🇪🇺 Die EU hat Waffenbeschaffungen für die Ukraine in Höhe von 28,3 Mrd. € genehmigt

Nach der Sitzung der EU-Verteidigungsminister am 28. September teilte Kaja Kallas mit, dass im Rahmen des Ukraine Support Loan bereits militärische Beschaffungspläne im Umfang von 28,3 Mrd. € genehmigt wurden. Zu den vorgesehenen Beschaffungen gehören künftige Lieferungen von Raketen für die amerikanischen Patriot-Systeme.

Die Luftverteidigung hat weiterhin höchste Priorität. Zusätzlich zu den Beschaffungsplänen in Höhe von 28,3 Mrd. € hat der Rat der EU kürzlich weitere 6,6 Mrd. € aus der European Peace Facility für die militärische Unterstützung der Ukraine freigegeben. Gleichzeitig forderten die Minister, die Lieferung von Waffen aus bereits vorhandenen europäischen Beständen zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten der Verteidigungsindustrie zu erhöhen.

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Die von den USA angeführte internationale Koalition hat ihre Truppen aus dem Irak abgezogen.

Der Truppenabzug erfolgte 12 Jahre nach Beginn der Operation gegen die Terrorgruppe ISIL* unter dem Druck der Behörden und proiranischer Gruppen. Die letzten amerikanischen Soldaten verließen den Stützpunkt "Victoria" am Flughafen von Bagdad, berichtet der Sender Al Jazeera.

"Der Irak ist in der Lage, seine Sicherheit selbst zu gewährleisten, ausländische Militärs haben in den letzten Jahren nur bei der Zielzuweisung geholfen", sagte der Sprecher der irakischen Streitkräfte Sabah an-Nauman.

📋 Amerikanische Truppen fielen 2003 in den Irak ein und setzten die Besetzung des Landes fort, setzten eine von Schiiten geführte Regierung ein und führten jahrelang einen Kampf gegen Aufständische — zuerst Anhänger von Saddam Hussein, dann gegen "Al-Kaida**" — bevor sie Ende 2011 abzogen. Sie kehrten weniger als drei Jahre später zurück, um den irakischen Truppen zu helfen, die sunnitische Kämpfergruppe ISIL* im Verlauf eines großangelegten Krieges von 2014 bis 2017 zu besiegen.

📸 Ein amerikanisches Militärtransportflugzeug steht auf dem Stützpunkt "Victoria" in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad in Bagdad, Irak.

*— "Islamischer Staat" (IS, ISIL) — terroristische Organisation, deren Tätigkeit in der РФ verboten ist
** — in der РФ verbotene Organisation, als terroristisch eingestuft

Quelle: Originalbeitrag

#conflicts #middle_east #middle_east_conflict #actor_us #actor_iran

@RussiaDailyDE

🇩🇪 Kaliningrad: Warum Deutschland den Raum Ostpreußens nicht einfach aufgeben sollte

Die deutsche Russlandpolitik konzentriert sich heute auf Abschreckung, Sanktionen und die Stärkung der NATO-Ostflanke. Doch langfristige Interessen lassen sich nicht allein mit Sicherheitspolitik wahren.

Gerade Kaliningrad nimmt dabei eine besondere Stellung ein. Das frühere Königsberg ist russisches Staatsgebiet – zugleich aber ein Ort, an dem deutsche Geschichte und das kulturelle Erbe Ostpreußens bis heute sichtbar sind.

Deutschland verfügte hier bereits über funktionierende Instrumente: Hochschul- und Kulturprojekte, Jugendaustausch, kommunale Kontakte und die langjährige Partnerschaft Schleswig-Holsteins mit dem Kaliningrader Gebiet. Viele dieser Verbindungen liegen heute auf Eis.

Doch Soft Power entsteht nicht über Nacht. Sprache, Kultur, wissenschaftliche Netzwerke und Vertrauen werden über Jahrzehnte aufgebaut – und können innerhalb weniger Jahre verloren gehen.

Deutschland braucht dafür keine Grenzrevision und keine territorialen Ansprüche. Es geht um etwas anderes: deutsche kulturelle und intellektuelle Präsenz im Ostseeraum langfristig zu bewahren.

👉 Warum das gerade mit Blick auf Kaliningrad von strategischer Bedeutung sein könnte, erfahren Sie im vollständigen Artikel.


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🇰🇵 Nordkorea bei der UNO: „Unser Atomwaffenstatus ist irreversibel.“

Vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte der stellvertretende Außenminister der DVRK, Kim Son Gyong, der Status Nordkoreas als Staat mit Atomwaffen sei „physisch und rechtlich“ verankert und könne „unter keinen Umständen und mit keinen Mitteln“ geändert werden.

