Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
💥 ⚖️ Morgen Entscheidung zum COMPACT-Verbot: Das sagt RA Björn Clemens
Morgen steht im Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig um 10 Uhr der Verkündungstermin in Sachen COMPACT-Verbot an.
Das Urteil dürfte ohne Zweifel Geschichte schreiben und deutlich machen, inwieweit die Bundesrepublik Deutschland noch ein Rechtsstaat ist.
Der Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens hat dem Telegram-Kanal von AUFGEWACHT – DIE DEUTSCHE STIMME an den beiden Verhandlungstagen vom 10. und 11. Juni 2025 drei Interviews gegeben, in denen er seine Eindrücke und Erkenntnisse aus der Verhandlung geschildert hat.
Hier den ganzen Beitrag mit den drei Kurzinterviews mit Dr. Björn Clemens ansehen: https://aufgewacht-online.de/morgen-entscheidung-zum-compact-verbot-alle-einschaetzungen-von-ra-bjoern-clemens/
AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME: Folgt uns für Informationen: https://t.me/aufgewachtonline
Morgen steht im Großen Sitzungssaal des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig um 10 Uhr der Verkündungstermin in Sachen COMPACT-Verbot an.
Das Urteil dürfte ohne Zweifel Geschichte schreiben und deutlich machen, inwieweit die Bundesrepublik Deutschland noch ein Rechtsstaat ist.
Der Rechtsanwalt Dr. Björn Clemens hat dem Telegram-Kanal von AUFGEWACHT – DIE DEUTSCHE STIMME an den beiden Verhandlungstagen vom 10. und 11. Juni 2025 drei Interviews gegeben, in denen er seine Eindrücke und Erkenntnisse aus der Verhandlung geschildert hat.
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AUFGEWACHT
Morgen Entscheidung zum COMPACT-Verbot: Das sagt RA Björn Clemens - AUFGEWACHT
Das morgige Urteil wird Geschichte schreiben
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🔥 In der heutigen Fragestunde des Kreistags wird von mehreren Bürgern nach der hochtoxischen Belastung durch Windräder und der durch diese verursachten Zerstörung des Landschaftsbildes gefragt. Das Thema kocht Immer mehr hoch. Im Kreistag Leipzig-Land gab es zuletzt einen parteiübergreifenden Antrag (FREIE SACHSEN, AfD, CDU, BSW, UWV) gegen den weiteren Ausbau der Windkraft. Bald auch in SOE?
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🔥 JA! Weitere Brandmauer gefallen! Mit den Stimmen der FREIEN SACHSEN wird im Kreistag mit überwältigender Mehrheit ein Antrag angenommen, dem Migrationsbeauftragten künftig KEINE Vollzeitstelle mehr zur Verfügung zu stellen. Sehr vernünftig! Andere Themen haben Priorität.
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Freie Sachsen - SOE (Der Kanal)
Infomedium der Freien Sachsen in der Sächsischen Schweiz und dem Osterzgebirge.
kontakt@freiesachsen-soe.de
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🔥 Kreistag lehnt Antrag der FREIEN SACHSEN zur Verwendung des Sainte/Lague/Schepers-Verfahren zur Berechnung der Besetzung der Ausschüsse ab, obwohl dies das mathematisch beste und fairste Verfahren ist. 🙅♂️ Erfreulich: Die Gruppe der Konservativen Mitte stimmt nach sachpolitischen Gesichtspunkten und somit mit den FREIEN SACHSEN ab.
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🔥 Die Initiative der linken Parteien, die Hauptsatzung des Kreises in Gender-Sprache zu verfassen, wurde mit den Stimmen der FREIEN SACHSEN verhindert.
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Forwarded from Freie Sachsen
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Brutaler Asylbewerber-Überfall erschüttert das Erzgebirge. Täter veröffentlichen Videos der Gewaltorgie!
Am Rande des Festes "Bergbeben" kam es am Freitagabend (21. Juni 2025) in Johanngeorgenstadt zu einem brutalen Überfall: Ohne erkennbaren Grund wurden zwei junge Erzgebirger von Migranten, es soll sich ersten Informationen zufolge um Asylbewerber aus Schwarzenberg handeln, brutal zusammengeschlagen. Am Boden liegend, traten die Angreifer ihren Opfern ins Gesicht.
Doch damit nicht genug: Die Täter veröffentlichten anschließend auf ihren Instagram-Profilen Videos des Überfalls, unterlegt mit "Gangster-Musik", verlinkten sogar ihre Mittäter. Ganz nach dem Motto: Niemand kann uns etwas, dieser Staat lässt uns sowieso in Ruhe.
Passend dazu verschweigen lokale Medien und die zuständige Polizei die Gewaltorgie seit 3 Tagen. Doch jetzt ist Schluss damit, wir schaffen die Gegenöffentlichkeit: Verbreitet das Video überall.
