Sachsen-Bombe! CDU-Kretschmer trifft sich mit AfD-Chef
https://www.bild.de/politik/inland/vertrauliches-gespraech-kretschmer-trifft-afd-chef-urban-6729df98ebdb8724738e9048

Während der laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD hat sich Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef, Michael Kretschmer (49), heute mit dem Landes- und Fraktionschef der AfD in Sachsen, Jörg Urban (60), getroffen. …

Es steht fest, Trump wird der 47. President der USA

Linke brechen in Freudentränen aus.

Der US-Wahl-Morgen: Live bei Tichys Einblick und Club der klaren Worte
https://www.youtube.com/watch?v=i0T04s6Nc1g

Am 6. November berichtet Tichys Einblick ab 6:00 Uhr früh LIVE über die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. Zu Gast sind unter anderem Peter Hahne, Fred Irwin, Fritz Vahrenholt, Susanne Heger und viele weitere. Schalten Sie ein!

Globale Proteste gegen das Selbstbestimmungsgesetz – aber kein mediales Echo
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/globale-proteste-gegen-das-selbstbestimmungsgesetz/

Gegen das Selbstbestimmungsgesetz protestierten Frauen rund um den Globus. Wer sich in Deutschland vorrangig über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk informiert, erfuhr davon aller Wahrscheinlichkeit nach – nichts. …

Erste Aufräumarbeiten in Washington D.C.

Der Chef packt selbst mit an.

Ampel gescheitert?

Während der Kanzler Olaf Scholz um seine Regierung ringt, spricht Oppositionschef Friedrich Merz (68, CDU) beim Start-up-Verband. Um 19.26 Uhr fällt dieser Merz-Satz: „Ich weiß seit einer Stunde schon nicht mehr, ob die Regierung überhaupt noch im Amt ist.“

https://x.com/marcfriedrich7/status/1854231838857757079?s=46

Widerstand tut Not
https://ansage.org/widerstand-tut-not-die-who-versucht-mit-hochdruck-den-pandemievertrag-bis-dezember-durchzudruecken/

Die WHO versucht mit Hochdruck, den Pandemievertrag bis Dezember durchzudrücken
Leider ohne dass die breite Öffentlichkeit in irgendeiner Weise davon Notiz nähme, finden derzeit in Genf intensiv weitere Verhandlungen zum Globalen Pandemievertrag statt.

Aktuell treffen sich die globalen Eliten zur letzten planmäßigen Sitzung des Zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums, um diesen totalitären Masterplan im (Un-)Geist der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festzuklopfen.

Nachdem dies in zwei bisherigen Anläufen nicht gelang, sollen nun endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Globalisten haben es eilig...

Jörg Kukies: Schatzmeister im Märchenland
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kukies-scholz-cum-ex/

Seit sechs Jahren ist Jörg Kukies der Chef-Einflüsterer von Olaf Scholz. In dieser Zeit hat der frühere Top-Banker seinen Einfluss zielstrebig und kontinuierlich enorm ausgeweitet. Jetzt wird er Kassenwart der Republik. Doch der neue Finanzminister hat ein paar große dunkle Flecken im Lebenslauf. ….

Stellt Kanzler Pattex der Vergessliche doch schon die Vertrauensfrage?
https://www.bild.de/politik/inland/geht-doch-alles-schneller-scholz-zu-gespraechen-ueber-wahltermin-bereit-672e21b164cfaf6093caf32a

Jetzt also doch: Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) rückt von seinem festgesetzten Datum für die Vertrauensfrage ab! Eigentlich wollte er diese erst am 15. Januar stellen, Neuwahlen wären dann im März möglich. Viel zu spät, kritisierten u. a. Union und FDP.

Jetzt sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest: „Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren.“ Zuerst will er mit den „demokratischen Fraktionen“ im Bundestag darüber sprechen, welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen werden können.

Scholz: „Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen – auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin.“ …

Gesuchter Linksextremist in Thüringen verhaftet
https://www.achgut.com/artikel/polizei_verhaftet_gesuchten_linksextremisten_in_thueringen

(News-Redaktion) Der gewalttätige Linksextremist Johann G. gilt als Kopf der Linksextremisten in Thüringen und wird mit der Leipziger Gruppe um die bereits verurteilte Lina Engel in Verbindung gebracht. ...