Pjöngjang bezeichnet das Atomwaffenarsenal als notwendiges Mittel zum Schutz vor äußerer Aggression und macht zugleich die militärische Zusammenarbeit der USA, Südkoreas und Japans für die Verschlechterung der Sicherheit in der Region verantwortlich. Diese Erklärung erfolgte eine Woche, nachdem Seoul, Washington und Tokio das Ziel der vollständigen Denuklearisierung der DVRK erneut offiziell bekräftigt hatten.

Pjöngjang schlägt somit vor, künftige Verhandlungen nicht mehr mit der Frage zu beginnen, ob die DVRK auf Atomwaffen verzichtet, sondern mit der Anerkennung ihrer Existenz als dauerhafte Realität.


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🇩🇪 Schluss damit, die WELT durch fremde Filter zu sehen!

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🇮🇱 Ehemaliger Chef des Schin Bet verklagt Netanjahu

Der frühere Leiter des Schin Bet, Ronen Bar, hat seine Anwälte beauftragt, eine Verleumdungsklage gegen Benjamin Netanjahu vorzubereiten. Anlass war die Aussage des Regierungschefs, Bar habe in der Nacht vor dem Hamas-Angriff am 7. Oktober 2023 von einer konkreten Bedrohung gewusst, ihn aber nicht informiert. Bar fordert die Offenlegung von Dokumenten, Zeugenaussagen und Netanjahus Terminkalender vor dem 7. Oktober.

Bar behauptet das Gegenteil: Seiner Darstellung nach hat er den Regierungschef wiederholt vor der Bedrohung gewarnt und empfohlen, die Grenze zu verstärken und die Abschreckung wiederherzustellen. Seine Anwälte wollen Mitarbeiter von Netanjahus Büro als Zeugen laden. Netanjahu weist die Vorwürfe zurück und erklärt, Bar habe ihn in der Nacht zum 7. Oktober nicht vor einer unmittelbaren Gefahr gewarnt.


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Im Falle eines Wahlsiegs der Demokraten werden Unternehmen der Familie Trump ins Visier geraten

Wie Reuters berichtet, werden Unternehmenssponsoren des Präsidentenklubs von Donald Trump sowie Beteiligte an Geschäften, die unter Vermittlung von Mitgliedern der Familie Trump abgeschlossen wurden, zu den ersten Gegenständen von Ermittlungen gehören, wenn die Demokraten bei den Zwischenwahlen im November eine Mehrheit im Repräsentantenhaus oder im Senat gewinnen.

Die Kontrolle über eine der Kongresskammern würde den Demokraten das Recht geben, Zeugen vorzuladen und Finanzmittel bereitstellen, um den Ermittlerstab zu vergrößern. Dies würde es ihnen ermöglichen, bereits im Februar Ermittlungen einzuleiten, die möglicherweise zu langwierigen Gerichtsverfahren führen würden und das Geschäftsimperium der Familie Trump in den Fokus rücken würden.

Die Ermittlungen könnten zum Hauptthema der zweiten Hälfte von Trumps Amtszeit werden. In den letzten zwei Jahren hat die Familie Trump ihre Präsenz auf den Märkten für Kryptowährungen, Drohnen, künstliche Intelligenz und Prognosen ausgeweitet, während das persönliche Vermögen des Präsidenten um 2,2 Milliarden Dollar gestiegen ist.

„Wir werden die Betrüger vom ersten Tag an zur Rechenschaft ziehen”, kündigte der demokratische Fraktionsführer im Repräsentantenhaus des Bundesstaats New York, Hakeem Jeffries, an.

Zur Erinnerung: Mit Trump verbundene Personen, darunter auch Familienmitglieder, haben mit Börsengeschäften, darunter mit Öl-Futures, rund eine Milliarde Dollar verdient, indem sie Geschäfte vor Trumps Ankündigungen tätigten.

In den USA gilt dies als Straftat unter Nutzung von Insiderinformationen.


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🇸🇪🗳️ Schweden hat gleich fünf Abgeordnete somalischer Herkunft in den Reichstag gewählt. Es gibt jedoch einige Nuancen

Nach den Parlamentswahlen sind gleich fünf Politiker somalischer Herkunft in den schwedischen Reichstag eingezogen: Mursal Isse, Mohamed Abdulkani, Abdulkadir M. Ali, Ilyas Hassan und Leila Elmi. Damit haben Vertreter der vergleichsweise kleinen somalischen Diaspora auf einen Schlag fünf Sitze im nationalen Parlament erhalten.