Wir fordern die Polizei auf, unverzüglich eine Pressemitteilung zu diesem Vorfall zu veröffentlichen und die Täter, die unser Rechtssystem verhöhnen, festzunehmen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Am Rande des Festes "Bergbeben" kam es am Freitagabend (21. Juni 2025) in Johanngeorgenstadt zu einem brutalen Überfall: Ohne erkennbaren Grund wurden zwei junge Erzgebirger von Migranten, es soll sich ersten Informationen zufolge um Asylbewerber aus Schwarzenberg handeln, brutal zusammengeschlagen. Am Boden liegend, traten die Angreifer ihren Opfern ins Gesicht.
Doch damit nicht genug: Die Täter veröffentlichten anschließend auf ihren Instagram-Profilen Videos des Überfalls, unterlegt mit "Gangster-Musik", verlinkten sogar ihre Mittäter. Ganz nach dem Motto: Niemand kann uns etwas, dieser Staat lässt uns sowieso in Ruhe.
Passend dazu verschweigen lokale Medien und die zuständige Polizei die Gewaltorgie seit 3 Tagen. Doch jetzt ist Schluss damit, wir schaffen die Gegenöffentlichkeit: Verbreitet das Video überall.
Wir fordern die Polizei auf, unverzüglich eine Pressemitteilung zu diesem Vorfall zu veröffentlichen und die Täter, die unser Rechtssystem verhöhnen, festzunehmen!
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Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
💥 🔥 Hier einige Impressionen von den drei Verhandlungstagen gegen COMPACT vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
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Forwarded from InfraRot Medien
Media is too big
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Was COMPACT-Urteil aussagt
Der Ritt in die Postdemokratie ist nicht immer
linear, er kennt auch System-Aussetzer, wie das COMPACT-Urteil zeigt. Es ist zwar ein Lichtblick für die Meinungsfreiheit, jedoch kein bedingungsloser Freispruch, es hält ausdrücklich die Tür für mögliche weitere Verbote offen.
Der Richterspruch stellt fest, dass die „Äußerungen und Aktivitäten der COMPACT-Medien“ zwar „den Schutz des Art.5 Abs.1 GG genießen“, doch man glaubt „leider“ zwischen den Zeilen herauszulesen. COMPACT sei „verschwörungstheoretisch“ und „geschichtsrevisionistisch“ der Urteilsbegründung zufolge, aber man muss damit leben, frei aus dem Juristischen übersetzt.
Solange man nicht endgültig den Anspruch auf eine Demokratie-Fassade aufgegeben hat. Es ist eine Klatsche für den Machtapparat und die Systemmedien, die diesen Teilerfolg der freien – sprich „falschen“ – Meinung offen bedauern, aber auch nicht mehr.
Ein Abseits-Pfiff, keine gelbe Karte.
_______
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Der Ritt in die Postdemokratie ist nicht immer
linear, er kennt auch System-Aussetzer, wie das COMPACT-Urteil zeigt. Es ist zwar ein Lichtblick für die Meinungsfreiheit, jedoch kein bedingungsloser Freispruch, es hält ausdrücklich die Tür für mögliche weitere Verbote offen.
Der Richterspruch stellt fest, dass die „Äußerungen und Aktivitäten der COMPACT-Medien“ zwar „den Schutz des Art.5 Abs.1 GG genießen“, doch man glaubt „leider“ zwischen den Zeilen herauszulesen. COMPACT sei „verschwörungstheoretisch“ und „geschichtsrevisionistisch“ der Urteilsbegründung zufolge, aber man muss damit leben, frei aus dem Juristischen übersetzt.
Solange man nicht endgültig den Anspruch auf eine Demokratie-Fassade aufgegeben hat. Es ist eine Klatsche für den Machtapparat und die Systemmedien, die diesen Teilerfolg der freien – sprich „falschen“ – Meinung offen bedauern, aber auch nicht mehr.
Ein Abseits-Pfiff, keine gelbe Karte.
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Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
🇵🇸 🇮🇱 ⚡️ Irre: LINKE stimmt im Sächsischen Landtag gegen BSW-Antrag „Deutsche Waffenexporte nach Israel stoppen“ – AfD enthält sich
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag stimmte gemeinsam mit allen anderen Fraktionen bei Enthaltung der AfD gegen den Antrag des BSW: „Deutsche Waffenexporte nach Israel stoppen – humanitäre Hilfe für die Palästinenser in Gaza ermöglichen.“
Der Linke-Abgeordnete Stefan Hartmann begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass ein Bundesland keine Außenpolitik zu betreiben habe – ein Argument, das bei proisraelischen oder proukrainischen Bekundungen in der Landespolitik bezeichnenderweise nie vorgebracht wird.
