Habecks Abgang: Warum Deutschland ohne den Grünen-Politiker aufatmet

🔎 Thema heute: Robert Habeck tritt ab – nach Kanzlerträumen, gescheiterter Energiewende und dem Debakel als Wirtschaftsminister verlässt er Bundestag, Regierung und Land. Zurück bleibt ein politisches Trümmerfeld – und ein selbstzufriedener Rückzug ins Ausland.

Zu gefährlich? NIUS muss draußen bleiben!

Obwohl auf der mit Steuergeldern finanzierten Veranstaltung angeblich nichts Problematisches geschehe, hat man offenbar Angst vor kritischer Berichterstattung. Am Einlass des Drag-Sommerfestes wies man NIUS zurück. Man erklärt, die Anwesenheit von NIUS sei eine „Gefahr für den friedlichen Ablauf der Veranstaltung“.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz: „Europas größter Fehler ist zu glauben, man sei der Mittelpunkt der Welt“

Was ist zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ aus Europa geworden? Sebastian Kurz – einst Gegenspieler von Angela Merkel in der Migrationskrise – spricht bei „Schuler! Fragen, was ist“ über 2015, die Folgen der Grenzöffnung und die Lehren für Europa.

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Steuern, Bürokratie, Rente: 2024 wanderten über 270.000 Deutsche aus

2024 verließen rund 270.000 Menschen mit deutschem Pass die Bundesrepublik. Vor allem junge Menschen denken übers Auswandern nach. Die Gründe sind unter anderem zu hohe Steuern, niedrige Rente und Bürokratie.

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Ex-Kanzler Sebastian Kurz: „Was mir damals als rechtsextrem unterstellt worden ist, ist heute bei vielen Politikern Mainstream“

Vor zehn Jahren war er wahrscheinlich der größte Gegner von „Wir schaffen das“. Österreichs Bundeskanzler a.D., Sebastian Kurz, spricht bei „Schuler! Fragen, was ist“ über die Migrationspolitik Europas und erklärt, wie es heute um genau diese Politik steht. „Es funktioniert nicht, unbegrenzt Menschen aufzunehmen“, sagt der 38-Jährige und liefert damit ein spannendes Fazit zehn Jahre nach der Ära Merkel.

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„Viktor Orbán ist in dieser Frage damals schlicht und ergreifend richtig gelegen.“

Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das!“ zieht Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz Bilanz und spricht über die Folgen der Migrationspolitik. Er findet: „Es ist ganz offensichtlich, dass im Westen oftmals die Dinge eher in die falsche Richtung und im Osten eigentlich in eine ganz gute Richtung laufen.“

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Wie die SPD die Wahl des AfD-Kandidaten in Ludwigshafen sabotierte

NIUS-Recherchen und Dokumente, die der Redaktion exklusiv vorliegen, offenbaren das Geflecht mehrerer Behörden in SPD-Hand, die gemeinsam den Ausschluss von Oberbürgermeisterkandidat Joachim Paul vorantrieben.

Diese obskure Denkfabrik soll aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ gefördert werden

Zu den Institutionen, die vom Sondervermögen profitieren sollen, zählt auch die „Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft“, für die das Arbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) 63,5 Millionen Euro aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ haben möchte. Die Denkfabrik wurde bereits in den vergangenen Jahren großzügig gefördert – und verteilte das Geld an allerlei obskure Forschungsprojekte weiter. Eine Übersicht.

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Mit der Zertifizierung von HateAid als „Trusted Flagger“ verstößt die Bundesnetzagentur gegen ihre eigenen Richtlinien

Eigentlich haben allein schon die Installation und die Bezeichnung sogenannter „Trusted Flagger“ Orwellsche Dimension, denn besagte Meldestellen sollen als „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ im Auftrag der EU im Rahmen des umstrittenen „Digital Service Acts“ illegale Hassrede und andere rechtswidrige Inhalte im Internet identifizieren und melden.

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Schockzahlen zu Bürgergeld in Hamburg: 54 Prozent der Empfänger sind Ausländer, 300 Familien erhalten mehr als 8000 Euro pro Monat

„Der explosive Anstieg der Sozialleistungen für Ausländer verdeutlicht die wahnsinnige Asylpolitik. Das Bürgergeld ist krachend gescheitert und gehört abgeschafft“, teilte die AfD Hamburg mit.

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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will die „Energiewende“ umkrempeln: Die Anti-Habeck

Wer sich die politischen Positionen und Vorschläge von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Klima- und Energiepolitik anschaut, kommt schnell zu dem Schluss: Sie ist die Anti-Habeck.

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Ab 7 Uhr NIUS Radio einschalten! Unsere Reporter diskutieren über die neue Wehrpflicht

NIUS Live macht in dieser Woche Sommerpause, doch NIUS Radio ist weiter für Sie da! In Niedersachsen, Thüringen und im Saarland auf DAB+ sowie im Web bieten wir Ihnen bei NIUS Radio aktuelle Nachrichten, spannende Analysen und ausführliche Debatten.

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Repräsentative Umfrage: Mehrheit spricht sich gegen AfD-Verbot aus

Eine relative Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen ein AfD-Verbot aus. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von NIUS hervor. 

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Habeck: „Ich hab ja nicht auf meine Plakate geschrieben, ich möchte im außenpolitischen Ausschuss sein“

Ex-Vizekanzler Habeck scheidet aus dem Bundestag aus - und teilte zum Abschied gegen Söder und Klöckner aus. Bei Markus Lanz verteidigt er seine Wortwahl.

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Drag Queens sind wie Männer in Badehosen

Gegenüber NIUS erklärt Berlins Referent für „geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“, Alfonso Pantisano, dass die Fetisch-Aufführungen auf dem Drag-Sommerfest im Berliner Botanischen Garten nichts „Sexuelles“ hätten. Er erklärt, dass auch „in Schwimmbädern Männer in Badehose oder Frauen in BHs herumliefen“.

Berlin: Großeinsatz der Polizei in besetztem Haus in Rigaer Straße

Seit dem frühen Morgen läuft in Berlin ein Polizeieinsatz in einem bekannten Haus der linksextremen Szene. Insgesamt 700 Polizisten sind zur Sicherung in der ganzen Stadt aufgeboten.

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Wieder Dresden! Blutige Messerstecherei – zwei Schwerverletzte

Wieder Dresden! Blutige Messerstecherei – zwei Schwerverletzte

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Der Rechtsstaat darf nicht zum Richterstaat werden

Der Rechtsstaat darf nicht zum Richterstaat werden. Der Umgang mit der AfD in Ludwigshafen bleibt befremdlich.

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Türkisch-Deutsche führen Liste der Doppelstaatler unter Tatverdächtigen in NRW an

Nordrhein-Westfalen geht bei der Kriminalstatistik neue Wege: Erstmals werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik auch Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten systematisch erfasst. Damit wird sichtbar, welche Kombinationen von Staatsbürgerschaften bei Tatverdächtigen besonders häufig vorkommen.

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