Die Akte „Lügenfritz“ – Politiker verbreiten Desinformation, aber die Bürger werden verurteilt
Ein Mann wird verurteilt, weil er den Bundeskanzler „Lügenfritz“ nannte. 30 Tagessätze. Rechtskräftig. Während zehn Jahre politischer Lügen straffrei blieben. Das Wort „Desinformation“ wird zum Sargdeckel der Meinungsfreiheit. Der Fall „Lügenfritz" – wie § 188 zum Werkzeug der Einschüchterung wurde.
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Ein Mann wird verurteilt, weil er den Bundeskanzler „Lügenfritz“ nannte. 30 Tagessätze. Rechtskräftig. Während zehn Jahre politischer Lügen straffrei blieben. Das Wort „Desinformation“ wird zum Sargdeckel der Meinungsfreiheit. Der Fall „Lügenfritz" – wie § 188 zum Werkzeug der Einschüchterung wurde.
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Sie glauben an Jesus und nicht an den Regenbogen: Wie christliche Spieler den Profi-Fußball aufmischen
Religion auf dem Rasen? Das scheint für linke Medien in Ordnung sein, solange es keine konservativen Christen betrifft. Himmel hilf!
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Religion auf dem Rasen? Das scheint für linke Medien in Ordnung sein, solange es keine konservativen Christen betrifft. Himmel hilf!
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Die Umbenennung des Hindenburgdamms steht für Deutschlands ewigen Kampf gegen die eigene Geschichte
Mit der Umbenennung des Hindenburgdamms will man demonstrieren, aus der Geschichte gelernt zu haben. Dabei steckt vor allem moralische Selbstüberhöhung dahinter.
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Mit der Umbenennung des Hindenburgdamms will man demonstrieren, aus der Geschichte gelernt zu haben. Dabei steckt vor allem moralische Selbstüberhöhung dahinter.
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Brisante Corona-Enthüllung von Ex-Pfizer-Toxikologe: Bei geimpften Ratten stieg die Fehlgeburtenrate
Der frühere Pfizer-Toxikologe Helmut Sterz erhebt schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsprüfung der Corona-Impfstoffe. Im NIUS-Interview spricht er über Fehlgeburten bei Ratten, fehlende Studien und mögliche Langzeitrisiken.
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Der frühere Pfizer-Toxikologe Helmut Sterz erhebt schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsprüfung der Corona-Impfstoffe. Im NIUS-Interview spricht er über Fehlgeburten bei Ratten, fehlende Studien und mögliche Langzeitrisiken.
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🚨Jetzt bei NIUS Live: Nächstes Versprechen gebrochen: Verwaltungskosten steigen um eine Milliarde Euro
NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 05. Juni 2026 seine Gäste im NIUSLive-Studio: NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm.
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NIUS-Moderator Alexander Purrucker begrüßt am 05. Juni 2026 seine Gäste im NIUSLive-Studio: NIUS-Politikchef Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm.
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Regierung simuliert Handlungsfähigkeit
„Das ist eben so, wie wenn du am Silvestertag sagst, ich werde abgenommen haben. Aber du hast natürlich noch keinen Gramm verloren. Im Gegenteil. Du hast noch mal beim Fondue richtig zugelangt“, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler bei NIUS Live.
„Das ist eben so, wie wenn du am Silvestertag sagst, ich werde abgenommen haben. Aber du hast natürlich noch keinen Gramm verloren. Im Gegenteil. Du hast noch mal beim Fondue richtig zugelangt“, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler bei NIUS Live.
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„Der DGB ist rein auf Kampf aus“
„Es geht nicht darum zu erkennen, dass wir ein wirtschaftliches Problem haben. Kein Wachstum seit Jahren, kein höheres Bruttosozialprodukt. Wir haben das aus Sicht des DGB das Problem, dass sich die politische Parteienlandschaft polarisiert“, sagt NIUS-Reporter Julius Böhm bei NIUS Live.
„Es geht nicht darum zu erkennen, dass wir ein wirtschaftliches Problem haben. Kein Wachstum seit Jahren, kein höheres Bruttosozialprodukt. Wir haben das aus Sicht des DGB das Problem, dass sich die politische Parteienlandschaft polarisiert“, sagt NIUS-Reporter Julius Böhm bei NIUS Live.
