Bei den offiziellen Erklärungen, die vor Hass geradezu triefen, muss einem speiübel werden.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83080
Seit Jahren hat man in Berlin den Eindruck, dass nicht sorgfältige Beratung nach einer freien öffentlichen Diskussion das Regierungshandeln bestimmt. Seit dem geradezu als Putschverhalten auf höchster Ebene empfundenen Handeln der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, in Zusammenhang mit der Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen seit dem Spätsommer 2015 wird die deutsche Politik von Entscheidungen bestimmt, die eher einem Überfall und auf staatlicher Ebene einem Putsch ähneln als der stolzen, demokratischen Tradition der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung Deutschlands. ….
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=83080
Seit Jahren hat man in Berlin den Eindruck, dass nicht sorgfältige Beratung nach einer freien öffentlichen Diskussion das Regierungshandeln bestimmt. Seit dem geradezu als Putschverhalten auf höchster Ebene empfundenen Handeln der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, in Zusammenhang mit der Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen seit dem Spätsommer 2015 wird die deutsche Politik von Entscheidungen bestimmt, die eher einem Überfall und auf staatlicher Ebene einem Putsch ähneln als der stolzen, demokratischen Tradition der Bundesrepublik Deutschland zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung Deutschlands. ….
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Bei den offiziellen Erklärungen, die vor Hass geradezu triefen, muss einem speiübel werden. Von Willy Wimmer.
Seit Jahren hat man in Berlin den Eindruck, dass nicht sorgfältige Beratung nach einer freien öffentlichen Diskussion das Regierungshandeln bestimmt. Seit dem geradezu als Putschverhalten auf höchster Ebene empfundenen Handeln der Bundeskanzlerin, Frau Dr.…
Sachsen
Pflege-Impfpflicht: Landtag berät über Abschaffungs-Antrag
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Pflege-Impfpflicht-Landtag-beraet-ueber-Abschaffungs-Antrag-article23278959.html
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag berät am kommenden Montag bei einer Sondersitzung über einen AfD-Antrag zur Abschaffung der Impflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege. Das teilte das Parlament am Mittwoch mit. Die AfD verlangt von der sächsischen Regierung, auf Bundesebene gegen den entsprechenden Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes vorzugehen. Damit soll laut AfD die Leistungsfähigkeit aller Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in Sachsen aufrechterhalten werden. Die Partei befürchtet, dass es als Folge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu einem großen personellen Aderlass in der Gesundheits- und Pflegebranche kommt. …
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Pflege-Impfpflicht: Landtag berät über Abschaffungs-Antrag
https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Pflege-Impfpflicht-Landtag-beraet-ueber-Abschaffungs-Antrag-article23278959.html
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag berät am kommenden Montag bei einer Sondersitzung über einen AfD-Antrag zur Abschaffung der Impflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege. Das teilte das Parlament am Mittwoch mit. Die AfD verlangt von der sächsischen Regierung, auf Bundesebene gegen den entsprechenden Paragrafen des Infektionsschutzgesetzes vorzugehen. Damit soll laut AfD die Leistungsfähigkeit aller Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in Sachsen aufrechterhalten werden. Die Partei befürchtet, dass es als Folge der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu einem großen personellen Aderlass in der Gesundheits- und Pflegebranche kommt. …
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n-tv
Pflege-Impfpflicht: Landtag berät über Abschaffungs-Antrag
Sachsen
Wegen Polit-Erziehung?
Netflix laufen die Kunden davon
https://reitschuster.de/post/wegen-polit-erziehung-netflix-laufen-die-kunden-davon/
Der US-Streaming-Dienst vermeldet einen Einbruch bei der Abonnenten-Zahl. Multimilliardär Musk macht dafür die "Woke"-Kultur bei dem Unternehmen verantwortlich – das seine Kunden auf den richtigen politischen Kurs bringen will. ...
Haben Sie sich auch für eine Kündigung entschieden, so geht´s:
1. Loggen Sie sich bei Netflix ein und klicken Sie auf "Ihr Konto".
2. Anschließend wählen Sie "Mitgliedschaft kündigen" aus und bestätigen dies nochmals.
3. Überprüfen Sie zudem im Fenster "Rechnungsdetails anzeigen", wie lange Netflix noch läuft, ehe Ihr Zugang komplett gesperrt wird.
