Querdenken 351 Dresden [offiziell]
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Das ist der neue, offizielle Infokanal von Querdenken 351 Dresden.
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Forwarded from MaskForce (Jane)
Info Impfpflicht für Arbeitnehmer (und Arbeitgeber)
Forwarded from Freie Sachsen
Kretschmer holt schon wieder bundesweit Polizei nach Sachsen, um Montagsspaziergänge zu stoppen!

Die Nerven bei der Landesregierung des sächsischen Despoten Michael Kretschmer liegen blank: Immer mehr Bürger stehen gegen die Coronamaßnahmen auf, längst sind die Proteste auf ganz Mitteldeutschland übergeschwappt. Um im "Epizentrum" des Bürgerwiderstandes noch gegenhalten zu können (immerhin gehen fast 100 sächsische Städte auf die Straße!), holt Kretschmer erneut bundesweite Spezialeinheiten der Polizei nach Sachsen. In mehreren Städten wurden bereits Zimmer in verschiedenen Hotels für die Nacht von Sonntag auf Montag gebucht, alleine in Zwickau sind rund 100 Zimmer für Polizisten gebucht.

Glaubt Kretschmer, dass er die Bürger mit dem Polizeiaufgebot einschüchtern kann? Will er erneut mit Gewalt gegen friedliche Proteste vorgehen? Wie oft werden andere Länder Kretschmers privaten Krieg gegen die Sachsen noch unterstützen, wenn es auch bei ihnen immer mehr Proteste gibt?

FREIE SACHSEN: @freiesachsen
🔴 34 Krankenhäuser werden mit Mitteln des Strukturfonds geschlossen 🔴

"Das geht aus dem Abschlussbericht des RWI – Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über den die Bundes­regierung in ihrem „Bericht über den durch die Förderung nach dem Krankenhausstruktur­fonds bewirkten Strukturwandel“ schreibt."

„Der Abschlussbericht der begleitenden Auswertung des RWI macht deutlich, dass der mit dem KHSF verfolgte gesetzgeberische Zweck, die Versorgungsstrukturen anhand von Konzentrationseffekten und des Abbaus von Vorhalteaufwand zu verbessern, grundsätzlich erreicht wurde“, kommentierte die Bun­des­regierung. Die geförderten Vorhaben hätten einen messbaren Beitrag zur Verbesserung der Kranken­hausstrukturen geleistet."

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129920/34-Krankenhaeuser-werden-mit-Mitteln-aus-Strukturfonds-geschlossen

Kommentar: Es geht offensichtlich ausschließlich ums Geld und nicht um die Gesundheit der Bevölkerung.‼️ Gleichzeitig wird jetzt die Impfpflicht mit der Überlastung der Krankenhäuser begründet. ‼️
ES IST UNFASSBAR UND DER BETRUG BEI DER BEGRÜNDUNG DER IMPFPFLICHT OFFEN SICHTBAR!‼️


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Hier alle mal die Umfrage "Sind Querdenker gefährlich" abstimmen. Aufgrund der großen Demos in Freiburg ist die dortige Tageszeitung Badische Zeitung wieder aktiv mit Framing. Der Artikel ist nicht archiviert, damit die Umfrage funktioniert. Bitte weiter teilen!
https://www.badische-zeitung.de/mehrere-demonstrationen-in-der-freiburger-innenstadt
Intensivbetten bleiben ungenutzt

Ende des Jahres schließt die Lungenfachklinik am Forschungszentrum Borstel. Die Lungenfachklinik war das einzige Krankenhaus zur Entwöhnung von Beatmungsmaschinen in Schleswig-Holstein und eines von zwei Zentren für Infektiologie für seltene Lungenerkrankungen im Land. Pro Jahr wurden dort 7.300 Patienten behandelt.

"Es ist kaum vermittelbar, dass man mitten in der vierten Welle eine Lungenfachklinik mit bis zu 12 Intensivbetten und eine von zwei Weaning-Stationen im Land schließt", sagte der medizinische Direktor Professor Christoph Lange.