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CDU sagt Präsidiumsklausur in Sachsen-Anhalt ab
Wenige Tage vor der Landtagswahl tritt die CDU auf die Bremse: Die für Ende August geplante Präsidiumsklausur in Magdeburg wurde abgesagt. Hintergrund sind offenbar Sorgen, das Treffen könne dem Wahlkampf von Ministerpräsident Sven Schulze schaden
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Wenige Tage vor der Landtagswahl tritt die CDU auf die Bremse: Die für Ende August geplante Präsidiumsklausur in Magdeburg wurde abgesagt. Hintergrund sind offenbar Sorgen, das Treffen könne dem Wahlkampf von Ministerpräsident Sven Schulze schaden
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Razzien nach eskaliertem Clan-Treffen in Leverkusen
Zwei Monate nach der Attacke auf mehrere Polizisten bei einer Feier einer Großfamilie in Leverkusen schlägt die Polizei zurück. Bei Razzien nehmen die Ermittler mutmaßliche Rädelsführer ins Visier, die an den schweren Angriffen auf die Beamten beteiligt gewesen sein sollen.
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Zwei Monate nach der Attacke auf mehrere Polizisten bei einer Feier einer Großfamilie in Leverkusen schlägt die Polizei zurück. Bei Razzien nehmen die Ermittler mutmaßliche Rädelsführer ins Visier, die an den schweren Angriffen auf die Beamten beteiligt gewesen sein sollen.
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Forwarded from Achtung, Reichelt!
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Kritik reicht für Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst
Die Staatsanwaltschaft Göttingen verkündete lachend im US-Sender, dass man Menschen am liebsten bestraft, indem man ihnen die Wohnung durchsucht und das Handy wegnimmt. Kritik am Staatsversagen und Vergleiche mit der DDR reichten bis vor kurzem für Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen verkündete lachend im US-Sender, dass man Menschen am liebsten bestraft, indem man ihnen die Wohnung durchsucht und das Handy wegnimmt. Kritik am Staatsversagen und Vergleiche mit der DDR reichten bis vor kurzem für Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst.
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Humanoider Roboter tritt Kind bei Roboter-Show
Bei einer Roboter-Show in Xinjiang hat ein humanoider Roboter am 1. Juni einen Jungen getreten. Der Roboter soll ferngesteuert worden sein, ernsthafte Verletzungen wurden nicht gemeldet. Im Netz entbrannte eine Debatte über fehlende Sicherheitsabsperrungen bei solchen Veranstaltungen.
Bei einer Roboter-Show in Xinjiang hat ein humanoider Roboter am 1. Juni einen Jungen getreten. Der Roboter soll ferngesteuert worden sein, ernsthafte Verletzungen wurden nicht gemeldet. Im Netz entbrannte eine Debatte über fehlende Sicherheitsabsperrungen bei solchen Veranstaltungen.
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„Dann ist das nicht mehr meine Demokratie“
Neuer Verfassungsschutz-Skandal: Wer um Kinder traut, die von Migranten ermordet wird, ist jetzt „rechtsextrem“.
„Ich höre in den letzten Jahren immer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Wenn das unsere Demokratie ist, dass vorsortiert wird, wer trauern darf, wer nicht trauern darf und dort Einstufungen gemacht werden, wer dafür berechtigt ist und wer nicht, dann ist das nicht nicht meine Demokratie“, sagt Michael Kyrath bei NIUS Live.
Neuer Verfassungsschutz-Skandal: Wer um Kinder traut, die von Migranten ermordet wird, ist jetzt „rechtsextrem“.
„Ich höre in den letzten Jahren immer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Wenn das unsere Demokratie ist, dass vorsortiert wird, wer trauern darf, wer nicht trauern darf und dort Einstufungen gemacht werden, wer dafür berechtigt ist und wer nicht, dann ist das nicht nicht meine Demokratie“, sagt Michael Kyrath bei NIUS Live.
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„Natürlich gibt es Gründe für Kriminalität – aber das ändert nichts an den Tatsachen“
Gio reagiert auf die Debatte um die Polizeiliche Kriminalstatistik und kritisiert, dass unbequeme Zahlen oft sofort relativiert werden, statt sich ehrlich mit ihnen auseinanderzusetzen.
Gio reagiert auf die Debatte um die Polizeiliche Kriminalstatistik und kritisiert, dass unbequeme Zahlen oft sofort relativiert werden, statt sich ehrlich mit ihnen auseinanderzusetzen.
