Kontrafunk – Die Stimme der Vernunft
Große Corochina-Verwirrung

08.01.2023 – Der Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, die Publizistin Birgit Kelle und der Kontrafunk-Politikredakteur Frank Wahlig diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Wortfindungsstörungen von Mainstreammedien und -politikern bezüglich der Silvesterkrawalle, über den kostenträchtigen Spritzstoffstau in deutschen und europäischen Pharmalagern sowie über den dämlichsten Slogan, mit dem sich die deutsche FDP seit langem lächerlich gemacht hat.

Reden wir über Postdemokratie

Der freiheitsliebende Saarbrücker Literaturwissenschaftler Günter Scholdt hat aus seinem hochproduktiven Unruhestand heraus dem Establishment schon wieder ordentlich vors Schienbein getreten - aber natürlich nur in Buchform!
In »Reden wir über Postdemokratie« trägt der Autor in bewährter Weise seine kluge Analyse mit großem Sprachwitz vor. Trotz des ernsten Themas darf man bei der Lektüre deshalb auch immer mal wieder lächeln, was durchaus angenehm ist.

Auf knapp 100 Seiten entfaltet Günter Scholdt seine Gedanken über den Zustand der Demokratie im »besten Deutschland aller Zeiten« (Frank-Walter Steinmeier). Dabei rekrutiert er auf das Konzept der Postdemokratie, wie es vom britischen Politologen Colin Crouch 2003 konkretisiert wurde. Crouch stellte vor fast zwanzig Jahren einige zentrale Indikatoren für die Existenz einer Postdemokratie vor: Der Wahlkampf wird zur inhaltsleeren Kampagne, der Regierungswechsel verliert an Bedeutung, die politischen Entscheidungen werden in kleinen Führungszirkeln getroffen, der Riß zwischen Volk und Elite vergrößert sich, die Wahlbeteiligung sinkt, die Verachtung auf die politische Klasse steigt und die Demokratie wird zur Fassade. (S.46)
»Der Rechtsstaat wird umgebaut«, führte der Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius in der FAZ am 10. Dezember 2021 noch recht vorsichtig die offenkundigen schlechten Tendenzen aus. Scholdt wird deutlicher und weist nach, daß der postdemokratische Umbau unseres Staatswesens schon bedrohlich weit fortgeschritten ist.
Dazu wird die sich wandelnde Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ebenso in den Blick genommen, wie die Wucherung des Parteienstaates. Bezugnehmend auf die berühmte Aussage Abraham Lincolns, daß Demokratie die Herrschaft des Volkes durch das Volk und für das Volk bedeutet, überprüft er die politische Praxis der Bundesrepublik Deutschland auf ihren wirklichen Demokratiegehalt. Besonders erschreckt die Intensität der Netzzensur. So erfährt man, daß YouTube zwischen Mai 2019 und Ende 2020 mehr als 25.000 Konten sperrte und Facebook ca. 18 Millionen Inhalte mit angeblichen Falschaussagen zu COVID 19 löschte. (S.71)
Daß schon Otto von Bismarck postdemokratische Methoden angewandt haben soll, nehme ich zur Kenntnis, möchte aber darauf verweisen, daß der Reichskanzler immerhin die Größe hatte, zu seinen über viele Jahre abgehaltenen privaten parlamentarischen Abenden stets die »Reichsfeinde«, also die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, einzuladen. Allerdings sind meines Wissens August Bebel & Co. diesen Einladungen nie gefolgt.

In zahlreichen aktuellen Beispielen kann Günter Scholdt eine verdichtete Indizienlage zusammenführen, die beinahe die Qualität eines Beweises hat: Der Rechtsstaat des Grundgesetzes ist schon so stark postdemokratisch transformiert, daß wir tatsächlich nur noch von einer Fassadendemokratie sprechen können.
Im letzten Satz faßt der Autor seine Einsicht nochmal zusammen:
»Es ist höchste Zeit, Illusionen über Bord zu werfen und sich über die gravierendsten Mängel einer Gemeinschaft klarzuwerden, die mal als Rechts-; Freiheits- und Mitbestimmungsstaat konzipiert war. Vom bloßen Versprechen demokratischer Filets wird nämlich niemand satt, wenn nur Knochen serviert werden. Es sei denn – ein Hund.« (S.94)

