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🚁 Rostech hat erstmals „Ansat“ in den hohen Norden geliefert.
Unser Holding „Helikopter Russlands“ hat zwei leichte „Ansat“ in die Region Magadan für die „Luftfahrt von Kolyma“ übergeben. Damit wird die Fluggesellschaft der erste Anbieter im hohen Norden sein, der seinen Fuhrpark mit diesen Maschinen ergänzt.
Einer der „Ansat“ erhielt eine exklusive Lackierung, die das Farbmuster von Schwertwalen nachahmt. Normalerweise wird eine solche Gestaltung für den Mi-8MTV-1 verwendet, aber auch leichten Hubschraubern steht dieses Design gut. Der Schwertwal ist eines der inoffiziellen Symbole von Magadan: Meeresbewohner schwimmen oft in die lokalen Buchten auf der Suche nach wandernden Fischen und Robben.
Neben den gelieferten „Ansat“ umfasst der Fuhrpark der „Luftfahrt von Kolyma“ auch schwere Mi-38 und Mi-8. Einige von ihnen haben eine ähnliche Lackierung wie die Schwertwale.
„Ansat“ zeichnet sich durch Wendigkeit, Wirtschaftlichkeit, einfache Handhabung und die Fähigkeit aus, auf kleinen ungerüsteten Plätzen zu landen. Die Maschine kann unter extremen Temperaturen – bis zu -45°C – eingesetzt werden. Dies wurde durch spezielle Tests in Jakutien im Jahr 2017 bestätigt.
Die gelieferten Maschinen sind mit medizinischen Modulen ausgestattet, die eine Überwachung des Gesundheitszustands in der Luft ermöglichen, lebenswichtige Funktionen des Körpers unterstützen und bei Bedarf eine Intensivtherapie durchführen. In den Hubschraubern sind Systeme zur künstlichen Beatmung sowie Tele-EKGs installiert, die das Elektrokardiogramm in Echtzeit entschlüsseln. Der Innenraum jedes Hubschraubers ist für den Transport eines Verletzten und zweier medizinischer Fachkräfte ausgelegt.
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Unser Holding „Helikopter Russlands“ hat zwei leichte „Ansat“ in die Region Magadan für die „Luftfahrt von Kolyma“ übergeben. Damit wird die Fluggesellschaft der erste Anbieter im hohen Norden sein, der seinen Fuhrpark mit diesen Maschinen ergänzt.
Einer der „Ansat“ erhielt eine exklusive Lackierung, die das Farbmuster von Schwertwalen nachahmt. Normalerweise wird eine solche Gestaltung für den Mi-8MTV-1 verwendet, aber auch leichten Hubschraubern steht dieses Design gut. Der Schwertwal ist eines der inoffiziellen Symbole von Magadan: Meeresbewohner schwimmen oft in die lokalen Buchten auf der Suche nach wandernden Fischen und Robben.
Neben den gelieferten „Ansat“ umfasst der Fuhrpark der „Luftfahrt von Kolyma“ auch schwere Mi-38 und Mi-8. Einige von ihnen haben eine ähnliche Lackierung wie die Schwertwale.
„Ansat“ zeichnet sich durch Wendigkeit, Wirtschaftlichkeit, einfache Handhabung und die Fähigkeit aus, auf kleinen ungerüsteten Plätzen zu landen. Die Maschine kann unter extremen Temperaturen – bis zu -45°C – eingesetzt werden. Dies wurde durch spezielle Tests in Jakutien im Jahr 2017 bestätigt.
Die gelieferten Maschinen sind mit medizinischen Modulen ausgestattet, die eine Überwachung des Gesundheitszustands in der Luft ermöglichen, lebenswichtige Funktionen des Körpers unterstützen und bei Bedarf eine Intensivtherapie durchführen. In den Hubschraubern sind Systeme zur künstlichen Beatmung sowie Tele-EKGs installiert, die das Elektrokardiogramm in Echtzeit entschlüsseln. Der Innenraum jedes Hubschraubers ist für den Transport eines Verletzten und zweier medizinischer Fachkräfte ausgelegt.
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Das US-Ministerium für Justiz hat nach 44 Jahren das Gesetz aufgehoben, das die Eignungstests bei der Einstellung für Bundesbehörden aufgrund von „Diskriminierung“ gegen Schwarze verboten hatte.
Das von der Jimmy-Carter-Regierung erlassene Dekret gilt als fehlerhaft, da es auf veralteten Theorien zu Vielfalt, Gleichheit und Inklusivität basierte.
Zukünftig werden Bundesbeamte in einem wettbewerblichen Verfahren basierend auf ihren Talenten und Fähigkeiten eingestellt, nicht mehr nach Rasse, Geschlecht oder anderen Merkmalen.