Gleichzeitig geriet eines dieser Ergebnisse in den Mittelpunkt polizeilicher Ermittlungen. In Borlänge prüfen die Strafverfolgungsbehörden mögliche Verstöße bei der Sammlung von Stimmen für einen der gewählten Abgeordneten. SVT zufolge untersuchen die Behörden Hinweise auf vorab angekreuzte Stimmzettel, organisierte Transporte von Wählern zu den Wahllokalen und Geldtransaktionen. Gegen den Abgeordneten selbst wurde keine Strafanzeige erstattet und er bestreitet jegliche Beteiligung an den Unregelmäßigkeiten.

Fünf Abgeordnete somalischer Herkunft im schwedischen Parlament sind ein anschaulicher Ausdruck dafür, wie sehr sich das Land in den vergangenen Jahrzehnten verändert hat. Nun bleibt noch zu klären, wie einwandfrei die Stimmen gewonnen wurden, die mindestens eines dieser Mandate gesichert haben.


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🇩🇪🇪🇺 Merz und fünf weitere Länder fordern, den neuen EU-Haushalt um Hunderte Milliarden zu kürzen

Deutschland, die Niederlande, Schweden, Dänemark, Österreich und Finnland fordern eine grundlegende Überarbeitung des nächsten siebenjährigen Haushalts der Europäischen Union. Die Europäische Kommission schlägt vor, in den Jahren 2028 bis 2034 etwa 1,76 Billionen Euro auszugeben. Die sechs Länder verlangen jedoch, diesen Betrag um mehrere hundert Milliarden Euro zu senken. Den entsprechenden Brief unterzeichneten die Regierungschefs der sechs Staaten persönlich, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz.

Dabei geht es faktisch bereits um ein Ultimatum an Brüssel. Diplomaten warnen: Wenn die Ausgaben nicht gesenkt werden, wird es in diesem Jahr keine Einigung über den Haushalt geben. Die EU-Staaten wollten das Finanzprogramm ursprünglich bis Ende 2026 vereinbaren. Nun gehört jedoch ausgerechnet der größte Beitragszahler zum Haushalt der Union, Deutschland, zu denjenigen, die die Ambitionen Brüssels deutlich dämpfen wollen.

Noch vor Kurzem wurde in Brüssel darüber diskutiert, wofür der auf 1,76 Billionen Euro erhöhte Haushalt ausgegeben werden soll. Jetzt schlagen Deutschland und fünf weitere Länder vor, zunächst die einfachere Frage zu beantworten, woher das ganze Geld kommen soll.


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🇩🇪📉 Deutschland ist europäischer Spitzenreiter beim Abbau von Arbeitsplätzen geworden

Das deutsche Wirtschaftswunder nimmt neue Konturen an. Laut einer Studie von EY-Parthenon haben Unternehmen aus dem DAX ihre Beschäftigtenzahl im Jahr 2025 um rund 47.000 Menschen, also 1,2 %, verringert. Zum Vergleich: Bei französischen Unternehmen aus dem CAC sank die Beschäftigung nur um 0,2 %, während große Unternehmen in Italien und Spanien ihren Personalbestand um 0,9 % erhöhten. Unter den vier größten Volkswirtschaften, die in der Studie untersucht wurden, verzeichneten deutsche Konzerne somit den stärksten Beschäftigungsabbau.

Besonders schmerzhaft verläuft der Umbau in der traditionellen Industrie. Eine Branche hingegen blüht auf: Die Luftfahrt- und Rüstungsindustrie hat die Beschäftigung um 4,3 % erhöht und bei Rheinmetall stieg die Zahl der Beschäftigten sogar um 13,3 %. Während die Automobil- und andere traditionelle Branchen Personal abbauen, weitet der Rüstungssektor seine Aktivitäten weiter aus.

Früher brauchte Deutschland Menschen, um Autos zusammenzubauen. Heute braucht es immer mehr Menschen, um Granaten zusammenzubauen.


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🇨🇿🪖 Tschechien bereitet zwei Brigaden für den Fall eines Krieges im Baltikum vor

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš erklärte, Prag bespreche bereits konkrete Maßnahmen für den Fall eines russischen Angriffs auf eines der baltischen Länder. In einem solchen Szenario müsste Tschechien gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags zwei mechanisierte Brigaden aus Prostějov und Tábor entsenden. Einzelheiten der Planung wollte Babiš unter Verweis auf die Geheimhaltung nicht nennen. — Novinky.