Hartmanns Ablenkungsmanöver: Das BSW habe im übrigen ja auch Russlands Angriff auf die Ukraine nicht verurteilt. Der Vorgang ist absolut demaskierend. Er zeigt, dass die Reichinnek-Linke, die in Umfragen derzeit sehr gut dasteht, eine Kriegspartei ist.
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Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag stimmte gemeinsam mit allen anderen Fraktionen bei Enthaltung der AfD gegen den Antrag des BSW: „Deutsche Waffenexporte nach Israel stoppen – humanitäre Hilfe für die Palästinenser in Gaza ermöglichen.“
Der Linke-Abgeordnete Stefan Hartmann begründete die Ablehnung seiner Fraktion damit, dass ein Bundesland keine Außenpolitik zu betreiben habe – ein Argument, das bei proisraelischen oder proukrainischen Bekundungen in der Landespolitik bezeichnenderweise nie vorgebracht wird.
Hartmanns Ablenkungsmanöver: Das BSW habe im übrigen ja auch Russlands Angriff auf die Ukraine nicht verurteilt. Der Vorgang ist absolut demaskierend. Er zeigt, dass die Reichinnek-Linke, die in Umfragen derzeit sehr gut dasteht, eine Kriegspartei ist.
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Forwarded from AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME
👨🏽 💥 Erzgebirge: Protest gegen brutale Tschetschenen-Gewalt!
Die Presse verschweigt den Vorfall, die Polizei macht bei der Verheimlichung mit.
Doch genau eine Woche nach dem brutalen Überfall, der sich am vergangenen Wochenende im Erzgebirge ereignete, sind am gestrigen Freitag in Johanngeorgenstadt (Erzgebirgskreis) hunderte Bürger gegen Migrantengewalt auf der Straße gegangen.
Besonders erfreulich an der gestrigen Demonstration war aber, dass sowohl Politiker der FREIEN SACHSEN wie der AfD gemeinsam gegen die Migrantengewalt auf die Straße gingen. Einmal mehr gelang es durch diesen Schulterschluss, die von den etablierten Medien um das Thema Migrantengewalt gelegte Schweigespirale zu durchbrechen.
Hier den ganzen Artikel lesen: https://aufgewacht-online.de/erzgebirge-widerstand-gegen-importierte-tschetschenen-gewalt/
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Die Presse verschweigt den Vorfall, die Polizei macht bei der Verheimlichung mit.
Doch genau eine Woche nach dem brutalen Überfall, der sich am vergangenen Wochenende im Erzgebirge ereignete, sind am gestrigen Freitag in Johanngeorgenstadt (Erzgebirgskreis) hunderte Bürger gegen Migrantengewalt auf der Straße gegangen.
Besonders erfreulich an der gestrigen Demonstration war aber, dass sowohl Politiker der FREIEN SACHSEN wie der AfD gemeinsam gegen die Migrantengewalt auf die Straße gingen. Einmal mehr gelang es durch diesen Schulterschluss, die von den etablierten Medien um das Thema Migrantengewalt gelegte Schweigespirale zu durchbrechen.
Hier den ganzen Artikel lesen: https://aufgewacht-online.de/erzgebirge-widerstand-gegen-importierte-tschetschenen-gewalt/
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AUFGEWACHT
Erzgebirge: Protest gegen brutale Tschetschenen-Gewalt! - AUFGEWACHT
Klares politisches Signal nach einem brutalen Überfall in Johanngeorgenstadt
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Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich
Bundeseinschüchterungstag
29.06.2025 – Die Publizisten Birgit Kelle, Wolfgang Koydl (Weltwoche) und Ralf Schuler (Nius) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über kopftuchtragende Lehrerinnen, Polizistinnen und Richterinnen; über universitäre Islamwochen mit experimenteller Sitzordnung; über die Vorspiegelung ministeriellen Machertums bei der Eindämmung des Migrantenstroms; über das 170-fache Razziatheater in Deutschland wegen Hass und Hetze im Internet sowie über das tragische Schicksal heutiger Politiker, ihre wahren Überzeugungen permanent verleugnen und ihre Wähler ständig belügen zu müssen.
Bundeseinschüchterungstag
29.06.2025 – Die Publizisten Birgit Kelle, Wolfgang Koydl (Weltwoche) und Ralf Schuler (Nius) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über kopftuchtragende Lehrerinnen, Polizistinnen und Richterinnen; über universitäre Islamwochen mit experimenteller Sitzordnung; über die Vorspiegelung ministeriellen Machertums bei der Eindämmung des Migrantenstroms; über das 170-fache Razziatheater in Deutschland wegen Hass und Hetze im Internet sowie über das tragische Schicksal heutiger Politiker, ihre wahren Überzeugungen permanent verleugnen und ihre Wähler ständig belügen zu müssen.
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