Forwarded from GutmenschenKeule
Wenn Schweigegeld für einen Pornostar dich auf die Anklagebank bringt, ein Angriffskrieg gegen Irak oder das zerbomben von Krankenhäusern jedoch nicht, dann bist du im "Wertewesten".
Forwarded from GutmenschenKeule
Gaskraftwerk gut, Gasheizung böse.
Und Almans glauben, "der Habegg macht nen gudn Dschobb".
Und Almans glauben, "der Habegg macht nen gudn Dschobb".
Forwarded from Tommy Robinson News
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Next stop danish parliament , talking free speech & the end of it
Forwarded from Freie Sachsen
Media is too big
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Zittau: Tausend Bürger vorm Rathaus bei Kundgebung gegen Asylheim, danach stürmen hunderte Menschen das Rathaus zur Einwohnerfragestunde!
Dieses Ausrufezeichen dürfte in der Zittauer Lokalpolitik angekommen sein: Über tausend Bürger haben sich auf dem Marktplatz versammelt, um gegen das geplante Asylheim in Hirschfelde zu protestieren. Ein breiter Schulterschluss, über den Montagsprotest, die Aktionsgruppe Zittau, lokale AfD-Stadträte bis hin zu den FREIEN SACHSEN. Darauf lässt sich in der Stadt aufbauen.
Damit der Protest auch verstanden wird, suchten hunderte Menschen die öffentliche Einwohnersprechstunde im Stadtrat auf - womit Oberbürgermeister Zenker offenbar nicht gerechnet hatte und versuchte, das Rathaus zu räumen. Der Druck der Bürger von Zittau war so groß, dass Zenker später sogar noch auf den Marktplatz treten musste, um sich zu erklären. Wenn auch mit mäßigem Erfolg.
Aber seht selbst: Sachsen wehrt sich, die Oberlausitz bebt!
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Dieses Ausrufezeichen dürfte in der Zittauer Lokalpolitik angekommen sein: Über tausend Bürger haben sich auf dem Marktplatz versammelt, um gegen das geplante Asylheim in Hirschfelde zu protestieren. Ein breiter Schulterschluss, über den Montagsprotest, die Aktionsgruppe Zittau, lokale AfD-Stadträte bis hin zu den FREIEN SACHSEN. Darauf lässt sich in der Stadt aufbauen.
Damit der Protest auch verstanden wird, suchten hunderte Menschen die öffentliche Einwohnersprechstunde im Stadtrat auf - womit Oberbürgermeister Zenker offenbar nicht gerechnet hatte und versuchte, das Rathaus zu räumen. Der Druck der Bürger von Zittau war so groß, dass Zenker später sogar noch auf den Marktplatz treten musste, um sich zu erklären. Wenn auch mit mäßigem Erfolg.
Aber seht selbst: Sachsen wehrt sich, die Oberlausitz bebt!
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Forwarded from Ein Prozent
Schluss mit Überfremdung – aber wie?
Neue Asylheime sollen kommen. Auch in Dresden. Doch die Bürger sind wenig begeistert.
🟠 Wir haben die sächsische AfD, die Freien Sachsen, die Freien Wähler, die Jugendgruppe Werra Elbflorenz und Vertreter von Pegida nach ihrer Strategie gegen das Asylchaos befragt. Hier sind die Antworten.
🔶 Folgt "Ein Prozent"!
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🎙 Unsere Podcasts.
Neue Asylheime sollen kommen. Auch in Dresden. Doch die Bürger sind wenig begeistert.
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Forwarded from SD
Der Einlass zur "Bürgerveranstaltung zum Thema Flucht und Asyl in Dresden" läuft, ihr könnt die Verarsche, ääääh Veranstaltung natürlich, unter der Adresse https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/migration/asyl.php per Direktübertragung sehen!
Forwarded from GutmenschenKeule
Wenn es um Anschläge in den vergangenen 5 Jahren in den USA geht, steht es aktuell 5:2 für die Transen gegen den Islam.