Das Buch eignet sich gut für den Einstieg in das Thema »Postdemokratie«. Es stellt auch eine Fundgrube an Ideen für politische Reden dar. Insofern empfehle ich seine Lektüre auch meinen dahingehend aktiven Parteifreunden und volksoppositionellen Aktivisten jenseits der Partei.
Erschienen ist das Buch in der Reihe »Politikon« des Freilich-Verlages. An der Stelle möchte ich anmerken, daß auch das @freilichmagazin Aufmerksamkeit verdient. Alle zwei Monate präsentiert sich das aus Österreich stammende Projekt mit inhaltlich und optisch ansprechendem alternativen Journalismus.

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"Ausgerechnet die sonst Scholz-kritische Bild-Zeitung berichtet im Cum-Ex-Skandal wie eine inoffizielle SPD-Pressestelle. Zumindest die Hamburg-Redaktion der auflagenstärksten Zeitung Deutschlands verbreitet in der Causa Warburg-Bank wiederholt (siehe hier und hier) derart offensichtliche Falschbehauptungen, dass sich der Verdacht gezielter Desinformation aufdrängt.

„Das steht wirklich im Cum-Ex-Protokoll des Bundestags“, betitelte Redakteur Markus Arndt seinen Artikel vom 30. Dezember, der Scholz einen Freispruch in Sachen „Erinnerungslücken“ erteilt, obwohl ebenjenes Protokoll der offizielle Beweis dafür ist, dass diese eine schlechte Ausrede sind. Doch dazu später mehr."


https://www.cicero.de/innenpolitik/olaf-scholz-falschaussagen-cum-ex-medien-affaere-thiele

"Schweden führte jahrzehntelang die wohl liberalste Einwanderungspolitik in Europa. Kritische Diskussionen wurden verweigert: Wer auf die Problematik hinwies, wurde geächtet und schnell in die rechte Ecke gestellt.

Zwischen 1965 und 1974 sind auf Initiative der Sozialdemokraten für Zuwanderer eine Million Wohnungen aus dem Boden gestampft worden. Das Programm war gut gemeint, doch die Integration misslang. Die gesichtslosen Viertel wurden zu Ausländerghettos mit – oft muslimischen – Parallelgesellschaften. "

https://www.blick.ch/ausland/blick-besuchte-tatorte-in-den-gefaehrlichsten-gegenden-drei-morde-ueber-die-festtage-in-stockholm-id18208815.html

"Seit Tagen besetzen das Aktionsbündnis „Lützerath bleibt“, das sich aus grünen Vorfeldorganisationen wie „Letzte Generation“ und „Fridays for future“ zusammensetzt, den nordrhein-westfälischen Tagebau und wollen die Gemeinde Lützerath mit aller Kraft verteidigen. Unterstützung kriegen sie dabei von nennenswerten Persönlichkeiten aus der linken Bubble. In Lützerath verschwimmt die Grenze zwischen linksextremen Gewalttätern und grünen Öko-Aktivisten und Politikern. Hier ist die „Gästeliste“ Lützeraths: "

https://pleiteticker.de/die-linken-akteure-vor-ort-in-luetzerath/

Klimaterroristen vs. Luschenpolizei

Omas konnte man wegknüppeln, in Lützerath lässt man sich die Karre zertreten.

