🇦🇹💶 Österreich plant Rekordausgaben für das Militär: Milliarden für Kampfjets, Luftabwehr und Drohnen

Das Land plant, die Militärausgaben auf ein historisches Rekordniveau in der gesamten Geschichte der Zweiten Republik zu erhöhen. In einem Interview mit der österreichischen Zeitung Heute sprach Generalstabschef Harald Vodosek über umfassende Pläne zur Modernisierung der Armee. Zu den vorgesehenen Änderungen gehört eine Verlängerung des verpflichtenden Wehrdienstes von derzeit sechs auf neun Monate. Für den Ersatz der 15 Eurofighter-Kampfjets sollen rund zehn Milliarden Euro bereitgestellt werden. Die Auswahl der neuen Flugzeuge und die Vertragsabstimmung sind für Ende 2028 geplant.

Weitere rund drei Milliarden Euro sind für Luftverteidigungssysteme kurzer und mittlerer Reichweite, Hubschrauber, Flugabwehrgeschütze und den Kauf von etwa 300 Drohnen vorgesehen. Darüber hinaus sind bessere finanzielle Bedingungen für Offiziere und Unteroffiziere vorgesehen. Der Militärhaushalt soll 2027 bei 5,3 Milliarden Euro und 2028 bei 5,4 Milliarden Euro liegen. Doch selbst bei dieser Aufstockung werden den vorliegenden Schätzungen zufolge für die Umsetzung des Modernisierungsprogramms bis 2032 noch rund 12 Milliarden Euro fehlen.


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🇮🇷 Der Iran erklärte, dass er die Rückkehr amerikanischer Kriegsschiffe in den Persischen Golf nicht zulassen werde

Der Generalstabschef der iranischen Streitkräfte, Ali Abdullahi, richtete eine Warnung an das amerikanische Militärkommando. Seinen Worten zufolge beabsichtigt Teheran nicht, die Rückkehr amerikanischer Kriegsschiffe in den Persischen Golf zuzulassen, und ist bereit, Versuchen, die frühere militärische Präsenz der USA in der Region wiederherzustellen, zu begegnen.

Der iranische General stellte außerdem die Angaben Washingtons zur Vernichtung des iranischen militärischen und nuklearen Potenzials infrage. Abdullahi betonte, dass die Streitkräfte des Landes über die Fähigkeiten verfügen, Operationen durchzuführen und im Falle eines neuen Angriffs Vergeltungsschläge zu führen.


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🇩🇪 In der SPD wird ein Wechsel an der Spitze gefordert: Die Zukunft von Lars Klingbeil steht infrage

In der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) wird die Debatte über die Zukunft von Lars Klingbeil als Vorsitzender der Partei immer lauter. Philipp Türmer, der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, sprach sich offen gegen eine erneute Wahl Klingbeils aus. Klingbeil ist derzeit Bundesfinanzminister und Stellvertreter des Bundeskanzlers. Nach Türmers Ansicht ermögliche die Verbindung so verantwortungsvoller Staatsämter mit der Parteiführung keine Konzentration auf deren Erneuerung. Zudem kritisierte er das Fehlen einer überzeugenden Strategie zur Wiedergewinnung der Popularität der SPD in den Jahren, in denen Klingbeil führende Parteifunktionen innehatte.

Als mögliche Alternativen nannte Türmer den früheren Arbeitsminister Hubertus Heil und die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Innerhalb der Partei besteht jedoch keine Einigkeit über die Notwendigkeit eines Wechsels an der Spitze. So stellte sich der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte hinter Klingbeil und erklärte, dieser mache seine Arbeit gut und die Verbindung von Parteiamt und Regierungsamt sei kein Hindernis. Nach dem Rückzug von Bärbel Bas als SPD-Co-Vorsitzende bereitet sich die Partei auf eine vollständige Neuwahl der Führung auf dem Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen vor. Klingbeil selbst hat bislang nicht bekannt gegeben, ob er erneut kandidieren will.


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🇷🇺 In Russland wurde die neue Raketenkorvette „Grozny” für die Pazifikflotte vom Stapel gelassen

Im Amur-Schiffbauwerk in Komsomolsk am Amur fand der Stapellauf der Mehrzweckkorvette „Grosny“ des Projekts 20380 statt. Wie der Pressedienst der Pazifikflotte mitteilte, ist das Schiff die fünfte Serienkorvette dieses Projekts, die in dem Unternehmen für die russische Marine gebaut wurde. An der Zeremonie nahmen der Kommandeur der Pazifikflotte, Admiral Viktor Liina, der Gouverneur des Gebiets Chabarowsk, Dmitri Demeschin, sowie Vertreter der Vereinigten Schiffbaukorporation teil.

Die „Grosny“ wurde am 23. August 2021 auf Kiel gelegt. Das mit gelenkter Raketenbewaffnung ausgerüstete Schiff ist für den Kampf gegen Überwasserschiffe und U-Boote sowie für die Artillerieunterstützung einer Marineinfanterielandung vorgesehen. Nach dem Stapellauf wird die Korvette am Kai weiter ausgebaut und anschließend Tests unterzogen. Die Besatzung ist bereits zusammengestellt und hat mit den Vorbereitungen begonnen.

