⛔️ Zensierter Artikel: Teil 2 jetzt bei Multipolar ⛔️
Nachdem der österreichische Standard den 1. Teil "Corona-Populismus: Wie man den Hass auf die Ungeimpften gezüchtet hat" zensiert hat, erscheint der 2. Teil jetzt bei Multipolar.
Die Gefahr, mit der wir es derzeit zu tun haben, kommt nicht von Rechtsextremisten, nicht von Esoterikern und "Corona-Leugnern", sondern von einer Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte.
https://multipolar-magazin.de/artikel/illiberale-demokratie
Nachdem der österreichische Standard den 1. Teil "Corona-Populismus: Wie man den Hass auf die Ungeimpften gezüchtet hat" zensiert hat, erscheint der 2. Teil jetzt bei Multipolar.
Die Gefahr, mit der wir es derzeit zu tun haben, kommt nicht von Rechtsextremisten, nicht von Esoterikern und "Corona-Leugnern", sondern von einer Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte.
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multipolar-magazin.de
Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie
Zur Radikalisierung der gesellschaftlichen Mitte – und dem Verfall des öffentlichen Diskurses
Forwarded from Freie Sachsen
Wie agiert die Polizei bei Spaziergängen? Ein Blick auf Einsatzkonzepte und Taktiken!
Die Gangart gegen friedliche Spaziergänger wird härter, wie der sächsische Despot Kretschmer und sein Innenminister angekündigt haben – prompt kam es am Montag zu zahlreichen Einkesselungen, fast 1000 Personalienfeststellungen und brutalen Übergriffen. Um zu wissen, wie die Polizei bei solchen Einsätzen vorgeht, wollen wir ein paar Informationen liefern, die dazu beitragen, komplexe „Lagen“ zu überblicken.
- Nichts geschieht zufällig: Die Polizei geht im Vorfeld verschiedene Konzepte durch und entscheidet vor (!) dem Spaziergang, ob dieser gekesselt werden soll oder laufen gelassen wird. Nur, wenn es erhebliche Abweichungen vom „Normalverlauf“ gibt, z.B. deutlich mehr Teilnehmer als erwartet und damit weniger Zugriffsmöglichkeiten für die Polizei, wird kurzfristig umentschieden. Meist ist frühzeitig erkennbar, welchen Kurs die Behörde fährt, so dass sich potentiell Betroffene darauf einstellen können.
- Die Polizei setzt Spaziergänge meist in schmalen Straßen fest, aber auch auf großen Straßen, in denen es wenige Querstraßen gibt. Dabei lenkt die Polizei oftmals gezielt Aufzüge durch Straßensperrungen in Gebiete, in denen ihr „Zugriff“ leichter funktioniert. In Freiberg hat die Polizei am Montag beispielsweise bereits wenige Meter nach Beginn, an einer großen, weitläufigen Straße mit zahlreichen Wiesenflächen, einen Zugriff versucht, diesen aber abgebrochen und durchgefunkt, dass sich die Teilnehmer beim Kesselversuch einfach verteilen. Später wurde der Zug durch die Sperrung einer großen Straße in ein geschlossenes Wohngebiet geleitet, wo der Zugriff erfolgte. Sobald die Polizei große Straßen sperrt, um euch umzuleiten, sollten die Alarmglocken schrillen. In Zwönitz wurde beispielsweise beobachtet, dass Zivilbeamte Spaziergänge mit einer Live-Karte begleiten, auf der die genaue Wegstrecke in Echtzeit markiert wird, um der Einsatzleitstelle vorausschauend Möglichkeiten zu geben, Zugriffe und Kesselungen zu organisieren.
- Häufige Richtungswechsel und unvorhergesehene Wegänderungen haben in der Vergangenheit oft dazu beigetragen, zumindest kurzzeitig aus den polizeilichen Planspielen auszubrechen – unberechenbare Spaziergänger mag keine Polizeiführung.
- Ebenfalls unbeliebt bei der Polizei: Wenn Bürger auf beiden Gehwegseiten laufen, denn das erschwert das Festsetzen größerer Personengruppen.
- Neuerdings kesselt die Polizei vermehrt Spaziergänger ein, um Personalien aufzunehmen. Dabei solltet Ihr euch jedoch vor Augen führen: Die Polizei wird nur dann versuchen zu kesseln, wenn sie eine große Gruppe festsetzen kann. Jede Polizeifestsetzung kostet Personal, das in den Einsätzen derzeit ohnehin schon spärlich vorhanden ist. Jede Kontrolle eines Spaziergängers benötigt mehrere Polizisten, die im weiter laufenden Einsatz fehlen – da sich die Kontrollen meist eine halbe Stunde oder länger ziehen, sind diese Polizisten für den jeweiligen Spaziergang raus. Die Polizei wird deshalb gut überlegen, wen sie kontrolliert und strebt derzeit den „Hauptzugriff“ auf eine große Gruppe Spaziergänger an. Je schwerer es jedoch wird, die Menschen auf einem Haufen zu erwischen, desto unwahrscheinlich ist der „Hauptzugriff“.