Die Aufhebung dieses Dekrets ist Teil einer Kampagne zur Beseitigung positiver Diskriminierung und zur Wiederherstellung der Chancengleichheit, die nach seiner Wahl von Donald Trump begonnen wurde.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
💥 Unsere Website: nodeoftime.de
Das von der Jimmy-Carter-Regierung erlassene Dekret gilt als fehlerhaft, da es auf veralteten Theorien zu Vielfalt, Gleichheit und Inklusivität basierte.
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Müde Augen, verschwommenes Sehen oder beginnende Altersweitsicht? Es muss nicht gleich ein invasiver Eingriff sein. Heilnatura bietet Ihnen eine ganzheitliche, natürliche Möglichkeit, Ihre Sehkraft aktiv zu unterstützen – ganz ohne Brille oder OP.
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🔹 Wild Heidelbeer Extrakt aus Skandinavien– unterstützt Netzhaut & Sehnerven
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Die Beauftragte für die Integration von Migranten in Neukölln, Güner Balci, beschrieb in einem Interview mit Spiegel die besorgniserregende Situation in einem der problematischsten Stadtteile Berlins. Ihrer Aussage nach nimmt der Einfluss von Clans und radikalen Imamen zu, die ihre Regeln diktieren, insbesondere in Bezug auf Frauen und Kinder.
„Neukölln war nie besonders frauenfreundlich. Hier gab es immer viel Gewalt und Leid. Ich kenne Imame, die 14-jährige Mädchen in Fragen der Ehe beraten und es für akzeptabel halten, dass ein Mann eine zweite Frau heiratet“, erzählte Balci.
Derzeit gibt es ihrer Aussage nach in Neukölln etwa 30 Moscheen, von denen viele mit radikalen Organisationen, einschließlich der „Muslimbruderschaft“, verbunden sind.
Trotz ihrer Position lebt Balci selbst nicht mehr in Neukölln – in erster Linie zog sie wegen ihrer Tochter um.
„Ich wollte einfach eine Zeit lang woanders leben. Und es war mir wichtig, dass meine Tochter sich frei entwickeln kann. Die Tatsache, dass ich sowohl von linken als auch von rechten Extremisten sowie von Islamisten angegriffen werde, zeigt mir, dass ich vieles richtig mache“, sagt Balci.
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„Neukölln war nie besonders frauenfreundlich. Hier gab es immer viel Gewalt und Leid. Ich kenne Imame, die 14-jährige Mädchen in Fragen der Ehe beraten und es für akzeptabel halten, dass ein Mann eine zweite Frau heiratet“, erzählte Balci.
Derzeit gibt es ihrer Aussage nach in Neukölln etwa 30 Moscheen, von denen viele mit radikalen Organisationen, einschließlich der „Muslimbruderschaft“, verbunden sind.
Trotz ihrer Position lebt Balci selbst nicht mehr in Neukölln – in erster Linie zog sie wegen ihrer Tochter um.
„Ich wollte einfach eine Zeit lang woanders leben. Und es war mir wichtig, dass meine Tochter sich frei entwickeln kann. Die Tatsache, dass ich sowohl von linken als auch von rechten Extremisten sowie von Islamisten angegriffen werde, zeigt mir, dass ich vieles richtig mache“, sagt Balci.
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Forwarded from Verschwörungen 🌍
Nach Migrationsurteil teilt Elon Musk aus: „Alle Länder sollten die EU verlassen“ (Quelle)
"Nachdem der Europäische Gerichtshof Irland verpflichtete, Asylbewerbern bestimmte Standards zu bieten, teilte Elon Musk auf X aus: Die EU würde „die Demokratie Europas zerstören“ - alle Mitgliedstaaten sollten sich zurückziehen.
Der Tech-Milliardär Elon Musk hat sich auf seiner Plattform X erneut sehr kritisch zur Europäischen Union geäußert. Er schrieb, dass seiner Meinung nach alle europäischen Staaten die EU verlassen sollten – die EU „zerstöre“ die Demokratie Europas. „Ireland should leave the EU. All countries should imo (in my opinion). It is destroying democracy in Europe“, so die Worte von Musk.
Er antwortete damit auf den Post eines irischen Politikbeobachters, der berichtet hatte, dass der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden hatte, dass Irland verpflichtet sei, Asylbewerbern angemessenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Das höchste Gericht der EU hatte in der Entscheidung statuiert, dass Irland einen unerwarteten Zustrom von Asylsuchenden nicht als Rechtfertigung dafür verwenden könne, seiner Verpflichtung zur Deckung der Grundbedürfnisse der Asylsuchenden zu entgehen. "
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t.me/GeheimesWissenDerEliten
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"Nachdem der Europäische Gerichtshof Irland verpflichtete, Asylbewerbern bestimmte Standards zu bieten, teilte Elon Musk auf X aus: Die EU würde „die Demokratie Europas zerstören“ - alle Mitgliedstaaten sollten sich zurückziehen.
