NIUS exklusiv: CDU-Widerstand gegen BSW-Bündnis in Sachsen!
Innerhalb der Union wächst der Widerstand gegen eine Regierungsbildung mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). NIUS liegt ein offener Brief vor, der von neun CDU-Politikern unterzeichnet wurde. Darin heißt es, man lehne eine solche Koalition ab und fordere die CDU Sachsen dazu auf, nach den Regularien der sächsischen Verfassung eine CDU-Minderheitsregierung anzustreben.
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Innerhalb der Union wächst der Widerstand gegen eine Regierungsbildung mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). NIUS liegt ein offener Brief vor, der von neun CDU-Politikern unterzeichnet wurde. Darin heißt es, man lehne eine solche Koalition ab und fordere die CDU Sachsen dazu auf, nach den Regularien der sächsischen Verfassung eine CDU-Minderheitsregierung anzustreben.
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Verfassungsschutz verkündet offiziell: „Auch wir sind Antifa. Selbstverständlich“
Wieder sorgt der Verfassungsschutz für Irritation: Seine Landesbehörde in Niedersachsen bekennt sich auf X (früher Twitter) zur Antifa. Sie schreibt dort wörtlich: „Auch wir sind Antifa. Selbstverständlich.“
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„Es gibt eigentlich nichts, was dafür spricht, in Deutschland zu investieren“
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Das Letzte, was Hamas-Führer Sinwar in seinem Leben sah, war eine israelische Drohne
In Rafah tötet die israelische Armee drei Terroristen. Einer von ihnen: Hamas-Anführer Yahya Sinwar, den Israel seit einem Jahr jagt. Rekonstruktion eines spektakulären Vorfalls im Gaza-Krieg.
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In Rafah tötet die israelische Armee drei Terroristen. Einer von ihnen: Hamas-Anführer Yahya Sinwar, den Israel seit einem Jahr jagt. Rekonstruktion eines spektakulären Vorfalls im Gaza-Krieg.
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Fliegen wird zum Luxusgut und die Grünen sind die größten Vielflieger
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Conrad Clemens will für die Union eine Reform bei ARD & ZDF durchsetzen: „Wir wollen Kanäle reduzieren, Hörfunksender reduzieren, die Verwaltung verschlanken“
Er ist der Strippenzieher hinter dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und hat direkte Einblicke in die brisanten Koalitionsgespräche mit BSW und SPD. Conrad Clemens, Leiter der sächsischen Staatskanzlei und Unionsbeauftragter für Medienpolitik spricht im Gespräch mit Ralf Schuler über mögliche Regierungskoalitionen in Sachsen, konkrete Maßnahmen zu Reformierung von ARD und ZDF sowie über ein mögliches AfD-Verbot.
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Er ist der Strippenzieher hinter dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und hat direkte Einblicke in die brisanten Koalitionsgespräche mit BSW und SPD. Conrad Clemens, Leiter der sächsischen Staatskanzlei und Unionsbeauftragter für Medienpolitik spricht im Gespräch mit Ralf Schuler über mögliche Regierungskoalitionen in Sachsen, konkrete Maßnahmen zu Reformierung von ARD und ZDF sowie über ein mögliches AfD-Verbot.
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Die Ampel kann auch keine Gesundheitspolitik!
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Sexualpädagogik der Vielfalt
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CDU und BSW als Landesregierung für Sachsen?
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Präsident Biden orientierungslos in Berlin!
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Deutschland braucht wieder eine richtige Richtung!
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Wer ist Schuld am Einsturz der Carolabrücke?
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