- Ganz abgesehen von der Frage, was eine Versammlung ist und was eben keine, sind langgezogene Spaziergänge auf Gehwegen bei der Polizei doppelt unbeliebt: Zum einen lässt sich daraus keine Versammlung konstruieren (wenn auf Hilfsmittel verzichtet wird) und zum anderen lassen sich Menschen viel schwieriger Kesseln, als wenn sie in einem dichtgedrängten Pulk laufen. Je länger ein Aufzug ist, desto schwieriger wird die Festsetzung.
Grundsätzlich gilt: Bleibt immer ruhig und besonnen, lasst euch nicht provozieren. Aber: Hartnäckigkeit siegt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Die Gangart gegen friedliche Spaziergänger wird härter, wie der sächsische Despot Kretschmer und sein Innenminister angekündigt haben – prompt kam es am Montag zu zahlreichen Einkesselungen, fast 1000 Personalienfeststellungen und brutalen Übergriffen. Um zu wissen, wie die Polizei bei solchen Einsätzen vorgeht, wollen wir ein paar Informationen liefern, die dazu beitragen, komplexe „Lagen“ zu überblicken.
- Nichts geschieht zufällig: Die Polizei geht im Vorfeld verschiedene Konzepte durch und entscheidet vor (!) dem Spaziergang, ob dieser gekesselt werden soll oder laufen gelassen wird. Nur, wenn es erhebliche Abweichungen vom „Normalverlauf“ gibt, z.B. deutlich mehr Teilnehmer als erwartet und damit weniger Zugriffsmöglichkeiten für die Polizei, wird kurzfristig umentschieden. Meist ist frühzeitig erkennbar, welchen Kurs die Behörde fährt, so dass sich potentiell Betroffene darauf einstellen können.
- Die Polizei setzt Spaziergänge meist in schmalen Straßen fest, aber auch auf großen Straßen, in denen es wenige Querstraßen gibt. Dabei lenkt die Polizei oftmals gezielt Aufzüge durch Straßensperrungen in Gebiete, in denen ihr „Zugriff“ leichter funktioniert. In Freiberg hat die Polizei am Montag beispielsweise bereits wenige Meter nach Beginn, an einer großen, weitläufigen Straße mit zahlreichen Wiesenflächen, einen Zugriff versucht, diesen aber abgebrochen und durchgefunkt, dass sich die Teilnehmer beim Kesselversuch einfach verteilen. Später wurde der Zug durch die Sperrung einer großen Straße in ein geschlossenes Wohngebiet geleitet, wo der Zugriff erfolgte. Sobald die Polizei große Straßen sperrt, um euch umzuleiten, sollten die Alarmglocken schrillen. In Zwönitz wurde beispielsweise beobachtet, dass Zivilbeamte Spaziergänge mit einer Live-Karte begleiten, auf der die genaue Wegstrecke in Echtzeit markiert wird, um der Einsatzleitstelle vorausschauend Möglichkeiten zu geben, Zugriffe und Kesselungen zu organisieren.
- Häufige Richtungswechsel und unvorhergesehene Wegänderungen haben in der Vergangenheit oft dazu beigetragen, zumindest kurzzeitig aus den polizeilichen Planspielen auszubrechen – unberechenbare Spaziergänger mag keine Polizeiführung.
- Ebenfalls unbeliebt bei der Polizei: Wenn Bürger auf beiden Gehwegseiten laufen, denn das erschwert das Festsetzen größerer Personengruppen.
- Neuerdings kesselt die Polizei vermehrt Spaziergänger ein, um Personalien aufzunehmen. Dabei solltet Ihr euch jedoch vor Augen führen: Die Polizei wird nur dann versuchen zu kesseln, wenn sie eine große Gruppe festsetzen kann. Jede Polizeifestsetzung kostet Personal, das in den Einsätzen derzeit ohnehin schon spärlich vorhanden ist. Jede Kontrolle eines Spaziergängers benötigt mehrere Polizisten, die im weiter laufenden Einsatz fehlen – da sich die Kontrollen meist eine halbe Stunde oder länger ziehen, sind diese Polizisten für den jeweiligen Spaziergang raus. Die Polizei wird deshalb gut überlegen, wen sie kontrolliert und strebt derzeit den „Hauptzugriff“ auf eine große Gruppe Spaziergänger an. Je schwerer es jedoch wird, die Menschen auf einem Haufen zu erwischen, desto unwahrscheinlich ist der „Hauptzugriff“.
- Ganz abgesehen von der Frage, was eine Versammlung ist und was eben keine, sind langgezogene Spaziergänge auf Gehwegen bei der Polizei doppelt unbeliebt: Zum einen lässt sich daraus keine Versammlung konstruieren (wenn auf Hilfsmittel verzichtet wird) und zum anderen lassen sich Menschen viel schwieriger Kesseln, als wenn sie in einem dichtgedrängten Pulk laufen. Je länger ein Aufzug ist, desto schwieriger wird die Festsetzung.
Grundsätzlich gilt: Bleibt immer ruhig und besonnen, lasst euch nicht provozieren. Aber: Hartnäckigkeit siegt!
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Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
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📸11.12. in Wien: Die besten Bilder
🟥 die Demo läuft noch!Wie immer be den Demos die ich besuche, liefere ichJetzt schon einen kommentierten Zusammenschnitt der besten Szenen.
