Warum der neue Massenprotest gewaltfrei bleiben muss: Aufruf für einen friedlichen, aber hartnäckigen und standhaften Bürgerwiderstand!
Überall stehen die Menschen auf. Das merkt auch die Regierung, die mit ihrer üblichen Mischung aus Hetze, Diffamierung und Repression auf den Bürgerprotest reagiert. Gerade jetzt lautet das Gebot der Stunde: Wir lassen uns nicht spalten! Für uns ist es egal, wer irgendwann in welcher Organisation gewesen ist oder was er vor vielen Jahren gesagt haben mag – wer heute für die Freiheit einsteht, ist Teil der Freiheitsbewegung.
Genauso wichtig ist es jedoch, ein klares Verständnis von dem Weg zu haben, der zielführend scheint. Und das sind derzeit – neben der Schaffung von Gegenöffentlichkeit und der Besetzung des vorpolitischen Raumes – Massenproteste auf den Straßen, die schon jetzt von der Regierung nicht mehr ignoriert werden können. Die nächsten Stufen könnten dann – neben einer Verkürzung der Protestintervalle – weitere Massenaktionen sein, z.B. ein Warn- oder Generalstreik, entsprechende Planungen werden derzeit u.a. von einem breiten Bündnis unter www.impf-streik.de vorangetrieben (nochmal der Appell: Tragt euch in die Streik-Listen ein!).
Wir, der Freiheitsprotest, sind also trotz aller Widrigkeiten dieser Zeit (oder gerade deshalb?) am Drücker. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, Fehler zu vermeiden. Und dazu gehört vor allem eines: Sinnlose Gewalt, die unserem Gegner medial und real Angriffsfläche gibt. Die ihm für Hetze Munition und für Repression Begründungen gibt. Die Massenproteste müssen deshalb friedlich bleiben (und natürlich auch alle anderen Aktivitäten der Freiheitsbewegung, eine Gewaltspirale nützt nur dem Gegner, der auf Gewalt spezialisiert ist).
Natürlich fällt es schwer, angesichts der fortwährenden Polizeiübergriffe friedlich zu bleiben. Friedlichkeit darf aber nicht damit verwechselt werden, ein frommes Lamm zu sein: So dürfen beispielsweise Polizeiketten umgangen werden – das ist hartnäckig, nicht gewalttätig. Und Bürgern steht völlig zurecht ein gesetzliches Notwehrrecht zu, wenn sie Zeugen von strafbarem Verhalten (auch und gerade von Polizisten!) werden. Aber: Phantasien von einer Radikalisierung der Protestformen benötigen einen Widerspruch, denn sie schaden unserem Anliegen. So sehr die Wut über das Unrecht, was wir tagtäglich erfahren, verständlich ist.
Die Regierung hat richtig erkannt, dass jede Gewalteskalation durch die Polizei den sächsischen Bürgerprotest nur weiter stärkt. Jeder Angriff auf Rentner, jede Gewalt gegen Kinder bringt nur noch mehr Menschen in den Widerstand, die hartnäckig für ihre Freiheit eintreten werden. Und natürlich: Jeder Gewalttäter in Uniform muss zu gegebener Zeit juristisch zur Rechenschaft gezogen werden - die Fehler aus den Jahren 1989/1990 dürfen nicht noch einmal gemacht werden, diese Wende muss gründlich sein.
