Nancy Faeser will Ihr Smartphone kontrollieren
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nancy-faeser-will-ihr-smartphone-kontrollieren-und-ihres/

Die EU entwirft eine Verordnung, nach der alle privaten Nachrichten im Internet abgehört werden können. Ohne jeden Anlass. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine entsprechende Vorlage dazu erarbeitet.

Niemand hat die Absicht, anlasslose Chatkontrollen einzuführen. Zumindest nicht Nancy Faeser.

Am 22. Mai schreibt die Innenministerin auf Twitter: „Jede private Nachricht anlasslos zu kontrollieren, halte ich nicht für vereinbar mit unseren Freiheitsrechten.“ Das ist nun knapp ein Jahr her und für die Sozialdemokratin folglich Geschwätz von vorgestern. Wie die Seite Netzpolitik.org berichtet hat, übernimmt die Bundesregierung weitgehend eine Vorlage, die Faesers Innenministerium erarbeitet hat.

Demnach kommen „allgemeine Überwachungspflichten und Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation“. Mit dieser Position unterstützt Deutschland eine Verordnung der EU…..

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#Zukunft #Energie
Rolls-Royce Mini-AKW spannt die Muskeln
https://www.achgut.com/artikel/rolls_royce_mini-akw_spannt_die_muskeln

In Deutschland ist die Atomkraft ab dem heutigen Tag Geschichte. Woanders gehts erst richtig los: Der „Kleinreaktor“ von Rolls-Royce wird wohl noch vor Ende dieses Jahrzehnts seinen Betrieb aufnehmen – ehrgeizig, aber realistisch. Bis 2050 könnten über 1000 in Serie gefertigte Exemplare laufen….

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TORGAU FÜR FRIEDEN

Heute ab 14 Uhr

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#Grüne #dasNeueRechts
Grün ist das neue Rechts
https://www.nachdenkseiten.de/?p=96549

Man sieht es allerorten, und es verdichtet sich. Die politische Rechte ist grün. Braun ist längst vergessen; Christlich-konservativ plagte die 1950er-Jahre, und National war gestern.

Die heutige Rechte ist grün. Sie vereint dafür alle notwendigen Ingredienzen: Kriegsbegeisterung, Verbotskultur, geopolitischen und kulturellen Missionierungseifer, Affinität zum autoritären Staat und jede Menge erschaffene Feindbilder.

Der Faschismus-Begriff ist für sie unpassend, steckte in diesem doch das Versprechen auf einen gemeinsamen Volkskörper mit entsprechender Abschottung nach außen, gepaart mit einer Betonung rassischer Überlegenheit. Das Gegenteil ist bei der neuen Rechten der Fall. Sie sagt es selbst, wofür sie steht: Weltoffenheit und die Betonung der Überlegenheit ihrer Werte bilden ein toxisches Gemisch, mit dem innere Repression und äußere Expansion gerechtfertigt werden. …

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#Storry #Reichsbürger #dieShow
Verrat der Reichsbürger-Razzia an die Medien:
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verrat-der-reichsbuerger-razzia-an-die-medien-staatsanwaltschaft-stellt-ermittlungen-ein

Der Einsatz tausender Beamter bei einer großen Anzahl von Hausdurchsuchungen zu den „Reichsbürger-Razzien“ wurde von zahlreichen Pressevertretern begleitet. Wer hat aus den Ministerien, der Polizei oder der Staatsanwaltschaft Geheimnisverrat begangen?

Was ich Ihnen im Folgenden berichte, ist ein ungeheuerlicher Justizskandal, wie ich ihn als gestandener Jurist so noch nicht erlebt habe. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat sich geweigert, die Täter in ihren eigenen Reihen zu ermitteln, die eine Straftat begangen haben - als in großem Stil Medienvertreter über die sogenannten Reichsbürger-Razzien vorab informiert wurden….

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#Tschüss #Mittelstand
US-Konzern steht kurz vor Kauf von Wärmepumpenhersteller Viessmann
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/viessmann-carrier-waermepumpen/

Der US-amerikanische Klimaanlagenhersteller Carrier Global Corporation steht kurz vor der Übernahme des deutschen Heizungsbauers Viessmann. Das Angebot liege bei 12 Milliarden Dollar. Das berichten Reuters und das Wall Street Journal, das Handelsblatt hat nach eigenen Angaben eine Bestätigung erhalten. Carrier befinde sich in „fortgeschrittenen Verhandlungen“. Noch im Laufe der Woche soll der Kauf offiziell werden….

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#Gesetzvorlage #Lauterbach
Abschaffung der ärztlichen Schweigepflicht
https://www.presseportal.de/pm/57691/5488916

Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant neue Gesetze: Ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll die bislang freiwillige Entscheidung der gesetzlich Versicherten für das Anlegen einer zentralen und von der Krankenkasse verwalteten elektronischen Patientenakte (EPA) nach einer informierten Entscheidung abschaffen. Als Ersatz in der Diskussion: eine per Gesetz automatisierte angelegte Akte ohne vorherige Einwilligung ab Geburt. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert diese Vorhaben deutlich…..

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#TotaleKontrolle #DigitalCash
EU/EZB-Putsch durch digitalen Euro steht bevor
https://tkp.at/2023/04/25/eu-ezb-putsch-durch-digitalen-euro-steht-bevor/

Die Europäische Zentralbank steht kurz vor der Einführung eines “digitalen Euro”, wie Fabio Panetta vom EZB-Lenkungsausschuss gestern bekannt gab. Die “Highlights” seiner Ausführungen und einige weiterführende Ergebnisse finden Sie hier zusammengeführt.