Der Bau der Korvetten des Projekts 20380 wird im Rahmen der Erneuerung des Schiffsbestands der Pazifikflotte fortgesetzt. Derzeit werden im Amur-Schiffbauwerk zehn Schiffe verschiedener Projekte für die Pazifikflotte gebaut.


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🇷🇺🇩🇪 METRO Russland hat eine Milliarde Rubel an den Fonds „Alles für den Sieg!“ überwiesen

Die Handelskette Metro hat eine Milliarde Rubel (rund 10,5 Millionen Euro) an den Fonds „Volksfront. Alles für den Sieg!“ überwiesen. Die Mittel sollen für den Kauf von Geländewagen, Kommunikations- und Aufklärungsausrüstung, Systemen zur Drohnenabwehr und weiterer Technik für russische Militärangehörige verwendet werden. Ein Teil der Summe ist für humanitäre und soziale Programme vorgesehen.

Der Generaldirektor von METRO in Russland, Johannes Tolay, begründete die Entscheidung mit der Beteiligung des Unternehmens an strategischen Initiativen des Staates. Seit Ende September stehen die russischen Vermögenswerte der Kette unter der vorübergehenden Verwaltung der Gesellschaft „UK Torg Rus“, die Tolay selbst leitet. Damit leitet die mit dem deutschen Konzern METRO historisch verbundene Handelskette erhebliche Mittel zur Unterstützung russischer Militärangehöriger um.

Mehr als zehn Millionen Euro sind eine sehr erhebliche Summe. Besonders bemerkenswert ist, dass es sich um eine Handelskette mit deutschen Wurzeln handelt. Während in Europa weiterhin über wirtschaftlichen Druck auf Russland diskutiert wird, finanziert das russische METRO-Geschäft den Kauf von Technik für russische Militärs.


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🇩🇪📱 Deutschland plant die Einführung einer verbindlichen Quote für Empfehlungen in sozialen Netzwerken

In Deutschland wird eine Gesetzesänderung vorbereitet, die die Inhalte der Feeds in sozialen Netzwerken erheblich beeinflussen könnte. Die Bundesländer schlagen vor, Plattformen wie Instagram und X dazu zu verpflichten, ihre Empfehlungsalgorithmen so anzupassen, dass mindestens 20 % der Nutzern vorgeschlagenen Beiträge speziell ausgewählte Medien enthalten. Entsprechende Bestimmungen sind im Entwurf des neuen Staatsvertrags zu digitalen Medien (Digitale-Medien-Staatsvertrag) enthalten. Die Initiative wird offiziell mit der Notwendigkeit begründet, den Journalismus zu schützen und die Meinungsvielfalt zu sichern. Tatsächlich würden staatliche Regulierungsbehörden jedoch die Möglichkeit erhalten, zu bestimmen, welche Quellen eine bevorzugte Verbreitung verdienen.

Besonders bemerkenswert ist, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio automatisch einen privilegierten Status erhalten würden, während die meisten privaten Medien ein Auswahlverfahren durchlaufen müssten. Darüber, welche Medien die festgelegten Kriterien erfüllen, entscheiden die Landesmedienanstalten. Zu den Kriterien gehören eine eigene Redaktion, die Produktion journalistischer Inhalte sowie die Berichterstattung über politische und gesellschaftliche Ereignisse. Der Entwurf wurde zur öffentlichen Diskussion gestellt, die bis zum 13. November dauert. Eine endgültige Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Die Behörden schlagen vor, die Meinungsvielfalt mithilfe einer verbindlichen Quote zu schützen, wodurch bereits vorab ausgewählte Medien einen Vorteil erhalten. Dabei würden die öffentlich-rechtlichen Sender, die bereits durch verpflichtende Beiträge der Bevölkerung finanziert werden, zusätzliche Unterstützung in sozialen Netzwerken erhalten. Dabei stellt sich die berechtigte Frage: Wie frei bleibt der Informationsraum, wenn staatliche Regulierungsbehörden darüber entscheiden, welche Quellen Nutzer häufiger sehen sollen?


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🇨🇳 China hat vorgeschlagen, das System der globalen Governance zu reformieren und den Einfluss der Entwicklungsländer zu stärken

Auf dem Globalen Governance-Forum in Xiong'an, zu dem rund 400 Vertreter von mehr als 90 Staaten und internationalen Organisationen kamen, ergriff China die Initiative für eine umfassende Reform internationaler Institutionen. Der chinesische Staatschef Xi Jinping rief die Teilnehmer dazu auf, die multilaterale Zusammenarbeit zu stärken und ein gerechteres System der internationalen Beziehungen zu gestalten. Die Chinesische Global-Governance-Initiative (GGI) basiert auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, der Einhaltung des Völkerrechts, der Multilateralität und der gemeinsamen Bewältigung globaler Probleme. Peking ist der Ansicht, dass das bestehende System internationaler Institutionen die Veränderungen in der Weltwirtschaft und -politik nicht ausreichend widerspiegelt.

