Wird in Deutschland auf legalem Weg die Demokratie abgeschafft?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wird-in-deutschland-auf-legalem-weg-die-demokratie-abgeschafft/

Die Regierung verfolgt ein umfassendes Projekt der Transformation der Gesellschaft in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird. Die Maßnahmen der Regierung werden immer drakonischer werden, je weniger ihre Politik in der Praxis zu den gewünschten Resultaten führt.

Umso moralischer sich Regierungen geben, umso phrasenhafter ihre Aufrufe tremolieren, umso stärker sie an die Einsicht der Bürger appellieren, umso flammender sie zum Sparen aufrufen, umso gewisser kann man sein, dass diese Regierung sich von der Wirklichkeit verabschiedet hat, entweder weil sie von Anfang eine Utopie zu verwirklichen suchte oder weil in ihrer Ideologie die Wirklichkeit keinen Platz findet. ...

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Die verlorene Würde der Bärbel B.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/veraechtlichmachung-von-politikern/

In dem neuesten Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz findet sich eine bisher noch viel zu wenig beachtete Passage, die sich aus zweierlei Gründen von früheren Texten des Inlandsgeheimdienstes unterscheidet. Erstens wegen des Inhalts; es geht darin ausdrücklich weder um extremistische Bestrebungen oder Spionageabwehr, also das, was das Amt früher normalerweise beobachtet und bekämpft hatte.

Der Verfassungsschutz entdeckt eine neue Demokratiebedrohung: die „Verächtlichmachung“ von Politikern. Damit holt der Geheimdienst einen alten DDR-Strafrechtsbegriff aus dem Keller. Politiker sollen vor Kritik geschützt, die Bürger delegitimiert werden. ...

Zur Erinnerung, in Paragraph 220 des DDR-Strafgesetzbuchs hieß es:

 „§ 220 Staatsverleumdung. (1) Wer in der Öffentlichkeit
1. die staatliche Ordnung oder staatliche Organe, Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen oder deren Tätigkeit oder Maßnahmen;
2. einen Bürger wegen seiner staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit, wegen seiner Zugehörigkeit zu einem staatlichen oder gesellschaftlichen Organ oder einer gesellschaftlichen Organisation
verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Verurteilung auf Bewährung, Haftstrafe, Geldstrafe oder mit öffentlichem Tadel bestraft.“

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Ein halbes Jahr Ampel: Es kracht im Gebälk
https://vera-lengsfeld.de/2022/06/14/ein-halbes-jahr-ampel-es-kracht-im-gebaelk/

Vor sechs Monaten haben gut gelaunte Ampel-Koalitionäre die Bürger wissen lassen, dass sie Lust auf Zukunft haben, die durch eine Große Transformation hell, licht und klimaneutral sein soll. Wer kurz vorher noch problematisiert hat, dass diese politisch gewollte Große Transformation, deren Blaupause aus dem Hause Klaus Schwab vom Weltwirtschaftsforum stammt, eine grundstürzende Änderung unserer Lebens-und Wirtschaftsweise bedeutet, die keine Akzeptanz in der Bevölkerung hat, wurde als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Dann stand eben diese Große Transformation als Ziel der Ampel im Koalitionsvertrag. Leider haben die meisten Menschen diesen Vertrag nicht gelesen und wissen deshalb nicht, was nach Willen der Politik auf sie zukommt. …

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Zu viel Impfstoff: Gesundheitsminister landet nach Kaufrausch im Knast
https://reitschuster.de/post/zu-viel-impfstoff-gesundheitsminister-landet-nach-kaufrausch-im-knast/

Polizisten führen den Gesundheitsminister in Handschellen ab. Er soll zu viel Impfstoff gekauft haben. Diese Szenerie hat sich in der vergangenen Woche genau so zugetragen, jedoch nicht in Berlin, sondern in Bischkek, der Hauptstadt Kirgistans. ...

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Osteuropa will aussteigen aus Impfstoff-Kaufrausch des EU-Corona-Regimes
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/brandbrief-osteuropa-will-aussteigen-aus-impfstoff-kaufrausch-des-eu-corona-regimes

Der Osten schert mal wieder aus: Jetzt wollen mehrere EU-Länder, allesamt dem östlichen Europa zuzuordnen, trotz laufender Verträge nicht die vorbestellten Impfstoffe abnehmen.