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SPD stellt sich hinter DGB-Steuerkonzept: Gesamtmetall stellt Zusammenarbeit mit dem DGB infrage
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich hinter das neue Steuerkonzept des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall reagiert scharf und wirft dem DGB vor, notwendige Reformen zu blockieren.
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Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich hinter das neue Steuerkonzept des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall reagiert scharf und wirft dem DGB vor, notwendige Reformen zu blockieren.
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Steinhöfel platzt wegen Majestätsbeleidigungsparagraf der Kragen: „Das Ding kann morgen abgeschafft werden!“
Nach dem „Lügenfritz“-Urteil wächst die Kritik am Majestätsbeleidigungsparagrafen. Joachim Steinhöfel wirft der CDU Heuchelei vor und fordert ein sofortiges Ende von § 188 StGB.
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Nach dem „Lügenfritz“-Urteil wächst die Kritik am Majestätsbeleidigungsparagrafen. Joachim Steinhöfel wirft der CDU Heuchelei vor und fordert ein sofortiges Ende von § 188 StGB.
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Berlin verslumt immer mehr – und die Politik organisiert die Verwahrlosung
Kai Wegner wollte Berlin sauberer und sicherer machen. Das Gegenteil ist eingetreten. Die Hauptstadt wird zum Slum.
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Kai Wegner wollte Berlin sauberer und sicherer machen. Das Gegenteil ist eingetreten. Die Hauptstadt wird zum Slum.
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CSU blamiert sich mit „Frohnleichnahm“-Doppelfehler: Krah wurde Fake vorgeworfen, doch er hatte recht
Die linke Gemeinde, teils mit blauen Haaren, war sich sicher: Krah habe eine Kachel gefälscht. Bis Lars Wienand von T-Online sie aufklärte.
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Die linke Gemeinde, teils mit blauen Haaren, war sich sicher: Krah habe eine Kachel gefälscht. Bis Lars Wienand von T-Online sie aufklärte.
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Warum die Politik den Majestätsbeleidigungsparagraphen gar nicht abschaffen will
Er sei offen für die Abschaffung des Strafparagraphen 188 gegen Politiker-Beleidigung, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU). Doch obwohl man den Paragraphen ohne großen Aufwand streichen könnte, nimmt es niemand wirklich in Angriff. In Wahrheit, wollen sich fast alle Politiker eine juristische Knute gegen aufsässige Bürger vorbehalten.
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Er sei offen für die Abschaffung des Strafparagraphen 188 gegen Politiker-Beleidigung, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (CDU). Doch obwohl man den Paragraphen ohne großen Aufwand streichen könnte, nimmt es niemand wirklich in Angriff. In Wahrheit, wollen sich fast alle Politiker eine juristische Knute gegen aufsässige Bürger vorbehalten.
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Erfolgshungrig und bodenständig: Warum die Deutschen Poldi immer noch feiern
Er spielte 130 Mal für die Nationalmannschaft. Doch Lukas Podolski ist bei den Deutschen nicht nur deshalb so beliebt: Er ist auch erfolgreicher Geschäftsmann, liebevoller Familienvater und Kumpel für gefühlt 84 Millionen Bürger. Wen wundert’s, dass die Netflix-Doku „Poldi“ schon kurz nach dem Start durch die Decke geht?
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Er spielte 130 Mal für die Nationalmannschaft. Doch Lukas Podolski ist bei den Deutschen nicht nur deshalb so beliebt: Er ist auch erfolgreicher Geschäftsmann, liebevoller Familienvater und Kumpel für gefühlt 84 Millionen Bürger. Wen wundert’s, dass die Netflix-Doku „Poldi“ schon kurz nach dem Start durch die Decke geht?
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CDU sagt Präsidiumsklausur ab
Die CDU hat ihre Präsidiumsklausur in Magdeburg kurz vor der Landtagswahl abgesagt. Offiziell will sich Ministerpräsident Sven Schulze voll auf den Wahlkampf konzentrieren. Intern soll die Sorge bestehen, dass zu viel Berliner Parteiapparat im Endspurt eher schadet als nützt.
Die CDU hat ihre Präsidiumsklausur in Magdeburg kurz vor der Landtagswahl abgesagt. Offiziell will sich Ministerpräsident Sven Schulze voll auf den Wahlkampf konzentrieren. Intern soll die Sorge bestehen, dass zu viel Berliner Parteiapparat im Endspurt eher schadet als nützt.
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