„Laut „Spiegel“ sollen 5,5 Milliarden Euro in Form einer stillen Beteiligung des Bundes an die Lufthansa fließen. Im Gegenzug verlangt die Bundesregierung dafür demnach eine Garantiedividende von neun Prozent.
Außerdem wolle der Staat mit 25,1 Prozent direkt bei der Lufthansa einsteigen, was knapp eine Milliarde kosten dürfte. Weitere 3,5 Milliarden Euro solle die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beisteuern. Hierfür wolle die Regierung eine Bürgschaft übernehmen, hieß es.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article207652219/Corona-Krise-Bundesregierung-plant-offenbar-Direkteinstieg-bei-Lufthansa.html
Außerdem wolle der Staat mit 25,1 Prozent direkt bei der Lufthansa einsteigen, was knapp eine Milliarde kosten dürfte. Weitere 3,5 Milliarden Euro solle die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beisteuern. Hierfür wolle die Regierung eine Bürgschaft übernehmen, hieß es.“
https://www.welt.de/wirtschaft/article207652219/Corona-Krise-Bundesregierung-plant-offenbar-Direkteinstieg-bei-Lufthansa.html
DIE WELT
Bundesregierung plant offenbar Direkteinstieg bei Lufthansa
Durch den Stillstand in der Corona-Zeit ist auch die Lufthansa in die Krise gerutscht. Die Fluggesellschaft soll Hilfe vom Bund erhalten – jedoch nicht als bloßen Kredit.
„Einen Tag später, im Innenausschuss des Landtags, begründete Günther seine auch die eigenen Parteifreunde irritierende Maßnahme so: Grote habe ihm gegenüber in mündlicher wie in schriftlicher Form die Unwahrheit über sein Verhältnis zu dem Kieler Lokaljournalisten M. und dessen Informanten, den früheren Polizeigewerkschaftsfunktionär N., gesagt. Zwei Männern also – einer Reporter, einer Polizist –, die in der Kieler Politik schon länger keine Unbekannten sind. Im Gegenteil.
Die Namenskürzel N. und M. verbinden sich mit einer an der Förde seit Jahren schwelenden Affäre, in der es zunächst vor allem um Missstände innerhalb der Landespolizei ging, um Mobbing innerhalb der Strafverfolgungsbehörden. Auch um – zumindest hinter vorgehaltener Hand vermutete – persönliche Beziehungen zwischen Polizei und Rocker- beziehungsweise Rotlichtmilieu. Ein ruppiges, von üblen Gerüchten durchzogenes Terrain, durch das seit zwei Jahren auch ein Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags pflügt. (…)
Den damaligen Innenminister Grote, Dienstherr der schleswig-holsteinischen Landespolizei, hat diese Symbiose offenbar nicht sonderlich besorgt. Im Gegenteil: Er schätzte die polizeikritische Arbeit des Reporters M.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207671299/Polizei-Affaere-Daniel-Guenther-im-Kieler-Sumpf.html
Die Namenskürzel N. und M. verbinden sich mit einer an der Förde seit Jahren schwelenden Affäre, in der es zunächst vor allem um Missstände innerhalb der Landespolizei ging, um Mobbing innerhalb der Strafverfolgungsbehörden. Auch um – zumindest hinter vorgehaltener Hand vermutete – persönliche Beziehungen zwischen Polizei und Rocker- beziehungsweise Rotlichtmilieu. Ein ruppiges, von üblen Gerüchten durchzogenes Terrain, durch das seit zwei Jahren auch ein Untersuchungsausschuss des Kieler Landtags pflügt. (…)
Den damaligen Innenminister Grote, Dienstherr der schleswig-holsteinischen Landespolizei, hat diese Symbiose offenbar nicht sonderlich besorgt. Im Gegenteil: Er schätzte die polizeikritische Arbeit des Reporters M.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article207671299/Polizei-Affaere-Daniel-Guenther-im-Kieler-Sumpf.html
DIE WELT
Plötzlich findet sich Daniel Günther im Kieler Sumpf wieder
Mit dem Rausschmiss seines Innenministers löst Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Schleswig-Holstein Irritationen aus. Dahinter steckt eine Polizei-Affäre: Ein Gewerkschafter, gegen den wegen Verdachts auf Geheimnisverrat ermittelt wird, spielt eine…
„Zu weiteren Erkenntnissen, etwa dem politischen Hintergrund der Täter, wollte sie sich wegen der laufenden Ermittlungen zunächst nicht äußern. (…)
Vier Menschen wurden dabei nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Freitag so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Das ZDF-Team war am Nachmittag nach Dreharbeiten von Vermummten angegriffen worden. Laut Polizei wurden sechs Menschen festgenommen.“
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/angriff-auf-kamerateam-der-zdf-heute-show-staatsschutz-ermittelt-16750997.html
Vier Menschen wurden dabei nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Freitag so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Das ZDF-Team war am Nachmittag nach Dreharbeiten von Vermummten angegriffen worden. Laut Polizei wurden sechs Menschen festgenommen.“
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/angriff-auf-kamerateam-der-zdf-heute-show-staatsschutz-ermittelt-16750997.html
FAZ.NET
Angriff auf „heute-show“-Team: Lebensgefährliche Tritte ins Gesicht
Nach Dreharbeiten bei einer Demonstration wurde ein Kamerateam des ZDF angegriffen, vier Menschen mussten ins Krankenhaus. Der Geschäftsführer einer beteiligten Produktionsfirma nennt Einzelheiten der Attacke.
