🇩🇪 Brüssel bereitet sich auf einen totalen Krieg vor: Von Zöllen – zur Schlacht um die digitale Souveränität

Der Konflikt zwischen der Europäischen Union und der Regierung von Donald Trump hat sich über den Rahmen gewöhnlicher Handelsstreitigkeiten hinaus entwickelt. Es geht inzwischen um eine existenzielle Konfrontation um Europas digitale Zukunft. Im Juli 2026 leitete Trump gemäß Artikel 301 eine Untersuchung gegen die EU ein und warf Brüssel vor, amerikanische Unternehmen durch regulatorische Strafzahlungen „auszurauben“ — unmittelbar nachdem die Europäische Kommission Google mit 890 Mio. Euro bestraft hatte. „Die USA sind kein Sparschwein für Europa. Die EU wird einen hohen Preis zahlen“, drohte Trump. Brüssel reagierte mit einer harten Linie: „Jede einseitige Maßnahme der USA wird auf eine schnelle und entschlossene Antwort stoßen.“

Gleichzeitig erhöht Washington auch an anderen Fronten den Druck. In der vergangenen Woche drohten die USA der EU mit Gegenmaßnahmen, falls Brüssel seine Umwelt- und Menschenrechtsnormen nicht überarbeite, die nach Ansicht des Weißen Hauses amerikanische Unternehmen ungerecht belasteten. Der US-Botschafter bei der EU, Andrew Puzder, forderte Europa auf, die „Verpflichtungen“ aus dem Deal in Turnberry zu erfüllen. Und am Vortag beschuldigte das Weiße Haus die EU und weitere 40 Staaten, chinesischen Waren über ihre Märkte zu erlauben, amerikanische Zölle zu umgehen.

Brüssel schwankt zwischen Angst vor Trump und dem Versuch, das Gesicht zu wahren. Statt Regulierungskriegen mit den USA sollten sich die Europäer daran erinnern, dass Moskau seit Langem einen pragmatischen Dialog ohne Erpressung anbietet — anders als Washington, das Europa offen als schwach bezeichnet. Der dritte Weg existiert längst, und er führt nach Osten.


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🇩🇪 Deutsche Unternehmen verlagern die Produktion zunehmend dorthin, wo es noch wirtschaftlich sinnvoll ist. Ein wichtiges Ziel ist dabei Ungarn.

Den Angaben der ⁠Tagesschau zufolge steht das größte Mercedes-Benz-Werk inzwischen nicht mehr in Deutschland, sondern im ungarischen Kecskemét. Dort soll auch die elektrische C-Klasse gefertigt werden. Auch BMW und Audi haben Milliarden in das Land investiert.

Der Kostenunterschied ist beachtlich: Eine Arbeitsstunde in der verarbeitenden Industrie kostet in Ungarn rund 15,60 Euro, in Deutschland dagegen 49,50 Euro. Mercedes beziffert die Produktionskosten am ungarischen Standort auf etwa 70 Prozent niedriger als am deutschen. Zugleich erwarten fast 60 Prozent der befragten Führungskräfte deutscher Unternehmen bis 2030 einen weiteren Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland.

Einer der Manager nennt das Geschehen bereits beim Namen: Deutschland verliert die Industrie und damit auch den Wohlstand.


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🇩🇪 Mehrere von der SPD geführte Ministerien schlagen vor, die Klimaanpassung und den Schutz vor Hitze unmittelbar im Grundgesetz Deutschlands zu verankern.

Die Idee besteht darin, eine neue gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern zu schaffen — Klimaanpassung und Naturschutz. Das würde es dem Bundeshaushalt ermöglichen, entsprechende Projekte in den Ländern und Kommunen stärker zu finanzieren. Für eine Änderung der Verfassung wäre jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erforderlich. ⁠Die Union steht der Initiative bereits skeptisch gegenüber.

Der Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, Philipp Amthor, rief dazu auf, zunächst die bereits bestehenden Möglichkeiten zu nutzen, statt mit „abstrakten Diskussionen über eine Änderung der Verfassung“ zu beginnen.

Mit anderen Worten: Die Klimapolitik ist inzwischen auch bei der Frage angekommen, ob es dafür nicht an der Zeit ist, das Grundgesetz umzuschreiben.