💽 Das Lied im Hintergrund findet ihr hier: https://youtu.be/N-F7Se7VZJ4
✅ Den Künstler könnt ihr hier unterstützen: https://t.me/dievamummtn/94
TEILEN!⚡️
🔵 Telegramelite: https://t.me/martinsellnerIB
✉️ Rundbrief abonnieren: https://bit.ly/3g63Bbu
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Stasi ermittelt: 2000 Spaziergänger am Freitag in Dresden unterwegs
Am Freitagabend waren in Dresden mindestens 2000 Passanten unterwegs – jetzt ermittelt die Stasi … äh … der Staatsschutz gegen ca. 100 von ihnen. 🤦♂️ Dass der Staatsschutz dazu missbraucht wird, das Regime zu sichern, ist nichts Neues in einem autokratischen System. 🤬
https://querdenken-351.de/stasi-ermittelt-2000-spaziergaenger-am-freitag-in-dresden-unterwegs
Am Freitagabend waren in Dresden mindestens 2000 Passanten unterwegs – jetzt ermittelt die Stasi … äh … der Staatsschutz gegen ca. 100 von ihnen. 🤦♂️ Dass der Staatsschutz dazu missbraucht wird, das Regime zu sichern, ist nichts Neues in einem autokratischen System. 🤬
https://querdenken-351.de/stasi-ermittelt-2000-spaziergaenger-am-freitag-in-dresden-unterwegs
QUERDENKEN-351
Stasi ermittelt: 2000 Spaziergänger am Freitag in Dresden unterwegs
Am Freitagabend waren in Dresden mindestens 2000 Passanten unterwegs – jetzt ermittelt die Stasi ... äh ... der Staatsschutz gegen ca. 100 von ihnen.
Es war ein buntes Treiben gestern Abend in Dresden. Überall wuselten Menschen. Wären die Weihnachtsmärkte…
Es war ein buntes Treiben gestern Abend in Dresden. Überall wuselten Menschen. Wären die Weihnachtsmärkte…
Forwarded from Herzensmenschen United! (Sabine Kohler)
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🟥 Herbert Kickl's Hammer-Rede | Wien | 11.12.2021 ‼️👏
“Hier sind lauter Menschen versammelt, die an die Kraft des Guten glauben, die die Freiheit lieben und bewahren wollen und auch bereit sind, dafür etwas zu riskieren, wenn es hart auf hart geht.
Jeden Tag werden mehr von diesen 9 Mill. aktiv, weil sich merken, dass es hinten und vorne stinkt in diesem Land. 9 Mill., das sind wir, auch wenn der eine oder andere noch auf sein Erweckungserlebnis wartet.
Die Pandemie dauert bis diese Regierung vor die Hunde geht. Und das wird schneller passieren, als es denen lieb ist.
Ich bin hier als Familienvater, Staatsbürger und als Souverän, so wie Ihr alle Souveräne seid. Es wird niemand gelingen aus uns Knechte oder Leibeigene zu machen!
Das müssen die Leute verstehen, dieser Impfzwang macht alle zu Opfern [...]“
Quelle Via Bittel TV: 👉 HIER
#Herber #Kickl #Wien
Teilt uns doch ❣️ ➡️ https://t.me/HerzensmenschenUnited
“Hier sind lauter Menschen versammelt, die an die Kraft des Guten glauben, die die Freiheit lieben und bewahren wollen und auch bereit sind, dafür etwas zu riskieren, wenn es hart auf hart geht.
Jeden Tag werden mehr von diesen 9 Mill. aktiv, weil sich merken, dass es hinten und vorne stinkt in diesem Land. 9 Mill., das sind wir, auch wenn der eine oder andere noch auf sein Erweckungserlebnis wartet.
Die Pandemie dauert bis diese Regierung vor die Hunde geht. Und das wird schneller passieren, als es denen lieb ist.
Ich bin hier als Familienvater, Staatsbürger und als Souverän, so wie Ihr alle Souveräne seid. Es wird niemand gelingen aus uns Knechte oder Leibeigene zu machen!
Das müssen die Leute verstehen, dieser Impfzwang macht alle zu Opfern [...]“
Quelle Via Bittel TV: 👉 HIER
#Herber #Kickl #Wien
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‼️ Yale-Professor: Covid-19 ist einer von der Politik erzeugte Pandemie der Angst ‼️
Epidemiologe Prof. Harvey Risch: "Ich kenne Ärzte, die haben mehr als 150.000 Patienten mit Hydroxychloroquine behandelt bei weniger als zwei Dutzend Toten."
https://www.theepochtimes.com/covid-19-a-pandemic-of-fear-manufactured-by-authorities-yale-epidemiologist_4106244.html
Epidemiologe Prof. Harvey Risch: "Ich kenne Ärzte, die haben mehr als 150.000 Patienten mit Hydroxychloroquine behandelt bei weniger als zwei Dutzend Toten."
https://www.theepochtimes.com/covid-19-a-pandemic-of-fear-manufactured-by-authorities-yale-epidemiologist_4106244.html
The Epoch Times
COVID-19 a Pandemic of Fear ‘Manufactured’ by Authorities: Yale Epidemiologist
Forwarded from RT DE
Allein in Hamburg protestierten nach Polizeiangaben rund 8.000 Personen unter dem Motto "Das Maß ist voll — Hände weg von unseren Kindern!"