Oliver Janich & Team
Urteil mit großer Signalwirkung - Richter kippt Corona-Verbote: "Haben den Menschen ein Stück Freiheit zurückgegeben“ https://focus.de/11944087 "Zwar entfalte das Urteil keine unmittelbare Wirkung auf andere Bundesländer. Dennoch würden „grundsätzliche Fragen…
„Dass „im Zweifel für den Zweifel“ eine Haltung in Staat und Gesellschaft sein sollte, um demgemäß zu prüfen, was erforderlich, angemessen, verhältnismäßig und damit zumutbar ist, lässt sich inzwischen auch bei Verfassungsrichtern nachlesen.
So denen des Saarlandes. Durch deren jüngstes Urteil sehen sich Zweifler gestärkt – weil das Gericht selbst Zweifel anmeldet.
Denn, Beispiel: „Insgesamt kann in ganz Deutschland die befürchtete exponentielle Ausbreitung der Corona-Infektionen nicht festgestellt werden.“ Oder: „Der Verlust des Grundrechts der Freiheit der Person ist Tag für Tag der Freiheitsbeschränkung ein endgültiger Nachteil. Er kann für die verstreichende Zeit nicht wieder ausgeglichen werden.“ (…)
Die Zahl derer wächst, die sich in der Tiefe mit den Zahlen beschäftigen, die die Politik ihren Entscheidungen zu Grunde legt, darunter das Zustandekommen von „R“, dem Reproduktionsfaktor.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/es-braucht-raum-fuer-rede-und-widerrede-zweifler-an-den-corona-massnahmen-sind-noch-keine-verschwoerungstheoretiker/25795206.html
So denen des Saarlandes. Durch deren jüngstes Urteil sehen sich Zweifler gestärkt – weil das Gericht selbst Zweifel anmeldet.
Denn, Beispiel: „Insgesamt kann in ganz Deutschland die befürchtete exponentielle Ausbreitung der Corona-Infektionen nicht festgestellt werden.“ Oder: „Der Verlust des Grundrechts der Freiheit der Person ist Tag für Tag der Freiheitsbeschränkung ein endgültiger Nachteil. Er kann für die verstreichende Zeit nicht wieder ausgeglichen werden.“ (…)
Die Zahl derer wächst, die sich in der Tiefe mit den Zahlen beschäftigen, die die Politik ihren Entscheidungen zu Grunde legt, darunter das Zustandekommen von „R“, dem Reproduktionsfaktor.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/es-braucht-raum-fuer-rede-und-widerrede-zweifler-an-den-corona-massnahmen-sind-noch-keine-verschwoerungstheoretiker/25795206.html
Der Tagesspiegel
Zweifler an den Corona-Maßnahmen sind noch keine Verschwörungstheoretiker
Wenn die Zustimmung der Bevölkerung zu den Corona-Einschränkungen nicht sinken soll, muss es Raum für Rede und Widerrede geben. Ein Kommentar.
„Kontaktbeschränkungen, Geschäfte: Erstes Bundesland prescht bei Lockerungen vor“
https://www.focus.de/gesundheit/news/coronavirus-news-deutschland-neuinfektionen-steigen-so-wie-in-den-letzten-tagen-remdesivir-kriegt-sonderzulassung-in-usa_id_11576018.html
https://www.focus.de/gesundheit/news/coronavirus-news-deutschland-neuinfektionen-steigen-so-wie-in-den-letzten-tagen-remdesivir-kriegt-sonderzulassung-in-usa_id_11576018.html
FOCUS Online
News zur Coronavirus-Pandemie im Live-Ticker: Positiver Trend bei Neuinfektionen dauert an - Mann (31) ohne Vorerkrankung stirbt…
Die Coronavirus-Pandemie hält die Welt und Deutschland in Atem: Mehr als drei Millionen Menschen haben sich bereits mit dem neuartigen Virus-Erreger Sars-CoV-2 infiziert – 164.095 davon in Deutschland. Die Meldungen zur Corona-Krise und dem Kampf gegen die…
Forwarded from 'ForscherGeist'
"Vor dem Wohnhaus des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) in Tempelhof ist es laut B.Z.-Informationen zu einem Auflauf gekommen. Die Straße wurde gesperrt."