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Netflix laufen die Kunden davon
https://reitschuster.de/post/wegen-polit-erziehung-netflix-laufen-die-kunden-davon/
Der US-Streaming-Dienst vermeldet einen Einbruch bei der Abonnenten-Zahl. Multimilliardär Musk macht dafür die "Woke"-Kultur bei dem Unternehmen verantwortlich – das seine Kunden auf den richtigen politischen Kurs bringen will. ...
Haben Sie sich auch für eine Kündigung entschieden, so geht´s:
1. Loggen Sie sich bei Netflix ein und klicken Sie auf "Ihr Konto".
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reitschuster.de
Wegen Polit-Erziehung? Netflix laufen die Kunden davon Abstimmung via Kreditkarte – Auch Aktienkurs stürzt ab
Der US-Streaming-Dienst vermeldet einen Einbruch bei der Abonnenten-Zahl. Multimilliardär Musk macht dafür die "Woke"-Kultur bei dem Unternehmen verantwortlich – das seine Kunden auf den richtigen politischen Kurs bringen will.
Die Doppelmoral der Kriegstreiber:
Linke Ideologen wollen andere verheizen
https://auf1.tv/nachrichten-auf1/die-doppelmoral-der-kriegstreiber-linke-ideologen-wollen-andere-verheizen/?mc_cid=11e3a4a27c&mc_eid=4661d96fbe
Bis vor kurzem galt die Ideologie des Pazifismus noch als mehrheitsfähig. Männlichkeit und Soldatentum galten als toxisch und schlecht. Vor allem wurden und werden unsere Vorfahren, die für ihr Land gekämpft haben, pauschal als „Mörder“ oder „Kriegsverbrecher“ schlecht gemacht. Ständig werden bei uns Soldatendenkmäler geschändet. Bejubelt wurden stattdessen primär weichgespülte, metrosexuelle Wattemänner und Transvestiten.
Seit der Eskalation in der Ukraine herrscht im Establishment jedoch eine nie dagewesene Kriegsbegeisterung. Und es sind gerade diejenigen, die bisher jede Form von Patriotismus verachtet haben und die selber meistens bequem, dekadent und weichgespült sind, die jetzt unsere Söhne für die Ukraine in den Tod schicken wollen. Beispielsweise hat kein einziges Mitglied der deutschen Bundesregierung jemals Militärdienst geleistet. Doch jetzt wollen sie andere in den Tod schicken, während sie selber bequem in ihren Villen bleiben und das Leben genießen können. …
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Linke Ideologen wollen andere verheizen
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Bis vor kurzem galt die Ideologie des Pazifismus noch als mehrheitsfähig. Männlichkeit und Soldatentum galten als toxisch und schlecht. Vor allem wurden und werden unsere Vorfahren, die für ihr Land gekämpft haben, pauschal als „Mörder“ oder „Kriegsverbrecher“ schlecht gemacht. Ständig werden bei uns Soldatendenkmäler geschändet. Bejubelt wurden stattdessen primär weichgespülte, metrosexuelle Wattemänner und Transvestiten.
Seit der Eskalation in der Ukraine herrscht im Establishment jedoch eine nie dagewesene Kriegsbegeisterung. Und es sind gerade diejenigen, die bisher jede Form von Patriotismus verachtet haben und die selber meistens bequem, dekadent und weichgespült sind, die jetzt unsere Söhne für die Ukraine in den Tod schicken wollen. Beispielsweise hat kein einziges Mitglied der deutschen Bundesregierung jemals Militärdienst geleistet. Doch jetzt wollen sie andere in den Tod schicken, während sie selber bequem in ihren Villen bleiben und das Leben genießen können. …
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https://auf1.tv
Die Doppelmoral der Kriegstreiber: Linke Ideologen wollen andere verheizen
Es sind gerade diejenigen, die bisher jede Form von Patriotismus verachtet haben und die selber meistens bequem, dekadent und weichgespült sind, die jetzt unsere Söhne im völlig sinnlosen Ukraine-Krieg verheizen wollen.