Je offensichtlicher der Staat gegen friedliche Bürger vorgeht, desto mehr verlieren seine Regierung und das dahinterstehende politische System an Legitimation. Es ist nicht leicht, sich die Erniedrigungen durch die – oft auch frechen – Mitarbeiter dieser Regierung gefallen zu lassen. Statt sich jedoch zu unkontrollierten Reaktionen hinreißen zu lassen, sollte die Antwort nach solchen Situationen sein: Jetzt erst recht, wir lassen uns nicht unterkriegen, wir kommen immer wieder und wir bringen jedes Mal mehr Menschen mit. Es ist deshalb wichtig, die Bilder der Regierungsgewalt zu zeigen, die Verantwortlichen zu benennen und deutlich zu machen: Wir sind zwar friedlich, aber wir weichen keinen Meter mehr zurück!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Überall stehen die Menschen auf. Das merkt auch die Regierung, die mit ihrer üblichen Mischung aus Hetze, Diffamierung und Repression auf den Bürgerprotest reagiert. Gerade jetzt lautet das Gebot der Stunde: Wir lassen uns nicht spalten! Für uns ist es egal, wer irgendwann in welcher Organisation gewesen ist oder was er vor vielen Jahren gesagt haben mag – wer heute für die Freiheit einsteht, ist Teil der Freiheitsbewegung.
Genauso wichtig ist es jedoch, ein klares Verständnis von dem Weg zu haben, der zielführend scheint. Und das sind derzeit – neben der Schaffung von Gegenöffentlichkeit und der Besetzung des vorpolitischen Raumes – Massenproteste auf den Straßen, die schon jetzt von der Regierung nicht mehr ignoriert werden können. Die nächsten Stufen könnten dann – neben einer Verkürzung der Protestintervalle – weitere Massenaktionen sein, z.B. ein Warn- oder Generalstreik, entsprechende Planungen werden derzeit u.a. von einem breiten Bündnis unter www.impf-streik.de vorangetrieben (nochmal der Appell: Tragt euch in die Streik-Listen ein!).
Wir, der Freiheitsprotest, sind also trotz aller Widrigkeiten dieser Zeit (oder gerade deshalb?) am Drücker. Dabei müssen wir jedoch darauf achten, Fehler zu vermeiden. Und dazu gehört vor allem eines: Sinnlose Gewalt, die unserem Gegner medial und real Angriffsfläche gibt. Die ihm für Hetze Munition und für Repression Begründungen gibt. Die Massenproteste müssen deshalb friedlich bleiben (und natürlich auch alle anderen Aktivitäten der Freiheitsbewegung, eine Gewaltspirale nützt nur dem Gegner, der auf Gewalt spezialisiert ist).
Natürlich fällt es schwer, angesichts der fortwährenden Polizeiübergriffe friedlich zu bleiben. Friedlichkeit darf aber nicht damit verwechselt werden, ein frommes Lamm zu sein: So dürfen beispielsweise Polizeiketten umgangen werden – das ist hartnäckig, nicht gewalttätig. Und Bürgern steht völlig zurecht ein gesetzliches Notwehrrecht zu, wenn sie Zeugen von strafbarem Verhalten (auch und gerade von Polizisten!) werden. Aber: Phantasien von einer Radikalisierung der Protestformen benötigen einen Widerspruch, denn sie schaden unserem Anliegen. So sehr die Wut über das Unrecht, was wir tagtäglich erfahren, verständlich ist.
Die Regierung hat richtig erkannt, dass jede Gewalteskalation durch die Polizei den sächsischen Bürgerprotest nur weiter stärkt. Jeder Angriff auf Rentner, jede Gewalt gegen Kinder bringt nur noch mehr Menschen in den Widerstand, die hartnäckig für ihre Freiheit eintreten werden. Und natürlich: Jeder Gewalttäter in Uniform muss zu gegebener Zeit juristisch zur Rechenschaft gezogen werden - die Fehler aus den Jahren 1989/1990 dürfen nicht noch einmal gemacht werden, diese Wende muss gründlich sein.