Polen, Bulgarien, Kroatien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen und Rumänien fordern Neuverhandlungen mit BionTech, Pfizer und Co. Das berichtet der Nachrichtendienst Reuters unter Berufung auf ein Schreiben an die EU-Kommission.

Während hier in Deutschland der Gesundheitsminister nach dem Motto „Alles muss raus“, oder besser noch „Alles muss rein in den Arm“ versucht, seine Impfstoff-Hamsterkäufe an den Mann zu bringen, ohne dass ein Ende in Sicht ist, winken andere EU-Länder längst ab. …

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Schweizer Notenbankchef entlarvt das EZB-Versagen
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Schweizer-Notenbankchef-entlarvt-das-EZB-Versagen-article23396685.html

Die Inflation schockiert Deutschland. Nicht so die Schweiz. Dort steigen die Preise kaum. Denn das Hauptproblem der Inflation hierzulande liegt weder in der Pandemie noch im Ukraine-Krieg. Es ist die EZB und ihre Geldschwemme, die die Preise systematisch treiben.

In Deutschland ist die Teuerungsrate auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren geklettert: Das Leben kostete im Mai 7,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. In der Schweiz hingegen sind die Preise fast stabil. Im Mai betrug die Inflationsrate dort gerade einmal 2,9 Prozent. Wenn deutsche Politiker die Inflation also achselzuckend als einen Schicksalsschlag darstellen, auf Pandemie und Ukraine-Krieg verweisen, dann liegen sie falsch. Inflation ist kein Schicksal. Sie ist das Ergebnis von falscher Geldpolitik. Denn die Schweiz erleidet genau die gleichen Schicksalsschläge, vermeidet aber durch seriöse Geld- und Schuldenpolitik die Rieseninflation.

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Australien: Stromkrise im Energieparadies
https://www.achgut.com/artikel/australien_stromklrise_im_energieparadies

Australien gehört zu den Ländern, die mit Energievorräten jeder Art reichlich gesegnet sind. Von der Sonne am Himmel bis zur Kohle unter der Erde. Und doch ist jetzt eine Stromkrise ausgebrochen – eine Geschichte über unbeabsichtigte Nebenwirkungen der Energiewende in Down Under.

Der amerikanische Publizist William F. Buckley Jr. zitierte vor rund 50 Jahren in einer seiner Kolumnen einen Kalauer über den Kommunismus. Der geht so: Was passiert, wenn die Kommunisten die Sahara besetzen? 50 Jahre lang nichts. Dann wird der Sand knapp. Sandknappheit in der Sahara – daran fühlt man sich erinnert, wenn man hört, dass es in Australien eine Energiekrise gibt. Australien! Zeitungen berichten von eskalierenden Strompreisen und drohenden Blackouts. Wenn das in Deutschland passiert, ist das kaum noch schockierend; wir sind Kummer gewohnt. Aber Australien? Ein Land, das über reichlich Erdgas, Öl und die beste Kohle der Welt verfügt (dazu Wind, Sonne und beträchtliche Uranvorkommen)? Egal, welche Form der Stromerzeugung man präferiert, Australien ist mit den natürlichen Voraussetzungen dafür gesegnet. …

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Die Energiewende schadet ausgerechnet der Bio-Landwirtschaft
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/energiewende-bio-landwirtschaft/

Wenn die Bio-Landwirte glauben, dass die Grünen ihre Sachwalter und Interessenvertreter sind, könnten sie sich am Ende des Tages geirrt haben, denn die Grünen interessieren sich letztlich nicht für die Natur, sie haben aus der Natur eine Ideologie gemacht, deren Ziel die große Transformation ist, eine Gesellschaft aus Menschen, die vom Reißbrett der grünen Utopie stammen, und eine Wirtschaft, die nach der Pfeife wirtschaftsferner Ideologen tanzt. Ein Blick auf die Biobranche belegt das. …

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17. JUNI 1953 - ein Rückblick
https://www.marx21.de/17-juni-1953-geschichte/

