„Zivilgesellschaft ist für mich ein Clown-Wort“, sagt NIUS-Reporter Jan A. Karon im neuen NIUS Original « Das gefährliche System hinter „Demokratie leben!“»

Ihr habt den Film noch nicht gesehen? Jetzt hier anschauen!

Neuer Ampel-Sprengstoff: Habeck will Lieferkettengesetz für zwei Jahre aussetzen

Robert Habeck (Grüne) will das sogenannte Lieferkettengesetz für zwei Jahre pausieren – Unternehmer hatten das Gesetz als Bürokratiemonster kritisiert. Die Ankündigung gefällt FDP-Finanzminister Christian Lindner, dürfte innerhalb der Grünen Partei jedoch für Ärger sorgen.

Zum Artikel ↩️

Eine Woche nachdem der abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan, Sulaiman A., fünf Personen in Mannheim verletzte und den Polizisten Rouven L. tötete, gedenkt die Bundesrepublik dem verstorbenen 29-Jährigen.

In Berlin gingen Tausende auf die Straße, äußerten ihr Mitgefühl, erwiesen dem Polizisten die letzte Ehre. Darunter zahlreiche Polizisten, Feuerwehrleute, Beamte, Politiker oder gewöhnliche Bürger, denen der Fall nah ging.

NIUS war bei dem Trauermarsch vor Ort – und wohnte der emotionalen Gedenkminute um 11:34 Uhr bei, als es still wurde in der Bundeshauptstadt. Eine Minute innehalten für Polizist Rouven L., der sein Leben durch einen Messer-Angriff verlor.

Geschlechtsumwandlung im Gefängnis

NIUS LIVE: Wahl-Spezial zur Europawahl 2024 ab 17:30 Uhr

In Deutschland stehen Europa- und Kommunalwahlen an! Und um einzuordnen, was die Wahlergebnisse am frühen Abend bedeutet, startet NIUS Live es heute ab 17:30 Uhr ein exklusives „Wahl-Spezial“ auf YouTube! Begleiten Sie uns und seien Sie live dabei, wenn wir die spannenden Entwicklungen und Ergebnisse der Europawahl 2024 analysieren und diskutieren.

Mit von der Partie sind CDU-Legende Wolfgang Bosbach, der NIUS Chefredakteur Julian Reichelt und NIUS Politikchef Ralf Schuler, moderiert wird die Runde von Alex Purrucker. Gemeinsam werden wir die politischen Veränderungen und deren Auswirkungen auf Deutschland und die Europäische Union beleuchten. Ihre Meinung ist gefragt! Beteiligen Sie sich aktiv im Live-Chat und teilen Sie Ihre Kommentare mit uns.

Schalten Sie ein, um 17:30 Uhr auf YouTube 💯📺

Wir sind jetzt live! 💯

Hier einschalten! 📺 ⬅️

Herzlich willkommen beim NIUS Live-Ticker zur Europawahl

In 21 Ländern gehen heute Menschen wählen. Unser Newsroom verfolgt das Geschehen rund um die Wahl und hält Sie hier auf X auf dem Laufenden. Wenn Sie Hinweise haben, schreiben Sie uns gerne.

Zum Live-Ticker

Wie stark wird das Bündnis Sahra Wagenknecht?

CDU-Legende Wolfgang Bosbach glaubt: Jeder 5. Deutsche wird AfD oder Bündnis Sahra Wagenknecht wählen.

Der Ex-Bundestagsabgeordnete sagt bei NIUS LIVE: „Mich interessieren vor allen Dingen die Wählerwanderungen von der AfD zum Bündnis Sahra Wagenknecht.“ Denn die Europawahl ist natürlich auch ein Test für die Bundestagswahl im Herbst 2025. Bosbachs Prognose: Wenn Wagenknecht es auch in den Bundestag schafft, wird Deutschland sich von dem Prinzip der Zwei-Parteien-Koalitionen dauerhaft verabschieden. Die Ampel-Erfahrung lässt grüßen …

Hier geht's zur Sendung!

ARD-Prognose: Union stärkste Kraft, SPD nur auf Platz 3
Die Wahllokale haben geschlossen! Hier ist die Prognose der ARD zu der Europawahl 2024 (Stand: 18.00 Uhr):

CDU/CSU: 29,5 Prozent
AfD: 16,5 Prozent
SPD: 14 Prozent
Grüne: 12 Prozent
Linke: 2,8 Prozent
FDP: 5,0 Prozent
BSW: 5,5 Prozent

Auch weitere kleine Parteien schicken Vertreter ins EU-Parlament. Die Freien Wähler würden auf zwei Sitze kommen, genau wie die Tierschutzpartei. Auch ÖDP und die Familienpartei entsenden jeweils einen Vertreter.

Carsten Linnemann kommentiert CDU-Wahlsieg

„Wir hatten Bundestagswahlen und wir waren am Boden“, bilanziert CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im ZDF. Nun aber sei die CDU wieder da. Das jetzige Ergebnis zeige: „Der Weg ist richtig.“ Die CDU baue Vertrauen auf. Der Kanzler habe „mickrige 14 Prozent“. Die Ampel müsse sich fragen, weshalb die radikalen Ränder in Deutschland gestärkt werden. Er gehe davon aus, dass Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt werde.

Kleine Parteien schicken Vertreter nach Brüssel

Auch weitere kleine Parteien schicken Vertreter ins EU-Parlament. Die Freien Wähler würden auf zwei Sitze kommen, genau wie die Tierschutzpartei. Auch ÖDP und die Familienpartei entsenden jeweils einen Vertreter.

SPD-GENERALSEKRETÄR KÜHNERT: „FÜR UNS IST DAS EIN GANZ BITTERES WAHLERGEBNIS“

Ganz bitterer Abend für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, der den Wahlkampf der Kanzler-Partei verantwortet.

Kühnert unmittelbar nach der 18.00-Uhr-Prognose in der ARD: „Da gibt es nicht drum herum zu reden: Für uns ist das ein ganz bitteres Wahlergebnis. Wir werden jetzt hier nicht versuchen, die Mikro-Erfolge, die es vielleicht gar nicht da sind, zu suchen. Für uns ist das eine harte Niederlage. Wir werden uns mit der Frage beschäftigen müssen, wo mit der Mobilisierung nicht gut gewesen sind. Wir haben auf Themen gesetzt, die auch nach ihren Wahlbefragungen, viele Menschen umgetrieben haben: Frieden und soziale Gerechtigkeit.“

Die erste ARD-Prognose sieht die SPD bei 14 Prozent – deutlich hinter der Union (29,5 Prozent) und AfD (16,5 Prozent).