1000er-Begrenzung bei Versammlungen gekippt: Nächster Erfolg für den Bürgerprotest!

Erst hob die Kretschmer-Köpping-Regierung das Verbot von nicht-stationären Versammlungen auf (worunter die Polizei rechtswidrigerweise auch Spaziergänge einstuft), weil die Bürger das Verbot zehntausendfach ignorierten. Jetzt fällt die 1000-Personen-Begrenzung, nachdem die Marke in den letzten Wochen in mittlerweile mehr als einem Dutzend sächsischen Städten (zum Teil deutlich) übersprungen wurde und auch dieses Verbot nicht durchsetzbar war.

Das zeigt: Wenn Bürger den Wahnsinn nicht mehr mitmachen, muss die Regierung reagieren. Die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit ist ein Teilerfolg, es gibt aber noch viel zu tun und als Nächstes muss die Impfpflicht fallen!

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‼️ Demo Freedom Day ‼️

⏱ 19.02.2022, 17 Uhr
📍 Altmarkt, Dresden

📣 Alle gemeinsam für eine freie Impfentscheidung und das Ende der Corona-Maßnahmen! 📣

Gäste:
✅ Yann Song King
✅ Fidel Karsto
✅ Missilia
✅ Special Guest
✅ u.v.m.

💚🤍 Frieden, Freiheit, Demokratie 💚🤍

Mehr Details in Kürze hier auf @qd351 😉

🥳 Demo „Gemeinsam für Freiberg - Freiheit für alle!“ 🥳

⏱ 05.02.2022, 13:45 Uhr
📍 Landratsamt, Freiberg

Ablauf:
13:45 Uhr: Landratsamt
14:15 Uhr: Jakobikirche
14:30 Uhr: Platz der Oktoberopfer
14:45 Uhr: Petersstraße
15:00 Uhr: Schlossplatz

👉 Mehr Infos unter https://t.me/dialogfuerzukunft

💥 Sogenannte "Impfpflicht" im Gesundheitswesen wird aufgeschoben 💥

Ein weiterer Erfolg der Proteste: Die Immunitätsnachweispflicht wird aufgeschoben! 👍
Offizielle Ausrede: "Die Ämter sehen sich nicht in der Lage, bis zum 15. März [...] die vielen erwartenden Einzelfälle zu prüfen." 😂 So viele Einzelfälle nennt man Normalfall‼️ Wir sind viele und werden immer mehr.

Es ist somit noch unwahrscheinlicher geworden, dass die Gesundheitsämter ab 16.03.2022 Betretungsverbote aussprechen werden. Solange muss der Arbeitgeber die Mitarbeiter weiter beschäftigen‼️

💪 #GemeinsamSindWirStark 💪
⛔️ #WirSindDieRoteLinie ⛔️

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/impfpflicht-aufschub-ungeimpfte-pfleger-duerfen-zunaechst-weiterarbeiten-79003346.bild.html

200 Menschen spazieren gerade in Dresden-Tolkewitz. 👍 Polizei begleitet den Spaziergang friedlich. ✌️

💥Kanada erwägt Militär gegen friedliche Demonstranten einzusetzen 💥

#Polizeigewalt gegen friedlichen Demonstranten war in Deutschland schon völlig inakzeptabel, weshalb der UN-Sonderbeauftragte für Folter auch in mehreren Fällen ermittelt, aber der feige Trudeau setzt noch einen oben drauf:
Er erwägt, das Militär gegen friedliche Menschen einzusetzen‼️
#TrudeauMustResign

Wir wünschen den Menschen in Kanada viel Mut und Kraft, dass sie sich von diesem Feigling und seinem Machtspielchen nicht unter kriegen lassen! 👍

💪 #GemeinsamSindWirStark 💪
⛔️ #WirSindDieRoteLinie ⛔️

https://twitter.com/paulvieira/status/1488974731734835206

Es scheint, als hat die Corona-Pandemie Sascha W., einen 52-jährigen Zimmermann mit Diplom-Architektur-Abschluss aus Dresden, zu einem politischen Menschen gemacht. Zu einem noch dazu, der keine Kompromisse eingeht.

Verfahren eingestellt !!!

Anlagen 2_5467616998441620206.pdf

⚖️ Bußgeld hinfällig: Maskenpflicht bei Versammlungen und Spaziergängen ist nicht zulässig!