Wo es außerdem Demos gab ➡️ https://kurz.rt.com/J4td
Wo es außerdem Demos gab ➡️ https://kurz.rt.com/J4td
RT DE
Tausende Teilnehmer bei mehreren Corona-Demos in Deutschland und Österreich
In mehreren deutschen Städten kam es zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen: Allein in Hamburg demonstrierten laut offiziellen Angaben etwa 8.000 Menschen. Auch in Wien kam es zu einer Großdemo, bei der nach Polizeiangaben etwa 44.000 Menschen teilnahmen.
Jedem Widerstand gewachsen, Zwönitz!
Die Erzgebirgische Stadt steht seit Monaten im Mittelpunkt vieler Medien und im Mittelpunkt des Widerstandes, von hier gingen viele Impulse für Sachsen und ganz Deutschland aus! Die Spaziergänger setzten sich wochenlanger Gewalt der Polizei aus, sie werden regelmäßig mit gezielten Provokation der Stadt übersät und die ein oder andere Ordnungswidrigkeitenanzeige haben sie auch bekommen.
Doch - den Willen der Bürger kann niemand brechen, selbst ein komplettes abriegeln des Marktes hat sie nicht gehindert zu laufen.
Es wird von Reichsbürgern, Nazis oder Verschwörungstheoretikern gesprochen, es werden Dinge erfunden und erzählt um Menschen abzuschrecken. Es ist unvorstellbar was versucht wird diese Menschen zu brechen. Doch- die Lüge kann die Wahrheit niemals unterdrücken!
Menschen die dem System nicht gehorchen und misstrauisch sind waren schon immer ein Dorn im Auge! Doch den Aspekt, egal welche Ansichten diese Menschen haben, gemeinsam und immer Friedlich für ihre Freiheit und Zukunft zu kämpfen bindet sie zusammen!
Wir gehen nicht auf die Straße um unsere Tradition zu beenden, wir gehen nicht auf die Straße um jemanden zu schaden, wir gehen nicht wegen der Polizei auf die Straße: Wir gehen auf die Straße für unsere Traditionen, für unsere Läden, für unsere Zukunft, für unser Leben, für unsere Freiheit. Wir bringen Licht und Hoffnung auf die Straße das es eben dies bald wieder gibt, und kämpfen gegen jene die eure Läden und eure Traditionen schließen und begraben! Wir holen keine Polizei in unsere Städte, sondern jene die sich gegen uns gestellt haben, jene die uns alle den Rücken zukehren, jene die uns alles nehmen was lebenswert ist!!!
Uns bekommt keiner klein und wir kämpfen für die Freiheit ALLER.
Die Erzgebirgische Stadt steht seit Monaten im Mittelpunkt vieler Medien und im Mittelpunkt des Widerstandes, von hier gingen viele Impulse für Sachsen und ganz Deutschland aus! Die Spaziergänger setzten sich wochenlanger Gewalt der Polizei aus, sie werden regelmäßig mit gezielten Provokation der Stadt übersät und die ein oder andere Ordnungswidrigkeitenanzeige haben sie auch bekommen.
Doch - den Willen der Bürger kann niemand brechen, selbst ein komplettes abriegeln des Marktes hat sie nicht gehindert zu laufen.
Es wird von Reichsbürgern, Nazis oder Verschwörungstheoretikern gesprochen, es werden Dinge erfunden und erzählt um Menschen abzuschrecken. Es ist unvorstellbar was versucht wird diese Menschen zu brechen. Doch- die Lüge kann die Wahrheit niemals unterdrücken!
Menschen die dem System nicht gehorchen und misstrauisch sind waren schon immer ein Dorn im Auge! Doch den Aspekt, egal welche Ansichten diese Menschen haben, gemeinsam und immer Friedlich für ihre Freiheit und Zukunft zu kämpfen bindet sie zusammen!
Wir gehen nicht auf die Straße um unsere Tradition zu beenden, wir gehen nicht auf die Straße um jemanden zu schaden, wir gehen nicht wegen der Polizei auf die Straße: Wir gehen auf die Straße für unsere Traditionen, für unsere Läden, für unsere Zukunft, für unser Leben, für unsere Freiheit. Wir bringen Licht und Hoffnung auf die Straße das es eben dies bald wieder gibt, und kämpfen gegen jene die eure Läden und eure Traditionen schließen und begraben! Wir holen keine Polizei in unsere Städte, sondern jene die sich gegen uns gestellt haben, jene die uns alle den Rücken zukehren, jene die uns alles nehmen was lebenswert ist!!!
Uns bekommt keiner klein und wir kämpfen für die Freiheit ALLER.
Der Weihnachtsgruß ´21
Hier ist ein Gruß vom Weihnachtsmann,
dass er dies' Jahr nicht kommen kann,
weil er in Quarantäne hockt.
Wer hat uns das nur eingebrockt?
D'rum sitzen wir bei Kerzenschein
und singen unser Lied allein.
Nach draussen sich heut keiner traut,
da ist's stockdunkel und Blackout.
Ein Kobold hat sich wohl verklemmt,
in seiner Leitung, oder pennt.
Wen kümmert's schon in diesem Land,
Strom kommt hier schließlich aus der Wand.
Auch drinnen ist's wie Winterwald,
die Heizung aus und bitterkalt.
Man rückt zusammen ungeniert,
spart CO2, bis man erfriert.