… Der Aufstand des 17. Juni 1953 wurde vor allem durch die Industriearbeiterschaft in den Zentren der alten Arbeiterbewegung Mitteldeutschlands geprägt. Die Großbetriebe waren der Ausgangspunkt, der Motor und das Zentrum der Ereignisse. Im Gegensatz zu den medial vermittelten Bildern, die von den Reichweiten westlicher Kameras beeinflusst waren, ging zwar von Berlin die Initialzündung aus, doch hatte der Aufstand seine Höhepunkte und radikalsten Entwicklungen im mitteldeutschen Industriegebiet sowie in Ostsachsen. …

… Politischer Massenstreik
Magdeburg, Halle, Merseburg, Bitterfeld, Wolfen, Leipzig, Dresden und Görlitz bildeten diese Zentren. In vier Städten (Halle, Merseburg, Bitterfeld und Görlitz) hatten überbetriebliche Streikräte und Volkskomitees bereits die Macht übernommen. Hinsichtlich der Streik- und Aufstandsbeteiligung unterschieden sich die alten Hochburgen von KPD oder SPD nicht. Die Bewegung des 17. Juni war nicht nur eine Streikbewegung für wirtschaftliche und soziale Ziele, sie war ein politischer Massenstreik, der sich zu einem regulären Aufstand auswuchs, welcher zur Erstürmung von Gefängnissen, MfS-Einrichtungen, Partei- und FDJ-Gebäuden und Rathäusern führte. …

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💚🤍 SÄCHSISCHE GROSSDEMO 💚🤍
🕊 TAG FÜR FRIEDEN UND FREIHEIT 🕊

⏱ 18.06.2022, 16 Uhr
📍 Dresden

📍 Sammelpunkte 📍
1️⃣ Neumarkt:
Bundesweite Initiativen, Ortsteil-Spaziergänge, Querdenken 351 u.a.

2️⃣ Vor Verkehrsmusuem:
Gesundheitswesen

3️⃣ Schlossstr. Ecke Wilsdruffer:
Dresden vereint/Stadtteile und Regionale Orte
Hier spricht 16⁰⁰Uhr:
BUNDESTAGSABGEORDNETER
Karsten Hilse

4️⃣ Postplatz (vor SAP):
Freie Sachsen
16⁰⁰ Uhr spricht hier Martin Kohlmann

5️⃣ Dr.-Külz-Ring (Dippoldiswalder Platz):
Bewegung Oberlausitz

📣 Programm 📣
16:00 Uhr: Auftaktkundgebung mit
🎶 Björn Banane & Busfahrer Thomas
🗣 Leuchtturm ARD

16:30 Uhr: Aufzug mit
🎶 Yann Song King & Missilia
🗣 Ralf Blüher
🗣 Fidel Karsto

19:00 Uhr: Abschlusskundgebung mit
🗣 Dr. Gerlind Läger
🎉 Überraschung zum Schluss

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Die EU plant Zensurprogramm für soziale Netzwerke
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eu-task-force-desinformation-zensurprogramm-fuer-soziale-netzwerke/

Die Europäische Kommission kündigte in den vergangenen Tagen eine weitreichende Verschärfung des europäischen Verhaltenskodexes gegen Desinformation an. Der im Jahr 2018 eingeführte Regelkatalog zur Bekämpfung von Fake News wurde zunächst von Big-Tech-Unternehmen wie Google, Youtube, Twitter und Meta noch auf freiwilliger Basis unterzeichnet. ...

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Schwurbler im Ministersessel: Lauterbach sorgt sich urplötzlich um Impfgeschädigte
https://www.nachdenkseiten.de/?p=84909

Nach monatelangem Schweigen berichtet der SPIEGEL über Impfschäden und man wundert sich: Sind die Hamburger Nachrichtenmacher zu den „Querdenkern“ übergelaufen? Natürlich nicht. Vielmehr war das Verleugnen von Opfern und Verleumden von Kritikern einer zunehmend beunruhigten Bevölkerung nicht länger vermittelbar. Deshalb soll es jetzt also doch Langzeitfolgen geben, verpackt im frisch entdeckten Post-Vac-Syndrom. Selbst Karl Lauterbach zeigt Einsicht, Herz und Opportunismus satt: Das Ganze sei „kein Tabuthema“. Der Verdacht drängt sich auf, dass hier die Grenzen für Denk- und Meinungsverbote lediglich leicht verschoben werden, um von vielleicht größerem Ungemach abzulenken.