Ökologisch in die Hungersnot
https://www.youtube.com/watch?v=SrfYVursUVc&t=1s
Der Diplom-Landwirt Dirk Andresen betreibt zwei Bauernhöfe in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Er war Sprecher des Vereins „Land schafft Verbindung“, der die Traktorenproteste Ende 2019 organisierte. Aus diesen Demonstrationen entstand auf Betreiben von Angela Merkel und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bauernverband sowie „Land schafft Verbindung“ die „Zukunftskommission Landwirtschaft“, dessen Mitglied Dirk Andresen ist. Er trifft regelmäßig Politiker wie Friedrich Merz oder Cem Özdemir, um sie in landwirtschaftlichen Anliegen zu beraten. Im Interview schildert er den Einfluss des Ukrainekriegs auf die Lebensmittelversorgung, erläutert, warum ökologischer Anbau Hungersnöte befördern wird - und wieso er Cem Özdemir für „beratungsresistent“ hält. …
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Der Diplom-Landwirt Dirk Andresen betreibt zwei Bauernhöfe in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Er war Sprecher des Vereins „Land schafft Verbindung“, der die Traktorenproteste Ende 2019 organisierte. Aus diesen Demonstrationen entstand auf Betreiben von Angela Merkel und in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bauernverband sowie „Land schafft Verbindung“ die „Zukunftskommission Landwirtschaft“, dessen Mitglied Dirk Andresen ist. Er trifft regelmäßig Politiker wie Friedrich Merz oder Cem Özdemir, um sie in landwirtschaftlichen Anliegen zu beraten. Im Interview schildert er den Einfluss des Ukrainekriegs auf die Lebensmittelversorgung, erläutert, warum ökologischer Anbau Hungersnöte befördern wird - und wieso er Cem Özdemir für „beratungsresistent“ hält. …
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Ökologisch in die Hungersnot: Interview mit Landwirt Dirk Andresen
Der Diplom-Landwirt Dirk Andresen betreibt zwei Bauernhöfe in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Er war Sprecher des Vereins „Land schafft Verbindung“, der die Traktorenproteste Ende 2019 organisierte. Aus diesen Demonstrationen entstand auf Betreiben…
Droht ein Energie-Blackout? Ex-Eon-Chef klärt auf
https://www.youtube.com/watch?v=dPvogOKT8Es
Minister Habeck ruft zum Sparen von Gas auf, der Chef der Bundesnetzagentur fordert, dass wir nicht mehr so oft warm duschen: Droht jetzt am Ende der Blackout? Wir fragen nach bei einem Experten, der es wissen muss. Johannes Teyssen war mehr als 10 Jahre lang Chef von E.on. Im Interview redet der Volkswirt Klartext und nennt die einzige Chance, die uns jetzt bleibt. Auch zu Atomkraft hat Teyssen eine klare Meinung …
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Minister Habeck ruft zum Sparen von Gas auf, der Chef der Bundesnetzagentur fordert, dass wir nicht mehr so oft warm duschen: Droht jetzt am Ende der Blackout? Wir fragen nach bei einem Experten, der es wissen muss. Johannes Teyssen war mehr als 10 Jahre lang Chef von E.on. Im Interview redet der Volkswirt Klartext und nennt die einzige Chance, die uns jetzt bleibt. Auch zu Atomkraft hat Teyssen eine klare Meinung …
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Droht ein Energie-Blackout? Ex-Eon-Chef klärt auf // Mission Money
Minister Habeck ruft zum Sparen von Gas auf, der Chef der Bundesnetzagentur fordert, dass wir nicht mehr so oft warm duschen: Droht jetzt am Ende der Blackout? Wir fragen nach bei einem Experten, der es wissen muss. Johannes Teyssen war mehr als 10 Jahre…
Lauterbach gab 2,6 Milliarden Euro für Impfstoff aus, der nicht gebraucht wird und verfällt
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lauterbach-impfstoffdosen-milliardenwert-verfallen/
Die Impfstoff-Bestellpolitik von Gesundheitsminister Lauterbach wirft immer weitere Fragen auf. Kurz nach seinem Amtsantritt im Dezember des vergangenen Jahres hatte Lauterbach einen „Impfstoff-Mangel“ festgestellt und große Mengen an neuem Impfstoffen bestellt. Dabei machte er höchst wahrscheinlich einen verhängnisvollen Rechenfehler, wie TE berichtete und setzte vermutlich Milliarden in den Sand. Die Geschichte vom Impfstoffmangel war ohnehin wahrscheinlich …
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lauterbach-impfstoffdosen-milliardenwert-verfallen/
Die Impfstoff-Bestellpolitik von Gesundheitsminister Lauterbach wirft immer weitere Fragen auf. Kurz nach seinem Amtsantritt im Dezember des vergangenen Jahres hatte Lauterbach einen „Impfstoff-Mangel“ festgestellt und große Mengen an neuem Impfstoffen bestellt. Dabei machte er höchst wahrscheinlich einen verhängnisvollen Rechenfehler, wie TE berichtete und setzte vermutlich Milliarden in den Sand. Die Geschichte vom Impfstoffmangel war ohnehin wahrscheinlich …
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Tichys Einblick
Lauterbach gab 2,6 Milliarden Euro für Impfstoff aus, der nicht gebraucht wird und verfällt
Karl Lauterbachs großangekündigte Impfstoffbestellung war eine reine Luftnummer – allerdings nicht für den Steuerzahler, wie neue Daten nun zeigen. Während fast 70 Millionen Impfdosen zu verfallen drohen, bestellt der Gesundheitsminister munter weiter.