Wir frieren gegen Klimawandel,
und dank 2G stirbt auch der Handel.
Die Bauern sind uns längst egal,
Gemüse wächst heut' im Regal.
Und statt an süßer, bunter Gaben,
wir uns schon bald an Brot nur laben.
Das Mehl für uns’re Notration,
das lag im Keller lange schon.
Doch 1. Feiertag, da gibt es Braten,
woher der kommt, dürft ihr gern raten.
Klein Susi weint und schnäuzt die Nasen,
sie wünscht sich einen neuen Hasen.
An Heilig Abend wir bescheren,
so manches Kinderäuglein blitzt,
dann hilft kein zetern mehr, kein wehren,
da werden alle durchgespritzt.
Und die Moral von der Geschichte,
Gott hilft dir nicht, auch nicht Gerichte.
Willst du in Zukunft besser leben,
dann musst DU dich schon selbst erheben.
(der Weihnachtsmann)
In diesem Sinne wünschen wir euch
einen schönen 3. Advent!
Hier ist ein Gruß vom Weihnachtsmann,
dass er dies' Jahr nicht kommen kann,
weil er in Quarantäne hockt.
Wer hat uns das nur eingebrockt?
D'rum sitzen wir bei Kerzenschein
und singen unser Lied allein.
Nach draussen sich heut keiner traut,
da ist's stockdunkel und Blackout.
Ein Kobold hat sich wohl verklemmt,
in seiner Leitung, oder pennt.
Wen kümmert's schon in diesem Land,
Strom kommt hier schließlich aus der Wand.
Auch drinnen ist's wie Winterwald,
die Heizung aus und bitterkalt.
Man rückt zusammen ungeniert,
spart CO2, bis man erfriert.
Wir frieren gegen Klimawandel,
und dank 2G stirbt auch der Handel.
Die Bauern sind uns längst egal,
Gemüse wächst heut' im Regal.
Und statt an süßer, bunter Gaben,
wir uns schon bald an Brot nur laben.
Das Mehl für uns’re Notration,
das lag im Keller lange schon.
Doch 1. Feiertag, da gibt es Braten,
woher der kommt, dürft ihr gern raten.
Klein Susi weint und schnäuzt die Nasen,
sie wünscht sich einen neuen Hasen.
An Heilig Abend wir bescheren,
so manches Kinderäuglein blitzt,
dann hilft kein zetern mehr, kein wehren,
da werden alle durchgespritzt.
Und die Moral von der Geschichte,
Gott hilft dir nicht, auch nicht Gerichte.
Willst du in Zukunft besser leben,
dann musst DU dich schon selbst erheben.
(der Weihnachtsmann)
In diesem Sinne wünschen wir euch
einen schönen 3. Advent!
🚗 Ankündigung: Montagsdemo 13.12.2021 Dresden 🚙
Alle wichtigen Hinweise zu unserem Autokorso morgen um 18 Uhr erfahrt ihr in dieser Ankündigung.
Außerdem erfahrt ihr auch die ersten Vorab-Informationen zum großen Autokorso nächstes Wochenende‼️
🎬 YouTube:
https://youtu.be/GP9OZMBTq4Q
🎬 Facebook:
https://www.facebook.com/qd351/videos/232767448963104/
🎬 Dlive:
https://dlive.tv/querdenken351
🎬 Twitch:
https://www.twitch.tv/querdenken351
🎬 Odysee:
https://odysee.com/@Querdenken351
Alle wichtigen Hinweise zu unserem Autokorso morgen um 18 Uhr erfahrt ihr in dieser Ankündigung.
Außerdem erfahrt ihr auch die ersten Vorab-Informationen zum großen Autokorso nächstes Wochenende‼️
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🎬 Odysee:
https://odysee.com/@Querdenken351
Forwarded from MaskForce (Jane)
Info Impfpflicht für Arbeitnehmer (und Arbeitgeber)
Forwarded from Freie Sachsen
Kretschmer holt schon wieder bundesweit Polizei nach Sachsen, um Montagsspaziergänge zu stoppen!
Die Nerven bei der Landesregierung des sächsischen Despoten Michael Kretschmer liegen blank: Immer mehr Bürger stehen gegen die Coronamaßnahmen auf, längst sind die Proteste auf ganz Mitteldeutschland übergeschwappt. Um im "Epizentrum" des Bürgerwiderstandes noch gegenhalten zu können (immerhin gehen fast 100 sächsische Städte auf die Straße!), holt Kretschmer erneut bundesweite Spezialeinheiten der Polizei nach Sachsen. In mehreren Städten wurden bereits Zimmer in verschiedenen Hotels für die Nacht von Sonntag auf Montag gebucht, alleine in Zwickau sind rund 100 Zimmer für Polizisten gebucht.
Glaubt Kretschmer, dass er die Bürger mit dem Polizeiaufgebot einschüchtern kann? Will er erneut mit Gewalt gegen friedliche Proteste vorgehen? Wie oft werden andere Länder Kretschmers privaten Krieg gegen die Sachsen noch unterstützen, wenn es auch bei ihnen immer mehr Proteste gibt?
