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SPD macht Druck auf den Kanzler: Scholz soll Rede an die Nation halten und sich entschuldigen

Dramatische Forderung aus der eigenen Partei! In der SPD werden die Stimmen immer lauter, die von Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Entschuldigung für seine Haushaltstricksereien fordern, die das Land nun in eine nie dagewesene Krise geführt haben.

Hintergrund: Es war Olaf Scholz, der noch als Finanzminister auf die Idee kam, ungenutzte Corona-Hilfen in einen neuen Fonds zu verschieben und damit die Klima- und Sozialprojekte von Grünen und SPD zu finanzieren. Eine Praxis, die das Verfassungsgericht diese Woche für nichtig erklärte. Der Milliarden-Haushalt des Kanzlers – nichts als Lug und Betrug.

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Mehrheit sieht Bürgergeld als Anreiz, nicht zu arbeiten

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Scholz verspricht Afrika Milliarden

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Der brisante „Einzelplan 60“: In den nächsten 24 Stunden dreht sich alles um dieses Ampel-Milliarden-Grab

Am Donnerstag trifft sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, um über die Zukunft der Ampel-Koalition zu entscheiden. Im Fokus steht dabei insbesondere der Einzelplan 60. Was steht dort drin? Und um welche Summen geht es?

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„Ich kann mich nicht erinnnern“: Habeck verhöhnt Scholz und uns alle bei Lanz

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„Ich kann mich nicht erinnern“: Habeck verhöhnt Scholz und uns alle bei Lanz

Deutschland steckt in einer tiefen Finanzierungs-Krise, nachdem die Ampel-Regierung mit Schulden-Tricks die Verfassung gebrochen hat, wie das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat. Was sind die Gründe? Was wusste die Regierung? Wer trägt die Schuld?

Statt Klartext zu sprechen, verhöhnt Robert Habeck Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht daran erinnern“, so der Wirtschafts- und Klimaschutzminister in der ZDF-Sendung Markus Lanz.

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Ampel-Chaos um den Haushalt: Wichtige Ausschuss-Sitzung soll verschoben werden

In der aktuellen Haushaltsnotlage findet die Ampel-Regierung keine Lösung. Wie NIUS aus Haushälterkreisen erfuhr, soll die wichtige Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag (13 Uhr), auf der eigentlich der Etat für 2024 beschlossen werden sollte, verschoben werden. Ausschuss-Chef Helge Braun (CDU) hat entsprechende Anfragen an die Mitglieder des Gremiums verschickt, ob Einwände gegen eine Verschiebung bestehen.

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Kein Geld in Deutschland, Milliarden ins Ausland
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„Wenn die Temperaturen sinken, steigt die Angst“ – So macht der Wintereinbruch die Haushaltskrise noch schlimmer!

Frostige Stimmung in der Hauptstadt und jetzt kommt auch noch der Frost dazu. Die derzeitige Wetterlage in Deutschland könnte die Haushaltskrise der Bundesregierung noch dramatisch verschärfen.

Der Grund: Wegen des verfassungswidrigen Haushalts fehlen der Bundesregierung Milliarden Euro für die Energiepreisbremse, die Bundeskanzler Olaf Scholz einmal als „Doppel-Wumms“ bezeichnet hat. Das wirkt sich besonders dramatisch aus, wenn die Temperaturen fallen, weil dann deutlich mehr Energie für Heizung in den Haushalten benötigt wird. Je kälter es wird, desto höher ist die Nachfrage für Gas – und desto steiler steigen die Preise.

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Kennedy-Attentat: 60 Jahre danach, die Zweifel bleiben
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Wir schalten nun live ins Kanzleramt:
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Nach „der Islam gehört zu Deutschland“: Ex-Bundespräsident Wulff warnt jetzt vor Steinzeit-Islam!

„Der Islam gehört zu Deutschland!“ Er sagte den umstrittensten Islam-Satz eines deutschen Politikers, jetzt warnte der frühere Bundespräsident Christian Wulff auf der Islamkonferenz von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor importiertem Antisemitismus aus der islamischen Welt.

Die Wurzeln muslimischen Judenhasses reichten tief in die Geschichte dieser Religion zurück, sagte Wulff nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf der Konferenz und mahnte zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme „antisemitischer Inhalte im Islam“. Judenhass sei in vielen Teilen der islamischen Welt fester Bestandteil der Erziehung. Der Koran zeichne stellenweise ein „Zerrbild des Judentums“.

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Habecks Humor in der Finanzkrise: Ist das noch lustig?
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Bremen kämpft gegen Jugendbanden
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Die Ampel wusste, dass sie die Verfassung bricht!
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Zuckersteuer: 'Einfach gut' für Gesundheit und Wirtschaft
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Deutschland versinkt immer tiefer im Bürokratie Sumpf
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Völler will’s wissen: Waldi, was trinkst du noch lieber als Weizenbier?

20 Jahre nach dem Weizenbier-Interview verrät Rudi Völler, was er damals wirklich hätte sagen sollen!

Es ist eine der legendärsten TV-Szenen aller Zeiten und ein Stück deutsche Sportgeschichte: der Island-Ausraster von Völler im Interview mit Waldemar Hartmann. Nach einem 0:0 beim Fußballzwerg explodierte der DFB-Teamchef vor einem Millionen-Publikum: „Du sitzt hier locker und in aller Ruhe und hast schon drei Weizenbier getrunken …“

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Tragödie – Blutige Attacke auf Dorffest im französischen Crepe

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Moderator Simon Krätschmer über die Grünen
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