https://www.bz-berlin.de/liveticker/menschenauflauf-vor-michael-muellers-wohnhaus
https://www.bz-berlin.de/liveticker/menschenauflauf-vor-michael-muellers-wohnhaus
www.bz-berlin.de
Menschenansammlung vor Michael Müllers altem Wohnhaus
Vor dem ehemaligen Wohnhaus des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) in Tempelhof ist es zu einem Menschenansammlunggekommen. Die Straße wurde gesperrt. Hintergrund: Vorm Haus Nummer 2 im Schulenburgring wurde ein Kranz niedergelegt, um an die…
Forwarded from 'ForscherGeist'
"Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kündigte am Freitag ein Verbot aller Schusswaffen mit Angriffscharakter an.
Das Verbot umfasst "1.500 Modelle und Varianten", darunter das beliebte AR-15-Gewehr. Es wird die Verwendung, den Verkauf oder die Einfuhr dieser Schusswaffen sowie einiger Komponenten verbieten."
https://www.npr.org/2020/05/01/849236738/canadian-pm-trudeau-bans-all-assault-style-firearms?utm_medium=RSS&utm_campaign=news&t=1588416241147
Das Verbot umfasst "1.500 Modelle und Varianten", darunter das beliebte AR-15-Gewehr. Es wird die Verwendung, den Verkauf oder die Einfuhr dieser Schusswaffen sowie einiger Komponenten verbieten."
https://www.npr.org/2020/05/01/849236738/canadian-pm-trudeau-bans-all-assault-style-firearms?utm_medium=RSS&utm_campaign=news&t=1588416241147
Nunes ist fast jeden Tag auf Fox und hat 4000 Abonnenten. We are the news now. Aber das Interview ist natürlich gut. https://www.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=1U5OrT0skY0&app=desktop
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Rep. Nunes unpacks the FBI and Mainstream Media's corrupt efforts to set up Lt. Gen. Michael Flynn
Congressman Devin Nunes unpacks the FBI and Mainstream Media's corrupt efforts to set up Lt. Gen. Michael Flynn on 'Lou Dobbs Tonight,' April 30, 2020.
Lou Dobbs sagt hier übrigens, dass die Vorstände der großen Medienunternehmen vorgeben, was auf dem Programm zu laufen hat. Gilt für ihn natürlich auch, aber sowas sagen sonst nur "Verschwörungstheoretiker". 😎
Obamas Bruder haut wieder einen raus. 😎 https://twitter.com/ObamaMalik/status/1256420656859791361
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Mit politisch korrektem Ende, aber sonst wärs wohl nicht durchgegangen...
Man sollte meinen, der Herr Drehofer ist längst in Pension, aber nein, er sitzt in der Corona-Regierung.... https://www.youtube.com/watch?v=TZDgjPWfZUg
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Horst Seehofer über die Macht der Pharmalobby
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Forwarded from 'ForscherGeist'
Alan Dershowitz, Epstein zu einem vorteilhaften Plädoyer bei der Bundesstaatsanwaltschaft von Florida im Zusammenhang mit den Anklagen wegen sexuellen Missbrauchs."
"In einem Artikel aus dem Jahr 2003 in der Harvard-Studentenzeitung wurde auch erwähnt, dass der damalige Universitätspräsident Larry Summers Epstein gut kannte."
"In einer Fußnote im Harvard-Bericht vom Freitag hieß es: "Einige der Harvard-Fakultätsmitglieder, die wir befragten, gaben auch zu, dass sie Epstein bei ihm zu Hause in New York, Florida, New Mexico oder auf den Jungferninseln besuchten, ihn im Gefängnis oder auf Arbeitsentlassung besuchten oder mit einem seiner Flugzeuge reisten."
https://www.bostonglobe.com/2020/05/01/metro/jeffrey-epsteins-harvard-ties-were-extensive-new-report-reveals/?outputType=amp
"In einem Artikel aus dem Jahr 2003 in der Harvard-Studentenzeitung wurde auch erwähnt, dass der damalige Universitätspräsident Larry Summers Epstein gut kannte."