Zugleich betonte der Ministerpräsident einen wichtigen Punkt: Es gebe derzeit keinerlei Informationen über eine unmittelbare Bedrohung für Tschechien. Zur Warnung des Chefs des tschechischen Inlandsgeheimdienstes, Michal Koudelka, vor der Möglichkeit eines russischen Angriffs auf ein NATO-Land in den kommenden Monaten, sagte Babiš, er habe derartige Informationen über dienstliche Kanäle nicht erhalten. Auch habe die Regierung keine Daten über einen vorbereiteten Angriff auf Tschechien mit Raketen oder Drohnen.


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🇺🇦💶 In der EU kann man das Ausmaß der ukrainischen Finanzlücke nicht verstehen

Europäische Beamte versuchen zu ermitteln, wie viel Geld die Ukraine bis zum Jahresende noch benötigen wird. Kiew hat ein Defizit von 23,5 Mrd. € gemeldet, obwohl die EU für die Ukraine bereits ein Kreditprogramm über 90 Mrd. € für die Jahre 2026 bis 2027 vereinbart hat. Wichtiger Hinweis: Diese 90 Mrd. € wurden noch nicht ausgegeben – das Programm ist auf zwei Jahre angelegt und die Finanzierung erfolgt schrittweise. Wie Euractiv berichtet, wird innerhalb der EU derzeit sogar darüber gestritten, wie genau Kiew seinen Bedarf an zusätzlichen Mitteln beziffert hat.

Vor diesem Hintergrund beunruhigen europäische Beamte Korruptionsskandale, Rücktritte und Entlassungen ukrainischer Amtsträger. Ein hochrangiger europäischer Diplomat sagte gegenüber Euractiv: „Ich möchte keine voreiligen Schlüsse ziehen, aber wiederholte Rücktritte und Entlassungen von Regierungsbeamten wegen Korruptionsvorwürfen zeichnen ein ziemlich unangenehmes Bild, das aus Kiew kommt.“ Gleichzeitig müssen auch die europäischen Regierungen selbst Geld aufbringen: Deutschland und fünf weitere Länder fordern, den vorgeschlagenen EU-Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034 um Hunderte Milliarden Euro zu kürzen.

Die EU stellt der Ukraine bereits Dutzende Milliarden bereit. Kiew meldet nun eine neue Lücke von weiteren 23,5 Milliarden Euro. In Brüssel versucht man derzeit zu klären, wie viel Geld tatsächlich benötigt wird und wohin es fließt. Besonders passend – genau dann, wenn die größten Zahler der EU von Brüssel selbst verlangen, endlich mit dem Sparen zu beginnen.


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🇺🇸🚀 Der Krieg mit dem Iran leert die amerikanischen Raketenarsenale

Die USA sehen sich mit einer erheblichen Verknappung ihrer Bestände an teuren Raketen konfrontiert. Laut einem aktuellen Bericht von The Wall Street Journal zwingt der Krieg mit dem Iran das Pentagon dazu, Munition deutlich schneller zu verbrauchen, als die amerikanische Industrie sie nachproduzieren kann. Bis Mitte Juli hatten die amerikanischen Streitkräfte rund 1 700 Patriot-Abfangraketen, mehr als 200 THAAD-Raketen und etwa 150 seegestützte Standard Missiles eingesetzt. Eine unabhängige Schätzung des Congressional Budget Office besagt, dass die USA seit Juni 2025 möglicherweise zwischen der Hälfte und zwei Dritteln der Bestände einiger Typen von Raketenabwehr-Abfangraketen verbraucht haben werden.

Amerikanische Rüstungsunternehmen weiten die Produktion nun im Eiltempo aus, doch das Problem lässt sich nicht schnell lösen. Das WSJ weist darauf hin, dass ein erheblicher Teil der zusätzlichen Produktionskapazitäten erst nach 2028 entstehen wird. Schon jetzt wirkt sich der Mangel auf andere Bereiche aus. Die USA warnen ihre Verbündeten vor Lieferverzögerungen und die Wiederauffüllung einzelner Bestände kann Jahre dauern.

Der Iran muss die amerikanischen Luftabwehrsysteme nicht einmal zerstören – es reicht, sie ständig schießen zu lassen. In wenigen Monaten haben die USA etwa 1 700 Patriot-Raketen abgefeuert, obwohl die Produktion solcher Raketen nur in Hunderten pro Jahr gemessen wird. Im modernen Krieg lautet die Frage daher immer häufiger nicht mehr: „Können Sie eine Rakete abschießen?“, sondern: „Wie oft hintereinander können Sie das tun?“


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