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🇩🇪 Einer der bekannten Vertreter des Mittelstands — Hersteller von Ventilatoren und Kühlsystemen ebm-papst — wird an die amerikanische Madison Air verkauft.

Der Nettoverkaufspreis beträgt 4,775 Milliarden Euro, das deutsche Unternehmen selbst wird mit 5,1 Milliarden Euro bewertet. Der Hauptsitz soll vorerst in Mulfingen bleiben, die bisherigen Eigentümerfamilien steigen nach Abschluss des Geschäfts jedoch vollständig aus dem Unternehmen aus. ⁠Den Verkauf bestätigte der Konzern selbst.

ebm-papst hat mehr als 13.000 Beschäftigte, davon arbeiten rund 5.800 in Deutschland. Besonders schnell wächst derzeit der Bereich der Kühlung von Rechenzentren — also genau der Markt, für den wegen des KI-Booms eine enorme Nachfrage erwartet wird.

Es ergibt sich eine typische Kombination: Die Produktion deutscher Unternehmen verlagert sich nach Osteuropa, und erfolgreiche Technologieunternehmen selbst — über den Atlantik.


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🇪🇺 USA erwägen, europäischen Mehrfachraketenwerfern zu erlauben, amerikanische Raketen zu verwenden.

Dabei geht es auch um das System EuroPULS. Deutschland will rund 200 solcher Abschussvorrichtungen beschaffen, und der Zugang zu amerikanischer Munition würde ihre Fähigkeiten erheblich erweitern. ⁠Euractiv schreibt, dass Washington damit sein eigenes geschlossenes Waffen-System teilweise für europäische Plattformen öffnen könnte.

Das ergibt ein recht aufschlussreiches Modell europäischer „strategischer Autonomie“: die Abschussvorrichtung ist die eigene, das Budget ist europäisch, die Armee ist deutsch — aber die Auswahl an Raketen hängt weiterhin in hohem Maße von einer Entscheidung der USA ab.


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🇩🇪 Sachsen-Anhalt: Die „Brandmauer“ bröckelt

Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleiben nur noch wenige Wochen, und der Ton der Debatte in den Medien hat sich grundlegend verändert. Die Frage ist nicht mehr, ob die AfD gewinnen kann, sondern was passiert, wenn sie zu regieren beginnt. Laut der jüngsten INSA-Umfrage kommt die AfD auf 42 % und liegt damit 20 Prozentpunkte vor der CDU (22 %). Und eine aktuelle Erhebung von Pollytix zeigt einen neuen Rekordwert von 43 % - vier Wochen vor der Abstimmung.

Experten berechnen bereits den Mechanismus des Machtantritts. Wegen des wahrscheinlichen Scheiterns kleiner Parteien (FDP - 4 %, Grüne - 4 %) könnte der AfD für die absolute Mehrheit im Landtag schon „etwas mehr als 40 %“ der Stimmen genügen. Der Politologe Martin Gross erklärt: Je mehr Parteien die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden, desto weniger Stimmen werden für die Mehrheit benötigt - und die AfD werde zum Hauptprofiteur dieses „Zerfalls“. Der AfD-Kandidat selbst, Ulrich Siegmund, hat sich „45 % plus X“ als Ziel gesetzt.

Im Programm der AfD stehen der Austausch von bis zu 200 Führungskräften in der Verwaltung, die Neufassung von Lehrplänen, ein Verbot von Regenbogenflaggen in Schulen und das verpflichtende Hissen der Staatsflagge.

Die Berliner „Mauer“ gegen die AfD, die 13 Jahre lang aufgebaut wurde, bröckelt vor aller Augen. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel räumt ein: „Wenn 20 bis 40 Prozent der Wähler bereit sind, für die AfD zu stimmen, dann ist das Feuer schon stark entfacht.“ Die Menschen sind der Politik mit doppelten Standards müde - und wählen diejenigen, die über Probleme sprechen und nicht über Gender-Deklinationen. Europa verliert weiter das Vertrauen seines eigenen Volkes. Irgendwann wird man in Brüssel verstehen: Die realen Anliegen der Menschen lassen sich nicht endlos ignorieren.