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Die Nerven bei der Landesregierung des sächsischen Despoten Michael Kretschmer liegen blank: Immer mehr Bürger stehen gegen die Coronamaßnahmen auf, längst sind die Proteste auf ganz Mitteldeutschland übergeschwappt. Um im "Epizentrum" des Bürgerwiderstandes noch gegenhalten zu können (immerhin gehen fast 100 sächsische Städte auf die Straße!), holt Kretschmer erneut bundesweite Spezialeinheiten der Polizei nach Sachsen. In mehreren Städten wurden bereits Zimmer in verschiedenen Hotels für die Nacht von Sonntag auf Montag gebucht, alleine in Zwickau sind rund 100 Zimmer für Polizisten gebucht.
Glaubt Kretschmer, dass er die Bürger mit dem Polizeiaufgebot einschüchtern kann? Will er erneut mit Gewalt gegen friedliche Proteste vorgehen? Wie oft werden andere Länder Kretschmers privaten Krieg gegen die Sachsen noch unterstützen, wenn es auch bei ihnen immer mehr Proteste gibt?
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
🔴 34 Krankenhäuser werden mit Mitteln des Strukturfonds geschlossen 🔴
"Das geht aus dem Abschlussbericht des RWI – Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über den die Bundesregierung in ihrem „Bericht über den durch die Förderung nach dem Krankenhausstrukturfonds bewirkten Strukturwandel“ schreibt."
„Der Abschlussbericht der begleitenden Auswertung des RWI macht deutlich, dass der mit dem KHSF verfolgte gesetzgeberische Zweck, die Versorgungsstrukturen anhand von Konzentrationseffekten und des Abbaus von Vorhalteaufwand zu verbessern, grundsätzlich erreicht wurde“, kommentierte die Bundesregierung. Die geförderten Vorhaben hätten einen messbaren Beitrag zur Verbesserung der Krankenhausstrukturen geleistet."
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129920/34-Krankenhaeuser-werden-mit-Mitteln-aus-Strukturfonds-geschlossen
Kommentar: Es geht offensichtlich ausschließlich ums Geld und nicht um die Gesundheit der Bevölkerung.‼️ Gleichzeitig wird jetzt die Impfpflicht mit der Überlastung der Krankenhäuser begründet. ‼️
ES IST UNFASSBAR UND DER BETRUG BEI DER BEGRÜNDUNG DER IMPFPFLICHT OFFEN SICHTBAR!‼️
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
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"Das geht aus dem Abschlussbericht des RWI – Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über den die Bundesregierung in ihrem „Bericht über den durch die Förderung nach dem Krankenhausstrukturfonds bewirkten Strukturwandel“ schreibt."
„Der Abschlussbericht der begleitenden Auswertung des RWI macht deutlich, dass der mit dem KHSF verfolgte gesetzgeberische Zweck, die Versorgungsstrukturen anhand von Konzentrationseffekten und des Abbaus von Vorhalteaufwand zu verbessern, grundsätzlich erreicht wurde“, kommentierte die Bundesregierung. Die geförderten Vorhaben hätten einen messbaren Beitrag zur Verbesserung der Krankenhausstrukturen geleistet."
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129920/34-Krankenhaeuser-werden-mit-Mitteln-aus-Strukturfonds-geschlossen
Kommentar: Es geht offensichtlich ausschließlich ums Geld und nicht um die Gesundheit der Bevölkerung.‼️ Gleichzeitig wird jetzt die Impfpflicht mit der Überlastung der Krankenhäuser begründet. ‼️
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Deutsches Ärzteblatt
34 Krankenhäuser werden mit Mitteln aus Strukturfonds geschlossen
Berlin – Mit dem Geld aus dem ersten Krankenhausstrukturfonds (KHSF) wurden beziehungsweise werden 34 Krankenhäuser und Krankenhausstandorte in Deutschland... #KHSF #Krankehausstrukturfonds #RWI #Krankenhaeuser
Forwarded from QUERDENKEN (I) 775 - WALDSHUT- TIENGEN) - INFO-Kanal
Hier alle mal die Umfrage "Sind Querdenker gefährlich" abstimmen. Aufgrund der großen Demos in Freiburg ist die dortige Tageszeitung Badische Zeitung wieder aktiv mit Framing. Der Artikel ist nicht archiviert, damit die Umfrage funktioniert. Bitte weiter teilen!
https://www.badische-zeitung.de/mehrere-demonstrationen-in-der-freiburger-innenstadt
https://www.badische-zeitung.de/mehrere-demonstrationen-in-der-freiburger-innenstadt
www.badische-zeitung.de
Mehrere Demonstrationen in der Freiburger Innenstadt
Samstag war Demo-Tag in Freiburg. Eine große Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen samt kleinem Gegenprotest war am Platz der Alten Synagoge gestartet. Anderswo ging es um Freiräume.
Intensivbetten bleiben ungenutzt
Ende des Jahres schließt die Lungenfachklinik am Forschungszentrum Borstel. Die Lungenfachklinik war das einzige Krankenhaus zur Entwöhnung von Beatmungsmaschinen in Schleswig-Holstein und eines von zwei Zentren für Infektiologie für seltene Lungenerkrankungen im Land. Pro Jahr wurden dort 7.300 Patienten behandelt.
"Es ist kaum vermittelbar, dass man mitten in der vierten Welle eine Lungenfachklinik mit bis zu 12 Intensivbetten und eine von zwei Weaning-Stationen im Land schließt", sagte der medizinische Direktor Professor Christoph Lange.