Feindesliste beinhaltet Juden, Schwule, Schwarze
Bundesregierung finanziert Hacker und Cyberstalker »gegen Rechts«
https://www.freiewelt.net/nachricht/bundesregierung-finanziert-hacker-und-cyberstalker-gegen-rechts-10088908/
Der US-Hacktivist Travis Brown führt mit Geld vom deutschen Bundesforschungsministerium Feindeslisten von einflussreichen konservativen Twitterkonten, und doxxte eine Twitter-Nutzerin, die sich nun aus Angst um ihr Leben verstecken muss. Cyberstalking und Doxxen sind in Deutschland Straftaten. Das Forschungsministerium schweigt. …
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Bundesregierung finanziert Hacker und Cyberstalker »gegen Rechts«
https://www.freiewelt.net/nachricht/bundesregierung-finanziert-hacker-und-cyberstalker-gegen-rechts-10088908/
Der US-Hacktivist Travis Brown führt mit Geld vom deutschen Bundesforschungsministerium Feindeslisten von einflussreichen konservativen Twitterkonten, und doxxte eine Twitter-Nutzerin, die sich nun aus Angst um ihr Leben verstecken muss. Cyberstalking und Doxxen sind in Deutschland Straftaten. Das Forschungsministerium schweigt. …
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FreieWelt.net
: Bundesregierung finanziert Hacker und Cyberstalker »gegen Rechts«
Nachricht auf Freiewelt.net
„Und wenn Sie schließlich eines
Tages verarmt, kollektiviert,
zensiert, überwacht und Ihrer
individuellen Freiheit beraubt
in einem ökosozialistischen
Maßnahmenstaat leben,
aber das Klima sich immer
noch munter wandelt, werden
Sie feststellen, dass das Ihr
geringstes Problem ist.“
(Michael Klonovsky, Journalist und Schriftsteller)
Lasst uns zusammen zeigen das wir es denen da oben NIEMALS leicht machen werden!
Zeigen wir IHNEN unsere rote Linie!
GEMEINSAM, VEREINT, AUF DER STRASSE!
https://t.me/Dresdenvereint
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Tages verarmt, kollektiviert,
zensiert, überwacht und Ihrer
individuellen Freiheit beraubt
in einem ökosozialistischen
Maßnahmenstaat leben,
aber das Klima sich immer
noch munter wandelt, werden
Sie feststellen, dass das Ihr
geringstes Problem ist.“
(Michael Klonovsky, Journalist und Schriftsteller)
Lasst uns zusammen zeigen das wir es denen da oben NIEMALS leicht machen werden!
Zeigen wir IHNEN unsere rote Linie!
GEMEINSAM, VEREINT, AUF DER STRASSE!
https://t.me/Dresdenvereint
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Zehntausende „Spaziergänger“ friedlich auf den Straßen
während antisemitischer Mob ungestört randaliert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-spaziergaenge-23-april-2022/
Die friedlichen Demos gegen die Corona-Maßnahmen sind regelmäßig enormen Repressionen ausgesetzt, werden politisch beschimpft und von der Polizei aufgelöst. Der muslimische antisemitische Mob zieht derweil ungestört durch Berlin - und die Polizei schirmt ihn sogar ab.