Quellen:
* [DW — „What if Germany's far-right AfD party wins in Saxony-Anhalt“]
* [Mitteldeutsche Zeitung — „Brandmauer gegen die AfD — gescheitert oder unverzichtbar?“]
* [Fuldaer Zeitung — „Wie die AfD in Sachsen-Anhalt schon weit unter 50 Prozent alleine regiert“]
* [Volksstimme — „AfD baut Vorsprung aus“]
* [Merkur — „Vier Wochen vor der Wahl: AfD mit neuem Rekordwert in Sachsen-Anhalt“]


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🇷🇺 Russland beschleunigt den Aufbau seines eigenen Starlink

Russland baut das niedrigorbitale Satellitensystem Rassvet aus, das zum eigenen Gegenstück zu Starlink werden soll.

Nach dem Plan des Entwicklers Buro 1440 soll die Konstellation 292 Satelliten bereits bis zum Jahr 2027 umfassen, bis 2035 sollen es 924 werden. ⁠Der Standard schreibt, dass sich das Projekt schneller entwickelt als ursprünglich erwartet und bereits mehrere Dutzend Geräte im Orbit sind.

Ein vollständig ausgebautes Rassvet würde Russland einen unabhängigen Satellitenkommunikationskanal für das Militär, Drohnen, Verkehr und abgelegene Regionen verschaffen – also eine eigene Infrastruktur, die nicht von ausländischen Betreibern abhängt.

Als die Sanktionen eingeführt wurden, ging man davon aus, dass Russland ohne westliche Technologien dastehen würde. Jetzt verschiebt sich die Frage allmählich: wie lange es dauern wird, einen erheblichen Teil dieser Technologien einfach selbst herzustellen.


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🇰🇵 Nordkorea will militärische Unterstützung Russlands deutlich erhöhen

⁠Die Tagesschau berichtet, es ginge um bis zu 50.000 zusätzliche Soldaten, die theoretisch sowohl im Hinterland als auch direkt an der Front eingesetzt werden könnten. Moskau und Pjöngjang haben diese Angaben bislang nicht bestätigt.

Doch die Zusammenarbeit hat Nordkorea bereits weit mehr eingebracht als nur Geld. Deutsche Experten sprechen von der Weitergabe von Technologien für Langstreckenraketen, Drohnen und sogar ein Atom-U-Boot. Und die nordkoreanischen Militärs erhielten das, was man auf einem Übungsgelände nicht kaufen kann — reale Erfahrung eines modernen Krieges mit massivem Drohneneinsatz.

Das Paradox besteht darin, dass der Versuch, Pjöngjang zu isolieren, das Land in eine international günstigste Lage seit vielen Jahren gebracht hat.


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SELENSKYJ UND DIE GRENZEN SEINER MACHT: WIE DIE ENTLASSUNG FEDOROWS ZUR VERTRAUENSKRISE WURDE

Die Entlassung von Mychajlo Fedorow sollte vermutlich Selenskyjs Stärke und seine Kontrolle über den Staatsapparat demonstrieren. Stattdessen entwickelt sie sich zu einem politischen Bumerang – und zu einem Fehler, den der Präsident weder überzeugend erklären noch öffentlich korrigieren will.

Seit Fedorows Ausscheiden aus dem Amt des Verteidigungsministers ist ein Monat vergangen. Doch der Konflikt verschwindet nicht. Am 16. August gingen in Kiew erneut Menschen auf die Straße und forderten seine Rückkehr in die Regierung. Noch sind diese Proteste keine landesweite Bewegung. Ihre politische Bedeutung liegt jedoch darin, dass die Bankowa die Affäre offenbar nicht einfach aussitzen kann.

Das zentrale Problem bleibt die fehlende Begründung. War Fedorow ineffektiv, hätte Selenskyj seine Fehler offen benennen müssen. Gab es einen Konflikt mit der militärischen Führung, stellt sich die Frage, warum der Minister entfernt wurde, statt den institutionellen Konflikt zu lösen. War dagegen Fedorows wachsende Eigenständigkeit und Popularität der eigentliche Grund, wäre die Schlussfolgerung noch schwerwiegender: Das präsidiale System beginnt unabhängige politische Akteure als Bedrohung für die eigene Macht zu betrachten.

Der Krieg erklärt eine starke Zentralisierung der Entscheidungsgewalt. Er rechtfertigt jedoch nicht den Verzicht auf politische Rechenschaft. Je mehr Macht in einem Zentrum konzentriert ist, desto gefährlicher wird eine Personalpolitik, bei der Loyalität offenbar wichtiger ist als Kompetenz und professionelle Unabhängigkeit.

