Das unerbittliche Schweigen der Robenträger
Während sich Politiker fast jeder Couleur mit Forderungen nach noch gravierenderen Grundrechtseinschränkungen insbesondere für Ungeimpfte gegenseitig überbieten und in Österreich Impfskeptiker bereits unter eine Art Hausarrest gestellt wurden, richten sich die Blicke einmal mehr auf die Justiz.
Ist von den Verwaltungsgerichten, ja möglicherweise sogar durch das Bundesverfassungsgericht ein Befreiungsschlag zu erwarten? Gibt es endlich ein wegweisendes Urteil, das den „Corona-Maßnahmen“ des zunehmend übergriffigen Staates Grenzen setzt und eigentlich unveräußerliche Grundrechte wieder in Kraft setzt?
Um es vorwegzunehmen: Bislang deutet wenig bis nichts darauf hin. Im Gegenteil: Wie in der unsäglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimawandel scheint die überwiegende Mehrheit der Richterschaft auch bei Corona ganz auf Linie der Exekutive zu liegen. So gut wie niemand scheint bereit zu sein, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und kritischen Stimmen rechtliches Gehör zu verschaffen…..
https://www.achgut.com/artikel/das_unerbittliche_schweigen_der_robentraeger
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Während sich Politiker fast jeder Couleur mit Forderungen nach noch gravierenderen Grundrechtseinschränkungen insbesondere für Ungeimpfte gegenseitig überbieten und in Österreich Impfskeptiker bereits unter eine Art Hausarrest gestellt wurden, richten sich die Blicke einmal mehr auf die Justiz.
Ist von den Verwaltungsgerichten, ja möglicherweise sogar durch das Bundesverfassungsgericht ein Befreiungsschlag zu erwarten? Gibt es endlich ein wegweisendes Urteil, das den „Corona-Maßnahmen“ des zunehmend übergriffigen Staates Grenzen setzt und eigentlich unveräußerliche Grundrechte wieder in Kraft setzt?
Um es vorwegzunehmen: Bislang deutet wenig bis nichts darauf hin. Im Gegenteil: Wie in der unsäglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimawandel scheint die überwiegende Mehrheit der Richterschaft auch bei Corona ganz auf Linie der Exekutive zu liegen. So gut wie niemand scheint bereit zu sein, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und kritischen Stimmen rechtliches Gehör zu verschaffen…..
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Achgut.com
Das unerbittliche Schweigen der Robenträger
Während die Politik immer gravierendere Grundrechtseinschränkungen insbesondere für Ungeimpfte beschließt, stellt sich die Frage: Ist von der Justiz ein Befreiungsschlag zu erwarten? Wohl eher nicht./ Foto: Pixabay
Abrechnung: Ein Unternehmer fordert 957.000 € von Kretschmer‼️
Alle anderen Unternehmer sollten diesem Beispiel folgen! 💪
https://m.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/weihnachtsmarkt-macher-957000-euro-meine-rechnung-fuer-sachsen-78332684.bildMobile.html
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Alle anderen Unternehmer sollten diesem Beispiel folgen! 💪
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bild.de
Weihnachtsmarkt-Macher: 957 000 Euro! Meine Rechnung für Sachsen
Dresden – Ein Weihnachtsmarkt-Macher aus Dresden rechnet vor, was er vom Freistaat zurück will.