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Wieder einmal hervorragend recherchiert:

https://www.einprozent.de/blog/recherche/aufgedeckt-wie-linke-den-kampfsport-politisieren/3050

Mediale Vertuschung der Migrationskrise

Philip Stein und Michael Schäfer diskutieren

🔗 EinProzent

Von der grünen Partei wird für einen Ministerposten nur eine Qualifikation verlangt: Das richtige Geschlecht. Ginge es um Fachkompetenz für den jeweiligen Posten, würde es bei den Grünen ohnehin schwierig. Stengele hat zwar einen blumigen Namen, aber der Beruf "Schauspieler" reicht bei den Grünen völlig für die Leitung des Umweltministeriums und um stellvertretender Ministerpräsident Thüringens zu werden.
Die Nachfolgerin Adams, Doreen Denstädt, hat zwar weder Politikerfahrung, noch verfügt sie über ein Jurastudium — aber immerhin hat sie bei der Polizei gearbeitet. Als einfache Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle, im Thüringer Innenministerium. Denstädt ist zwar erst seit kurzem in der Partei, genauer seit 2021, aber in ihrem Fall war das kein Hindernis für diese Blitzkarriere. Woran das wohl liegen mag? [1]

— — —

[1] https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/portraet-thueringen-politik-kabinettsumbildung-gruene-doreen-denstaedt-sie-war-punk-und-rugby-profi-jetzt-wird-sie-justizministerin-li.305542


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Kein Herz ❤️ für Kinder?

Während in Sachsen die Asylunterkünfte wie Pilze aus dem Boden schießen, hinkt es umso mehr bei der Betreuung unserer Kleinsten.

In Dresden Großzschachwitz soll ab dem 16.01.2023 eine Kita saniert werden. Zur Ausweichkita muss erst 45 Minuten mit einem Shuttlebus gefahren werden bis Dresden-Klotzsche. 50 Kinder zwischen 3 und 5 Jahren, sollen dann vom Bus aus noch 15 Minuten bei Wind und Wetter, ohne richtigen Fußweg und teilweise ohne Straßenbeleuchtung zur Ausweichkita laufen - selbst die zuständigen Pädagogen sehen das Aufgrund des Personalmangels kritisch.

Zwei Grundstücke von Bundesbehörden neben der Kita würden bereit stehen, um die Busse wenden zu lassen - doch die Stadt und das Busunternehmen stellen sich quer.

Da fragen wir uns doch, was in dieser Stadt, in diesem Land Priorität hat... 🤔

"In der Silvesternacht soll es in der Stadt Borna in Sachsen rechtsradikale Krawalle gegeben haben. Mehrere Medien berichteten u.a. über Gruppen, die „Sieg, Heil!“ rufend durch die Stadt gezogen sein sollen. Es seien auch Polizisten angegriffen worden. Darauf beziehen sich nun auch zahlreiche Bundespolitiker. "

https://pleiteticker.de/silvesternacht-spd-chef-klingbeil-erfindet-sieg-heil-angriffe-auf-polizisten-in-sachsen/

"Ein 17-jähriger steht im Verdacht seine Lehrerin in einem Berufskolleg im Nordrhein-Westfälischen Ibbenbüren erstochen zu haben. Einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Münster, der Polizei Steinfurt und der Polizei Münster zufolge habe der Jugendliche die 55-jährige Frau am Nachmittag im Schulgebäude aufgesucht. Die Lehrerin soll zum Tatzeitpunkt allein in einem Klassenzimmer gewesen sein. Dort soll der mutmaßliche Täter die Frau mit einem Messer getötet haben. Anschließend habe er den Notruf gewählt und sich ohne Widerstand zu leisten von der Polizei festnehmen lassen."

https://pleiteticker.de/lehrerin-im-klassenzimmer-getoetet-17-jaehriger-festgenommen/

12. Januar 2023: Drei Verletzte bei zwei linken Angriffen!

Linksextreme Gewalt ist mittlerweile zum Berufsrisiko für alle geworden, die sich der linken Deutungshoheit nicht beugen wollen. Heute wurden in Erfurt zwei Personen „aus dem rechtsextremen Spektrum“ (Quelle) überfallen und „teils schwer verletzt“. In Hamburg wurde ein AfD-Funktionär im Bus attackiert und ebenfalls verletzt (Quelle). Linksextreme kennen – das verdeutlichen diese Taten wieder einmal – keine Grenzen und keine Skrupel. Dagegen hilft nur Solidarität.

🟠 Wir haben immer wieder vor der linken Gewaltwelle gewarnt; trotzdem hört man immer nur, dass die „größte Gefahr“ von rechts käme. Unsinn! Erst diese Woche haben wir eine umfangreiche Recherche zu linken Netzwerken in der Kampfsportszene veröffentlicht. Teilen, weiterverbreiten!