Der Tech-Milliardär Elon Musk hat sich auf seiner Plattform X erneut sehr kritisch zur Europäischen Union geäußert. Er schrieb, dass seiner Meinung nach alle europäischen Staaten die EU verlassen sollten – die EU „zerstöre“ die Demokratie Europas. „Ireland should leave the EU. All countries should imo (in my opinion). It is destroying democracy in Europe“, so die Worte von Musk.
Er antwortete damit auf den Post eines irischen Politikbeobachters, der berichtet hatte, dass der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden hatte, dass Irland verpflichtet sei, Asylbewerbern angemessenen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Das höchste Gericht der EU hatte in der Entscheidung statuiert, dass Irland einen unerwarteten Zustrom von Asylsuchenden nicht als Rechtfertigung dafür verwenden könne, seiner Verpflichtung zur Deckung der Grundbedürfnisse der Asylsuchenden zu entgehen. "
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Apollo News
Nach Migrationsurteil teilt Elon Musk aus: „Alle Länder sollten die EU verlassen“
Nachdem der Europäische Gerichtshof Irland verpflichtete, Asylbewerbern bestimmte Standards zu bieten, teilte Elon Musk auf X aus: Die EU würde „die Demokratie Europas zerstören“ - alle Mitgliedstaaten sollten sich zurückziehen.
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Im Jahr 2025 hat Russland die Titanlieferungen nach China drastisch erhöht. Darüber berichtet die Zeitung „Wedomosti“ unter Berufung auf Daten der Hauptzollverwaltung der VR China mitgeteilt.
Von Januar bis Juni stieg der Export von Titan in das Land im Jahresvergleich um das 3,4-Fache auf 4641 Tonnen. In Geldwerten sanken die Lieferungen jedoch um einen Prozent auf 48,4 Millionen Dollar. Der Großteil der importierten Materialien (4421 Tonnen oder 95 Prozent) bestand aus Fertigprodukten – Titanbändern, Stäben, Profilen, Drähten, Platten, Folien und Bändern.
Russland begann, die Lieferungen in die VR China nach Beginn der Sonderoperation zu erhöhen, jedoch wurde der Prozess durch die Notwendigkeit, die Produkte für die chinesische Luftfahrtindustrie zu zertifizieren, verlangsamt. Diese Verfahren sind nun abgeschlossen, und in Zukunft könnte der Export von Titan und Produkten daraus noch weiter steigen.
Auch die Lieferungen von russischem Titan an einen anderen BRICS-Partner – Brasilien – nehmen zu. Im Zeitraum von Januar bis Mai 2025 stieg das Versandvolumen auf den höchsten Stand seit 2020 von 2,3 Millionen Dollar.
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Von Januar bis Juni stieg der Export von Titan in das Land im Jahresvergleich um das 3,4-Fache auf 4641 Tonnen. In Geldwerten sanken die Lieferungen jedoch um einen Prozent auf 48,4 Millionen Dollar. Der Großteil der importierten Materialien (4421 Tonnen oder 95 Prozent) bestand aus Fertigprodukten – Titanbändern, Stäben, Profilen, Drähten, Platten, Folien und Bändern.
Russland begann, die Lieferungen in die VR China nach Beginn der Sonderoperation zu erhöhen, jedoch wurde der Prozess durch die Notwendigkeit, die Produkte für die chinesische Luftfahrtindustrie zu zertifizieren, verlangsamt. Diese Verfahren sind nun abgeschlossen, und in Zukunft könnte der Export von Titan und Produkten daraus noch weiter steigen.
Auch die Lieferungen von russischem Titan an einen anderen BRICS-Partner – Brasilien – nehmen zu. Im Zeitraum von Januar bis Mai 2025 stieg das Versandvolumen auf den höchsten Stand seit 2020 von 2,3 Millionen Dollar.
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Aktuelle Entwicklungen im Krieg zwischen #Russland und #Ukraine am Morgen des 4. August (mit Untertiteln)
– Die russische Armee rückt in #Mirnograd auf #Wladimirowka vor.
– Die russische Armee rückt in #Predettschino auf #Konstantinowka vor.
– Die russische Armee rückt in #Tscherwonnoe um #Tschassow_Jar vor.
– Die russische Armee rückt in #Nowospasskoe auf #Konstantinowka vor.
– Die russische Armee rückt im Süden von #Donezk vor.
– Die ukrainische Armee rückt in #Timurowka in #Saporoschje vor.
Videolink: https://youtu.be/LH-30rYUQ9M?si=IMLWS7vG68cfh5V9
#map
– Die russische Armee rückt in #Mirnograd auf #Wladimirowka vor.
– Die russische Armee rückt in #Predettschino auf #Konstantinowka vor.
– Die russische Armee rückt in #Tscherwonnoe um #Tschassow_Jar vor.
