesund blieben! 🧐👍
https://www.emr.ch/media/data/th/j/j1/j1hc7zabwbthj6xm_1557164030_252939.pdf
https://www.emr.ch/media/data/th/j/j1/j1hc7zabwbthj6xm_1557164030_252939.pdf
Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Musterklage vom Restaurant s'Reiwerle in 76855 Annweiler am Trifels, Pfalz.
Zitat: " Die erste Klage ist raus...wer die Klage haben möchte bitte eine WhatsApp unter 017688661965, da bekommt ihr die Klage als PDF [und hier unten].
Wir werden weitere Klagen führen... Wir müssen noch viele Prozesse führen um diesen Wahnsinn zu stoppen....
Das alles kostet Geld, deshalb zähle ich auf euch.....
Bitte teilt diesen Beitrag
Sollten Überschüsse entstehen, werden wir diese benutzen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen....
Es wird noch Jahre dauern, bis diese Sache juristisch aufgearbeitet ist. Alle Klagen werde ich mit meinem Freund Dr. Reiner Füllmich führen.
Ich bin für jede Unterstützung dankbar🙏🏻
Konto: Sparkasse SÜW
DE98 5485 0010 1700 2261 35
Verwendungszweck:
Tobias Fink
-Schenkung
-Klagen
Oder
https://paypal.me/Reiwerle
Grüße Toby
Zitat: " Die erste Klage ist raus...wer die Klage haben möchte bitte eine WhatsApp unter 017688661965, da bekommt ihr die Klage als PDF [und hier unten].
Wir werden weitere Klagen führen... Wir müssen noch viele Prozesse führen um diesen Wahnsinn zu stoppen....
Das alles kostet Geld, deshalb zähle ich auf euch.....
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Sollten Überschüsse entstehen, werden wir diese benutzen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen....
Es wird noch Jahre dauern, bis diese Sache juristisch aufgearbeitet ist. Alle Klagen werde ich mit meinem Freund Dr. Reiner Füllmich führen.
Ich bin für jede Unterstützung dankbar🙏🏻
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Grüße Toby
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Forwarded from impfen-nein-danke.de offiziell | Vorsprung durch Wissen
Muster-Klage Restaurant s'Reiwerle.pdf
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Muster-Klage Restaurant s'Reiwerle
Ich lese ein weiteres Kapitel aus dem Buch „Seelengesundheit“ von Nitya D. Stahl. Wie versprochen, habe ich die Weihnachtstage aus verständlichen Gründen pausiert. Nun aber soll es weitergehen!
Ende des Kapitels. Morgen mehr.
Forwarded from Kritisches Netzwerk 🗞 (IɴĢΘ TરΘȘτ)
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/frankreich-erpresserischer-gesetzesentwurf-zur-corona-impfung-auf-eis-gelegt-a3411688.html
t.me/vollekannetrost
t.me/vollekannetrost
The Epoch Times
Frankreich: „Erpresserischer“ Gesetzesentwurf zur Corona-Impfung auf Eis gelegt
In Frankreich wollte die Regierung ein Pandemiegesetz durch die Nationalversammlung bringen, das die bisherigen Ad-hoc-Lösungen ersetzen sollte. Kritiker witterten einen indirekten Zwang zur Corona-Impfung. Nun soll die Vorlage überarbeitet werden.