Nius
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Nachrichten, die Millionen Menschen bewegen, aber woanders viel zu wenig berichtet werden!
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„Deutschland ist so reich, die sollen sich nicht so anstellen“: Jobcenter-Mitarbeiter berichtet aus seinem Alltag

Ist Sozialbetrug im großen Stil nur eine rechte Verschwörungstheorie? Und sind Bürgergeld-Rechnungen, die ein hohes Missbrauchspotenzial nahelegen, wirklich nur billiger Populismus? NIUS lässt eine Person zu Wort kommen, die seit vielen Jahren im Jobcenter einer Stadt arbeitet.

Er berichtet in einem Protokoll von dem Irrsinn, den er täglich erlebt.

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1/5 von Berlin durfte die Bundestagswahl 2021 wiederholen - die Veränderungen der Wahlergebnisse zeigen ein klares Stimmungsbild
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Umfrage: 81 Prozent der Deutschen wollen Verschärfung der Flüchtlingspolitik

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz legt eine Studie ein Stimmungsbild der Deutschen vor. Klar wird: Eine überwältigende Mehrheit der Bürger will eine schärfere Migrationspolitik.

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Regierung kündigt an, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen
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Riesiges Spinnen-Geflecht schockt Urlauber auf Bali
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Golf-Turnier: Mehr Party als Wettbewerb
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Bundesregierung kündigt Kampf gegen die Meinungsfreiheit an!

Es sind Worte, die aufhorchen lassen. Und sie kommen von der höchsten Ebene der Bundesregierung, von Familienministerin Lisa Paus, die in ihrem Ministerium Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet.

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Es ist ein Hammer-Satz von Grünen-Familienministerin Lisa Paus: Sie will das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach ihren Maßstäben einschränken!
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„Als größte Gefahr für unsere Demokratie und die Sicherheit sehen wir den Rechtsextremismus.“
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„Sodass Menschen sehr viel schneller Deutsche werden können“: Hier gibt Robert Habeck zu, was bisher als rechte Verschwörungstheorie galt

Pikante Aussagen vom Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck!

Im hauseigenen Podcast der Bundestagsfraktion der Grünen sagt der Vizekanzler: „Einen ganz wichtigen Schritt sind wir mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht jetzt gegangen, das heißt, dass die Einbürgerungskriterien deutlich abgesenkt wurden und die Menschen sehr viel schneller Deutsche werden können und dann natürlich auch alle Wahlrechte bekommen.“

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Großbrand im Wasserpark Göteborg
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Kubicki warnt vor Plan von Lisa Paus: „Das Demokratiefördergesetz ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

Grünen-Familienministerin Lisa Paus kündigt öffentlich an, bei ihrem Kampf gegen „Hass im Netz“ die Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken zu wollen (NIUS berichtete). FDP-Urgestein und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki ist außer sich: „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS.

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Medienwissenschaftler über die Dominanz der Linken: „Niemand hat mehr den Mut zu sagen, ich bin konservativ“

In vielen politisch-gesellschaftlichen Fragen ist Deutschland gespalten. Mehr Flüchtlinge aufnehmen? Die Ukraine stärker finanziell unterstützen? Ist Gendersprache sinnvoll? Wie viele Geschlechter gibt es? Und so weiter ...

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Es sind Worte, die aufhorchen lassen. Und sie kommen von der höchsten Ebene der Bundesregierung, von Familienministerin Lisa Paus, die in ihrem Ministerium Hunderte Millionen Euro für den „Kampf gegen rechts“ verwaltet.

Die Bundesregierung, so Lisa Paus auf einer Pressekonferenz zum Thema „Hass im Netz“, will jetzt ganz offiziell gegen Aussagen vorgehen, die sich eindeutig unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bewegen und von der Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine vergleichbare Ankündigung einer Regierung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben.

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Grünen-Familienministerin Lisa Paus kündigt öffentlich an, bei ihrem Kampf gegen „Hass im Netz“ die Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken zu wollen.

FDP-Urgestein und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki ist außer sich: „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS.

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Tuchel sieht Fehler nur bei andern nicht bei sich
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Valentinstag: Preise auf Schnittblumen und Pralinen explodieren
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Diese Länder weigern sich, Ausreisepflichtige aufzunehmen – aber kassieren hunderte Millionen Euro Entwicklungshilfe

Gerade erst hat die Ampel eine Abschiebe-Erleichterung beschlossen, doch in der Praxis gibt es weiterhin gravierende Probleme. Zahlreiche Herkunftsländer verweigern in Sachen Rückführung die Kooperation – obwohl viele von ihnen satte Entwicklungshilfen aus Deutschland kassieren.

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Biden scherzt über seinen mentalen Zustand
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„Muss verhindert werden“: FDP-Rebellion gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“

Die FDP hat zur Rebellion gegen ein Ampel-Gesetz geblasen!

Gegen das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ schießen Parlamentarier und andere FDP-Politiker aus allen Rohren. Sie üben heftige Kritik am Gesetzesplan von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Und das trotz Einigung im Kabinett bereits Mitte Dezember.

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