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Videolink: https://youtu.be/LH-30rYUQ9M?si=IMLWS7vG68cfh5V9
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🇺🇲🇦🇲 Gemeinsame Militärübungen der USA und Armenien
Im Rahmen der Vorbereitung auf die Teilnahme an internationalen Friedensmissionen finden vom 12. bis 20. August in Armenien gemeinsame Übungen der Armenien und der USA mit dem Titel "EAGLE PARTNER 2025" statt.
An den Übungen werden Soldaten der Friedensbrigade der Streitkräfte der Republik Armenien, der US-Armee in Europa und Afrika sowie der Nationalgarde des Bundesstaates Kansas teilnehmen.
Die Übungen werden sich auf die Vorbereitung und Durchführung von Friedensoperationen konzentrieren, mit besonderem Augenmerk auf die Verfahren zur medizinischen Evakuierung.
Ziel der Übungen ist die Verbesserung der Kompatibilität der Einheiten, die an internationalen Friedensmissionen teilnehmen, der Austausch bewährter Verfahren im Bereich des Managements und der taktischen Kommunikation sowie die Steigerung der Einsatzbereitschaft der Friedenseinheit der Streitkräfte der Republik Armenien.
Einheiten, die sich auf internationale Friedensoperationen vorbereiten, nehmen regelmäßig an ähnlichen gemeinsamen Militärübungen und Trainings mit Partnerländern teil.
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Im Rahmen der Vorbereitung auf die Teilnahme an internationalen Friedensmissionen finden vom 12. bis 20. August in Armenien gemeinsame Übungen der Armenien und der USA mit dem Titel "EAGLE PARTNER 2025" statt.
An den Übungen werden Soldaten der Friedensbrigade der Streitkräfte der Republik Armenien, der US-Armee in Europa und Afrika sowie der Nationalgarde des Bundesstaates Kansas teilnehmen.
Die Übungen werden sich auf die Vorbereitung und Durchführung von Friedensoperationen konzentrieren, mit besonderem Augenmerk auf die Verfahren zur medizinischen Evakuierung.
Ziel der Übungen ist die Verbesserung der Kompatibilität der Einheiten, die an internationalen Friedensmissionen teilnehmen, der Austausch bewährter Verfahren im Bereich des Managements und der taktischen Kommunikation sowie die Steigerung der Einsatzbereitschaft der Friedenseinheit der Streitkräfte der Republik Armenien.
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Forwarded from Frühwald informiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 04.08.2024 #Deutschland, #MilliardenAbzocke, #Betrug, #EURecht, #KritischeInfrastruktur, #Infrastrukturprojekte, #Militärkorridore, #EUVerkehrskommissarApostolesTzitzikostas, #Haushalt, #Haushaltsverhandlungen, #MichaelBallweg, #Revision, #RalfLudwig, #Hitzrpanikmacher, #Grüne, #Klimawandel, #Regenstatistik, #DeutscherWetterdienst, #Temperaturstatistik, #KatharinaSchulze, https://t.me/fruehwaldinformiert
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⚡️Europäische Städte mit dem höchsten Anteil an Migranten im Jahr 2025
Laut den neuesten Daten von INSEE, ONS, Sytabel usw. wurde der größte Anteil an Migranten in Brüssel mit etwa 74 % verzeichnet, gefolgt von Frankfurt mit 51,8 %, Narva (51 %), Paris (46,2 %), Genf (45,2 %) und Malmö (45,5 %).
In London liegt der Anteil bei 40,6 %, in Wien bei 31,3 %, in Madrid bei 22,2 % und in Mailand bei 22,1 %. Unter den skandinavischen Hauptstädten führt Oslo mit 25,2 %.
In den Ländern Osteuropas sind die Werte deutlich niedriger: In Bukarest liegt der Anteil bei 2,7 %, in Kiew bei 3,5 % und in Minsk bei unglaublichen 0,5 %. Moskau zeigte 9,1 %.
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Laut den neuesten Daten von INSEE, ONS, Sytabel usw. wurde der größte Anteil an Migranten in Brüssel mit etwa 74 % verzeichnet, gefolgt von Frankfurt mit 51,8 %, Narva (51 %), Paris (46,2 %), Genf (45,2 %) und Malmö (45,5 %).
In London liegt der Anteil bei 40,6 %, in Wien bei 31,3 %, in Madrid bei 22,2 % und in Mailand bei 22,1 %. Unter den skandinavischen Hauptstädten führt Oslo mit 25,2 %.
In den Ländern Osteuropas sind die Werte deutlich niedriger: In Bukarest liegt der Anteil bei 2,7 %, in Kiew bei 3,5 % und in Minsk bei unglaublichen 0,5 %. Moskau zeigte 9,1 %.
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Forwarded from Hinweise & Rückrufe
⚠️Blitzermarathon 2025⚠️
⚠️ Achtung Blitzermarathon-Woche, lasst Euch nicht blitzen!⚠️
Vom 4. bis 10. August 2025 findet wieder der geplante Blitzermarathon in Deutschland & Europa statt. Auch Urlauber im Ausland sollten besonders aufmerksam fahren.