Am Anfang gab es kein Vertun: Die Corona-Impfstoffe sind hochwirksam – nahe 100 Prozent – und hochverträglich, also absolut sicher oder, frei nach Karl Lauterbach (SPD), „nebenwirkungsfrei“. Diese Aussage ist – wie auch die damaligen Aussagen zur Wirksamkeit der Impfstoffe – heute nicht mehr haltbar. Dennoch bleibt das Weiterimpfen das Gebot der Stunde – jedenfalls für Lauterbach. „Wir empfehlen die Impfung gegen Covid und gegen Post-Covid“, twitterte der Bundesgesundheitsminister am Sonntag. „Der Nutzen übersteigt das Risiko in jeder Altersgruppe.“ Aber dann schrieb er noch das hier: „Trotzdem ist Post-Vac kein Tabuthema und muss erforscht und behandelt werden.“ …

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Es ist soweit, Heute heisst es Gesicht und Haltung zeigen, wir sind nicht mehr bereit zu schweigen und alles ohne Widerworte zu ertragen.

GEMEINSAM SIND WIR VIEL, VIEL MEHR !

Und wo seid ihr Heute ? 🤔😉

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Energie-Hunger-Katastrophe 2022/23
https://egon-w-kreutzer.de/energie-hunger-katastrophe-2022-23

Angst war gestern. Heute herrscht Gewissheit.

Die Situation Deutschlands am heutigen 16. Juni 2022 könnte am Anfang des Drehbuchs eines Katastrophenfilms von Stephen Spielberg stehen. Erste Signale des drohenden Fiaskos zeigen sich, warnende Stimmen verlangen sofortige Maßnahmen, doch Regierung und Medien beschwichtigen, wichtige Wissenschaftler geben Entwarnung. Alles Hirngespinste, Verschwörungserzählungen.

„Da ist nichts dran. Kein Grund zur Panik. Sie wissen doch: Wenn da auch nur der geringste Anlass zur Sorge bestünde, dann würden wir doch handeln. Ein bisschen Sparsamkeit kann allerdings nicht schaden. Das schadet Putin und hilft dem Klima.“

Wir können wirklich beruhigt sein, was den kommenden Winter betrifft. Schließlich hat die Regierung schon Ende März ein Gesetz beschlossen, verabschieden und in Kraft setzten lassen, das festlegt, dass die deutschen Gasspeicher am 1. November zu 90 Prozent gefüllt sein müssen. Warum die Ampel nicht gesetzlich festgelegt hat, dass die Tiefsttemperaturen in Deutschland zwischen Oktober 2022 und Mai 2023 an keinem einzigen Tag unter 11 Grad Celsius sinken dürfen, womit ja nicht das Sekundärziel der sicheren Gasversorgung, sondern, ohne jeden intellektuellen Mehraufwand, direkt das primäre Ziel der Reduzierung des Energiebedarfes hätte erreicht werden können, erschließt sich dem einfachen Gemüte nicht. …

… Die Katastrophe ist nicht mehr aufzuhalten.

Diese Katastrophe hat zwei unzertrennbar mit einander verbundene Komponenten. Einmal den echten, nicht behebbaren Energiemangel, zum anderen die Preisexplosion, die sich vom Energiesektor aus in Windeseile auf die gesamte Wirtschaft ausbreiten wird.

Natürlich könnte die betriebsbereite und seit Monaten mit Gas gefüllte Ostseepipeline North Stream 2 in Betrieb genommen werden und dem Gasmangel ein Ende bereiten. Natürlich könnten die drei Ende 2021 abgeschalteten deutschen Kernkraftwerke wieder angefahren werden, natürlich könnte die geplante Abschaltung der letzten drei in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke noch verhindert werden. Natürlich könnte die Versorgung ganz Ostdeutschlands mit Benzin, Diesel und Heizöl gesichert bleiben, wenn die Raffinerie in Schwedt weiterhin russisches Rohöl verarbeiten dürfte.

Doch noch ist der politische Wille dazu nicht erkennbar. ...