Die Corona-„Spaziergänge“ finden nunmehr seit 19 Wochen statt. Die Corona-Politik bleibt das bestimmende Thema bei den Protesten. Daneben werden immer mehr die allgemeinen Preissteigerungen kritisiert und der Ukraine-Krieg angesprochen. Die Demonstrationen, die sich seit Anfang Dezember letzten Jahres in hunderten, wenn nicht über tausend Städten etablierten, könnten sich somit zum Dauerprotest entwickeln. Zehntausende demonstrierten an diesem Samstag wieder vollständig friedlich. …
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während antisemitischer Mob ungestört randaliert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-spaziergaenge-23-april-2022/
Die friedlichen Demos gegen die Corona-Maßnahmen sind regelmäßig enormen Repressionen ausgesetzt, werden politisch beschimpft und von der Polizei aufgelöst. Der muslimische antisemitische Mob zieht derweil ungestört durch Berlin - und die Polizei schirmt ihn sogar ab.
Die Corona-„Spaziergänge“ finden nunmehr seit 19 Wochen statt. Die Corona-Politik bleibt das bestimmende Thema bei den Protesten. Daneben werden immer mehr die allgemeinen Preissteigerungen kritisiert und der Ukraine-Krieg angesprochen. Die Demonstrationen, die sich seit Anfang Dezember letzten Jahres in hunderten, wenn nicht über tausend Städten etablierten, könnten sich somit zum Dauerprotest entwickeln. Zehntausende demonstrierten an diesem Samstag wieder vollständig friedlich. …
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Tichys Einblick
Zehntausende „Spaziergänger“ friedlich auf den Straßen – während antisemitischer Mob ungestört randaliert
Die friedlichen Demos gegen die Corona-Maßnahmen sind regelmäßig enormen Repressionen ausgesetzt, werden politisch beschimpft und von der Polizei aufgelöst. Der muslimische antisemitische Mob zieht derweil ungestört durch Berlin - und die Polizei schirmt…
Entspannen ohne Einschränkungen:
Urlaub ohne Stich? An diesen Orten ist es möglich!
https://www.wochenblick.at/corona/entspannen-ohne-einschraenkungen-urlaub-ohne-stich-an-diesen-orten-ist-es-moeglich/
… Nur Deutschland & Italien mit Nachweispflicht. Abgesehen von den direkten Nachbarländern gibt es auch keinerlei Nachweispflicht in den baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), Polen, Rumänien, Moldau, Albanien, Kroatien, Großbritannien, Irland, Island, Holland, Dänemark sowie den skandinavischen Ländern Norwegen und Schweden. …
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Urlaub ohne Stich? An diesen Orten ist es möglich!
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… Nur Deutschland & Italien mit Nachweispflicht. Abgesehen von den direkten Nachbarländern gibt es auch keinerlei Nachweispflicht in den baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen), Polen, Rumänien, Moldau, Albanien, Kroatien, Großbritannien, Irland, Island, Holland, Dänemark sowie den skandinavischen Ländern Norwegen und Schweden. …
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Wochenblick.at
Entspannen ohne Einschränkungen: Urlaub ohne Stich? An diesen Orten ist es möglich!
Für viele ist gerade jetzt die richtige Zeit, um den Sommerurlaub zu buchen. Doch wohin kann man ohne Corona-Gängelungen reisen? Mit Ausnahme von Italien und
Lauterbach soll Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen verzögert haben
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/lauterbach-verzoegerung-evaluation-corona-massnahmen/
Es scheint System zu haben: Erst vor wenigen Tagen berichtete TE, dass es Hinweise darauf gibt, dass das RKI Daten zur Impfpflicht zurückhielt, damit Kritiker einer solchen Maßnahme sie bei der Abstimmung im Bundestag nicht verwenden können. Jetzt zeigt sich: Bei einer Evaluation der Corona-Maßnahmen durch ein Expertengremium verzögert das Gesundheitsministerium schon wieder. ...
