Das Gremium des Grauens: Mit Staatsanwaltschaft und HateAid berät der Grüne Klaus Müller was noch gesagt werden darf
Immer mehr Juristen und Politiker kritisieren scharf die grünen Umsetzungspläne des „Digital Services Act“, die das Ziel haben, Meinungen im Netz strenger zu kontrollieren. Jetzt kommt ans Licht: Dafür wurde extra ein Beirat aus Staatsanwaltschaft und linksgrünen NGOs geschaffen – der über die Meinungsbeiträge der Deutschen entscheidet.
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Immer mehr Juristen und Politiker kritisieren scharf die grünen Umsetzungspläne des „Digital Services Act“, die das Ziel haben, Meinungen im Netz strenger zu kontrollieren. Jetzt kommt ans Licht: Dafür wurde extra ein Beirat aus Staatsanwaltschaft und linksgrünen NGOs geschaffen – der über die Meinungsbeiträge der Deutschen entscheidet.
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Weil er Grünen-Politikerin Katharina Schulze „Hexe“ nannte: Podcaster muss vor Gericht
Weil er die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, und Correctiv-Journalistin Jeannette Gusko als „Hexe“ bezeichnet hat, muss sich der Podcaster Christian Schneider im Januar vor Gericht verantworten. Neben dem Strafverfahren kommt nun weiterer juristischer Ärger auf ihn zu: Schulze fordert von Schneider auf zivilrechtlichem Weg, Geld für die erlittene „Persönlichkeitsverletzung“ zu zahlen.
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Weil er die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, und Correctiv-Journalistin Jeannette Gusko als „Hexe“ bezeichnet hat, muss sich der Podcaster Christian Schneider im Januar vor Gericht verantworten. Neben dem Strafverfahren kommt nun weiterer juristischer Ärger auf ihn zu: Schulze fordert von Schneider auf zivilrechtlichem Weg, Geld für die erlittene „Persönlichkeitsverletzung“ zu zahlen.
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„Wenn wir privat so bauen würden, dann wäre wir alle pleite”
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Live bei Lanz im TV: Als die Grüne Dröge „Migration“ sagt, bricht Gelächter aus
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Messer-Attacke in EM-Fanzone: Anklage gegen Syrer wegen versuchten Mordes in sechs Fällen
Während der Fußball-Europameisterschaft im Sommer attackierte ein Syrer (25) in der Stuttgarter Fanzone Menschen mit einem Messer. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen den Angreifer erhoben: Vorwurf: versuchter Mord in sechs Fällen!
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An Londons Bussen hängt jetzt Werbung mit ISIS-Fingern – während Junk-Food-Werbung verboten ist
Es ist Englands Hauptstadt. Sie ist berühmt für Shakespeare. Im Herzen der Stadt steht das berühmte Houses of Parliament, der legendäre Uhrturm „Big Ben“ und Westminster Abbey, die Krönungsstätte der britischen Monarchen. Nicht zu vergessen das Riesenrad „London Eye“ am anderen Ufer der Themse. Londons Stadtbild ist weltberühmt.
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Es ist Englands Hauptstadt. Sie ist berühmt für Shakespeare. Im Herzen der Stadt steht das berühmte Houses of Parliament, der legendäre Uhrturm „Big Ben“ und Westminster Abbey, die Krönungsstätte der britischen Monarchen. Nicht zu vergessen das Riesenrad „London Eye“ am anderen Ufer der Themse. Londons Stadtbild ist weltberühmt.
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Weil die Kosten für Migration explodieren, streicht Berlin die Klassenfahrten
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Protz-Islamist verprasste die Spenden seiner Follower für Rolex und fette Karren
Er hat mehr als 600.000 Follower bei TikTok und rund 217.000 Fans bei Instagram, die müssen jetzt aber erstmal auf ihn verzichten: Die Polizei hat in Düsseldorf (NRW) den islamistischen Influencer „Abdelhamid“ festgenommen. Ein Richter schickte ihn in Untersuchungshaft – wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr.
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Er hat mehr als 600.000 Follower bei TikTok und rund 217.000 Fans bei Instagram, die müssen jetzt aber erstmal auf ihn verzichten: Die Polizei hat in Düsseldorf (NRW) den islamistischen Influencer „Abdelhamid“ festgenommen. Ein Richter schickte ihn in Untersuchungshaft – wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr.
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Beamter fünf Jahre lang beschäftigungslos im Homeoffice vergessen – 600.000 Euro Schaden
Es klingt absurd, ist aber laut Bund der Steuerzahler tatsächlich passiert: Die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain in Rheinland-Pfalz ließ einen Beamten fünf Jahre lang im Dauer-Homeoffice – arbeiten musste der Mann allerdings nie. Bezahlt wurde der beschäftigungslose Beamte trotzdem.
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Es klingt absurd, ist aber laut Bund der Steuerzahler tatsächlich passiert: Die Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain in Rheinland-Pfalz ließ einen Beamten fünf Jahre lang im Dauer-Homeoffice – arbeiten musste der Mann allerdings nie. Bezahlt wurde der beschäftigungslose Beamte trotzdem.
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Literatur-Nobelpreis: Vegetarierin erlebt Gewalt und will Pflanze werden
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