"In einer Fußnote im Harvard-Bericht vom Freitag hieß es: "Einige der Harvard-Fakultätsmitglieder, die wir befragten, gaben auch zu, dass sie Epstein bei ihm zu Hause in New York, Florida, New Mexico oder auf den Jungferninseln besuchten, ihn im Gefängnis oder auf Arbeitsentlassung besuchten oder mit einem seiner Flugzeuge reisten."
https://www.bostonglobe.com/2020/05/01/metro/jeffrey-epsteins-harvard-ties-were-extensive-new-report-reveals/?outputType=amp
The Boston Globe
Jeffrey Epstein’s Harvard ties were extensive, new report reveals
Deceased sex offender Jeffrey Epstein had his own office in a Harvard department and visited there more than 40 times after he was released from jail in 2010 up until 2018, according to review of the university’s ties to the financier released on Friday.
George Soros fordert ewige Anleihen: Die EU muss sich zusammenraufen - DER SPIEGEL
"Mit einer Billion Euro für den Kampf gegen Corona ließe sich dieses Ziel problemlos erreichen. Dasselbe gilt für die Billion, die für den Kampf gegen den Klimawandel aufgewendet werden müsste. Die Argumente für ewige Anleihen sind so stark, dass die Beweislast ihren Gegnern zufällt. Ja, die Anleihen wären ein Schritt in Richtung Gemeinschaftshaftung. Aber das ist im Vergleich zu den Vorteilen kaum bedeutsam."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/george-soros-fordert-ewige-anleihen-die-eu-muss-sich-zusammenraufen-a-6df11c82-a27f-42e6-b2db-14125c124efe
"Mit einer Billion Euro für den Kampf gegen Corona ließe sich dieses Ziel problemlos erreichen. Dasselbe gilt für die Billion, die für den Kampf gegen den Klimawandel aufgewendet werden müsste. Die Argumente für ewige Anleihen sind so stark, dass die Beweislast ihren Gegnern zufällt. Ja, die Anleihen wären ein Schritt in Richtung Gemeinschaftshaftung. Aber das ist im Vergleich zu den Vorteilen kaum bedeutsam."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/george-soros-fordert-ewige-anleihen-die-eu-muss-sich-zusammenraufen-a-6df11c82-a27f-42e6-b2db-14125c124efe
Spiegel
Die EU muss sich zusammenraufen - oder sie zerfällt
In der Coronakrise braucht die EU mindestens eine Billion Euro - und ein gemeinsames Finanzierungsinstrument. Die Lösung wäre eine "ewige Anleihe", die nie zurückgezahlt werden muss.
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Schließt Euch an! Gemeinsame Anfrage an die Fraktionen des Deutschen Bundestages zu den Regierungsmaßnamen in der Corona-Krise - https://www.journalistenwatch.com/2020/05/02/schliesst-euch-gemeinsame/
jouwatch
Schließt Euch an! Gemeinsame Anfrage an die Fraktionen des Deutschen Bundestages zu den Regierungsmaßnamen in der Corona-Krise
Unter dem Motto „Die Schäden einer Therapie dürfen nicht größer sein als die Schäden der Krankheit“ haben fünf namhafte Professoren einen ...
Oliver Janich & Team
Schließt Euch an! Gemeinsame Anfrage an die Fraktionen des Deutschen Bundestages zu den Regierungsmaßnamen in der Corona-Krise - https://www.journalistenwatch.com/2020/05/02/schliesst-euch-gemeinsame/
Wenn Sie ebenfalls Antworten auf diese Fragen wollen, dann können Sie sich an die Fraktionen wenden:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag – fraktion@cducsu.de
SPD-Bundestagsfraktion – direktkommunikation@spdfraktion.de
AfD-Bundestagsfraktion – buerger@afdbundestag.de
FDP-Bundestagsfraktion – dialog@fdpbt.de
Fraktion Die Linke im Bundestag – fraktion@linksfraktion.de
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – info@gruene-bundestag.de
Es genügt ein kurzer Text wie:
Ich schließe mich den Fragen der 5 Lockdown-kritischen Professoren an
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag – fraktion@cducsu.de
SPD-Bundestagsfraktion – direktkommunikation@spdfraktion.de
AfD-Bundestagsfraktion – buerger@afdbundestag.de
FDP-Bundestagsfraktion – dialog@fdpbt.de
Fraktion Die Linke im Bundestag – fraktion@linksfraktion.de
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – info@gruene-bundestag.de
Es genügt ein kurzer Text wie:
Ich schließe mich den Fragen der 5 Lockdown-kritischen Professoren an