Das ist die psychologische Kriegsführung der CORONA-DIKTATUR
https://www.wochenblick.at/das-ist-die-psychologische-kriegsfuehrung-der-corona-diktatur/
… Sie beginnen mit der Isolation („Social Distancing“), Monopolisierung der Wahrnehmung („Faktenchecker“, Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Information), Induzierte Erschöpfung und Entkräftung (Corona-Impfstoffe schädigen Immunsystem), Androhung von Strafe und Gewalt bei Nichteinhalten der Regeln (harte Strafen für Covid-Maßnahmen-Vergehen), Gelegentliche Zugeständnisse (Lockdown-Lockerungen im Sommer, gelegentliches Fallen der Masken-Pflicht…), Demütigung und Erniedrigung (Test-Zwang, Aufzwingen körperlicher Eingriffe, medialer Pranger für „Schwurbler“, Kinder sollen laut Bildungsminister in Schulen gemobbt werden…), Das Opfer vom Täter abhängig machen (wir dürfen uns nicht mehr frei bewegen, keine Wirtschaft treiben und werden arm gemacht). …
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… Sie beginnen mit der Isolation („Social Distancing“), Monopolisierung der Wahrnehmung („Faktenchecker“, Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Information), Induzierte Erschöpfung und Entkräftung (Corona-Impfstoffe schädigen Immunsystem), Androhung von Strafe und Gewalt bei Nichteinhalten der Regeln (harte Strafen für Covid-Maßnahmen-Vergehen), Gelegentliche Zugeständnisse (Lockdown-Lockerungen im Sommer, gelegentliches Fallen der Masken-Pflicht…), Demütigung und Erniedrigung (Test-Zwang, Aufzwingen körperlicher Eingriffe, medialer Pranger für „Schwurbler“, Kinder sollen laut Bildungsminister in Schulen gemobbt werden…), Das Opfer vom Täter abhängig machen (wir dürfen uns nicht mehr frei bewegen, keine Wirtschaft treiben und werden arm gemacht). …
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Bei Lebensmitteln drohen weitere drastische Preiserhöhungen wegen Stickstoffmangels
https://de.rt.com/wirtschaft/127615-bei-lebensmittel-drohen-drastische-preiserhohungen/
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https://de.rt.com/wirtschaft/127615-bei-lebensmittel-drohen-drastische-preiserhohungen/
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RT DE
Bei Lebensmitteln drohen weitere drastische Preiserhöhungen wegen Stickstoffmangels
Schon jetzt müssen sich die Bundesbürger aufgrund der steigenden Energiepreise auf starke Einschnitte in ihrem Realeinkommen einstellen. Doch Verwerfungen auf dem Markt für Düngermittel könnten zu einer noch negativeren Entwicklung führen.
https://t.me/WirStehenAuf/3554
🇦🇹🤝🇩🇪 Trauerzug Karl Hilz
Termin: 28.11.2021 ab 13 Uhr
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe."
Karl Hilz stand als ehemaliger Erster Kriminalhauptkommissar auf und trat für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Seinem Eid, den Menschen in Deutschland zu dienen, fühlte er sich weiterhin verpflichtet - egal ob im aktiven Dienst oder im Ruhestand. Er sagte oft zu mir: "Mein Eid gilt bis in den Tod".
Nun ist es so weit. Nach fast zwei Jahren unermüdlichen Einsatzes ohne Rücksicht auf sich selbst ist Karl heimgekehrt zum himmlischen Vater und dient unserer Sache fortan auf einer anderen Ebene. 🙏
‼️ Wenn wir diesen Mann nicht ehren - wen dann?
München, 28.11.2021: ein Pflichttermin für jeden Demokraten in Deutschland und Österreich, der es irgendwie einrichten kann.
Ich werde dabei sein. Und Du?
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🇦🇹🤝🇩🇪 Trauerzug Karl Hilz
Termin: 28.11.2021 ab 13 Uhr
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe."
Karl Hilz stand als ehemaliger Erster Kriminalhauptkommissar auf und trat für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Seinem Eid, den Menschen in Deutschland zu dienen, fühlte er sich weiterhin verpflichtet - egal ob im aktiven Dienst oder im Ruhestand. Er sagte oft zu mir: "Mein Eid gilt bis in den Tod".
Nun ist es so weit. Nach fast zwei Jahren unermüdlichen Einsatzes ohne Rücksicht auf sich selbst ist Karl heimgekehrt zum himmlischen Vater und dient unserer Sache fortan auf einer anderen Ebene. 🙏
‼️ Wenn wir diesen Mann nicht ehren - wen dann?