Laut einem Urteil vom 11.10.2021 des AG Weimar (6 OWi 340 Js 201252/21) ist die Maskenpflicht bei Versammlungen ein erheblicher Eingriff in die Versammlungsfreiheit:

Die Pflicht eine Maske zu tragen bei Versammlungen, die sich unter anderem gegen diese Pflicht richten, hat eine erhebliche Einschränkung der Versammlungsfreiheit zur Folge. Sie verletzt darüber hinaus unter Anderem das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 1 GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 GG.

https://t.me/Freie_Brandenburger_official

Komplettes Urteil:

https://openjur.de/u/2379804.ppdf

Endlich mal auch im deutschen Fernsehen:

Ein echter Experte aus der Praxis, Voshaar, der dem Experten-Darsteller der Grünen, Dahmen, einfache Fakten und Zusammenhänge erklärt, was naturgemäß zur Demütigung wird.

Danke Tom.

t.me/Rosenbusch

Endspurt: Dresdner Petition gegen sogenannte "Impfpflicht" im Gesundheitswesen ‼️

Der Petition des Stadtrats Heiko Müller zur Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitswesen, um einen Pflegenotstand in Dresden abzuwenden, fehlen nur noch 900 Unterschriften. 💪

Wichtig: Jeder ist betroffen! Nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch alle (zukünftigen) Patienten‼️💡

👉 Jetzt online mitzeichnen:
https://www.dresden.de/de/leben/gesellschaft/buergebeteiligung/epetition.php?extForwardUrl=https%3A//apps.dresden.de/ords/f%3Fp%3D1610%3A3%3A0%3A%3ANO%3A%3AP3_P_ID%3A15697

Nachtrag zum Demoverbot am 22.01.2022:

Die Stadt Dresden forderte die Menschen am 21.01.22 auf, Veranstaltungen doch bitteschön anzumelden.

Dieser Aufforderung folgten ca 100 Anmeldungen zu Spaziergängen.

Auch RA Hannig meldete eine Informationsveranstaltung über die Arbeit der Freien Wähler im Stadtrat an.

Hier nun mit freundlicher Erlaubnis, die haarsträubende Ablehnung und das Verbot dieser VA durch die Stadt.

Die Angst muss riesig sein, wenn Stadträte ihre Wähler nicht mal mehr über ihre Arbeit informieren dürfen.

Angemerkt sei noch, dass Herr Hannig der Versammlungsbehörde sogar frei stellte auf welchem Platz in der Stadt er dies tun dürfe.

👉 Letztendlich musste er auf ein Gebiet außerhalb der Stadtgrenzen ausweichen und verlegte die Versammlung auf den Boden der Stadt Heidenau, wo diese Versammlung auch stattfand❗️

👉 Dies ist von Bedeutung, weil sich daraufhin interessierte Bürger aufmachten, diese Versammlung an der Stadtgrenze zu besuchen und zahlreich durch die Stadt laufen mussten❗️❗️😏🤣

In Dresden-Johannstadt spazieren momentan ca. 100 Menschen. 👍
Die Polizei begleitet den Spaziergang friedlich. ✌️

Der Bescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, mit dem der TV-Sender RT DE zum Verstummen gebracht werden soll, sprudelt geradezu vor juristischer Kreativität. Wenn man es freundlich formulieren will. Es finden sich sogar völlig neue Rechtsbegriffe.

Ein Kommentar von Dagmar Henn


🔴 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/

Am 02.02.22 fand nun zum 5. Mal eine Lichter Aktion entlang der Elbe von Schmilka bis Hamburg statt.

Wir möchten euch die Impressionen davon nicht vorenthalten und wer möchte darf diese Aktion gern unterstützen und beim nächsten mal daran teilnehmen.

🚗 Autokorso über Pirna nach Bad Schandau 🚙

⏱ 07.02.2022
⏱ Sammeln: 17:30 Uhr, Abfahrt: 18:00 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee
📍 Ziel: Pirna und Bad Schandau‼️

OHNE Teilnehmerbeschränkung‼️
ALLE sind willkommen‼️

⚠️ Wichtig:
Alle Durchsagen und Demo-Musik 🎶 laufen über den Audio-Stream. Bringt dazu am besten ein Smartphone 📱 mit!

💚🤍 Für eine freie Impfentscheidung und Gleichheit aller Menschen! 💚🤍

Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verwaltungsgericht-osnabrueck-erklaert-verkuerzung-des-genesenenstatus-fuer-verfassungswidrig/

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat in einer wegweisenden Entscheidung den Landkreis Osnabrück dazu verpflichtet, einem Bürger einen Genesenenstatus über sechs Monate auszustellen. Dieser hatte gegen die Verkürzung auf drei Monate geklagt. Der Beschluss gilt zunächst nur für den Antragsteller selbst – die Begründung des Gerichts hat es aber in sich. Das Verwaltungsgericht hält die jüngst beschlossene Regelung.

💥 Zensur: YouTube hat beide Kanäle gelöscht 💥

Mehr Infos im Video...