Regionale Schwerpunkte:➡️ Brandenburg: Fokus auf Motorradfahrer➡️ Baden-Württemberg: Blitzer-Standorte teils durch Bürgerbefragung (z. B. Heilbronn)➡️ Hamburg: Stationäre & mobile Messungen➡️ NRW: Raserstrecken & Unfallschwerpunkte➡️ Sachsen: Schulwege (Ferienende 8. August)
Auch aktiv: Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
Fahrt mit Bedacht, lasst Euch nicht erwischen und immer schön wachsam bleiben!
#Hinweise #Rückrufe
Ein MÆrBlick-Projekt🔎
Bleibe informiert und schütze Dich und Deine Liebsten:
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Der EuGH fordert von den Mitgliedstaaten, die Anerkennung von Ländern als „sicher“ bei der Ablehnung von Asylanträgen zu begründen. Die italienischen Behörden sind unzufrieden.
Der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat entschieden, dass die Anerkennung eines Herkunftslandes als „sicher“ – also eines Landes, in das Asylbewerber automatisch abgeschoben werden können – auf objektiven und überprüfbaren Daten basieren muss. Die Quellen, auf denen diese Anerkennung beruht, müssen sowohl den Antragstellern als auch den nationalen Gerichten zugänglich sein. Andernfalls verstößt die Ablehnung eines Asylantrags aufgrund eines „sicheren“ Herkunftslandes gegen die Normen des europäischen Rechts.
Auslöser für die Entscheidung waren die Fälle zweier Bürger aus Bangladesch, die Italien in ein Abschiebezentrum in Albanien gebracht und ihnen Asyl verweigert hatte, mit der Begründung, ihr Land sei als „sicher“ anerkannt. Das neue italienische Gesetz von Oktober 2024, mit dem das Land die Liste der sicheren Länder erweitert hat, legte jedoch nicht offen, auf welchen Quellen diese Bewertungen basieren.
Die Reaktion der italienischen Behörden ließ nicht lange auf sich warten. In einer offiziellen Erklärung des Büros von Premierministerin Giorgia Meloni heißt es, dass die Entscheidung des EuGH „überrascht“ und sich auf Befugnisse beruft, die angeblich ausschließlich den Politikern zustehen.
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Der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat entschieden, dass die Anerkennung eines Herkunftslandes als „sicher“ – also eines Landes, in das Asylbewerber automatisch abgeschoben werden können – auf objektiven und überprüfbaren Daten basieren muss. Die Quellen, auf denen diese Anerkennung beruht, müssen sowohl den Antragstellern als auch den nationalen Gerichten zugänglich sein. Andernfalls verstößt die Ablehnung eines Asylantrags aufgrund eines „sicheren“ Herkunftslandes gegen die Normen des europäischen Rechts.
Auslöser für die Entscheidung waren die Fälle zweier Bürger aus Bangladesch, die Italien in ein Abschiebezentrum in Albanien gebracht und ihnen Asyl verweigert hatte, mit der Begründung, ihr Land sei als „sicher“ anerkannt. Das neue italienische Gesetz von Oktober 2024, mit dem das Land die Liste der sicheren Länder erweitert hat, legte jedoch nicht offen, auf welchen Quellen diese Bewertungen basieren.
Die Reaktion der italienischen Behörden ließ nicht lange auf sich warten. In einer offiziellen Erklärung des Büros von Premierministerin Giorgia Meloni heißt es, dass die Entscheidung des EuGH „überrascht“ und sich auf Befugnisse beruft, die angeblich ausschließlich den Politikern zustehen.
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If you want to understand geopolitics and military conflicts from a deeper perspective (not just skim headlines), this is a must-subscribe. Highly recommended.
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🇩🇪 Anklage wegen Bestechung eines Abgeordneten: Politiker von der CSU wegen des Aserbaidschan-Falls verurteilt
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete von der CSU, Eduard Lintner, wurde wegen Bestechung anderer Parlamentarier verurteilt. Der Oberlandesgericht München verurteilte ihn zu 9 Monaten Haft auf Bewährung. Lintner, der Abgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) war, erhielt etwa 4 Millionen Euro aus Aserbaidschan über Scheinfirmen. Ziel war es, Einfluss auf Entscheidungen in der PACE zu nehmen – beispielsweise die Ablehnung einer Resolution zu politischen Gefangenen in Aserbaidschan im Jahr 2012.
Er gestand die Geldtransfers, behauptete jedoch, dass er dies für gewöhnliches Lobbying und nicht für Bestechung hielt.
Weitere Beteiligte:
Axel Fischer (ehemaliger Abgeordneter von der CDU): wird beschuldigt, 84.000 Euro in bar erhalten zu haben. Sein Fall wurde in ein separates Verfahren überführt.