München, 28.11.2021: ein Pflichttermin für jeden Demokraten in Deutschland und Österreich, der es irgendwie einrichten kann.
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SchülerStehenAuf
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Termin: 28.11.2021 ab 13 Uhr
"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott…
Termin: 28.11.2021 ab 13 Uhr
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RKI: Mehrheit der Corona-Toten der letzten Wochen doppelt geimpft
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rki-mehrheit-der-corona-toten-doppelt-geimpft/
Markus Söder behauptet, auf den Intensivstationen lägen 90 Prozent Ungeimpfte – die Bevölkerung soll glauben, mit einer Impfung sei man quasi vollständig geschützt. Die neuen Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Donnerstag werfen ein anderes Licht auf die Dinge. Erneut stieg der Anteil der doppelt Geimpften an den Corona-Fallzahlen deutlich an. 50,25 Prozent der Corona-Toten der letzten Wochen ...
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rki-mehrheit-der-corona-toten-doppelt-geimpft/
Markus Söder behauptet, auf den Intensivstationen lägen 90 Prozent Ungeimpfte – die Bevölkerung soll glauben, mit einer Impfung sei man quasi vollständig geschützt. Die neuen Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Donnerstag werfen ein anderes Licht auf die Dinge. Erneut stieg der Anteil der doppelt Geimpften an den Corona-Fallzahlen deutlich an. 50,25 Prozent der Corona-Toten der letzten Wochen ...
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Tichys Einblick
RKI-Zahlen: Mehrheit der Corona-Toten der letzten Wochen doppelt geimpft
Das Märchen von der Pandemie der Ungeimpften fällt in sich zusammen - neue Zahlen des Robert-Koch-Instituts zeigen, wie groß der Anteil der Geimpften am Krankheitsgeschehen mittlerweile ist.
Gute Nachrichten
LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16
Vollstreckungsersuchen einer Landesrundfunkanstalt in Baden-Württemberg: Zugangsvermutung für einen Bescheid über rückständige Rundfunkgebühren durch Aufgabe zur Post
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21332
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LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16
Vollstreckungsersuchen einer Landesrundfunkanstalt in Baden-Württemberg: Zugangsvermutung für einen Bescheid über rückständige Rundfunkgebühren durch Aufgabe zur Post
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21332
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Öffentlich-rechtliche Kanibalisierung: MDR Faktencheck diffamiert unbequemen Experten beim MDR
https://reitschuster.de/post/oeffentlich-rechtliche-kanibalisierung-mdr-faktencheck-diffamiert-unbequemen-experten-beim-mdr/
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reitschuster.de
Öffentlich-rechtliche Kannibalisierung: MDR Faktencheck diffamiert unbequemen Experten beim MDR Kinderarzt: „Covid-Impfstoffe haben…
Dr. Steffen Rabe: „Diese Impfpflicht ist weder juristisch, noch moralisch, noch medizinisch in irgendeiner Art und Weise intelligent, sondern sie ist (…) ein Ausdruck von Hilflosigkeit und Kopflosigkeit.“ Von Alexander Wallasch.
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/corona-lage-25-11-warnstreik-am-1-dezember
CORONA-LAGE 25.11.: Warnstreik am 1. Dezember!
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CORONA-LAGE 25.11.: Warnstreik am 1. Dezember!
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auf1.tv
CORONA-LAGE 25.11.: Warnstreik am 1. Dezember!
Stefan Magnet präsentiert zum zweiten Mal in dieser Woche das Format "Corona Lage" bei AUF1.
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Chefarzt des Haldenslebener Krankenhauses spricht Klartext auf einer Demo‼️👍👏
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Frisch aus #Südafrika
Es wird bitterböse, bitterböse.....