Forwarded from Marlas Army
https://telegra.ph/Zahlen-zu-brisant-Innenpolitiker-stellen-Aussagekraft-von-Kriminalstatistik-infrage-03-31
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
Kommt @inSvensWelt und macht mit im @SvenLiebichChat
Telegraph
Zahlen zu brisant? Innenpolitiker stellen Aussagekraft von Kriminalstatistik infrage
Berlin – Gefällt den Damen und Herren vielleicht das Ergebnis nicht? Kurz vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2022 haben Innenpolitiker von SPD und Grünen die Aussagekraft der Daten infrage gestellt und neue Konzepte…
Forwarded from Freie Sachsen
Blaues Auge für Kretschmer: Verwaltungsgericht weist Klage der FREIEN SACHSEN zwar ab, stellt aber fest, dass Kretschmers Diffamierung wahrscheinlich rechtswidrig war!
Ende Februar hat vor dem Verwaltungsgericht Dresden der Prozess gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer begonnen, der im August 2021 in einer Stellungnahme über seinen Regierungssprecher mitteilen ließ, die FREIEN SACHSEN seien "gewaltbereite Reichsbürger und Rechtsextreme", denen sich "entgegengestellt werden müsse". (Mehr zum Prozessauftakt hier: https://t.me/freiesachsen/5995)
Mittlerweile liegt das Urteil des Verwaltungsgerichtes vor. Wenig überraschend, die Klage wurde abgewiesen - jedoch mit einer interessanten Begründung. Die Verwaltungsrichter haben nämlich festgestellt, dass die Äußerungen von Kretschmer, die er als Ministerpräsident getätigt hat, mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Und dementsprechend rechtswidrig gewesen sind. Die Argumentation von Kretschmers juristischer Vertretung, es hätte sich um eine private Meinungsäußerung des MInisterpräsidenten gehandelt, die er über den Regierungssprecher verlauten ließ, verfing bei den Richtern nicht.
Da in Sachsen jedoch nicht gegen den Ministerpräsidenten entschieden werden kann, brauchte es einen anderen Grund, die Klage abzulehnen: Angeblich würde keine Wiederholungsgefahr mehr bestehen, da es sich um eine einmalige, aufgeheizte Situation am Rande des Bürgerdialoges in Freiberg gehandelt hätte. Es sei nicht davon auszugehen, dass Kretschmer zukünftig ähnliche Äußerungen wiederholt. Nunja, da haben wir Zweifel dran. Und natürlich eine andere Rechtsauffassung, da neben der Wiederholungsgefahr nach der unsäglichen Diffamierung auch ein Rehabilitationsinteresse besteht. Wir werden deshalb mit dem Verfahren vor das Oberlandesgericht ziehen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden ist hier zu finden:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2023/03/Urteil-Kretschmer-Unterlassung-Freiberg.pdf
Festzuhalten bleibt also: Kretschmer bekommt langsam Grenzen für seine Stimmungsmache gegen die FREIEN SACHSEN aufgezeigt. Und wir werden den juristischen Druck (neben dem dauerhaften politischen Druck) weiterhin aufrecht erhalten!