Je offensichtlicher der Staat gegen friedliche Bürger vorgeht, desto mehr verlieren seine Regierung und das dahinterstehende politische System an Legitimation. Es ist nicht leicht, sich die Erniedrigungen durch die – oft auch frechen – Mitarbeiter dieser Regierung gefallen zu lassen. Statt sich jedoch zu unkontrollierten Reaktionen hinreißen zu lassen, sollte die Antwort nach solchen Situationen sein: Jetzt erst recht, wir lassen uns nicht unterkriegen, wir kommen immer wieder und wir bringen jedes Mal mehr Menschen mit. Es ist deshalb wichtig, die Bilder der Regierungsgewalt zu zeigen, die Verantwortlichen zu benennen und deutlich zu machen: Wir sind zwar friedlich, aber wir weichen keinen Meter mehr zurück!
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Nein. So gemein sind wir nicht. 😁 Die Polizei hat sich das ganze Jahr so intensiv um uns gekümmert, da haben sie sich ein paar Tage Ruhe redlich verdient. ❤️ Was für eine schreckliche Vorstellung, dass sie am Heiligen Abend ausrücken müssten!! #StayHome, ist immer noch meine Lieblingsparole.
☝️ Allerdings ist ein Verdauungsspaziergang nach dem Gänsebraten dringend nötig. Aber den schaffen wir auch alleine. Ausnahmsweise. Versprochen. ✌️
☝️ Allerdings ist ein Verdauungsspaziergang nach dem Gänsebraten dringend nötig. Aber den schaffen wir auch alleine. Ausnahmsweise. Versprochen. ✌️
Und zusätzlich zum Autokorso begleitete und unterstützte eine Delegation heut den Protest in Bautzen und hat wundervolle Eindrücke mitgebracht. Es ist toll, zu sehen wie die Menschen überall zahlreich ihren Protest auf die Straßen bringen. Und nein wir waren und sind keine Minderheit Herr Scholz 💪👍
Danke Bautzen
Danke Bautzen
Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Keine_Impfempfehlung_für_5_11_Jährige_01_22_STIKO_Begruendung.pdf
1 MB
‼️ KEINE Impfempfehlung der STIKO für 5-11 Jährige Kinder ‼️
Auszug aus Seite 26 des Epidemiologischen Bulletin vom 6. Januar 2022, welches schon jetzt online abrufbar ist:
"Nach abschließender Risiko-Nutzen-Abwägung hat
die STIKO daher zum jetzigen Zeitpunkt entschieden,
vorerst keine allgemeine COVID-19-Impfempfehlung
für 5 – 11-Jährige auszusprechen.
🟥 Das bedeutet folgendes:
👉 Familiengerichte dürfen die Impfentscheidung nicht auf impfwillige Elternteile übertragen!
👉 Ärzte dürfen nicht impfen, da das Nutzen-Risiko-Verhältnis offensichtlich negativ ist und die Impfung daher nicht indiziert ist!
👉 Entschädigungsansprüche und Versorgungsansprüche im Falle von Impfschäden nach § 60 IfSG sind ausgeschlossen.
‼️ Die Eltern und Ärzte, die Kinder unter 12 Jahren dennoch impfen (lassen), begeben sich rechtlich und medizinisch in ein unverzeihliches Hochrisikogebiet ‼️
🟥 Beate Bahner
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
www.beatebahner.de
Auszug aus Seite 26 des Epidemiologischen Bulletin vom 6. Januar 2022, welches schon jetzt online abrufbar ist:
"Nach abschließender Risiko-Nutzen-Abwägung hat
die STIKO daher zum jetzigen Zeitpunkt entschieden,
vorerst keine allgemeine COVID-19-Impfempfehlung
für 5 – 11-Jährige auszusprechen.
🟥 Das bedeutet folgendes:
👉 Familiengerichte dürfen die Impfentscheidung nicht auf impfwillige Elternteile übertragen!
👉 Ärzte dürfen nicht impfen, da das Nutzen-Risiko-Verhältnis offensichtlich negativ ist und die Impfung daher nicht indiziert ist!
👉 Entschädigungsansprüche und Versorgungsansprüche im Falle von Impfschäden nach § 60 IfSG sind ausgeschlossen.