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Es scheint System zu haben: Erst vor wenigen Tagen berichtete TE, dass es Hinweise darauf gibt, dass das RKI Daten zur Impfpflicht zurückhielt, damit Kritiker einer solchen Maßnahme sie bei der Abstimmung im Bundestag nicht verwenden können. Jetzt zeigt sich: Bei einer Evaluation der Corona-Maßnahmen durch ein Expertengremium verzögert das Gesundheitsministerium schon wieder. ...
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Tichys Einblick
Lauterbach soll Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen verzögert haben
Gesundheitsminister Lauterbach hat offenbar die Veröffentlichung von Daten verzögert und verhindert, die seinen Thesen widersprechen. Eine Politik, die tief in die Rechte ihrer Bürger eingriff, würde dadurch der Kritik und Kontrolle entzogen.
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AUTOKORSO 25.04.2022 von Dresden über Bischofswerda nach Radeberg 🚓🚙🚗🛻🚙🚚
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Inflation und Mehrwertsteuer:
Staat kassiert 73,6 Milliarden Euro
https://www.berliner-zeitung.de/news/inflation-und-mehrwertsteuer-staat-kassiert-736-milliarden-euro-li.224028
Dank steigender Preise nimmt der Staat 18,8 Milliarden Euro oder 34,3 Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum.
Die Einnahmen des Staates aus der Mehrwertsteuer sind in den ersten drei Monaten des Jahres 2022 unter anderem im Zuge der hohen Inflation stark gestiegen. Nach Berechnungen der Linke-Fraktion im Bundestag nahmen Bund und Länder im ersten Quartal 73,6 Milliarden Euro ein, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das seien 18,8 Milliarden Euro oder 34,3 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. …
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Staat kassiert 73,6 Milliarden Euro
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Dank steigender Preise nimmt der Staat 18,8 Milliarden Euro oder 34,3 Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum.
Die Einnahmen des Staates aus der Mehrwertsteuer sind in den ersten drei Monaten des Jahres 2022 unter anderem im Zuge der hohen Inflation stark gestiegen. Nach Berechnungen der Linke-Fraktion im Bundestag nahmen Bund und Länder im ersten Quartal 73,6 Milliarden Euro ein, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das seien 18,8 Milliarden Euro oder 34,3 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. …
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Berliner Zeitung
Inflation und Mehrwertsteuer: Staat kassiert 73,6 Milliarden Euro
Dank steigender Preise nimmt der Staat 18,8 Milliarden Euro oder 34,3 Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum.
Schon mal gelesen?
Verfassungsrechtliche Grenzen einer Vermögensabgabe
👉🏻 14. März 2012
https://www.bundestag.de/resource/blob/408266/07cc941eef8186fbf74f75291dc790bf/wd-4-057-12-pdf-data.pdf
Einleitung
Die folgende Ausarbeitung befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen im Hinblick auf eine erneute Einführung einer Vermögensabgabe. Nach einem kurzen Einblick in die Historie wird der Begriff der Vermögensabgabe rechtlich eingeordnet. Insbesondere werden die Mitwirkungsrechte des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren dargestellt. Anschließend werden die einzelnen Anforderungen an eine Vermögensabgabe näher untersucht.
Historie
Der Wehrbeitrag, das Reichsnotopfer und der Lastenausgleich sind drei historische Beispiele für die Erhebung einer Vermögensabgabe. In diesen Fällen wurde jeweils ein Abgabensatz zu dem an einem bestimmten Stichtag bewerteten Vermögen festgelegt und dann einmalig erhoben. ….
….. Aktuell wird von Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, eine sog. „Grüne Vermögensabgabe“ einzuführen, mit der die wahrscheinlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Finanz und Bankenkrise finanziert werden sollen. …
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Verfassungsrechtliche Grenzen einer Vermögensabgabe
👉🏻 14. März 2012
https://www.bundestag.de/resource/blob/408266/07cc941eef8186fbf74f75291dc790bf/wd-4-057-12-pdf-data.pdf
Einleitung
Die folgende Ausarbeitung befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen im Hinblick auf eine erneute Einführung einer Vermögensabgabe. Nach einem kurzen Einblick in die Historie wird der Begriff der Vermögensabgabe rechtlich eingeordnet. Insbesondere werden die Mitwirkungsrechte des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren dargestellt. Anschließend werden die einzelnen Anforderungen an eine Vermögensabgabe näher untersucht.