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Die neue Bundesrepublik kommt!
https://reitschuster.de/post/die-neue-bundesrepublik-kommt/
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reitschuster.de
Die neue Bundesrepublik kommt! Durch den Koalitionsvertrag lässt sich die Zukunft Deutschlands leise erahnen
Der von den Grünen ersehnte Aufbruch nimmt immer mehr Form an – und ist zum Scheitern verurteilt. Der Koalitionsvertrag ist der erste Schritt in die Transformation zur linken Utopie. Von Ost-SPD-Legende Gunter Weißgerber.
NEUES NETZWERK FÜR PFLEGEKRÄFTE
https://t.me/ungeimpftePflegeJobs
#konstruktiv #initiativen #alternativen
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https://t.me/ungeimpftePflegeJobs
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https://ansage.org/sachsen-macht-seine-lehrer-zu-schnuefflern-und-denunzianten/
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Ansage
Sachsen macht seine Lehrer zu Schnüfflern und Denunzianten
Gesinnungsschnüffelei und Stasi-Methoden sind jetzt auch ganz offiziell zurück im "Frei"-Staat Sachsen: In einem gestrigen Rundbrief des Chemnitzer Landesamts für Schule und Bildung, der an alle sächsischen Schulleiter verschickt (und dankenswerterweise über…
Und wie weiter?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78378
…Selbst gutwillige, obrigkeitsgläubige Bürger merken inzwischen, dass vieles, was uns vorgesetzt wird, nicht stimmt, dass wir belogen und betrogen werden. Da werden unveräußerliche Grundrechte einfach ausgesetzt und Maßnahmen beschlossen, die viele Menschen ins Unglück stürzen. …
… Erfahren wir etwas über die Krise des Finanzsystems? Erfahren wir etwas über die Kriegsgefahr an den Grenzen Russlands und Chinas? Gibt es Kritik an der permanenten Hetze gegen andere Länder? Warum wird gegen Andersdenkende und Impfverweigerer zu Felde gezogen? Warum diese drastischen Maßnahmen? Warum wird nicht intensivst nach anderen als genbasierten Impfstoffen und nach Medikamenten zur Vorsorge und wirkungsvolleren Behandlung einer Covid-Infektion geforscht? Warum verteuern sich die Gaspreise, obwohl Russland beliebige Lieferungen zu den vereinbarten Bedingungen anbietet? Warum spitzt sich die weltpolitische Situation zu, obwohl die Regierungen von Russland und China seit Jahren partnerschaftliche Beziehungen anbieten? ….
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…Selbst gutwillige, obrigkeitsgläubige Bürger merken inzwischen, dass vieles, was uns vorgesetzt wird, nicht stimmt, dass wir belogen und betrogen werden. Da werden unveräußerliche Grundrechte einfach ausgesetzt und Maßnahmen beschlossen, die viele Menschen ins Unglück stürzen. …
… Erfahren wir etwas über die Krise des Finanzsystems? Erfahren wir etwas über die Kriegsgefahr an den Grenzen Russlands und Chinas? Gibt es Kritik an der permanenten Hetze gegen andere Länder? Warum wird gegen Andersdenkende und Impfverweigerer zu Felde gezogen? Warum diese drastischen Maßnahmen? Warum wird nicht intensivst nach anderen als genbasierten Impfstoffen und nach Medikamenten zur Vorsorge und wirkungsvolleren Behandlung einer Covid-Infektion geforscht? Warum verteuern sich die Gaspreise, obwohl Russland beliebige Lieferungen zu den vereinbarten Bedingungen anbietet? Warum spitzt sich die weltpolitische Situation zu, obwohl die Regierungen von Russland und China seit Jahren partnerschaftliche Beziehungen anbieten? ….
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Und wie weiter?