‼️ Die Eltern und Ärzte, die Kinder unter 12 Jahren dennoch impfen (lassen), begeben sich rechtlich und medizinisch in ein unverzeihliches Hochrisikogebiet ‼️
🟥 Beate Bahner
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
www.beatebahner.de
💥 Strenge Kontaktbeschränkungen ab 28. Dezember 💥
Warum beschließen die einen neuen Lockdown, wenn doch diesen Winter 70 % mehr der Bevölkerung mit der angeblich besten "Impfung" aller Zeiten geimpft wurden im Vergleich zum Vorjahr? 🤷♂🧐🤦♂
https://f7td5.app.goo.gl/Tqasyy
Warum beschließen die einen neuen Lockdown, wenn doch diesen Winter 70 % mehr der Bevölkerung mit der angeblich besten "Impfung" aller Zeiten geimpft wurden im Vergleich zum Vorjahr? 🤷♂🧐🤦♂
https://f7td5.app.goo.gl/Tqasyy
upday News DE
Strenge Kontaktbeschränkungen ab 28. Dezember - upday News DE
Mit Blick auf die Omikron-Ausbreitung dürfen sich nach Weihnachten maximal zehn Personen treffen. Bis Ende Januar sollen zudem 30 Millionen weitere Impfungen verabreicht werden. Einen Lockdown gibt es vorerst nicht, beschlossen Bund und Länder. Um die rasante…
👉 Tutorial: Worauf Spaziergänger achten sollten! 👈
Derzeit geraten friedliche Fußgänger, Jogger oder Weihnachtseinkäufer in oft ungerechtfertigte Polizei-Maßnahmen. Worauf man als unbescholtener Spaziergänger achten sollte, um das zu vermeiden, erfahrt ihr in diesem 1. Teil unseres Tutorials.
🎬 https://youtu.be/n3XpVoPDxBk
Derzeit geraten friedliche Fußgänger, Jogger oder Weihnachtseinkäufer in oft ungerechtfertigte Polizei-Maßnahmen. Worauf man als unbescholtener Spaziergänger achten sollte, um das zu vermeiden, erfahrt ihr in diesem 1. Teil unseres Tutorials.
🎬 https://youtu.be/n3XpVoPDxBk
Einkesselung von Demonstranten ist rechtswidrig ‼️
Seit der Entscheidung zum »Hamburger Kessel« (Az.: VG 2442/86, 30. Oktober 1986) ist gerichtlich geklärt, dass die polizeiliche Einkesselung von Demonstrierenden rechtswidrig ist.
https://www.humanistische-union.de/publikationen/grundrechte-report/2011/publikation/mit-gewalt-fakten-schaffen/
Seit der Entscheidung zum »Hamburger Kessel« (Az.: VG 2442/86, 30. Oktober 1986) ist gerichtlich geklärt, dass die polizeiliche Einkesselung von Demonstrierenden rechtswidrig ist.
