Schon mal gelesen?
Verfassungsrechtliche Grenzen einer Vermögensabgabe
👉🏻 14. März 2012
https://www.bundestag.de/resource/blob/408266/07cc941eef8186fbf74f75291dc790bf/wd-4-057-12-pdf-data.pdf
Einleitung
Die folgende Ausarbeitung befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen im Hinblick auf eine erneute Einführung einer Vermögensabgabe. Nach einem kurzen Einblick in die Historie wird der Begriff der Vermögensabgabe rechtlich eingeordnet. Insbesondere werden die Mitwirkungsrechte des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren dargestellt. Anschließend werden die einzelnen Anforderungen an eine Vermögensabgabe näher untersucht.
Historie
Der Wehrbeitrag, das Reichsnotopfer und der Lastenausgleich sind drei historische Beispiele für die Erhebung einer Vermögensabgabe. In diesen Fällen wurde jeweils ein Abgabensatz zu dem an einem bestimmten Stichtag bewerteten Vermögen festgelegt und dann einmalig erhoben. ….
….. Aktuell wird von Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, eine sog. „Grüne Vermögensabgabe“ einzuführen, mit der die wahrscheinlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Finanz und Bankenkrise finanziert werden sollen. …
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Verfassungsrechtliche Grenzen einer Vermögensabgabe
👉🏻 14. März 2012
https://www.bundestag.de/resource/blob/408266/07cc941eef8186fbf74f75291dc790bf/wd-4-057-12-pdf-data.pdf
Einleitung
Die folgende Ausarbeitung befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen im Hinblick auf eine erneute Einführung einer Vermögensabgabe. Nach einem kurzen Einblick in die Historie wird der Begriff der Vermögensabgabe rechtlich eingeordnet. Insbesondere werden die Mitwirkungsrechte des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren dargestellt. Anschließend werden die einzelnen Anforderungen an eine Vermögensabgabe näher untersucht.
Historie
Der Wehrbeitrag, das Reichsnotopfer und der Lastenausgleich sind drei historische Beispiele für die Erhebung einer Vermögensabgabe. In diesen Fällen wurde jeweils ein Abgabensatz zu dem an einem bestimmten Stichtag bewerteten Vermögen festgelegt und dann einmalig erhoben. ….
….. Aktuell wird von Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, eine sog. „Grüne Vermögensabgabe“ einzuführen, mit der die wahrscheinlichen Ausgaben des Bundes zur Bewältigung der Finanz und Bankenkrise finanziert werden sollen. …
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Zum Thema Ölpreis - so sieht es in anderen Ländern aus.
https://www.tiktok.com/@bahti926/video/7090263889274735877?is_from_webapp=1&sender_device=pc&web_id=7090791471675475461
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TikTok
Bahti &NA on TikTok
Bahti &NA's short video with ♬ Originalton
Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht
https://reitschuster.de/post/krankenhaeuser-fordern-sofortiges-ende-der-impfpflicht/
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. ...
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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. ...
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reitschuster.de
Krankenhäuser fordern sofortiges Ende der Impfpflicht Prekäre Lage der Intensivmedizin wegen impfpflichtbedingten Personalmangels
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste rebellieren jetzt gegen eines der Lieblingsprojekte Lauterbachs. Von Mario Martin.