🟠 Für Betroffene linker Gewalt gibt es den Solifonds. Denn der Staat hilft uns nicht mehr.

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BRD aktuell: »Sinan B. (17) tötete Lehrerin« 🔪🩸

Bei der »Welt« findet sich kein Hinweis auf die Herkunft des Täters – es sei denn, man liest in den Kommentaren. »Lehrerin in Berufsschule getötet – Tatverdächtiger soll Schulprobleme gehabt haben« lautet hier die Überschrift.

📌Gut, dass es das weltweite Netz gibt, in dem man fehlende Informationen finden kann. Mehr zu diesem Fall:
➡️ https://deutsche-stimme.de/brd-aktuell-sinan-b-17-toetete-lehrerin/

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Die Geschichte des letzten halben Jahrhunderts ist die Geschichte der Umverteilung des Wohlstands von unten nach oben. Der Triumph des Kapitalismus hat zu der Entstehung einer kleinen, aber sehr mächtigen Gruppe von Superreichen geführt: den Davos Men. Es sind Männer, die sich so sehr an die Spielregeln der globalisierten Welt angepasst haben, dass sie in keinem Land der Welt mehr verwurzelt sind.

Der preisgekrönte Wirtschaftskorrespondent der New York Times, Peter S. Goodman, porträtiert fünf repräsentative Davos Men: Jeff Bezos, James Dimon, Marc Benioff, Stephen Schwarzman und Larry Fink. Seine Enthüllungen zeigen auf, dass die Plünderung der Welt durch den Davos Man Einfluss hat auf nahezu jeden Aspekt der modernen Gesellschaft: die schrumpfenden Möglichkeiten, einen existenzsichernden Lohn zu verdienen, die Anfälligkeit unserer Gesundheitssysteme, den Zugang zu erschwinglichem Wohnraum und sogar die Qualität der Kleidung, die man trägt.

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"Erinnern Sie sich an die “vulnerablen Bevölkerungsgruppen”, also die Alten, denen von COVID-19 die größte Gefahr droht?

Sie waren für Polit-Darsteller der Vorwand für Lockdown, sind bis heute Vorwand für Masken, sind bis heute diejenigen, die durch die Heilsäfte des Milliardenumsatzes für Pfizer/Biontech und Moderna vor allen und mit mittlerweile der vierten Spritze vor dem Tod an COVID-19 geschützt werden sollen.

Und, das zeigt unsere Auswertung der Daten der Sonderauswertung “Sterbefälle 2016-2023” des Statistischen Bundesamtes, sie sind diejenigen, die für den größten Teil der Übersterblichkeit, die seit mehr als einem Jahr zu beobachten ist, verantwortlich sind.

Mit anderen Worten: Diejenigen, die sterben, die in größerer Zahl sterben als man aufgrund vorausgehender Jahre erwarten kann, sind genau diejenigen, die davor durch COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien und Corona-Maßnahmen eigentlich geschützt werden sollten."

https://sciencefiles.org/2023/01/12/knaller-bei-uebersterblichkeit-es-sterben-diejenigen-die-mit-covid-19-impfung-davor-geschuetzt-werden-sollten-sonderauswertung-der-daten-des-statistischen-bundesamts/

Ach, was hat sie gejubelt, die grenzdebile Gutmenschheit Deutschlands. Das war vor einem Jahr: Donald Trump ist weg und Joe Biden ist da! Und die Bilanz? Deutschland ist nur noch einen Schritt von einem Krieg entfernt, unsere Energieversorgung ist schwer getroffen, wir sind zur Militärdrehscheibe in einem amerikanischen Proxykrieg gegen Russland geworden und dürfen für dessen Kollateralschäden (Flüchtlinge) bezahlen.

Doch das ist nicht alles. Mehr zu den Hintergründen in einem Gastbeitrag von Sascha von Aichfriede: 📌https://deutsche-stimme.de/deutschland-und-die-usa-falsche-freunde/