Habeck macht Karlsruhe verantwortlich: „Die deutsche Volkswirtschaft wird durch dieses Urteil schrumpfen“
Während Wirtschaftsminister Habeck die Karlsruher Richter für das Finanzchaos verantwortlich macht, werden im Zuge der Haushaltssperre die Rufe nach einer Auflockerung der Schuldenbremse lauter. Am Donnerstag steht die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses auf dem Plan. Bis dahin braucht die Regierung vor allem eins: Geld.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Montagabend in den ARD-Tagesthemen erneut die Richter des Bundesverfassungsgerichts für die angespannte Haushaltslage verantwortlich gemacht.
Zum Artikel! ⬅️
Während Wirtschaftsminister Habeck die Karlsruher Richter für das Finanzchaos verantwortlich macht, werden im Zuge der Haushaltssperre die Rufe nach einer Auflockerung der Schuldenbremse lauter. Am Donnerstag steht die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses auf dem Plan. Bis dahin braucht die Regierung vor allem eins: Geld.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat am Montagabend in den ARD-Tagesthemen erneut die Richter des Bundesverfassungsgerichts für die angespannte Haushaltslage verantwortlich gemacht.
Zum Artikel! ⬅️
🤡62😡16🤯6🥴1
Historischer Finanz-Kollaps: HAUSHALTSSPERRE! Ist Deutschland jetzt pleite?! Und 5 weitere Fragen
Der Bundeshaushalt 2023 ist sechs Tage nach dem Hammer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts gesperrt – überall ist die Rede von Milliarden-Summen, die nun fehlen. Am Dienstagabend rief Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Haushaltssperre aus. Das gab’s noch nie! Was sich Millionen Deutsche, Bürger, Beamte nach dieser Meldung nun fragen: Wie nah ist Deutschland an der Pleite?!
NIUS beantwortet die wichtigsten Fragen zum Haushalts-Beben.
Was ist passiert, dass die Haushaltssperre ausgerufen wurde?
Zum Artikel! ⬅️
Der Bundeshaushalt 2023 ist sechs Tage nach dem Hammer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts gesperrt – überall ist die Rede von Milliarden-Summen, die nun fehlen. Am Dienstagabend rief Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine Haushaltssperre aus. Das gab’s noch nie! Was sich Millionen Deutsche, Bürger, Beamte nach dieser Meldung nun fragen: Wie nah ist Deutschland an der Pleite?!
NIUS beantwortet die wichtigsten Fragen zum Haushalts-Beben.
Was ist passiert, dass die Haushaltssperre ausgerufen wurde?
Zum Artikel! ⬅️
👏29⚡3🤣2❤1👍1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Hier ist Comedian Moritz Neumeier zu weit gegangen
😡45❤4👍2🤬2🤷♀1🤯1
Lesen Sie mal: DAS ist der Brief, mit dem Lindner die Staatszahlungen stoppt
Dieser Brief macht die Regierungskrise lesbar!
Der Absender: Werner Gatzer, wichtigster Staatssekretär im Finanzministerium von Christian Lindner (FDP).
Die Empfänger: 17 Staatssekretäre und verantwortliche Personen in Bundesbehörden, die sich über drei Din-A4-Seiten strecken.
Der Betreff: Haushaltswirtschaftliche Sperre nach§ 41 BHO der Verpflichtungsermächtigungen im Bundeshaushalt 2023; Herstellen des Benehmens
Der Inhalt: DRAMATISCH! Nur 5 Sätze braucht Staatssekretär Gatzer, um den Empfängern den Geldhahn zuzudrehen. NIUS dokumentiert den Brief, in dem „mit sofortiger Wirkung“ eine Haushaltssperre ausgerufen wird. Nichts geht mehr!
Zum Artikel! ⬅️
Dieser Brief macht die Regierungskrise lesbar!
Der Absender: Werner Gatzer, wichtigster Staatssekretär im Finanzministerium von Christian Lindner (FDP).
Die Empfänger: 17 Staatssekretäre und verantwortliche Personen in Bundesbehörden, die sich über drei Din-A4-Seiten strecken.
Der Betreff: Haushaltswirtschaftliche Sperre nach§ 41 BHO der Verpflichtungsermächtigungen im Bundeshaushalt 2023; Herstellen des Benehmens
Der Inhalt: DRAMATISCH! Nur 5 Sätze braucht Staatssekretär Gatzer, um den Empfängern den Geldhahn zuzudrehen. NIUS dokumentiert den Brief, in dem „mit sofortiger Wirkung“ eine Haushaltssperre ausgerufen wird. Nichts geht mehr!
Zum Artikel! ⬅️
👍32🤣11😢2🤡2❤1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Indien: Die 40 verschütteten Arbeiter sitzen immer noch fest
😱12😢11👍2
Top-Ökonomen werfen Regierung Versagen vor: „Die Warnungen waren da“
In einer öffentlichen Sitzung des Haushaltsschusses diskutierten am Dienstag mehrere Ökonomen und Juristen über die Folgen des Urteils aus Karlsruhe. Wirklich einig wurden sich die von den Parteien geladenen Experten zwar nicht, aber Denkzettel wurden im Bundestag verteilt. Die Regierung habe die Risiken bewusst in Kauf genommen, obwohl frühzeitig gewarnt wurde. Zudem wurde von einem „Versagen der Regierung“ gesprochen.