Ditfurth über NATO-Sympathien Baerbocks entsetzt
Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
https://www.wochenblick.at/great-reset/kriegstreiberei-great-reset-gruenen-urgestein-fordert-von-baerbock-rede-und-antwort/
Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele – auch ihre eigene Basis. Nun ließ eine Mitgründerin der ehemaligen Ökopartei mit einer Ansage aufhorchen. Dabei hinterfragt Jutta Ditfurth (heute: ÖkoLinX) den rasanten Aufstieg der nunmehrigen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Offenbar ist sie der Ansicht, dass die “Fressefreiheit”-Politikerin nicht Herrin ihrer eigenen Karriere oder Ansichten ist. …
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Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
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Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele – auch ihre eigene Basis. Nun ließ eine Mitgründerin der ehemaligen Ökopartei mit einer Ansage aufhorchen. Dabei hinterfragt Jutta Ditfurth (heute: ÖkoLinX) den rasanten Aufstieg der nunmehrigen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Offenbar ist sie der Ansicht, dass die “Fressefreiheit”-Politikerin nicht Herrin ihrer eigenen Karriere oder Ansichten ist. …
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Wochenblick.at
Kriegstreiberei & Great Reset: Grünen-Urgestein fordert von Baerbock Rede und Antwort
Dass ausgerechnet die vermeintlich pazifistischen Grünen plötzlich die lautesten Schreier für eine Aufrüstung der Ukraine sind, verblüfft viele - auch ihre
Montagsspaziergänge
Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/montagsspaziergaenge-25-april-aufarbeitung-polizeigewalt/
Im Rahmen der Montagsspaziergänge versammelten sich auch an diesem Montag wieder zehntausende Menschen im gesamten Bundesgebiet. Gegenüber der Osterwoche dürften die Teilnehmerzahlen leicht gestiegen sein. Im Netz wurde zu insgesamt 2171 Spaziergängen aufgerufen. In Nürnberg kamen nach Angaben der Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ 2000 Personen zusammen. Die Teilnehmerzahlen stabilisierten sich damit gegenüber der Vorwoche.
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Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/montagsspaziergaenge-25-april-aufarbeitung-polizeigewalt/
Im Rahmen der Montagsspaziergänge versammelten sich auch an diesem Montag wieder zehntausende Menschen im gesamten Bundesgebiet. Gegenüber der Osterwoche dürften die Teilnehmerzahlen leicht gestiegen sein. Im Netz wurde zu insgesamt 2171 Spaziergängen aufgerufen. In Nürnberg kamen nach Angaben der Initiative „Team Menschenrechte Nürnberg“ 2000 Personen zusammen. Die Teilnehmerzahlen stabilisierten sich damit gegenüber der Vorwoche.
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Tichys Einblick
Montagsspaziergänge – Aufarbeitung möglicher Polizeigewalt gefordert
Zehntausende demonstrierten am Montag „für Grundrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt“. Zudem häufen sich die Berichte über Fälle von Polizeigewalt. Demonstranten wurden getreten und geschlagen.
MDR-Doku: Deutlich mehr Impfnebenwirkungen – Opfer werden zum Psychologen geschickt
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mdr-doku-impfnebenwirkungen-opfer-psychologe/
Es sind schlimme Bilder, die eine neue Dokumentation des MDR zeigen: Die Hände der 15-jährigen Lea zittern so stark, dass sie sie nicht mehr kontrollieren kann. Wenn sie aus dem Rollstuhl aufstehen will, brechen unter ähnlichem Zittern ihre Beine weg. Sie hofft, dass sie irgendwann wieder laufen können wird. Vor der Impfung war sie kerngesund – jetzt Pflegestufe. ....
... Ähnlich geht es dem 26-jährigen Torben. Monatelang wurde sein Impfschaden nicht anerkannt – erst als er aus eigener Tasche eine MRT bezahlte. Die Pumpleistung seines Herzens ist auch neun Monate nach der Impfung noch eingeschränkt. „Wir brauchen definitiv Hilfe“, sagt Torben. Er hat sich schon im Mai 2021 impfen lassen, weil er ein Ehrenamt bei der Feuerwehr hatte. ...
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-617288.html
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mdr-doku-impfnebenwirkungen-opfer-psychologe/
Es sind schlimme Bilder, die eine neue Dokumentation des MDR zeigen: Die Hände der 15-jährigen Lea zittern so stark, dass sie sie nicht mehr kontrollieren kann. Wenn sie aus dem Rollstuhl aufstehen will, brechen unter ähnlichem Zittern ihre Beine weg. Sie hofft, dass sie irgendwann wieder laufen können wird. Vor der Impfung war sie kerngesund – jetzt Pflegestufe. ....
... Ähnlich geht es dem 26-jährigen Torben. Monatelang wurde sein Impfschaden nicht anerkannt – erst als er aus eigener Tasche eine MRT bezahlte. Die Pumpleistung seines Herzens ist auch neun Monate nach der Impfung noch eingeschränkt. „Wir brauchen definitiv Hilfe“, sagt Torben. Er hat sich schon im Mai 2021 impfen lassen, weil er ein Ehrenamt bei der Feuerwehr hatte. ...
