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Häfte der minderjährigen Flüchtlinge ist gar nicht minderjährig
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Was für ein bürokratischer Irrsinn!
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Achtung liebe E-Auto-Fahrer, hier dürft ihr nicht mit!
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Tanzlokal Bienenkorb in Straubing: Der Lieblingsort hunderter Rentner wird zur Asyl-Unterkunft
Jahrelang war es die zentrale Anlaufstelle für Tanzfreudige im bayerischen Ort Straubing, nun ist der Spaß jedoch vorerst vorbei: Das Tanzlokal Bienenkorb in Straubing muss zum 30. November schließen. Grund dafür: In das Gebäude sollen Asylbewerber einziehen.
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Jahrelang war es die zentrale Anlaufstelle für Tanzfreudige im bayerischen Ort Straubing, nun ist der Spaß jedoch vorerst vorbei: Das Tanzlokal Bienenkorb in Straubing muss zum 30. November schließen. Grund dafür: In das Gebäude sollen Asylbewerber einziehen.
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„Besser nicht regieren, als falsch regieren“: Lindners klügster Satz kam sechs Jahre zu früh
Es kommt immer wieder vor, dass Deutschlands Bundesverfassungsgericht der Regierung und ihrer Parlamentsmehrheit in den Weg tritt, und zwar sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei konkreten Maßnahmen. Dagegen schützt es auch nicht, dass sich Regierungsmitglieder und Verfassungsrichter seit vielen Jahren – sogar vor wichtigen anstehenden Entscheidungen – zu einer Art Seminarveranstaltung mit Vorträgen und Diskussionen zusammensetzen.
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Es kommt immer wieder vor, dass Deutschlands Bundesverfassungsgericht der Regierung und ihrer Parlamentsmehrheit in den Weg tritt, und zwar sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei konkreten Maßnahmen. Dagegen schützt es auch nicht, dass sich Regierungsmitglieder und Verfassungsrichter seit vielen Jahren – sogar vor wichtigen anstehenden Entscheidungen – zu einer Art Seminarveranstaltung mit Vorträgen und Diskussionen zusammensetzen.
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Der Turnhallen-Kollaps: Aus Sportstätten werden Flüchtlingsheime
Da die Flüchtlingszahlen steigen, werden immer mehr Turnhallen für die Unterbringung ankommender Menschen zweckentfremdet.
Viele Eltern und auch Sportler wollen sich mit dem permanenten Ausnahmezustand nicht länger abfinden. Im NIUS Original kommen Betroffene zu Wort, die den Verlust ihrer Sportstätte beklagen.
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Da die Flüchtlingszahlen steigen, werden immer mehr Turnhallen für die Unterbringung ankommender Menschen zweckentfremdet.
Viele Eltern und auch Sportler wollen sich mit dem permanenten Ausnahmezustand nicht länger abfinden. Im NIUS Original kommen Betroffene zu Wort, die den Verlust ihrer Sportstätte beklagen.
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UN-Plastikverhandlungen in Nairobi: Gespräche verliefen ohne großen Erfolg
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist wie eine Bombe in der Ampel-Koalition eingeschlagen. Nicht nur fehlen 60 Milliarden Euro für angestrebte Klima-Projekte, auch gibt Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck von der Grünen Partei offen zu, dass Strom- und Gaspreise für ALLE Deutschen – egal ob Privathaushalte oder Unternehmen – explodieren.
Habeck sagt nämlich, dass auch der sogenannte „Doppelwumms“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom 60-Milliarden-Urteil aus Karlsruhe betroffen und somit verfassungswidrig sei: „Es bezieht sich meiner Ansicht nach auch auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, da muss die Union jetzt gar nicht groß klagen“, sagte Habeck im Deutschlandfunk.
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Habeck sagt nämlich, dass auch der sogenannte „Doppelwumms“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vom 60-Milliarden-Urteil aus Karlsruhe betroffen und somit verfassungswidrig sei: „Es bezieht sich meiner Ansicht nach auch auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds, da muss die Union jetzt gar nicht groß klagen“, sagte Habeck im Deutschlandfunk.
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Digitalisierte Ämter: Was Behörden im Ausland können & was in Deutschland (nicht) geht
Deutschland, deine Ämter: die Digitalisierung geht im Schneckentempo voran.
Andere Länder zeigen, wie es geht. NIUS hat recherchiert und den großen Ländervergleich in Sachen Digitalisierung gemacht:
Zur Recherche ⬅️
Deutschland, deine Ämter: die Digitalisierung geht im Schneckentempo voran.
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Linken-Politiker sorgt für Eklat auf der Bühne
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NIUS streicht den Staatshaushalt zusammen: So schnell spart die Regierung 78 Milliarden Euro
Für den Bundeshaushalt 2024 sind 445.687.863.000 Euro vorgesehen! Seit vergangener Woche ist klar: Die 60 Milliarden aus dem Corona-Fonds dürfen nicht wie geplant einfach umetikettiert werden und für den Klimaschutz verwendet werden – das ist verfassungswidrig.
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Für den Bundeshaushalt 2024 sind 445.687.863.000 Euro vorgesehen! Seit vergangener Woche ist klar: Die 60 Milliarden aus dem Corona-Fonds dürfen nicht wie geplant einfach umetikettiert werden und für den Klimaschutz verwendet werden – das ist verfassungswidrig.
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