https://www.humanistische-union.de/publikationen/grundrechte-report/2011/publikation/mit-gewalt-fakten-schaffen/
Humanistische Union
Mit Gewalt Fakten schaffen - Humanistische Union
Grundrechte-Report 2011, Seiten 112 – 116 Seit der Entscheidung zum »Hamburger Kessel« (Az.: VG 2442/86, 30. Oktober 1986) ist gerichtlich geklärt, dass die polizeiliche Einkesselung von Demonstrierenden rechtswidrig ist. Damals, am 8. Juni 1986, waren auf…
👍 So kippt der Hygiene-Totalitarismus 💪
Die Kündigungswelle im Gesundheitswesen schlägt jetzt schon hohe Wellen ‼️😎
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/schweinfurt-kuendigungswelle-in-pflegeeinrichtungen-caritas-awo-und-diakonie-schlagen-alarm-und-erwaegen-anzeige_id_28307391.html
Die Kündigungswelle im Gesundheitswesen schlägt jetzt schon hohe Wellen ‼️😎
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/schweinfurt-kuendigungswelle-in-pflegeeinrichtungen-caritas-awo-und-diakonie-schlagen-alarm-und-erwaegen-anzeige_id_28307391.html
FOCUS Online
Brandbrief an die Regierung: Kündigungswelle wegen Impfpflicht: Pflege-Verbände schlagen Alarm
Viele Pflegeeinrichtungen haben nach Einführung einer branchenbezogenen Impfpflicht mit einer Kündigungswelle zu kämpfen. Unter anderem die Diakonie Unterfranken und der Caritas-Verband Würzburg schlagen Alarm. Bereits bis Weihnachten werde es zu Personalengpässen…
Forwarded from RT DE
WHO-Chef: Breite Booster-Programme werden Mutationen begünstigen und Pandemie verlängern, nicht beenden
Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat am Mittwoch Regierungen von Ländern, in denen es eine hohe Impfquote gegen das Coronavirus gibt, davon abgeraten, breite Auffrischungsimpfungs-Kampagnen durchzuführen.
"Flächendeckende Booster-Programme werden die Pandemie wahrscheinlich eher verlängern als sie beenden. Durch die Verteilung von Impfstoff an Länder, die bereits eine hohe Durchimpfungsrate haben, wird dem Virus mehr Gelegenheit zur Ausbreitung und weiteren Mutationen gegeben", so Tedros.
Er betonte: "Kein Land kann sich mit Booster-Impfungen aus der Pandemie herausbringen."
Viel wichtiger sei es, die Impfquoten in jenen Ländern auf 70 Prozent zu erhöhen, wo dieses noch nicht der Fall ist. Das müsste nun die "globale Priorität" sein, so Tedros.
Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
@rt_de
Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat am Mittwoch Regierungen von Ländern, in denen es eine hohe Impfquote gegen das Coronavirus gibt, davon abgeraten, breite Auffrischungsimpfungs-Kampagnen durchzuführen.
"Flächendeckende Booster-Programme werden die Pandemie wahrscheinlich eher verlängern als sie beenden. Durch die Verteilung von Impfstoff an Länder, die bereits eine hohe Durchimpfungsrate haben, wird dem Virus mehr Gelegenheit zur Ausbreitung und weiteren Mutationen gegeben", so Tedros.
Er betonte: "Kein Land kann sich mit Booster-Impfungen aus der Pandemie herausbringen."
Viel wichtiger sei es, die Impfquoten in jenen Ländern auf 70 Prozent zu erhöhen, wo dieses noch nicht der Fall ist. Das müsste nun die "globale Priorität" sein, so Tedros.
Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
@rt_de
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VIEW IN TELEGRAM
Schlüsselszene in München gestern Abend‼️
Was ist dort gestern Abend in München auf der Straße passiert?
⛔️ Wir sind die rote Linie ⛔️
💪 Gemeinsam sind wir stark 💪
Quelle: https://t.me/WendezeitHannover
Was ist dort gestern Abend in München auf der Straße passiert?
⛔️ Wir sind die rote Linie ⛔️
💪 Gemeinsam sind wir stark 💪
Quelle: https://t.me/WendezeitHannover
⚡️ EILMELDUNG ⚡️
Wie wir soeben erfahren haben, überträgt der MDR live die weihnachtliche Vesper mit Kretschmer und Hilbert ab 17 Uhr aus der Frauenkirche‼️
Link zum Live-Stream:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/weihnachtliche-vesper-frauenkirche-dresden-zweitausendeinundzwanzig-100.html
Wie wir soeben erfahren haben, überträgt der MDR live die weihnachtliche Vesper mit Kretschmer und Hilbert ab 17 Uhr aus der Frauenkirche‼️
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https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/weihnachtliche-vesper-frauenkirche-dresden-zweitausendeinundzwanzig-100.html