Dem Pflegepersonal wurde zum 31.03.2022 gekündigt. Bis dahin sind diese Mitarbeiter freigestellt, was bedeutet, dass sie nicht woanders arbeiten dürfen um die Entschädigungen aus dem Sozialplan nicht zu verlieren.
🚗 Autokorso gegen Lockdown und Impfpflicht 🚙

⏱ 13.12.2021
⏱ Sammeln: 17:30 Uhr
⏱ Abfahrt: 18:00 Uhr
📍 Volksfestgelände Pieschener Allee

Keine Teilnehmerbegrenzung! 🥳

⚠️ Wichtig:
Alle Durchsagen und Demo-Musik 🎶 laufen über den Audio-Stream. Bringt dazu am besten ein Smartphone 📱 mit!

Auflagen:
- in den Autos bleiben, außer zum Schmücken (dazu am Auto bleiben)
- 2,5 m Abstand oder med. MNS
- keine Lücken lassen
- nicht durchgehend Hupen
- keine großen Fahnen (Autofahnen sind erlaubt)
- fliegendes Ende auf Höhe Yenidze
Eilmeldung! Schwerer Fehler in neuer Coronaverordnung – Köpping macht Straßenprotest heute den Weg frei! Keine Sanktionsmöglichkeit bei Versammlungen!

Das ist ein Paukenschlag, der Polizei und Landesregierung vor ein riesiges Problem stellt: Bei der Änderungssatzung der Corona-Notverordnung ist ein schwerer Fehler passiert, ein Satz wurde „vergessen“ – jener Satz, der die Teilnahme an Versammlungen die nicht ortsfest sind oder an denen mehr als zehn Personen teilnehmen, als Ordnungswidrigkeit deklariert und mit einer Geldbuße belegt.

Damit gibt es für die Polizei jetzt zwei Möglichkeiten: Entweder handelt es sich nicht um eine Versammlung, dann darf die Polizei nicht eingreifen (das gilt insbesondere dann, wenn die Personen „locker“ laufen, Mindestabstände einhalten und keinen Versammlungscharakter haben, also etwa auf das Mitführen von Fahnen, Bannern usw. verzichten). Oder aber, es ist ein Aufzug – als solcher stufte die Polizei in den letzten Wochen nahezu alle Proteste ein und ging zum Teil brutal dagegen vor, dann ist dieser zwar theoretisch formal durch die Coronaverordnung untersagt, es gibt aber durch den groben Patzer in der neuen Verordnung keine Sanktionsmöglichkeit. Und ohne Sanktionsmöglichkeit dürfen Bürger natürlich auch nicht zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten festgehalten werden.

Doch jetzt im Detail:

In der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 heißt es unter § 22 Abs. 2 Satz 1d, dass ordnungswidrig handelt, wer „entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 an einer Versammlung teilnimmt, die nicht ortsfest ist oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (§ 7 regelt die Beschränkungen für Versammlungen). Die Verordnung ist hier einsehbar: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-11475

Am gestrigen Sonntag hat Gesundheitsministerin Petra Köpping eine neue Verordnung erlassen, die den sperrigen Titel „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung“ trägt und ab dem heutigen 13. Dezember gilt. Siehe hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-12.pdf

Darin heißt es unter Punkt 18: „§ 22 Absatz 22 wird wie folgt gefasst“, nachfolgend wird aufgeführt, was zukünftig eine Ordnungswidrigkeit darstellen soll. „wie folgt gefasst“ heißt nicht „ergänzt“, sondern so neu gefasst, wie es nachfolgend aufgeführt ist. In dieser Neufassung fehlt der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d, es steht lediglich der vorher bereits als § 22 Abs. 2 Satz 1c aufgeführte Satz „ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 7 Abs. 1 oder Absatz 2 eine Versammlung veranstaltet, die nicht ortsfest oder an der mehr Personen teilnehmen, als zulässig sind“ (Satzbaufehler im Original) in der Verordnung, wonach die Organisation eines Aufzuges für den Leiter / Organisator eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Nicht aber für die Teilnehmer, um diese zu sanktionieren, war der bisherige § 22 Abs. 2 Satz 1d vorgesehen. Der fehlt aber in der Neufassung völlig. Damit ist die Teilnahme an einem Aufzug / einer Demonstration keine vollziehbare Ordnungswidrigkeit mehr. Und jede Festsetzung (mit Ausnahme des Leiters) von Teilnehmern zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren ist damit rechtswidrig!