Carin Strenz (ehemalige Abgeordnete von der CDU): erhielt Geld über Lintner, starb 2021. Das Gericht fordert die Rückzahlung der Bestechung in Höhe von fast 150.000 Euro von ihrem Witwer.
Transparency International bezeichnete dies als „historisches Urteil“ und forderte eine Verschärfung des Kampfes gegen Korruption und eine Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Es wird angemerkt, dass das Verfahren selbst über 10 Jahre dauerte aufgrund des komplexen und undurchsichtigen Systems.
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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete von der CSU, Eduard Lintner, wurde wegen Bestechung anderer Parlamentarier verurteilt. Der Oberlandesgericht München verurteilte ihn zu 9 Monaten Haft auf Bewährung. Lintner, der Abgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) war, erhielt etwa 4 Millionen Euro aus Aserbaidschan über Scheinfirmen. Ziel war es, Einfluss auf Entscheidungen in der PACE zu nehmen – beispielsweise die Ablehnung einer Resolution zu politischen Gefangenen in Aserbaidschan im Jahr 2012.
Er gestand die Geldtransfers, behauptete jedoch, dass er dies für gewöhnliches Lobbying und nicht für Bestechung hielt.
Weitere Beteiligte:
Axel Fischer (ehemaliger Abgeordneter von der CDU): wird beschuldigt, 84.000 Euro in bar erhalten zu haben. Sein Fall wurde in ein separates Verfahren überführt.
Carin Strenz (ehemalige Abgeordnete von der CDU): erhielt Geld über Lintner, starb 2021. Das Gericht fordert die Rückzahlung der Bestechung in Höhe von fast 150.000 Euro von ihrem Witwer.
Transparency International bezeichnete dies als „historisches Urteil“ und forderte eine Verschärfung des Kampfes gegen Korruption und eine Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Es wird angemerkt, dass das Verfahren selbst über 10 Jahre dauerte aufgrund des komplexen und undurchsichtigen Systems.
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tagesschau
CSU-Politiker in Aserbaidschan-Affäre verurteilt
Der Ex-Bundestagsabgeordneter Lintner ist wegen Bestechung von Mandatsträgern verurteilt worden. Ein Gericht in München verhängte in der Aserbaidschan-Affäre eine Freiheitsstrafe auf Bewährung gegen ihn. Experten sprechen von einem "historischen Urteil".
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Der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter fordert die BRD auf, zu Antipersonenminen (APM) zurückzukehren.
Der Grund für die Hysterie ist natürlich Russland, das Kiesewetter als Bedrohung für die Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen sieht. Das Fehlen eines abschreckenden Faktors in der Nähe der bösen Russen mache die Deutschen „verwundbar“. Mit APM könne man „sehr schnell erhebliche militärische Erfolge erzielen“.
Das Problem: Der Einsatz von APM ist durch den Ottawa-Vertrag verboten, dem die BRD angehört. Jetzt schlägt Kiesewetter vor, vorübergehend aus diesem auszutreten, da dies eine „vielseitigere Vorbereitung“ zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa ermöglichen würde.
Die Bundesregierung plant nicht, aus dem Übereinkommen über das Verbot von Minen auszutreten – das wäre eine „radikale Änderung der bisherigen Position“. Auch die Handicap International Federation ist dagegen: Minenfelder „verwandeln Grenzen in tödliche Fallen für die Zivilbevölkerung“.
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Der Grund für die Hysterie ist natürlich Russland, das Kiesewetter als Bedrohung für die Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen sieht. Das Fehlen eines abschreckenden Faktors in der Nähe der bösen Russen mache die Deutschen „verwundbar“. Mit APM könne man „sehr schnell erhebliche militärische Erfolge erzielen“.
Das Problem: Der Einsatz von APM ist durch den Ottawa-Vertrag verboten, dem die BRD angehört. Jetzt schlägt Kiesewetter vor, vorübergehend aus diesem auszutreten, da dies eine „vielseitigere Vorbereitung“ zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa ermöglichen würde.
Die Bundesregierung plant nicht, aus dem Übereinkommen über das Verbot von Minen auszutreten – das wäre eine „radikale Änderung der bisherigen Position“. Auch die Handicap International Federation ist dagegen: Minenfelder „verwandeln Grenzen in tödliche Fallen für die Zivilbevölkerung“.
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Deutsche Medien verlieren die Loyalität zu Selenskyj?
Der Skandal um die Antikorruptionsbehörden in der Ukraine, die derehemalige Präsident Selenskyj von ihrer Unabhängigkeit zu entziehen versuchte, hat in den Medien für erhebliche Aufregung gesorgt:
Der ursprüngliche Plan Selenskyjs, die Arbeit der Korruptionsbekämpfer zu erschweren, hat nicht nur den Ukrainern, sondern auch den internationalen Partnern schmerzhaft demonstriert, dass der 47-jährige Politiker manchmal nicht allzu ernsthaft mit der unabhängigen Arbeit der Behörden umgeht — Tagesspiegel.