Zum Artikel! ⬅️
In einer öffentlichen Sitzung des Haushaltsschusses diskutierten am Dienstag mehrere Ökonomen und Juristen über die Folgen des Urteils aus Karlsruhe. Wirklich einig wurden sich die von den Parteien geladenen Experten zwar nicht, aber Denkzettel wurden im Bundestag verteilt. Die Regierung habe die Risiken bewusst in Kauf genommen, obwohl frühzeitig gewarnt wurde. Zudem wurde von einem „Versagen der Regierung“ gesprochen.
Zum Artikel! ⬅️
👍45🤡5🤷♀1⚡1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Immer mehr illegale Einreisen nach Deutschland 🇩🇪
😡39👀2❤1🤷♀1👍1🤣1
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Neukölln eins der coolsten Viertel der Welt
🤣34🤡5👀2😨2
SPD macht Druck auf den Kanzler: Scholz soll Rede an die Nation halten und sich entschuldigen
Dramatische Forderung aus der eigenen Partei! In der SPD werden die Stimmen immer lauter, die von Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Entschuldigung für seine Haushaltstricksereien fordern, die das Land nun in eine nie dagewesene Krise geführt haben.
Hintergrund: Es war Olaf Scholz, der noch als Finanzminister auf die Idee kam, ungenutzte Corona-Hilfen in einen neuen Fonds zu verschieben und damit die Klima- und Sozialprojekte von Grünen und SPD zu finanzieren. Eine Praxis, die das Verfassungsgericht diese Woche für nichtig erklärte. Der Milliarden-Haushalt des Kanzlers – nichts als Lug und Betrug.
Zum Artikel! ⬅️
Dramatische Forderung aus der eigenen Partei! In der SPD werden die Stimmen immer lauter, die von Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Entschuldigung für seine Haushaltstricksereien fordern, die das Land nun in eine nie dagewesene Krise geführt haben.
Hintergrund: Es war Olaf Scholz, der noch als Finanzminister auf die Idee kam, ungenutzte Corona-Hilfen in einen neuen Fonds zu verschieben und damit die Klima- und Sozialprojekte von Grünen und SPD zu finanzieren. Eine Praxis, die das Verfassungsgericht diese Woche für nichtig erklärte. Der Milliarden-Haushalt des Kanzlers – nichts als Lug und Betrug.
Zum Artikel! ⬅️
🤡63👍14❤3🤯1
Der brisante „Einzelplan 60“: In den nächsten 24 Stunden dreht sich alles um dieses Ampel-Milliarden-Grab
Am Donnerstag trifft sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, um über die Zukunft der Ampel-Koalition zu entscheiden. Im Fokus steht dabei insbesondere der Einzelplan 60. Was steht dort drin? Und um welche Summen geht es?
Zum Artikel! ⬅️
Am Donnerstag trifft sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, um über die Zukunft der Ampel-Koalition zu entscheiden. Im Fokus steht dabei insbesondere der Einzelplan 60. Was steht dort drin? Und um welche Summen geht es?
Zum Artikel! ⬅️
🤡25👍6🔥3🤷♀1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
😁28🤡17👍3🤬1
„Ich kann mich nicht erinnern“: Habeck verhöhnt Scholz und uns alle bei Lanz
Deutschland steckt in einer tiefen Finanzierungs-Krise, nachdem die Ampel-Regierung mit Schulden-Tricks die Verfassung gebrochen hat, wie das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat. Was sind die Gründe? Was wusste die Regierung? Wer trägt die Schuld?
Statt Klartext zu sprechen, verhöhnt Robert Habeck Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht daran erinnern“, so der Wirtschafts- und Klimaschutzminister in der ZDF-Sendung Markus Lanz.
Zum Artikel! ⬅️
Deutschland steckt in einer tiefen Finanzierungs-Krise, nachdem die Ampel-Regierung mit Schulden-Tricks die Verfassung gebrochen hat, wie das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat. Was sind die Gründe? Was wusste die Regierung? Wer trägt die Schuld?
Statt Klartext zu sprechen, verhöhnt Robert Habeck Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht daran erinnern“, so der Wirtschafts- und Klimaschutzminister in der ZDF-Sendung Markus Lanz.
Zum Artikel! ⬅️
🤬42🥴4👍3🔥2😢1
Ampel-Chaos um den Haushalt: Wichtige Ausschuss-Sitzung soll verschoben werden
In der aktuellen Haushaltsnotlage findet die Ampel-Regierung keine Lösung. Wie NIUS aus Haushälterkreisen erfuhr, soll die wichtige Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag (13 Uhr), auf der eigentlich der Etat für 2024 beschlossen werden sollte, verschoben werden. Ausschuss-Chef Helge Braun (CDU) hat entsprechende Anfragen an die Mitglieder des Gremiums verschickt, ob Einwände gegen eine Verschiebung bestehen.
Zum Artikel! ⬅️
In der aktuellen Haushaltsnotlage findet die Ampel-Regierung keine Lösung. Wie NIUS aus Haushälterkreisen erfuhr, soll die wichtige Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag (13 Uhr), auf der eigentlich der Etat für 2024 beschlossen werden sollte, verschoben werden. Ausschuss-Chef Helge Braun (CDU) hat entsprechende Anfragen an die Mitglieder des Gremiums verschickt, ob Einwände gegen eine Verschiebung bestehen.
Zum Artikel! ⬅️
😡25🤬10🤣3🤯2❤1