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-617288.html
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Tichys Einblick
MDR-Doku: Deutlich mehr Impfnebenwirkungen – Opfer werden zum Psychologen geschickt
Eine neue Dokumentation des MDR bringt neue Einblicke in den Umgang mit schweren Impfnebenwirkungen in Deutschland. Sie zeigt: Opfer werden nicht ernst genommen und teils gar pathologisiert. Die offiziellen Zahlen scheinen um das Vierzigfache zu niedrig.
Deutsche Panzer, die auf Russen schießen
Diese Regierung führt uns an den Abgrund
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83280
Die Entscheidung, nun doch deutsche Panzer in den Ukrainekrieg zu schicken, zeigt einmal mehr: Unsere Regierenden vertreten nicht die Interessen der deutschen Bürger, die sie unter anderem mit diesem Schritt weiter in Gefahr bringen. Die Ignoranz gegenüber dem Amtseid allein wäre nichts Neues in der Politik – im konkreten Fall ist es aber besonders gefährlich. Und dieses gefährliche Handeln hilft ja nicht einmal den Ukrainern: Weder die Sanktionen noch die Waffenlieferungen lindern das Kriegsleid – im Gegenteil. Das aktuelle Verhalten unserer Regierung bedient zu allererst die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ...
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Diese Regierung führt uns an den Abgrund
https://www.nachdenkseiten.de/?p=83280
Die Entscheidung, nun doch deutsche Panzer in den Ukrainekrieg zu schicken, zeigt einmal mehr: Unsere Regierenden vertreten nicht die Interessen der deutschen Bürger, die sie unter anderem mit diesem Schritt weiter in Gefahr bringen. Die Ignoranz gegenüber dem Amtseid allein wäre nichts Neues in der Politik – im konkreten Fall ist es aber besonders gefährlich. Und dieses gefährliche Handeln hilft ja nicht einmal den Ukrainern: Weder die Sanktionen noch die Waffenlieferungen lindern das Kriegsleid – im Gegenteil. Das aktuelle Verhalten unserer Regierung bedient zu allererst die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ...
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Deutsche Panzer, die auf Russen schießen – Diese Regierung führt uns an den Abgrund
Die Entscheidung, nun doch deutsche Panzer in den Ukrainekrieg zu schicken, zeigt einmal mehr: Unsere Regierenden vertreten nicht die Interessen der deutschen Bürger, die sie unter anderem mit diesem Schritt weiter in Gefahr bringen. Die Ignoranz gegenüber…
Ach nee: Stadt Dresden stellt Verfahren gegen Pro-Impfung-Demonstranten ein!
Hunderte regierungsnahe Studenten führten Anfang Januar eine Kundgebung vor der Dresdner Uni durch, als Gegendemo zu einem maßnahmenkritischen Bürgerspaziergang. Weil sich seinerzeit bekanntlich nur zehn Personen versammeln durften, leitete die Polizei im Nachgang Bußgeldverfahren gegen die Studenten ein. So, wie gegen tausende andere Bürger, die sich an den Protestspaziergängen beteiligten. Doch es gibt einen kleinen Unterschied: Während regierungskritische Spaziergänger erst mit brutalen Einsätzen festgesetzt werden, um sie dann später vor Gericht zu zerren, wurden die Bußgeldverfahren gegen die Impfstudenten jetzt eingestellt. In Sachsen sind eben alle Menschen vor den Behörden des Kretschmer-Regimes gleich. Oder etwa nicht?
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Hunderte regierungsnahe Studenten führten Anfang Januar eine Kundgebung vor der Dresdner Uni durch, als Gegendemo zu einem maßnahmenkritischen Bürgerspaziergang. Weil sich seinerzeit bekanntlich nur zehn Personen versammeln durften, leitete die Polizei im Nachgang Bußgeldverfahren gegen die Studenten ein. So, wie gegen tausende andere Bürger, die sich an den Protestspaziergängen beteiligten. Doch es gibt einen kleinen Unterschied: Während regierungskritische Spaziergänger erst mit brutalen Einsätzen festgesetzt werden, um sie dann später vor Gericht zu zerren, wurden die Bußgeldverfahren gegen die Impfstudenten jetzt eingestellt. In Sachsen sind eben alle Menschen vor den Behörden des Kretschmer-Regimes gleich. Oder etwa nicht?