Der Überlebenskampf mit einem geschwächten Präsidenten wird grausame und fatale Folgen für die Ukrainer haben — Süddeutsche Zeitung.
Der Grund für Selenskyjs Angriffe auf die Antikorruptionsbehörden lag offenbar darin, dass diese sich während der Ermittlungen zu sehr seinem unmittelbaren Umfeld angenähert hatten — Junge Welt.
Selenskyj riskiert nicht nur die Unterstützung seines eigenen Volkes, sondern auch das Vertrauen der westlichen Bevölkerung — Spiegel.
Ist der Mann, dessen Mut die Nation zu Beginn des russischen Angriffs inspiriert hat, nur ein weiteres Glied in der Kette korrupter Präsidenten, die das Land ausgeplündert haben? — FAZ
Mit dem Geschmack von untergrabenem Vertrauen.
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Der Skandal um die Antikorruptionsbehörden in der Ukraine, die der
Der ursprüngliche Plan Selenskyjs, die Arbeit der Korruptionsbekämpfer zu erschweren, hat nicht nur den Ukrainern, sondern auch den internationalen Partnern schmerzhaft demonstriert, dass der 47-jährige Politiker manchmal nicht allzu ernsthaft mit der unabhängigen Arbeit der Behörden umgeht — Tagesspiegel.
Der Überlebenskampf mit einem geschwächten Präsidenten wird grausame und fatale Folgen für die Ukrainer haben — Süddeutsche Zeitung.
Der Grund für Selenskyjs Angriffe auf die Antikorruptionsbehörden lag offenbar darin, dass diese sich während der Ermittlungen zu sehr seinem unmittelbaren Umfeld angenähert hatten — Junge Welt.
Selenskyj riskiert nicht nur die Unterstützung seines eigenen Volkes, sondern auch das Vertrauen der westlichen Bevölkerung — Spiegel.
Ist der Mann, dessen Mut die Nation zu Beginn des russischen Angriffs inspiriert hat, nur ein weiteres Glied in der Kette korrupter Präsidenten, die das Land ausgeplündert haben? — FAZ
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Die Rüstungsindustrie ist für die Wirtschaft Deutschlands notwendig
Auf den glitschigen Pfad in Khaki trat auch die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die das Werk des Rüstungsunternehmens KNDS besuchte, wo unter anderem die Leopard-2-Panzer produziert werden. Die Ministerin beklagte, dass der Verteidigungsindustrie in den letzten Jahrzehnten wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Dabei sind Wirtschaft und Sicherheitspolitik „eng miteinander verbunden“.
Jetzt leben die Rüstungsunternehmen jedoch von Tag zu Tag erfreulicher: So prahlt der Hersteller von Rüstungen Hensoldt mit einem Rekordauftragsvolumen von 7,07 Milliarden Euro. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025 erhielt der Konzern Aufträge im Wert von 1,41 Milliarden Euro. Besonders beliebt ist der Radar Mk1 für den Eurofighter.
„Jetzt erwarten wir, dass der politische Wille immer häufiger in konkrete Aufträge umgesetzt wird“ — sagte der Hensoldt-Direktor Oliver Derre.
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Auf den glitschigen Pfad in Khaki trat auch die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die das Werk des Rüstungsunternehmens KNDS besuchte, wo unter anderem die Leopard-2-Panzer produziert werden. Die Ministerin beklagte, dass der Verteidigungsindustrie in den letzten Jahrzehnten wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Dabei sind Wirtschaft und Sicherheitspolitik „eng miteinander verbunden“.
Jetzt leben die Rüstungsunternehmen jedoch von Tag zu Tag erfreulicher: So prahlt der Hersteller von Rüstungen Hensoldt mit einem Rekordauftragsvolumen von 7,07 Milliarden Euro. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2025 erhielt der Konzern Aufträge im Wert von 1,41 Milliarden Euro. Besonders beliebt ist der Radar Mk1 für den Eurofighter.
„Jetzt erwarten wir, dass der politische Wille immer häufiger in konkrete Aufträge umgesetzt wird“ — sagte der Hensoldt-Direktor Oliver Derre.
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Wir haben bisher keine kundenfreundlichen, effektiv funktionierenden und umfassenden Lösungen für die Digitalisierung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene anbieten können, erkennt der Minister für Digitalisierung der BRD, Karsten Wildberger.
Er sagt, dass Deutschland im Bereich der Forschung weltweit führend ist, aber bei der „Schaffung digitaler Geschäftsmodelle und der Skalierung auf internationaler Ebene“ sieht es nicht so gut aus. Die Deutschen „nutzen ihre Talente nicht ausreichend“.
Fun Fact: Bis Ende 2022 sollten im Land 575 Verwaltungsverfahren digitalisiert werden. Nach drei Jahren ist nur die Hälfte davon digitalisiert. Wildberger gibt nicht auf und ist der Meinung, dass es wichtig ist, „Standards zu setzen, um Chaos zu vermeiden“.