Dem Pflegepersonal wurde zum 31.03.2022 gekündigt. Bis dahin sind diese Mitarbeiter freigestellt, was bedeutet, dass sie nicht woanders arbeiten dürfen um die Entschädigungen aus dem Sozialplan nicht zu verlieren.
Ende des Jahres schließt die Lungenfachklinik am Forschungszentrum Borstel. Die Lungenfachklinik war das einzige Krankenhaus zur Entwöhnung von Beatmungsmaschinen in Schleswig-Holstein und eines von zwei Zentren für Infektiologie für seltene Lungenerkrankungen im Land. Pro Jahr wurden dort 7.300 Patienten behandelt.
"Es ist kaum vermittelbar, dass man mitten in der vierten Welle eine Lungenfachklinik mit bis zu 12 Intensivbetten und eine von zwei Weaning-Stationen im Land schließt", sagte der medizinische Direktor Professor Christoph Lange.
Dem Pflegepersonal wurde zum 31.03.2022 gekündigt. Bis dahin sind diese Mitarbeiter freigestellt, was bedeutet, dass sie nicht woanders arbeiten dürfen um die Entschädigungen aus dem Sozialplan nicht zu verlieren.
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Hört gut hin!!!
Teilen ausdrücklich erwünscht
Teilen ausdrücklich erwünscht
🚗 Autokorso gegen Lockdown und Impfpflicht 🚙
⏱ 13.12.2021
⏱ Sammeln: 17:30 Uhr
⏱ Abfahrt: 18:00 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
Keine Teilnehmerbegrenzung! 🥳
⚠️ Wichtig:
Alle Durchsagen und Demo-Musik 🎶 laufen über den Audio-Stream. Bringt dazu am besten ein Smartphone 📱 mit!
Auflagen:
- in den Autos bleiben, außer zum Schmücken (dazu am Auto bleiben)
- 2,5 m Abstand oder med. MNS
- keine Lücken lassen
- nicht durchgehend Hupen
- keine großen Fahnen (Autofahnen sind erlaubt)
- fliegendes Ende auf Höhe Yenidze
⏱ 13.12.2021
⏱ Sammeln: 17:30 Uhr
⏱ Abfahrt: 18:00 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
Keine Teilnehmerbegrenzung! 🥳
⚠️ Wichtig:
Alle Durchsagen und Demo-Musik 🎶 laufen über den Audio-Stream. Bringt dazu am besten ein Smartphone 📱 mit!
Auflagen:
- in den Autos bleiben, außer zum Schmücken (dazu am Auto bleiben)
- 2,5 m Abstand oder med. MNS
- keine Lücken lassen
- nicht durchgehend Hupen
- keine großen Fahnen (Autofahnen sind erlaubt)
- fliegendes Ende auf Höhe Yenidze
Eilmeldung! Schwerer Fehler in neuer Coronaverordnung – Köpping macht Straßenprotest heute den Weg frei! Keine Sanktionsmöglichkeit bei Versammlungen!
Das ist ein Paukenschlag, der Polizei und Landesregierung vor ein riesiges Problem stellt: Bei der Änderungssatzung der Corona-Notverordnung ist ein schwerer Fehler passiert, ein Satz wurde „vergessen“ – jener Satz, der die Teilnahme an Versammlungen die nicht ortsfest sind oder an denen mehr als zehn Personen teilnehmen, als Ordnungswidrigkeit deklariert und mit einer Geldbuße belegt.
Damit gibt es für die Polizei jetzt zwei Möglichkeiten: Entweder handelt es sich nicht um eine Versammlung, dann darf die Polizei nicht eingreifen (das gilt insbesondere dann, wenn die Personen „locker“ laufen, Mindestabstände einhalten und keinen Versammlungscharakter haben, also etwa auf das Mitführen von Fahnen, Bannern usw. verzichten). Oder aber, es ist ein Aufzug – als solcher stufte die Polizei in den letzten Wochen nahezu alle Proteste ein und ging zum Teil brutal dagegen vor, dann ist dieser zwar theoretisch formal durch die Coronaverordnung untersagt, es gibt aber durch den groben Patzer in der neuen Verordnung keine Sanktionsmöglichkeit. Und ohne Sanktionsmöglichkeit dürfen Bürger natürlich auch nicht zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten festgehalten werden.
Doch jetzt im Detail:
In der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 heißt es unter § 22 Abs. 2 Satz 1d, dass ordnungswidrig handelt, wer „entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 an einer Versammlung teilnimmt, die nicht ortsfest ist oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (§ 7 regelt die Beschränkungen für Versammlungen). Die Verordnung ist hier einsehbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-11475
Am gestrigen Sonntag hat Gesundheitsministerin Petra Köpping eine neue Verordnung erlassen, die den sperrigen Titel „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung“ trägt und ab dem heutigen 13. Dezember gilt. Siehe hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-12.pdf
Darin heißt es unter Punkt 18: „§ 22 Absatz 22 wird wie folgt gefasst“, nachfolgend wird aufgeführt, was zukünftig eine Ordnungswidrigkeit darstellen soll. „wie folgt gefasst“ heißt nicht „ergänzt“, sondern so neu gefasst, wie es nachfolgend aufgeführt ist. In dieser Neufassung fehlt der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d, es steht lediglich der vorher bereits als § 22 Abs. 2 Satz 1c aufgeführte Satz „ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 eine Versammlung veranstaltet, die nicht ortsfest oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (Satzbaufehler im Original) in der Verordnung, wonach die Organisation eines Aufzuges für den Leiter / Organisator eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Nicht aber für die Teilnehmer, um diese zu sanktionieren, war der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d vorgesehen. Der fehlt aber in der Neufassung völlig. Damit ist die Teilnahme an einem Aufzug / einer Demonstration keine vollziehbare Ordnungswidrigkeit mehr. Und jede Festsetzung (mit Ausnahme des Leiters) von Teilnehmern zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren ist damit rechtswidrig!