Damit darf es heute keine Festsetzungen von Teilnehmern geben und erst recht keine Einleitung von OWi-Verfahren!

Wie es genau zu dem Fehler in der Verordnung der Landesregierung kommen konnte, ist unklar, vielleicht hat der sächsische Bürgerprotest mittlerweile auch in der Staatskanzlei stille Unterstützer, die Sabotage betreiben. Natürlich werden Kretschmer, Wöller, Köpping und Co jetzt wie aufgescheucht durch ihre Ministerien rennen – die Verordnung kann aber frühesten zum Folgetag angepasst bekanntgegeben werden. Für heute heißt es: Der Bürgerprotest hat mit Versammlungen (!) freie Bahn!

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Eine tolle Aktion, die Berichten zufolge wohl am Wochenende in Sachsen-Anhalt stattfand‼️💪
Forwarded from HUGO - Liebe in Aktion
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📣 🕊 Gewaltig friedlich 🕊📣

Mecklenburg Vorpommern steht aufRecht §

Historisch wichtige Montagsdemonstration für Zusammenhalt und Frieden in Rostock am 13.12.21

Gut 5.000 Menschen waren auf der Straße in Rostock. Auch in Neubrandenburg (ca. 1.700), Schwerin (1.400), Greifswald, Waren & anderen Städten MV´s haben sich die Teilnehmerzahlen verdoppelt

Zurückzuführen ist dies auf den seit 21 Monaten beständigen Einsatz der Menschen in Rostock und MV, gute Organisationsteams der unterschiedlichsten Menschen, die miteinander freundschaftlich verbunden sind & eine Regierung, die in immer größere Erklärungsnöte geraten ist.

Ein Hr. Lauterbach als Gesundheitsminister und eine kleine Gruppe anderer, seltsamer Menschen, die durch Parteilobbyismus an die Macht gekommen sind, geben sich als Experten aus, fuchteln im Fernsehen mit wirren Erklärungen unkoordiniert mit den Armen und werfen mit widersprüchlichen und unsinnigen Maßnahmen nur so um sich.

Regieren von oben herab
war gestern... 😉

Liebe in Aktion
Hugo 🙋‍♂️
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SPECIAL 🏮 MEP Cristian Terhes 🇷🇴
           + 🇩🇪 Untertitel

" Was sie (von der Leyen) also gerade tut, ist ein Angriff auf
die Existenz der Europäischen Union selbst."
 "So what she (von der Leyen) is doing right now is an
attack on the very existence of the European Union."

ⓘ
➥ Anhörung #383
MEP Cristian Terhes

🔻
➥ Hearing #383
MEP Cristian Terhes

➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖➖
⚖️ STIFTUNG-CORONA-AUSSCHUSS 🗣 ► LISTE
ALLE Anhörungen als einzelne Videos.
👉 t.me/CoronaAusschussAlleAnhoerungen
🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹🔹
FÜR „OPFER DER GENTECHNIK-SPRITZEN“: PFLEGEKRÄFTE RÜTTELN WACH GEGEN STICH-ZWANG
https://www.wochenblick.at/corona/fuer-opfer-der-gentechnik-spritzen-pflegekraefte-ruetteln-wach-gegen-stich-zwang/