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Top-Ökonom Hans-Werner Sinn warnt „Staat wird heillos überfordert sein“
https://www.merkur.de/wirtschaft/hans-werner-sinn-deutsche-wirtschaft-ukraine-krieg-auswirkung-folgen-inflation-energie-prognose-ifo-91496278.html
Geschäftstüchtig oder besonders dumm? Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn prophezeit im Merkur-Interview Deutschland schwere Jahre. Schuld daran sei nicht nur der Ukraine-Krieg.
München – Der Ukraine-Krieg hat einen dunklen Schatten auf die Weltwirtschaft gelegt. Die Energiepreise explodieren, die Inflation ebenso. Viele Deutsche machen sich Sorgen um die Zukunft. Auch ohne den Krieg wäre das berechtigt, sagt Hans-Werner Sinn. Insbesondere habe Deutschland den demografischen Wandel verschlafen. Der Staat könne den uns bekannten Wohlstand künftig nicht mehr garantieren, glaubt der 74-jährige ehemalige Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München. Ein Gespräch über Versäumnisse der Vergangenheit, die aktuelle Lage und das, was kommen könnte. … …
… … Was ist denn Ihre Botschaft an die Bürger?
Sinn: Sorgt selber für euch. Glaubt nicht daran, dass der Staat das schafft. Der Staat wird
heillos überfordert sein mit den sozialpolitischen Aufgaben. Die sozialen
Sicherungssysteme sind nicht in der Lage, die Entwicklung des Lebensstandards so
fortzuführen, wie wir es gewohnt sind. Je früher das jeder erkennt, desto mehr wird er
Vorsorge betreiben für die späteren Lebensjahre. Jungen Menschen kann man nur raten:
Besinnt euch auf traditionelle Familienbilder, seht zu, dass ihr Kinder habt, damit ihr mit
diesen Kindern alt werden könnt. Der Zusammenhalt in der Familie wird angesichts der
Schwierigkeiten des Staates immer wichtiger werden.
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https://www.merkur.de/wirtschaft/hans-werner-sinn-deutsche-wirtschaft-ukraine-krieg-auswirkung-folgen-inflation-energie-prognose-ifo-91496278.html
Geschäftstüchtig oder besonders dumm? Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn prophezeit im Merkur-Interview Deutschland schwere Jahre. Schuld daran sei nicht nur der Ukraine-Krieg.
München – Der Ukraine-Krieg hat einen dunklen Schatten auf die Weltwirtschaft gelegt. Die Energiepreise explodieren, die Inflation ebenso. Viele Deutsche machen sich Sorgen um die Zukunft. Auch ohne den Krieg wäre das berechtigt, sagt Hans-Werner Sinn. Insbesondere habe Deutschland den demografischen Wandel verschlafen. Der Staat könne den uns bekannten Wohlstand künftig nicht mehr garantieren, glaubt der 74-jährige ehemalige Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München. Ein Gespräch über Versäumnisse der Vergangenheit, die aktuelle Lage und das, was kommen könnte. … …
… … Was ist denn Ihre Botschaft an die Bürger?
Sinn: Sorgt selber für euch. Glaubt nicht daran, dass der Staat das schafft. Der Staat wird
heillos überfordert sein mit den sozialpolitischen Aufgaben. Die sozialen
Sicherungssysteme sind nicht in der Lage, die Entwicklung des Lebensstandards so
fortzuführen, wie wir es gewohnt sind. Je früher das jeder erkennt, desto mehr wird er
Vorsorge betreiben für die späteren Lebensjahre. Jungen Menschen kann man nur raten:
Besinnt euch auf traditionelle Familienbilder, seht zu, dass ihr Kinder habt, damit ihr mit
diesen Kindern alt werden könnt. Der Zusammenhalt in der Familie wird angesichts der
Schwierigkeiten des Staates immer wichtiger werden.
