„Vertrauensbruch!“: ++ Ampel-Attacke auf Habeck ++ Vizekanzler hat FDP „nicht die ganze Wahrheit über den Kernkraftausstieg“ gesagt ++
Platzt auf Grund der Habeck-Affäre rund um den Atomausstieg die Ampelkoalition? FDP-Bundesvorstand Gerald Ullrich teilte mit, die AKW-Files des Cicero zeigten, „dass wir Bürger und wir Koalitionspartner nicht die ganze Wahrheit über den Kernkraftausstieg erfahren haben.“ Wie 61-Jährige auf X schrieb, sei dies „ein Vertrauensbruch“, der „Konsequenzen“ haben sollte.
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Platzt auf Grund der Habeck-Affäre rund um den Atomausstieg die Ampelkoalition? FDP-Bundesvorstand Gerald Ullrich teilte mit, die AKW-Files des Cicero zeigten, „dass wir Bürger und wir Koalitionspartner nicht die ganze Wahrheit über den Kernkraftausstieg erfahren haben.“ Wie 61-Jährige auf X schrieb, sei dies „ein Vertrauensbruch“, der „Konsequenzen“ haben sollte.
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Ethikrat-Chefin Alena Buyx flüstert der Regierung den Klima-Sozialismus ein
Der Ethikrat fordert in einer Stellungnahme „eine sozial-ökologische Transformation, die mit hohen investiven, materiellen wie immateriellen Kosten verbunden ist.“ Nötig sei eine „umfassende Transformation auf individueller wie gesellschaftlicher Ebene“, die auch die „geltende Wirtschaftsordnung“ betrifft. Innerhalb unserer „Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“ seien die Voraussetzungen für die Bekämpfung des Klimawandels „zu einem guten Teil nicht erfüllt“.
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Der Ethikrat fordert in einer Stellungnahme „eine sozial-ökologische Transformation, die mit hohen investiven, materiellen wie immateriellen Kosten verbunden ist.“ Nötig sei eine „umfassende Transformation auf individueller wie gesellschaftlicher Ebene“, die auch die „geltende Wirtschaftsordnung“ betrifft. Innerhalb unserer „Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“ seien die Voraussetzungen für die Bekämpfung des Klimawandels „zu einem guten Teil nicht erfüllt“.
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Hinter der Affäre rund um die Einflussnahme in Habecks Bundeswirtschaftsministerium steckt ein Geflecht aus ideologischen grünen Lobbyvereinen. Sie waren bei der Verhinderung eines Wiedereinstiegs in die Atomkraft mitentscheidend.
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Neue Plagiate nachgewiesen: SZ-Vizechefin schrieb Zitate von KZ-Gedenkstättenleiter ab
Der Plagiatsgutachter Stefan Weber wirft Alexandra Föderl-Schmid weitere Plagiate vor.
Im jüngsten Fall geht es um einen Artikel der SZ-Autorin über die letzten Todesurteile in der Bundesrepublik 1951, die sich gegen NS-Kriegsverbrecher richteten. Föderl-Schmid soll dabei unter anderem Zitate eines KZ-Gedenkstättenleiters aus einem Artikel der Deutschen Welle übernommen haben. Damit ist fraglich, ob die Journalistin den Gedenkstättenleiter jemals getroffen oder mit ihm gesprochen hat.
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Der Plagiatsgutachter Stefan Weber wirft Alexandra Föderl-Schmid weitere Plagiate vor.
Im jüngsten Fall geht es um einen Artikel der SZ-Autorin über die letzten Todesurteile in der Bundesrepublik 1951, die sich gegen NS-Kriegsverbrecher richteten. Föderl-Schmid soll dabei unter anderem Zitate eines KZ-Gedenkstättenleiters aus einem Artikel der Deutschen Welle übernommen haben. Damit ist fraglich, ob die Journalistin den Gedenkstättenleiter jemals getroffen oder mit ihm gesprochen hat.
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Media is too big
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CDU-Mann schlägt „verwirkbare Lizenzen“ für Social-Media-Nutzer vor und erntet Wut
Wenige Stunden nach seiner Rede, die Voigt breiten Widerspruch eintrug, versuchte der CDU-Mann Schadensbegrenzung. Auf X schrieb er: „Der Begriff „verwirkbare Lizenzen“ war falsch gewählt. Es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Usern der Zugang zu Social Media zugeteilt werden soll. Was gemeint war: Es wird gesperrt, wer gegen Recht und Gesetz verstößt. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein.“
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Wenige Stunden nach seiner Rede, die Voigt breiten Widerspruch eintrug, versuchte der CDU-Mann Schadensbegrenzung. Auf X schrieb er: „Der Begriff „verwirkbare Lizenzen“ war falsch gewählt. Es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Usern der Zugang zu Social Media zugeteilt werden soll. Was gemeint war: Es wird gesperrt, wer gegen Recht und Gesetz verstößt. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein.“
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Geheim-Akten zum Atomausstieg beweisen: Habeck ist ein politischer Betrüger!
Nach allen politischen Maßstäben, mit denen wir alle in diesem Land groß geworden sind, nach all den Regeln politischer Verantwortung, die Deutschland zu einer erfolgreichen, zuverlässigen und stabilen Demokratie gemacht haben, müsste der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck noch heute zurücktreten – und wir präsentieren Ihnen hier alle Beweise.
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Nach allen politischen Maßstäben, mit denen wir alle in diesem Land groß geworden sind, nach all den Regeln politischer Verantwortung, die Deutschland zu einer erfolgreichen, zuverlässigen und stabilen Demokratie gemacht haben, müsste der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck noch heute zurücktreten – und wir präsentieren Ihnen hier alle Beweise.
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Grüne Umweltministerin Steffi Lemke will sich mit Tschernobyl aus der Affäre reden
Es ist eine unfassbare politische Entgleisung: Steffi Lemke (Grüne), Umweltministerin und im Kabinett verantwortlich für nukleare Sicherheit, stellte sich am Morgen im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Und nutzte im Vorfeld die Gelegenheit, ihren Blick auf den Atom-Ausstieg darzulegen …
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Es ist eine unfassbare politische Entgleisung: Steffi Lemke (Grüne), Umweltministerin und im Kabinett verantwortlich für nukleare Sicherheit, stellte sich am Morgen im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Und nutzte im Vorfeld die Gelegenheit, ihren Blick auf den Atom-Ausstieg darzulegen …
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