„Die Pflegekräfte stehen auf! Und zwar sehr gut organisiert. Ab 15. März soll in Deutschland die Impfpflicht für Pflegeberufe gelten. Die Plattform „Pflege zeigt Gesicht“ fordert nun Pfleger und Ärzte auf, ihr Schweigen zu brechen. Mittels Videobotschaften sollen sie Gesicht zeigen und Stellung zur Impfpflicht beziehen. Die Aktion solle jenen dienen, die von den Initiatoren der Plattform als die “Vergessenen dieser Pandemie” bezeichnet werden: die Menschen, „die an diesem Impf-Experiment gestorben sind.“ Wir sehen es seit Beginn des Jahres in unserer täglichen Arbeit – wenn wir hinschauen – aber es wird nicht hingeschaut. Es findet kaum ein Diskurs statt!“
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (Cristin Vorst.ElternStehenAuf e.V.)
„UNSERE KINDER SIND ZWISCHEN DREI UND SECHS JAHREN ALT. WIR UNTERSAGEN AUSDRÜCKLICH, SIE IN EINEM IMPFBUS VOR DER KITA IMPFEN ZU LASSEN“

– OFFENER BRIEF EINES VATERS AN DIE KITA-LEITUNG

Ganzer Brief 👉🏽 hier
🚗 Rückblick: Autokorso 13.12.2021 Dresden 🚙

Ca. 140 Autos sind zusammen mit uns gestern auf einer ca. 20 km langen Strecke durch Dresden und Radebeul gefahren. Der Korso war ungefähr 1,5 km lang und die Durchfahrt dauerte in etwas 8 Minuten. 👍💪
Vielen Dank an alle Teilnehmer! ❤️

https://youtu.be/AXtKP2q7Jpc
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It's happening! Santa Claus arrested in Stralsund / Germany.

Quote (Translation):
"Buuu... buuut, I'm Santa Claus..."

When reality insta-merges with the memetic realm.

[thx 2 @ systemanalysen on twitter 4 pointing out]

Connected:
- https://t.me/bobbynetwork/934
- https://t.me/bobbynetwork/935
Dein Freiheits-Handy mit LineageOS

Die nächsten Workshops finden am 17.12.2021 und am 18.12.2021 in Sonneberg (Thüringen) statt.

Wenn Du Interesse an einem Workshop hast, melde Dich hier an: https://survey.typeform.com/to/DheZtUlf
💥💥 Achtung: Nur noch 3 freie Plätze 💥💥

Alle Infos zum Freiheitshandy findest Du auf unserer Website:
https://querdenken-711.de/digitaler-aktivist/tschuesss-apple-hallo-freiheits-handy/

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
Strompreis in Deutschland erreicht weiteres Allzeithoch
https://de.rt.com/inland/128425-strompreis-in-deutschland-erreicht-allzeithoch/

Aber das reicht noch lange nicht, deshalb schalten wir in Deutschland Anfang 2022 weitere Kraftwerke ab. Da freut sich doch sicher schon jeder Tesla-Fahrer. Schaun wir mal wo der Strom dann her kommt und wer ihn sich noch leisten kann.

Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke:

Kraftwerk Westfalen (764 MW)
Kraftwerk Ibbenbüren (794 MW)
Kraftwerk Duisburg-Walsum (370 MW)
Kraftwerk Heyden (875 MW)
Kraftwerke Südzucker Warburg (4,6 MW)
Kraftwerk Jülich (22,86 MW)
Kraftwerk Hamburg Moorburg Block A und Block B (jeweils 800 MW)
Kraftwerk Bremen Hafen Block 6 (303 MW)
Kraftwerk Höchst KG (51 MW)
Kraftwerk Zuckerfabrik Brottewitz in Brandenburg (3,57 MW)

und die Atomraftwerke:

AKW Grohnde (1360 MW)
AKW Gundremmingen Block C (1344 MW)
AKW Brokdorf (1410 MW)

(Danke für die Zuarbeit!)
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‼️Falls Du mal einen Sitzplatz brauchst...!‼️
Zeigt den verheerenden Zustand von psychisch schwerer Angststörung... meine Güte was eine armselige Gesellschaft...

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