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www.merkur.de
Top-Ökonom Hans-Werner Sinn warnt vor schweren Jahren für Deutschland: „Staat wird heillos überfordert sein“
Erstellt: 12.05.2022, 08:20 Uhr
Alien's Best Friend
Ihr habt die Rechnung ohne den Wirt gemacht
https://www.youtube.com/watch?v=qWz30qA3AwI
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Ihr habt die Rechnung ohne den Wirt gemacht
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YouTube
OHNE ANGST - Original Alien's Best Friend
Wir haben den Wahnsinn einfach ausgelacht
#ohneangst #nichtmituns
OHNE ANGST
Ihr wollt, dass wir die Schnauze halten
Ihr wollt die ganze Welt verwalten
Verhindern, dass wir mitgestalten
Ihr wollt nur eure Macht behalten
Ihr wollt, dass wir uns weiter…
#ohneangst #nichtmituns
OHNE ANGST
Ihr wollt, dass wir die Schnauze halten
Ihr wollt die ganze Welt verwalten
Verhindern, dass wir mitgestalten
Ihr wollt nur eure Macht behalten
Ihr wollt, dass wir uns weiter…
Das haben Skeptiker schon zu Beginn der überhasteten Impfungen befürchtet, eil es logisch erschien :) Nun wird es wahr . Übrigens sagte Prof. Kekule Ähnliches schon im Januar 2022 .
Mit den Infektionen und Erkrankungen durch SARS-CoV-2 spielen sich seit Beginn der Impfkampagne mehrere Entwicklungen ab. Einerseits mutiert das Virus, dabei wird es, den Gesetzen der Evolution folgend, zwar infektiöser, aber zugleich auch harmloser. Gleichzeitig entfernt es sich zusehends von der Impf-Antikörperreaktion. Es kommt zur sogenannten Immunflucht, Impfstoffe und Immunsystem können die Viren weniger gut fassen.
Die zweite große Entwicklung ist, dass Geimpfte in zunehmendem Maß von Infektion, schwerer Erkrankung und Todesfällen betroffen sind. Der wichtigste Grund dafür ist die Unterdrückung der angeborenen Immunantwort. Dies scheint das größte Problem zu sein, mit dem wir es im Moment zu tun haben.
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/schaedigung-angeborenes-immunsystem-hauptgrund-fuer-pandemie-der-geimpften-a3785835.html
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Mit den Infektionen und Erkrankungen durch SARS-CoV-2 spielen sich seit Beginn der Impfkampagne mehrere Entwicklungen ab. Einerseits mutiert das Virus, dabei wird es, den Gesetzen der Evolution folgend, zwar infektiöser, aber zugleich auch harmloser. Gleichzeitig entfernt es sich zusehends von der Impf-Antikörperreaktion. Es kommt zur sogenannten Immunflucht, Impfstoffe und Immunsystem können die Viren weniger gut fassen.
Die zweite große Entwicklung ist, dass Geimpfte in zunehmendem Maß von Infektion, schwerer Erkrankung und Todesfällen betroffen sind. Der wichtigste Grund dafür ist die Unterdrückung der angeborenen Immunantwort. Dies scheint das größte Problem zu sein, mit dem wir es im Moment zu tun haben.
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/schaedigung-angeborenes-immunsystem-hauptgrund-fuer-pandemie-der-geimpften-a3785835.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Beschädigtes Immunsystem Hauptgrund für Pandemie der Geimpften
Auch wenn zunächst geleugnet, gibt es starke Anzeichen, dass die Corona-Impfungen das Immunsystem auch deutlich über die Produktion von Spike-Proteinen beeinflussen. Kommt es zu Schäden, stehen nicht nur Corona, sondern auch anderen Krankheiten alle Tore…
Wir alle lesen in den letzten Monaten in den Mainstream-Medien sehr oft von einer „Impfpflicht“, genau genommen einer „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ für den medizinischen und pflegenden Bereich.