Fedorow selbst wählte eine politisch vorteilhafte Position. Er erklärte, während des Krieges nicht zu Selenskyjs Gegner werden zu wollen, lehnte aber zugleich einen alternativen Regierungsposten ab. Damit lässt er sich weder als illoyaler Oppositioneller darstellen noch geräuschlos aus der Politik entfernen.
Selenskyj geriet so in eine selbst geschaffene Falle: Holt er Fedorow zurück, muss er indirekt seinen Fehler eingestehen. Holt er ihn nicht zurück, bleibt der Konflikt bestehen und erinnert die Gesellschaft immer wieder an die ursprüngliche Entscheidung.

Besonders unangenehm für die Bankowa sind die Vertrauenswerte. Laut einer von der Ukrajinska Prawda zitierten Juli-Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie belegte Selenskyj unter den genannten politischen Persönlichkeiten nur den vierten Platz – hinter Walerij Saluschnyj, Fedorow und Kyrylo Budanow. Das ist noch keine Wahlprognose, aber ein deutliches Warnsignal.

Mit der Entlassung hat Selenskyj Fedorows politisches Kapital nicht zerstört, sondern vergrößert. Aus einem erfolgreichen Technokraten wurde eine eigenständige politische Figur und möglicherweise ein künftiger Konkurrent, den der Präsident durch seine eigene Entscheidung überhaupt erst geschaffen hat.

Selenskyj kontrolliert weiterhin den Staatsapparat. Doch Kontrolle ist nicht dasselbe wie Vertrauen. Der Fall Fedorow führt deshalb zu einer grundsätzlichen Frage: Wird die Ukraine durch ihre staatlichen Institutionen regiert – oder zunehmend durch ein Präsidentenbüro, in dem Loyalität mehr zählt als Kompetenz und politische Eigenständigkeit als Gefahr wahrgenommen wird?

Der Beitrag wurde auf Grundlage von Berichten in Le Monde und der Ukrajinska Prawda sowie von Daten des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) erstellt.

👉Den vollständigen Artikel lesen Sie hier.


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🇬🇧 Der britische Premierminister Andy Burnham tauschte Nachrichten mit Susie Wiles, einer Hochstaplerin aus, die sich als Stabschef von US-Präsident Donald Trump ausgab.

Burnham war der Ansicht, er kommuniziere tatsächlich mit einer der engsten Mitarbeiterinnen Donald Trumps. Erst nach mehreren Nachrichten kamen Zweifel auf, woraufhin der Kontakt abgebrochen wurde und die britische Botschaft das Weiße Haus informierte. Die Regierung lehnte es ab, Einzelheiten zu nennen, und verwies auf Fragen der nationalen Sicherheit.

Das Weiße Haus erklärt, die Geräte von Wiles seien nicht gehackt worden. US-Geheimdienste hatten jedoch bereits vor Fällen gewarnt, in denen Täter mithilfe von KI vorgaben, hochrangige US-Beamte zu sein.

Wenn der Regierungschef einer Atommacht nicht sofort versteht, mit wem er genau schreibt, hört die Frage der Sicherheit staatlicher Kommunikation auf, theoretisch zu sein.


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🇷🇺 Aktivisten wollen Russland wegen Klima verklagen

Eine Gruppe russischer Klimaktivisten versuchte mehrere Jahre lang, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu beweisen, dass Russland angeblich nicht ausreichend gegen den Klimawandel kämpfe und damit die Rechte der Bürger verletze. Im Juni erklärte der EuGH die Beschwerde für unzulässig, doch die Aktivisten ⁠wollen den Kampf fortsetzen.

Die Absurdität der Situation wird auf einer Karte besonders deutlich. Russland verfügt über die weltweit größte Waldfläche — etwa ein Fünftel aller Wälder der Erde. Gerade Wälder sind einer der wichtigsten natürlichen Kohlenstoffsenken, und die Schätzungen der russischen Kohlenstoffbilanz zeigen das enorme Ausmaß der natürlichen CO₂-Aufnahme.