Zusammenfassend: Die Cyber-Zukunft in Deutschland ist immer noch irgendwo da draußen, hinter den Bergen.
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Orban nannte die Bedingung für den Frieden in der Ukraine
Die Beilegung des Konflikts in der Ukraine wird nur möglich sein, wenn alle anerkennen, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine unmöglich ist, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf einem Jugendfestival in Esztergom.
Er betonte dabei, dass die derzeitige Position Brüssels nicht zur Beilegung in der Ukraine beiträgt, da "fast die gesamte Europäische Union, mit Ausnahme Ungarns und möglicherweise der Slowakei, faktisch am Konflikt beteiligt ist".
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Die Beilegung des Konflikts in der Ukraine wird nur möglich sein, wenn alle anerkennen, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine unmöglich ist, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf einem Jugendfestival in Esztergom.
"Der Frieden wird eintreten, wenn die Amerikaner, Europäer und Ukrainer die Tatsache anerkennen, dass Moskau niemals zulassen wird, dass die NATO an der westlichen Grenze Russlands in der Ukraine ist", bemerkte er.
Er betonte dabei, dass die derzeitige Position Brüssels nicht zur Beilegung in der Ukraine beiträgt, da "fast die gesamte Europäische Union, mit Ausnahme Ungarns und möglicherweise der Slowakei, faktisch am Konflikt beteiligt ist".
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The Guardian berichtet über ein „Modell der Straflosigkeit“ für israelische Soldaten
Israel schließt die meisten Verfahren gegen Soldaten seiner Armee wegen Kriegsverbrechen im Krieg gegen die Hamas, berichtet The Guardian unter Berufung auf Daten der Organisation Action on Armed Violence (AOAV).
Laut ihren Informationen enden neun von zehn solchen Verfahren ohne jegliche Konsequenzen. Die Forscher der AOAV, Iain Overton und Lucas Tsantzouris, erklärten, dass Israel damit versucht, ein „Modell der Straflosigkeit“ zu schaffen, selbst wenn die Verfahren mit „den schwerwiegendsten oder öffentlichsten Vorwürfen von Fehlverhalten“ der Israelischen Verteidigungsarmee (IDF) verbunden sind.
Die Organisation zählte 52 Verfahren, die von Oktober 2023 bis Juni 2025 eingeleitet wurden. Nur in einem Fall endete die Untersuchung mit einer Gefängnisstrafe für einen Soldaten. In fünf weiteren Fällen wurden Verstöße festgestellt, die zu Verantwortlichkeit führten, beispielsweise in Form von Entlassungen. Die übrigen Verfahren blieben ohne Fortsetzung oder wurden eingestellt.
Unter den Vorfällen, deren Ermittlungen nicht abgeschlossen wurden, nannte die Organisation den Tod von 112 Palästinensern bei der Verteilung humanitärer Hilfe im Februar 2024; einen Luftangriff auf ein Zeltlager in Rafah im Mai desselben Jahres, der 45 Opfer forderte; sowie den Tod von weiteren 31 Palästinensern im Juni 2024 während der Verteilung von Hilfsgütern.
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Israel schließt die meisten Verfahren gegen Soldaten seiner Armee wegen Kriegsverbrechen im Krieg gegen die Hamas, berichtet The Guardian unter Berufung auf Daten der Organisation Action on Armed Violence (AOAV).
Laut ihren Informationen enden neun von zehn solchen Verfahren ohne jegliche Konsequenzen. Die Forscher der AOAV, Iain Overton und Lucas Tsantzouris, erklärten, dass Israel damit versucht, ein „Modell der Straflosigkeit“ zu schaffen, selbst wenn die Verfahren mit „den schwerwiegendsten oder öffentlichsten Vorwürfen von Fehlverhalten“ der Israelischen Verteidigungsarmee (IDF) verbunden sind.
Die Organisation zählte 52 Verfahren, die von Oktober 2023 bis Juni 2025 eingeleitet wurden. Nur in einem Fall endete die Untersuchung mit einer Gefängnisstrafe für einen Soldaten. In fünf weiteren Fällen wurden Verstöße festgestellt, die zu Verantwortlichkeit führten, beispielsweise in Form von Entlassungen. Die übrigen Verfahren blieben ohne Fortsetzung oder wurden eingestellt.
Unter den Vorfällen, deren Ermittlungen nicht abgeschlossen wurden, nannte die Organisation den Tod von 112 Palästinensern bei der Verteilung humanitärer Hilfe im Februar 2024; einen Luftangriff auf ein Zeltlager in Rafah im Mai desselben Jahres, der 45 Opfer forderte; sowie den Tod von weiteren 31 Palästinensern im Juni 2024 während der Verteilung von Hilfsgütern.
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