Alles was der § 20a IfSG aussagt ist, dass dem Arbeitgeber ein „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ im medizinischen/pflegenden Bereich bis zum 15.03.2022 vorgelegt werden sollte. Hier ist kein Zwang dargelegt, sich Impfen zu lassen. Wer einen solchen Nachweis nicht abgibt, unterliegt vorerst lediglich dem weiteren Ablaufverfahren nach § 20 a IfSG. D. h. der Arbeitgeber meldet die Arbeitnehmer, die den Nachweis nicht erbringen können.
https://impulse-der-zeit.com/2022/04/29/es-gibt-keine-einrichtungsbezogene-impfpflicht-ein-gesprach-mit-carsten-ullrich-rechtsanwalt-fur-arbeitsrecht-aus-dresden/
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Alles was der § 20a IfSG aussagt ist, dass dem Arbeitgeber ein „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ im medizinischen/pflegenden Bereich bis zum 15.03.2022 vorgelegt werden sollte. Hier ist kein Zwang dargelegt, sich Impfen zu lassen. Wer einen solchen Nachweis nicht abgibt, unterliegt vorerst lediglich dem weiteren Ablaufverfahren nach § 20 a IfSG. D. h. der Arbeitgeber meldet die Arbeitnehmer, die den Nachweis nicht erbringen können.
https://impulse-der-zeit.com/2022/04/29/es-gibt-keine-einrichtungsbezogene-impfpflicht-ein-gesprach-mit-carsten-ullrich-rechtsanwalt-fur-arbeitsrecht-aus-dresden/
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imPulse der Zeit
Es gibt keine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ – ein Gespräch mit Carsten Ullrich, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht aus Dresden
Es gibt sie nicht, die Impfpflicht! Lassen Sie es uns benennen, als das was es ist: Eine Meldepflicht!
Auf Knopfdruck brave Bürgerlein
Kommunismus und totale Kontrolle: Sozialkredit-System bringt uns die totale Überwachung
https://www.wochenblick.at/great-reset/kommunismus-und-totale-kontrolle-sozialkredit-system-bringt-uns-die-totale-ueberwachung/
Konkrete Projekte in Italien, Deutschland und Österreich zeigen: Die chinesische Methode der totalen Kontrolle schwappt endgültig nach Europa. Die Corona-Konditionierung der letzten zwei Jahre sollte nur den Weg für ein digitalisiertes Sozialkredit-System schaffen, in dem Wohlverhalten in den Augen der Eliten belohnt wird und mittelfristig jede Kritik an den Mächtigen zum Ausschluss aus dem öffentlichen Leben führt. …
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Kommunismus und totale Kontrolle: Sozialkredit-System bringt uns die totale Überwachung
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Konkrete Projekte in Italien, Deutschland und Österreich zeigen: Die chinesische Methode der totalen Kontrolle schwappt endgültig nach Europa. Die Corona-Konditionierung der letzten zwei Jahre sollte nur den Weg für ein digitalisiertes Sozialkredit-System schaffen, in dem Wohlverhalten in den Augen der Eliten belohnt wird und mittelfristig jede Kritik an den Mächtigen zum Ausschluss aus dem öffentlichen Leben führt. …
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Wochenblick.at
Kommunismus und totale Kontrolle: Sozialkredit-System bringt uns die totale Überwachung
Konkrete Projekte in Italien, Deutschland und Österreich zeigen: Die chinesische Methode der totalen Kontrolle schwappt endgültig nach Europa. Die Corona-Kond
Der 1. Mai und die gezähmte Arbeiterklasse
https://rtde.site/inland/137287-1-mai-und-gezahmte-arbeiterklasse/
Wenn am Sonntag die Gewerkschaften und Parteien ihre Stände aufbauen, rote Luftballons und IG-Metall-Fahnen schwenken und glühende Reden für bessere Arbeitsbedingungen halten, und wenn schwarz-rot beflaggte Demonstranten durch Kreuzberg ziehen, ist es wieder so weit: Der 1. Mai ist da. Doch der Kampftag der Arbeiterklasse ist längst nicht mehr das, was er mal war. Die Zeiten haben sich geändert, die Bourgeoisie, die Arbeiterklasse und die Gewerkschaften ebenfalls. Für viele gilt der Tag als bloßes Event, die Existenz der Klassengesellschaft ist in den Hintergrund geraten – ein fataler Fehlschluss. …