Historie
Der Wehrbeitrag, das Reichsnotopfer und der Lastenausgleich sind drei historische Beispiele für die Erhebung einer Vermögensabgabe. In diesen Fällen wurde jeweils ein Abgabensatz zu dem an einem bestimmten Stichtag bewerteten Vermögen festgelegt und dann einmalig erhoben. ….
….. Aktuell wird von Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, eine sog. „Grüne Vermögensabgabe“ einzuführen, mit der die wahrscheinlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Finanz und Bankenkrise finanziert werden sollen. …
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Zum Thema Ölpreis - so sieht es in anderen Ländern aus.
https://www.tiktok.com/@bahti926/video/7090263889274735877?is_from_webapp=1&sender_device=pc&web_id=7090791471675475461
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https://www.tiktok.com/@bahti926/video/7090263889274735877?is_from_webapp=1&sender_device=pc&web_id=7090791471675475461
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TikTok
Bahti &NA on TikTok
Bahti &NA's short video with ♬ Originalton
Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht
https://reitschuster.de/post/krankenhaeuser-fordern-sofortiges-ende-der-impfpflicht/
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. ...
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https://reitschuster.de/post/krankenhaeuser-fordern-sofortiges-ende-der-impfpflicht/
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. ...
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reitschuster.de
Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht Prekäre Lage der Intensivmedizin wegen impfpflichtbedingten Personalmangels
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. Von Mario Martin.
Ditfurth über NATO-Sympathien Baerbocks entsetzt
Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
https://www.wochenblick.at/great-reset/kriegstreiberei-great-reset-gruenen-urgestein-fordert-von-baerbock-rede-und-antwort/
Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele – auch ihre eigene Basis. Nun ließ eine Mitgründerin der ehemaligen Ökopartei mit einer Ansage aufhorchen. Dabei hinterfragt Jutta Ditfurth (heute: ÖkoLinX) den rasanten Aufstieg der nunmehrigen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Offenbar ist sie der Ansicht, dass die “Fressefreiheit”-Politikerin nicht Herrin ihrer eigenen Karriere oder Ansichten ist. …
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Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
https://www.wochenblick.at/great-reset/kriegstreiberei-great-reset-gruenen-urgestein-fordert-von-baerbock-rede-und-antwort/
Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele – auch ihre eigene Basis. Nun ließ eine Mitgründerin der ehemaligen Ökopartei mit einer Ansage aufhorchen. Dabei hinterfragt Jutta Ditfurth (heute: ÖkoLinX) den rasanten Aufstieg der nunmehrigen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Offenbar ist sie der Ansicht, dass die “Fressefreiheit”-Politikerin nicht Herrin ihrer eigenen Karriere oder Ansichten ist. …
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Wochenblick.at
Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele - auch ihre
Montagsspaziergänge
Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/montagsspaziergaenge-25-april-aufarbeitung-polizeigewalt/
Im Rahmen der Montagsspaziergänge versammelten sich auch an diesem Montag wieder zehntausende Menschen im gesamten Bundesgebiet. Gegenüber der Osterwoche dürften die Teilnehmerzahlen leicht gestiegen sein. Im Netz wurde zu insgesamt 2171 Spaziergängen aufgerufen. In Nürnberg kamen nach Angaben der Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ 2000 Personen zusammen. Die Teilnehmerzahlen stabilisierten sich damit gegenüber der Vorwoche.
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Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/montagsspaziergaenge-25-april-aufarbeitung-polizeigewalt/
Im Rahmen der Montagsspaziergänge versammelten sich auch an diesem Montag wieder zehntausende Menschen im gesamten Bundesgebiet. Gegenüber der Osterwoche dürften die Teilnehmerzahlen leicht gestiegen sein. Im Netz wurde zu insgesamt 2171 Spaziergängen aufgerufen. In Nürnberg kamen nach Angaben der Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ 2000 Personen zusammen. Die Teilnehmerzahlen stabilisierten sich damit gegenüber der Vorwoche.
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Tichys Einblick
Montagsspaziergänge – Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
Zehntausende demonstrierten am Montag „für Grundrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt“. Zudem häufen sich die Berichte über Fälle von Polizeigewalt. Demonstranten wurden getreten und geschlagen.