Damit darf es heute keine Festsetzungen von Teilnehmern geben und erst recht keine Einleitung von OWi-Verfahren!
Wie es genau zu dem Fehler in der Verordnung der Landesregierung kommen konnte, ist unklar, vielleicht hat der sächsische Bürgerprotest mittlerweile auch in der Staatskanzlei stille Unterstützer, die Sabotage betreiben. Natürlich werden Kretschmer, Wöller, Köpping und Co jetzt wie aufgescheucht durch ihre Ministerien rennen – die Verordnung kann aber frühesten zum Folgetag angepasst bekanntgegeben werden. Für heute heißt es: Der Bürgerprotest hat mit Versammlungen (!) freie Bahn!
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Das ist ein Paukenschlag, der Polizei und Landesregierung vor ein riesiges Problem stellt: Bei der Änderungssatzung der Corona-Notverordnung ist ein schwerer Fehler passiert, ein Satz wurde „vergessen“ – jener Satz, der die Teilnahme an Versammlungen die nicht ortsfest sind oder an denen mehr als zehn Personen teilnehmen, als Ordnungswidrigkeit deklariert und mit einer Geldbuße belegt.
Damit gibt es für die Polizei jetzt zwei Möglichkeiten: Entweder handelt es sich nicht um eine Versammlung, dann darf die Polizei nicht eingreifen (das gilt insbesondere dann, wenn die Personen „locker“ laufen, Mindestabstände einhalten und keinen Versammlungscharakter haben, also etwa auf das Mitführen von Fahnen, Bannern usw. verzichten). Oder aber, es ist ein Aufzug – als solcher stufte die Polizei in den letzten Wochen nahezu alle Proteste ein und ging zum Teil brutal dagegen vor, dann ist dieser zwar theoretisch formal durch die Coronaverordnung untersagt, es gibt aber durch den groben Patzer in der neuen Verordnung keine Sanktionsmöglichkeit. Und ohne Sanktionsmöglichkeit dürfen Bürger natürlich auch nicht zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten festgehalten werden.
Doch jetzt im Detail:
In der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 heißt es unter § 22 Abs. 2 Satz 1d, dass ordnungswidrig handelt, wer „entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 an einer Versammlung teilnimmt, die nicht ortsfest ist oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (§ 7 regelt die Beschränkungen für Versammlungen). Die Verordnung ist hier einsehbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-11475
Am gestrigen Sonntag hat Gesundheitsministerin Petra Köpping eine neue Verordnung erlassen, die den sperrigen Titel „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung“ trägt und ab dem heutigen 13. Dezember gilt. Siehe hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-12.pdf
Darin heißt es unter Punkt 18: „§ 22 Absatz 22 wird wie folgt gefasst“, nachfolgend wird aufgeführt, was zukünftig eine Ordnungswidrigkeit darstellen soll. „wie folgt gefasst“ heißt nicht „ergänzt“, sondern so neu gefasst, wie es nachfolgend aufgeführt ist. In dieser Neufassung fehlt der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d, es steht lediglich der vorher bereits als § 22 Abs. 2 Satz 1c aufgeführte Satz „ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 eine Versammlung veranstaltet, die nicht ortsfest oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (Satzbaufehler im Original) in der Verordnung, wonach die Organisation eines Aufzuges für den Leiter / Organisator eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Nicht aber für die Teilnehmer, um diese zu sanktionieren, war der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d vorgesehen. Der fehlt aber in der Neufassung völlig. Damit ist die Teilnahme an einem Aufzug / einer Demonstration keine vollziehbare Ordnungswidrigkeit mehr. Und jede Festsetzung (mit Ausnahme des Leiters) von Teilnehmern zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren ist damit rechtswidrig!
Damit darf es heute keine Festsetzungen von Teilnehmern geben und erst recht keine Einleitung von OWi-Verfahren!
Wie es genau zu dem Fehler in der Verordnung der Landesregierung kommen konnte, ist unklar, vielleicht hat der sächsische Bürgerprotest mittlerweile auch in der Staatskanzlei stille Unterstützer, die Sabotage betreiben. Natürlich werden Kretschmer, Wöller, Köpping und Co jetzt wie aufgescheucht durch ihre Ministerien rennen – die Verordnung kann aber frühesten zum Folgetag angepasst bekanntgegeben werden. Für heute heißt es: Der Bürgerprotest hat mit Versammlungen (!) freie Bahn!
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Bekanntmachungen zum Coronavirus in Sachsen - Coronavirus in Sachsen - sachsen.de
Corona-Schutz-Verordnung und andere amtliche Bekanntmachungen zum Coronavirus in Sachsen