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Wenn am Sonntag die Gewerkschaften und Parteien ihre Stände aufbauen, rote Luftballons und IG-Metall-Fahnen schwenken und glühende Reden für bessere Arbeitsbedingungen halten, und wenn schwarz-rot beflaggte Demonstranten durch Kreuzberg ziehen, ist es wieder so weit: Der 1. Mai ist da. Doch der Kampftag der Arbeiterklasse ist längst nicht mehr das, was er mal war. Die Zeiten haben sich geändert, die Bourgeoisie, die Arbeiterklasse und die Gewerkschaften ebenfalls. Für viele gilt der Tag als bloßes Event, die Existenz der Klassengesellschaft ist in den Hintergrund geraten – ein fataler Fehlschluss. …
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RT DE
Der 1. Mai und die gezähmte Arbeiterklasse
Der Kampftag der Arbeiterklasse hat sich von seinen Wurzeln entfernt. Die großen Gewerkschaften setzen heute auf Sozialpartnerschaft zwischen Proletariat und Kapital. Das ist ein Dilemma. Denn nie waren so viele Menschen lohnabhängig. Und der Klassenkampf…
Weiter Zehntausende „Spaziergänger“ – Auseinandersetzung um Bußgeldbescheide
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spaziergaenge-corona-30-april-2022/
Mancherorts finden schon seit rund zwei Jahren kleine regelmäßige Proteste gegen die Corona-Politik statt. Vor etwa 20 Wochen etablierte sich diese Protestform „Spaziergänge“ im gesamten Bundesgebiet. Das dominierende Thema bleibt die Corona-Politik. Rufe nach einer Aufarbeitung der Maßnahmen werden immer lauter. Zudem werden die allgemeinen Preissteigerungen und der Ukraine-Krieg immer häufiger thematisiert. Diesen Samstag gingen
Der Beitrag Weiter Zehntausende „Spaziergänger“ – Auseinandersetzung um Bußgeldbescheide (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spaziergaenge-corona-30-april-2022/) erschien zuerst auf Tichys Einblick (https://www.tichyseinblick.de/).
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Mancherorts finden schon seit rund zwei Jahren kleine regelmäßige Proteste gegen die Corona-Politik statt. Vor etwa 20 Wochen etablierte sich diese Protestform „Spaziergänge“ im gesamten Bundesgebiet. Das dominierende Thema bleibt die Corona-Politik. Rufe nach einer Aufarbeitung der Maßnahmen werden immer lauter. Zudem werden die allgemeinen Preissteigerungen und der Ukraine-Krieg immer häufiger thematisiert. Diesen Samstag gingen
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Tichys Einblick
Weiter Zehntausende „Spaziergänger“ – Auseinandersetzung um Bußgeldbescheide
An diesem Samstag demonstrierten erneut Zehntausende gegen die Corona-Politik – dabei werden auch die Themen Inflation und Ukraine-Krieg zunehmend relevant. Außerdem kommen Zweifel an der Rechtmäßigkeit von immer mehr Bußgeldbescheiden auf.
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Sachsen zahlt an Geschädigte von Corona-Impfung
https://www.achgut.com/artikel/sachsen_zahlt_an_geschaedigte_von_corona_impfung
(Stephan Kloss) Erneut wirft eine Anfrage im Sächsischen Landtag ein Schlaglicht auf das Thema Impfnebenwirkungen. Interessant ist insbesondere die Auflistung, wegen welcher Gesundheitsstörungen bereits Anträge auf Entschädigung bewilligt werden mussten.
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(Stephan Kloss) Erneut wirft eine Anfrage im Sächsischen Landtag ein Schlaglicht auf das Thema Impfnebenwirkungen. Interessant ist insbesondere die Auflistung, wegen welcher Gesundheitsstörungen bereits Anträge auf Entschädigung bewilligt werden mussten.
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Sachsen zahlt an Geschädigte von Corona-Impfung
Erneut wirft eine Anfrage im Sächsischen Landtag ein Schlaglicht auf das Thema Impfnebenwirkungen. Interessant ist insbesondere die Auflistung, wegen welcher Gesundheitsstörungen bereits Anträge auf Entschädigung bewilligt werden mussten./ Foto: Pixabay