Trump unterzeichnet am Donnerstag nach dem "Fakten-Check" eine Durchführungsanordnung für Soziale Medien

Aktualisierung (1830ET): Im Anschluss an frühere Drohungen hat ein Sprecher des Weißen Hauses bestätigt, dass Präsident Trump morgen eine Durchführungsverordnung über soziale Medien unterzeichnen wird.

Pressesprecherin Kayleigh McEnany machte diese Bemerkung gegenüber Reportern an Bord der Air Force One, die mit Trump von Florida nach Washington reist.

Es gibt keine Einzelheiten darüber, was die Verordnung enthalten wird, jedoch sagte der Abgeordnete Matt Gaetz (R-FL) heute, dass er mit republikanischen Mitgliedern des Justizausschusses des Repräsentantenhauses zusammenarbeitet, um eine Gesetzgebung zu erarbeiten, die die rechtliche Immunität von Social-Media-Giganten von ihrer Sektion 230 berauben würde, wenn sie die Inhalte auf ihren Plattformen tatsächlich überprüfen würden, so eine Kopie seines Podcasts, die Breitbart News exklusiv erhalten hat.

Gaetz sagte:
"Viele Leute sehen nicht, dass Facebook und Twitter ... Sie sehen, dass Twitter den Präsidenten benachteiligt, sie genießen einen Haftungsschutz, den Ihre Lokalzeitung oder Ihr lokaler Fernsehsender oder Fox News oder CNN oder MSNBC nicht genießen. Sie haben als digitale Plattformen besondere Vorteile gemäß Abschnitt 230 des Communications Decency Act, weil sie keine Inhalte schaffen, für die sie haftbar gemacht werden sollten. Sie treffen keine Entscheidungen über Inhalte, sie sagen einfach nur: Kommt einer, kommen alle mit Ihren Inhalten. Und als Konsequenz daraus erhalten sie einen Haufen Schutzmaßnahmen. "

Und da Breitbart abschließend feststellt, dass die Social-Media-Unternehmen zunehmend gegen die Konservativen voreingenommen sind, stellte Gaetz in Frage, ob es die Social-Media-Unternehmen verdienen, ihre Immunität nach Paragraph 230 beizubehalten.

All dies wirft eine ernste Frage über die Zukunft dieser Social-Media-Giganten unter einem "medienähnlicheren" Regulierungsrahmen auf und weist auf eine offensichtliche Angriffslinie in jeder Executive Order hin, die Präsident Trump in Erwägung ziehen könnte.

Don Bongino twitterte eine Quasi-Bestätigung dieser Sichtweise für die Durchführungsverordnung:

"Twitter hat einen RIESIGEN Fehler gemacht. Sie haben sich jetzt in eine US-Wahl eingemischt und beschlossen, Herausgeber statt einer Plattform zu sein. ALLE Plattformschutzmaßnahmen sollten sofort aufgehoben und Twitter als Herausgeber behandelt werden. Das haben sie sich selbst angetan."

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Pädophile Angriffe auf WEISSE Kinder und Jugendliche - https://www.journalistenwatch.com/2020/05/26/paedophile-angriffe-weisse/

"Das ist komplett irre!" - Prof. Dr. Jörg Meuthen fällt ein vernichtendes Urteil über die Pläne der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, weitere 250 Mrd. Euro für das bereits 500 Mrd. umfassende "Wiederaufbauprogramm" bereitzustellen.

Man mag von der AfD halten, was man will, aber diese klaren Worte sind bitter notwendig. Die meisten Bürger ahnen noch gar nicht, welche finanzielle Bürde ihnen jetzt noch zusätzlich auferlegt werden soll. Mit Solidarität, wie die Politiker es oft begründen wollen, hat das alles nichts zu tun. Deutschland wird zur Melkkuh Europas gemacht – und deutsche Politiker treiben diesen Wahnsinn auch noch freiwillig voran.

Weitere kostenlose Infos unter: t.me/kenjebsen

Jugendämter kannste in einer Pfeiffer rauchen !!!
Geldvernichtungsverein


https://www.zeit.de/2020/23/inobhutnahme-jugendamt-kinder-und-jugendhilfe-deutschland/komplettansicht?fbclid=IwAR2vZIAFVx4qnRS3nV20jjZzvVwmD22Te704AyuT6_WitCNHYyKlcQUOgWM

Eine Mutter bestätigt SATANISCHEN RITUELLEN MISSBRAUCH & ADRENOCHROM

Warum ich Google nicht mehr mag, die saugen uns aus und wenn DuckDuck d schon reklamiert wird es einen Grund haben.

So einfach geht das mit dem Spalten, schneller findet man die Rebellen nicht als so.... Einfach genial kann man fast sagen. Lang lebe der Denunziant, SPALTEN ist der Fehler, schaltet den scheiss TV endlich ab

Disturbing footage has emerged of a woman being hounded out of a New York supermarket by other customers for not wearing a face mask.

der Track muss die Merkel das Songbook getextet haben, passt echt wie die Faust auf's Auge, Lindemann seine Art den Unmut auszudrücken....

Lothar Hirneise hat meine Meinung auch inne...
https://ichbinanderermeinung.de/warum-ibam/

Der hat kapiert wen die an die Mauer nageln wenn das politische Kartenhaus zusammenfällt

Drosten glaubt jetzt plötzlich doch nicht mehr an 2. Welle 🤔

Wird ihm die Sache jetzt doch zu heiß?


https://www.welt.de/wissenschaft/article208566881/Coronavirus-Drosten-glaubt-so-langsam-an-keine-zweite-Welle-bis-Herbst.html

Das verbotene / immer wieder gelöschte Video zu und über Bill-Gates