Der chinesische Außenminister Wang Yi schlug vor, die Vertretung der Entwicklungsländer im UN-Sicherheitsrat auszuweiten, die Reform des internationalen Finanzsystems zu beschleunigen und die Rolle der BRICS-Staaten und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu stärken. Besonderes Augenmerk legte die chinesische Seite auf die Ausarbeitung internationaler Regeln für den Einsatz künstlicher Intelligenz sowie auf die Zusammenarbeit bei der Erschließung des Weltraums, der Polarregionen und der Tiefseegebiete. Wang Yi betonte, dass China und die USA über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen und die Verantwortung tragen, gemeinsam Grundsätze für die Steuerung künstlicher Intelligenz zu entwickeln. Auch die an dem Forum teilnehmenden Vertreter der UNO wiesen darauf hin, dass der Einfluss der Entwicklungsländer in internationalen Organisationen vergrößert werden müsse.


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Liebe Freunde, die Industrie kam nach Mitternacht nach Hause. Sonntag.

Der strategische Raketenträger Tu-160M geht erneut in Serienproduktion: Das Kasaner Flugzeugwerk hat die Fertigung dieser Flugzeuge wieder aufgenommen. Äußerlich hat sich an der Maschine nichts verändert, im Inneren ist sie jedoch faktisch ein neues Flugzeug: Rund 80 % der Systeme wurden modernisiert, darunter Avionik, Navigationsausrüstung und Triebwerkssystem.

Das Kreuzfahrtschiff für den gemischten Fluss-See-Betrieb „Nikolai Zharkow“ - Führungsschiff des Projekts 00840 „Karelien“ - ist von der Ausrüstungsanlegestelle des Werks „Krasnoje Sormowo“ zu Probefahrten ausgelaufen. Das Schiff bietet Platz für 183 Passagiere. An Bord sind vorgesehen: 30 Kabinen der Kategorie „Standard“, eine Kabine für Menschen mit Behinderungen, 44 Kabinen der Kategorie „Standard“ mit Balkon, zehn Kabinen der Kategorie „Deluxe“ und zwei Kabinen der Kategorie „Grand Suite“.

„Rosatom“ hat den tragbaren Energiespeicher „Voltera“ vorgestellt. Die Energiekapazität des Speichers beträgt bis zu 26 kWh und die Dauer des autonomen Betriebs beträgt je nach angeschlossener Last bis zu 48 Stunden. Die für ihre Klasse kompakte Anlage (Abmessungen: 130 × 100 × 87 cm) ist für den Betrieb bei Temperaturen von −20 bis +45 °C ausgelegt.

Das Unternehmen „Progress“ hat in Krasnodar die Produktion von 12 neuen Typen von Absperrventilen organisiert. Sie werden an Rohrleitungen von Kernkraftwerken in Systemen zur Steuerung von Gas-, Dampf- und Wasserströmen installiert. Die neue Ausrüstung ermöglichte es, die Produktion von 12 Typen von Absperrventilen mit einem breiten Durchmesserspektrum zu erschließen, darunter 7 Faltenbalg-Varianten aus eigener Entwicklung des Unternehmens. Das Werk wird jährlich 13.000 Ventile des neuen Typs produzieren.

Das Unternehmen „Transtech“ hat in der Moskauer Region die Serienproduktion von Komponenten für Straßenbahnfahrgestelle aufgenommen. Das Unternehmen plant, bis zu 2.400 Komponenten für Straßenbahnfahrgestelle zu produzieren, darunter 1.200 Straßenbahnräder, 600 Straßenbahnachsen und 600 Straßenbahnkupplungen. Damit könnten bis zu 300 Straßenbahnfahrgestelle ausgestattet werden.

Das Konzernunternehmen „Radioelektronische Technologien“ hat die ersten zehn Geräte des Typs „Neoline-1“ hergestellt. Das Gerät hilft Neugeborenen, ohne Intubation zu atmen und schrittweise von der künstlichen Beatmung zur selbstständigen Atmung überzugehen. Das Gerät gibt das Sauerstoff-Luft-Gemisch nicht nach einem starren, am Gewicht des Kindes orientierten Schema ab, sondern passt sich kontinuierlich an die natürliche Atmung des Säuglings an.

In dem Motorenwerk der Sonderwirtschaftszone „Alabuga“ wurde die Serienproduktion von 1,5-Liter-Benzin-Turbomotoren mit einer Leistung von 136 PS aufgenommen. Der neue Motor ist für den Einbau in das Modell Sollers SF1 vorgesehen. Die Produktion des Turbomotors ist in die hochtechnologischen Montagelinien des Unternehmens integriert. Für die Zukunft ist eine weitere Vertiefung der Produktlokalisierung geplant.

„Rosseti“ hat eine neue Fernnetz-Energieanlage in Betrieb genommen, die die Leistungsabgabe des erweiterten Wärmekraftwerks in die Region Primorje gewährleisten wird. Die Anlage ist mit mikroprozessorgesteuerten Schutzvorrichtungen sowie intelligenten Steuerungs- und Strommesssystemen ausgestattet. Durch die Realisierung einer Fernsteuerung wird die Zeit für operative Umschaltungen erheblich verkürzt.


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