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Sehenswerte neue Serie über Hintergründe zum Great Reset, Corona und Kriegen.
Systemfehler Geldsystem AUF1
https://auf1.tv/systemfehler-geldsystem-auf1

"Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“ Dieser Satz wird dem Autopionier Henry Ford zugeschrieben und seit seinen Tagen hat sich nicht viel an den Grundproblemen geändert. Das Geld- und Finanzsystem ist für unzählige Kriege, Verteilungskämpfe und Konflikte verantwortlich. In dieser neuen AUF1-Serie schauen wir hinter die Kulissen und betreten verminte Tabu-Zonen.

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Die Infantilisierung der Politik
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/die-infantilisierung-der-politik/

Der Zeitgeist liebt Übertreibung und Radikalität. Übertrieben vertreten, verkehren sich wichtige Anliegen schnell ins Gegenteil ursprünglicher Absichten. Der großartige Kampf für die Emanzipation der Frau mündet in Genderwahn, Quotenirrsinn oder die Leugnung eines biologischen Geschlechts. Die wichtige Bekämpfung des Rassismus endet im Hass auf weiße Menschen. Aus Furcht vor dem Vorwurf des Rassismus verharmlosen Journalisten, Politiker und Behörden Parallelgesellschaften mit kriminellen Clanstrukturen; islamischer Fanatismus, grausame Verstümmelung von Mädchen oder die brutale Unterdrückung von Frauen werden relativiert oder gar verleugnet. …

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💚🤍 Impressionen von der Sächsischen Großdemo 💚🤍

Mit knapp 3000 Menschen war die Großdemo gestern ein großartiger Erfolg. 👍 In diesem Video seht ihr einige Eindrücke.

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Ist der Rechtsstaat am Ende?
https://youtu.be/JByYUltsHN4

Wie steht es um unseren Rechtsstaat? Seit mehr als zwei Jahren werden unsere Freiheiten und Grundrechte eingeschränkt – Ende nicht in Sicht. „Der Rechtsstaat ist schwer gefährdet“, sagt der Anwalt Dr. Alexander Christ. Der Autor von „Corona-Staat – wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“ sieht ein fundamentales Versagen von Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht.

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Das große Kündigen – wir sind dann mal weg
https://www.achgut.com/artikel/das_grosse_kuendigen_wir_sind_dann_mal_weg

Immer mehr Pflegekräfte, aber auch Mitarbeiter in der Luftfahrt, kehren ihren Berufen den Rücken. Gründe dafür sind neben den teils katastrophalen Arbeitsbedingungen und fehlender Wertschätzung auch das Corona-Regime der Bundesrepublik. Den „freiwillig Entlassenen“ dagegen geht es in der neuen Branche prächtig: Sie verdienen mehr und arbeiten weniger. Über politisches Totalversagen.

Es war ein Urteil mit Strahlkraft, auch über die Landesgrenzen hinaus. Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das bisherige Vorgehen der Gesundheitsämter bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht rechtswidrig ist. Das Gericht tadelte die Tatsache, dass Ämter von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise forderten und Bußgelder androhten.

Viele Angestellte dürfte dieses Urteil wenig beeindrucken. „Als der Arbeitgeber mit Sanktionen drohte, weil ich mich nicht gegen COVID impfen lassen wollte, war für mich klar: ich kündige“, sagt Barbara, die seit mehr als 20 Jahren als Altenpflegerin beschäftigt war. Sie arbeitet nun bei einer Krankenkasse. 38 Stunden, Freitag Feierabend um 13.00 Uhr. Kein Wochenenddienst, keine Nachtschicht. Und keine Impfpflicht. ...

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Unser #Grundgesetz nach Scheitern von Great Reset & Agenda 2030
Die Zukunft der Politikerhaftung?
https://youtu.be/x-KVcNFJXzE?t=2400

Carlos A. Gebauer wirft einen historischen Blick auf Experimente, mit denen gesellschaftliches Glück politisch herbeigezwungen werden sollte. Er analysiert das kontinuierliche Scheitern der Sozialingenieure und macht einen Vorschlag zur künftigen Fehlervermeidung: Die Verrechtlichung von Politik anstelle der Politisierung des Rechts. Gebauer glaubt: Die Demokratie läßt sich nur verteidigen, wenn politische Vertreter für ihr Handeln auch im rechtlichen Sinne persönlich verantwortlich sind. Sein hier referierter Diskussionsvorschlag fußt auf einem von ihm ausformulierten Text für ein erhaltungssaniertes Grundgesetz.

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