In einer funktionierenden Demokratie darf ein derart wichtiges Thema nicht parteiintern bestimmt werden.

Deshalb starten wir mit der Demokratie-App eine Abstimmung, an der JEDER JETZT teilnehmen kann.

FRAGE: "Wollen wir schnellstmöglich einen neuen Bundestag wählen?"

JETZT abstimmen ➡️ https://diedemokratieapp.de/8yzd

9. November: Der eine Tag und die Zeit drumherum
https://www.achgut.com/artikel/9_november_der_eine_tag_und_die_zeit_drumherum

Der November scheint eine besondere Bedeutung für Deutschland zu haben. Heute ist der Tag der Maueröffung. Dieser Text erinnert an das historische Datum mit Tagebucheintragungen des Autors aus den Jahren 1989 bis 1991.

BND-Gesetz kassiert: Karlsruhe zwingt den Staat zur Kurskorrektur
https://reitschuster.de/post/bnd-gesetz-kassiert-karlsruhe-zwingt-den-staat-zur-kurskorrektur/

Karlsruhe zieht die Reißleine: Das Verfassungsgericht kippt das umstrittene BND-Gesetz und zwingt die Regierung, Kommunikationsüberwachung zu überdenken. Was bedeutet das für Bürgerrechte in Deutschland?

EU Gericht: Verpflichtung des Fingerabdrucks im Personalausweis ungültig
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2024-03/cp240050de.pdf

Ein deutscher Staatsbürger wendet sich vor einem deutschen Gericht gegen die Weigerung der Stadt Wiesbaden, ihm einen neuen Personalausweis ohne Aufnahme seiner Fingerabdrücke auszustellen.

Das deutsche Gericht ersucht den Gerichtshof um Prüfung der Gültigkeit der Unionsverordnung, die die Verpflichtung vorsieht, zwei Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen.

Nach eingehender Prüfung stellt der Gerichtshof fest, dass die Verpflichtung, zwei vollständige Fingerabdrücke in das Speichermedium von Personalausweisen aufzunehmen, eine Einschränkung der durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantierten Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten darstellt.

Die Umsetzung gilt ab 2027.

Olaf Scholz und die große Lüge - wie man sich noch schnell die Taschen füllt
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/olaf-scholz-und-die-grosse-luege/

Die Ampel ist jetzt am Ende und hat keine Mehrheit mehr – im Volk ja sowieso nicht, aber nun auch im Parlament. Trotzdem will der Bundeskanzler mit Gewalt bis Januar im Amt bleiben. Seine offizielle Begründung dafür ist Quatsch. In Wahrheit geht es ihm und Rot-Grün um ganz andere Dinge.

Seit Mittwoch ist Deutschland im Wahlkampf. Der hatte, als Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner unter Absingen schmutziger Lieder hinauswarf, in Wahrheit schon längst begonnen. Scholz tut nichts spontan, das Ganze war genau vorbereitet.

Dass Lindner davon tatsächlich überrascht wurde, ändert nichts daran, dass es geplant war. Es zeigt nur, dass dem FDP-Chef eben doch das Format fehlt, um im schmutzigen Spiel der großen Politik richtig mitmischen zu können.

Zum Scholz-Plan gehört, jetzt erstmal ohne Mehrheit noch ein bisschen weiter zu regieren, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen und dann Ende März wählen zu lassen. Die Begründung: Es seien noch vor dem Jahreswechsel „unaufschiebbare“ Entscheidungen zu treffen.

Das ist, mit Verlaub, eine große Lüge. In Wahrheit gibt es keinen juristischen oder sachlichen Grund gegen schnellere Neuwahlen. …

Der 100-Prozent-Klimazirkus gerät unter Druck
https://www.achgut.com/artikel/der_100_prozent_klimazirkus_geraet_unter_druck

(Gastautor) Heute beginnt die Weltklimakonferenz in Aserbaidschan. Donald Trump wird wohl erneut aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen. Dabei sollen sich doch mindestens 97 Prozent der Wissenschaftler in Sachen Klimakatastrophe einig sein? Aber stimmt das überhaupt?