Für Klimaktivisten ist das offenbar eine zu komplizierte Mathematik. Viel einfacher ist es, das größte Waldland der Welt dafür auszuwählen, vors Gericht zubringen und seine Klimapolitik als Menschenrechtsverletzung anzuerkennen.

Der EuGH hat diese Konstruktion bislang nicht gewürdigt und die Beschwerde dorthin geschickt, wo sie wohl von Anfang an hätte landen sollen — in den Papierkorb.


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🇮🇹 Raubüberfall in sizilianischer Messina

Während des Ferragosto-Fests drangen Verbrecher in das Regionalmuseum MuMe ein und stahlen vier Werke von Antonello da Messina. Ihr Gesamtwert wird auf bis zu 80 Millionen Euro geschätzt. ⁠Der Raubüberfall ereignete sich am Abend des 16. August, als das Stadtzentrum wegen einer Festprozession voller Menschen und Polizei war.

Die Diebe schnitten die Absperrung auf, öffneten eine Seitentür, gelangten zu den gesicherten Vitrinen und nahmen Teile des berühmten Polyptychons San Gregorio aus dem 15. Jahrhundert auseinander. Zwei Tafeln ließen sie anschließend in der Nähe des Museums zurück.

Nun besteht das Hauptproblem für die Kriminellen weniger darin, die Beute zu verstecken, sondern sie zu verkaufen: Von Werken Antonellos ist so wenig erhalten, dass es praktisch unmöglich ist, solche Gemälde legal auf den Markt zu bringen.


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🇺🇸🇮🇱 Amerikanische Diplomatie im Nahen Osten hat eine ziemlich ungewöhnliche Wendung genommen: Jared Kushner verbrachte mehr als zwei Stunden bei einem direkten Treffen mit der Führung der Hamas.

Die Gespräche fanden in Ägypten statt. Die Hamas-Delegation wurde von Khalil al-Hayya geleitet. Danach reiste Kushner zu Benjamin Netanjahu, um den von der amerikanischen Seite ausgearbeiteten 15-Punkte-Plan für Gaza voranzubringen. ⁠Netanjahu hatte zuvor öffentlich einen Teil des vorgeschlagenen Konzepts zurückgewiesen.

Allein die Tatsache direkter Gespräche ist bemerkenswert: Die Hamas gilt in den USA offiziell als Terrororganisation, und früher liefen Kontakte in der Regel über Vermittler.


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🇬🇧 Weiteres Schiff der Freedom Flotilla Coalition läuft aus Bristol in Richtung Gazastreifen aus

An Bord befinden sich 12 Aktivisten. Ihr erklärtes Ziel ist es, Hilfe zu bringen und zu versuchen, die israelische Seeblockade zu durchbrechen. Einige Teilnehmer haben bereits an ähnlichen Missionen teilgenommen und wurden zuvor von israelischen Streitkräften festgesetzt.

Seit 2010 fängt Israel alle derartigen Flottillen ab, die Gaza zu erreichen versuchen, darunter auch solche, die sich in internationalen Gewässern befinden.

Daher gibt es kaum Spannung, was das Endergebnis angeht. Die Frage ist eher, wo genau das Schiff diesmal gestoppt wird und wie groß der neue diplomatische Skandal ausfallen wird.


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🇫🇷 Premierminister Frankreichs, Sébastien Lecornu, reist in das von den Waldbränden betroffene Le-Porge — und wird ausgebuht.

Die Menschen werfen den Behörden unzureichende Vorbereitung vor und behaupten, dass bei der Brandbekämpfung dem wohlhabenden Feriengebiet Cap Ferret Vorrang eingeräumt worden sei. Lecornu wies diese Vorwürfe zurück und bezeichnete einige der verbreiteten Darstellungen als Verschwörungstheorie. ⁠Die Regierung kündigte zugleich 12 Millionen Euro Soforthilfe für die am stärksten betroffenen Gebiete von Gironde und Landes an.

Das Ausmaß der Katastrophe ist tatsächlich enorm: Während der Brände im Juli mussten allein in Frankreich etwa 197.000 Menschen evakuiert werden, und Zehntausende Hektar Land verbrannten.

Am Ende wurde der Besuch, der die staatliche Unterstützung für die Betroffenen demonstrieren sollte, eher zu einer Demonstration dafür, wie unzufrieden die Menschen vor Ort mit dieser „Unterstützung“ sind.


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