Juristische Verfahren kosten leider viel Geld. Die FREIEN SACHSEN sind ständig mit Schikanen der Behörden konfrontiert - ob Klagen gegen den Ministerpräsidenten, der Versuch, dem Sachsenversand das Gewerbe zu untersagen oder strafrechtliche Ermittlungen z.B. wegen Einberufungs-Flugblättern. Wir freuen uns über jede Unterstützung, um uns auch juristisch gegen den Wahnsinn zu wehren. Wie immer gilt: Alles kann, nichts muss. Hier könnt Ihr uns unterstützen:
https://freie-sachsen.info/spenden/
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Ende Februar hat vor dem Verwaltungsgericht Dresden der Prozess gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer begonnen, der im August 2021 in einer Stellungnahme über seinen Regierungssprecher mitteilen ließ, die FREIEN SACHSEN seien "gewaltbereite Reichsbürger und Rechtsextreme", denen sich "entgegengestellt werden müsse". (Mehr zum Prozessauftakt hier: https://t.me/freiesachsen/5995)
Mittlerweile liegt das Urteil des Verwaltungsgerichtes vor. Wenig überraschend, die Klage wurde abgewiesen - jedoch mit einer interessanten Begründung. Die Verwaltungsrichter haben nämlich festgestellt, dass die Äußerungen von Kretschmer, die er als Ministerpräsident getätigt hat, mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen das Neutralitätsgebot verstoßen. Und dementsprechend rechtswidrig gewesen sind. Die Argumentation von Kretschmers juristischer Vertretung, es hätte sich um eine private Meinungsäußerung des MInisterpräsidenten gehandelt, die er über den Regierungssprecher verlauten ließ, verfing bei den Richtern nicht.
Da in Sachsen jedoch nicht gegen den Ministerpräsidenten entschieden werden kann, brauchte es einen anderen Grund, die Klage abzulehnen: Angeblich würde keine Wiederholungsgefahr mehr bestehen, da es sich um eine einmalige, aufgeheizte Situation am Rande des Bürgerdialoges in Freiberg gehandelt hätte. Es sei nicht davon auszugehen, dass Kretschmer zukünftig ähnliche Äußerungen wiederholt. Nunja, da haben wir Zweifel dran. Und natürlich eine andere Rechtsauffassung, da neben der Wiederholungsgefahr nach der unsäglichen Diffamierung auch ein Rehabilitationsinteresse besteht. Wir werden deshalb mit dem Verfahren vor das Oberlandesgericht ziehen.
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Dresden ist hier zu finden:
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Festzuhalten bleibt also: Kretschmer bekommt langsam Grenzen für seine Stimmungsmache gegen die FREIEN SACHSEN aufgezeigt. Und wir werden den juristischen Druck (neben dem dauerhaften politischen Druck) weiterhin aufrecht erhalten!
Juristische Verfahren kosten leider viel Geld. Die FREIEN SACHSEN sind ständig mit Schikanen der Behörden konfrontiert - ob Klagen gegen den Ministerpräsidenten, der Versuch, dem Sachsenversand das Gewerbe zu untersagen oder strafrechtliche Ermittlungen z.B. wegen Einberufungs-Flugblättern. Wir freuen uns über jede Unterstützung, um uns auch juristisch gegen den Wahnsinn zu wehren. Wie immer gilt: Alles kann, nichts muss. Hier könnt Ihr uns unterstützen:
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Forwarded from LUTZiges
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SO IST ES! Es muss ein Sondertribunal eingerichtet werden!
Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Russlands-Zentralbank-Haben-Reserven-zur-Eind%C3%A4mmung-westlicher-Sanktionen-%C3%BCber-Jahre-aufgebaut-03-31
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
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Telegraph
Russlands Zentralbank: Haben Reserven zur Eindämmung westlicher Sanktionen über Jahre aufgebaut
In ihrem Bericht vom Mittwoch erklärt Russlands Zentralbank, sie habe seit dem Jahr 2014 Gold und Devisen aufgestockt, um sich auf mögliche Sanktionen des Westens vorzubereiten. Dadurch habe das Finanzsystem des Landes die erste Welle von Sanktionen überstehen…
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
´´´ Wenn es die Richtigen machen , ist es nicht schlimm. ´´´Linke Demonstranten stürmen Kapitol von Tennessee
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/kapitol/
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JUNGE FREIHEIT
USA: Linke Demonstranten stürmen Kapitol von Tennessee
Nur wenige Tage nachdem ein Trans-Attentäter eine christliche Schule in Tennessee attackiert hat, stürmen linke Demonstranten das Kapitol des Bundesstaates. Offiziell protestieren sie für schärfere Waffengesetze. Doch einige Teilnehmer zeigen eine beunruhigende…
Forwarded from LUTZiges