Es wird immer kälter in Deutschland, in der Natur, in der Gesellschaft und in der Politik. Viele fragen sich, wie es weitergehen wird. Sollen die Corona-Notstandsmaßnahmen ewig andauern? Werden noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren? Wird es Krieg geben?…
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Pointe-à-Pitre, 27. November 2021 Guadeloupe
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Pointe-à-Pitre, 27. November 2021 Guadeloupe
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Über die Manipulation der Massen durch Sprache
https://freie-linke.de/getupstandup/2021/11/wenn-denise-aus-dem-tiefschlaf-erwacht#more-6786
… Achten wir auf unsere Worte. Denn sie bestimmen unsere Gedanken. Und unsere Gedanken bestimmen unser Handeln.
Die Politiker und die Medien wissen, dass sie nur oft genug von „vollen Intensivstationen“ berichten müssen, um die Angst der Menschen zu befeuern und sie somit auch die absurdesten Maßnahmen akzeptieren lassen. Zweifelsohne kommen derzeitige Propaganda-Botschaften auch aus einer sehr zentralen Quelle. Deutlich erkennbar etwa in der Woche, in der weltweit die Regierenden unisono vor einer „Pandemie der Ungeimpften“ warnten.
Lasst uns heute damit beginnen, wieder wie vor 2020 gewohnt zu sprechen. Auch die ein oder andere Kassiererin oder der Kassier an einer Supermarktkasse sollte dann merken, dass „Maske!“ kein Grußwort ist. …
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Die Politiker und die Medien wissen, dass sie nur oft genug von „vollen Intensivstationen“ berichten müssen, um die Angst der Menschen zu befeuern und sie somit auch die absurdesten Maßnahmen akzeptieren lassen. Zweifelsohne kommen derzeitige Propaganda-Botschaften auch aus einer sehr zentralen Quelle. Deutlich erkennbar etwa in der Woche, in der weltweit die Regierenden unisono vor einer „Pandemie der Ungeimpften“ warnten.
Lasst uns heute damit beginnen, wieder wie vor 2020 gewohnt zu sprechen. Auch die ein oder andere Kassiererin oder der Kassier an einer Supermarktkasse sollte dann merken, dass „Maske!“ kein Grußwort ist. …
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Freie Linke
Wenn Denise aus dem Tiefschlaf erwacht - Freie Linke
Über die Manipulation der Massen durch Sprache von Pia Maria de Vos Denise liegt seit zwei Jahren im Koma. Sie hat die aktuelle dramatische gesellschaftliche und politische Entwicklung nicht erlebt. Ich frage mich seit einigen Tagen, wie es wohl…
Aufgeputschte Medienhysterie
https://www.wochenblick.at/mutanten-hysterie-veraergert-suedafrika-alle-vier-botswana-faelle-waren-geimpfte/
... Die Mutation wurde am 9. November in Südafrika entdeckt. Sie läuft unter der Bezeichnung B.1.1.529 bzw. „Omikron“. Phaal stellte klar: es sei Standard, auffällige Virus-Mutationen umgehend der WHO und Gesundheitsbehörden weltweit zu melden. Seine Experten haben das gemacht. Zu keinem Zeitpunkt haben sie konkrete Behauptungen aufgestellt – etwa, die Mutante“ werde die gängigen Impfungen umgehen oder sei super-ansteckend. …
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... Die Mutation wurde am 9. November in Südafrika entdeckt. Sie läuft unter der Bezeichnung B.1.1.529 bzw. „Omikron“. Phaal stellte klar: es sei Standard, auffällige Virus-Mutationen umgehend der WHO und Gesundheitsbehörden weltweit zu melden. Seine Experten haben das gemacht. Zu keinem Zeitpunkt haben sie konkrete Behauptungen aufgestellt – etwa, die Mutante“ werde die gängigen Impfungen umgehen oder sei super-ansteckend. …
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Wochenblick.at
Mutanten-Hysterie verärgert Südafrika: Alle vier Botswana-Fälle waren Geimpfte
Südafrika Gesundheitsminister Joe Phaahla, bezeichnete die Flugblockaden gegen sein Land, die sofort von der EU und Großbritannien nach der Meldung einer neue