Lange schon bereiten “die da oben” die Digitalisierung des Bargelds vor. Das mit Abstand größte Problem damit ist in erster Linie, dass eine digitale Währung gleichsam “auf Knopfdruck” kontrollierbar ist – was auch den entscheidenden Unterschied zu “herkömmlichem” Bargeld ausmacht….

….Schlimmer noch aus der Perspektive des souveränen Individuums ist jedoch, dass diese digitalen Währungseinheiten “programmierbar” sind. Dies bedeutet, dass Sie Ihre “digitalen Euros” nicht – wie dies mit Bargeld der Fall ist – nach Ihrem Gutdünken ausgeben können….

…Kurz ausgedrückt: digitale Währungen bedeuten das Ende der Freiheit….

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#Schockstarre #Schafe
Das können die doch nicht machen!
https://reitschuster.de/post/das-koennen-die-doch-nicht-machen/

Politik und Medien versuchen alles, Euch dumm zu halten. Die Politiker und die Superreichen machen Euch erfolgreich arm. Und Ihr? Ihr schaut verwirrt in Schockstarre zu. Sie zünden Eure Welt an, weil Ihr sie lasst. ...

…Napoleon Bonaparte soll einmal gesagt haben: „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

Ist da was dran, liebe Landsleute? …

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#Investionsruine in #Traumlage
Unbehaust im Tal der Ahnungslosen
https://www.achgut.com/artikel/neues_vom_schrauber_unbehaust_im_tal_der_ahnungslosen

Letzte Woche wurde auf Regierungsebene der von den Grünen favorisierte Gesetzesentwurf zur – drücken wir es simpel aus – Abschaffung der Heizungen in Deutschland durchgesetzt.

Verstehen Immobilienbesitzer und Mieter, was da auf sie zukommt? Ich vermute nicht….

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#Polizei #Hilflos
Ist der Rechtsstaat bereits am Ende?

Polizisten trauen sich offenbar nicht mehr einzugreifen, denn sie könnten als rassistisch diffamiert werden.

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#Klage #Impfschäden
Impfschäden, Klageverfahren & der Status quo
https://www.youtube.com/watch?v=xqD_lgR6h_k

Im Gespräch mit Benjamin Mudlack und Dr. Markus Krall ist heute der Rechtsanwalt Tobias Ulbrich von der Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich aus Düsseldorf zu Gast. Bekannt geworden ist die Kanzlei durch ihre Erfolge welche sie für ihre Mandantschaft im Rahmen des Dieselskandals erzielen konnte. Heute geht es um die Impfschäden und die Klageverfahren die Herr Ulbrich für seine Mandaten bestreitet.

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#Junge #Fachkräfte
Junge Deutsche: Raus aus Deutschland!
https://www.youtube.com/watch?v=_IbofuMJYiQ

Immmer mehr junge Menschen verlassen Deutschland. Im Gespräch mit Michael Mross sagen sie warum.

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#Abstieg #Deutschland
China macht sich in Russland breit – und produziert in deutschen Werken Autos
https://www.focus.de/finanzen/news/china-macht-sich-in-russland-breit-und-produziert-in-deutschen-werken-autos_id_192513951.html

Die Elektromobilität wirbelt die Hierarchie in der Automobilindustrie kräftig durcheinander. Vorbei sind die Zeiten deutscher Ingenieurskunst mit überlegenen Motoren und toller Technik. E-Autos sind viel einfacher gestrickt, die Markteintrittsbarrieren sinken, und weil Deutschland sich selbst im Weg steht, nimmt vor allem China die Einladung dankend an….

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#Weizen #Landwirtschaft #Hunger
Wir werden von Menschen regiert die brandgefährlich sind!
https://youtu.be/4aU0FO1hXIs

In diesem Video spricht Philip Hopf mit Anthony Lee. Wir werden von Menschen regiert die brandgefährlich sind! Landwirt packt aus! Ein weiteres Interview der HKCM.

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#Kindergeschichten #derSandwirt
Wie das Regenbogeneinhorn unsere Bank rettete
https://www.dersandwirt.de/alles-wird-gut/

…Es war einmal ein Dorf, da lebte die Familie Spießer. Der Elternde Nummer 2 war ein ganz böser Diesel-SUV-Fahrer, der tagein, tagaus darüber schimpfte, dass er mal ein bisschen gut sein und an die lieben künftigen Einwanderer aus dem Amazonasland denken sollte, deren grünes Paradies er mit seiner Gasheizung, seinem Dieselauto und seinem jährlichen Urlaub (ja, so ein schlimmer Egoist war er) der Gefahr aussetzte von der bösen Klimaschlange verschlungen zu werden, die er mit seinen Abgasen dick und fett machte.

Elternde Nummer 1 war nicht viel besser, obwohl man ihr zugutehalten konnte, kein böser alter weißer Mann zu sein. Immer musste alles bei ihr supersauber sein und so raubte sie allen lieben 6- und 8-beinigen Tierchen in der Vorratskammer ihr Ökosystem und war auch sonst nicht nett zu Kakerlakenden und rattigen, äh rattenden Putziputzis die sie regelmäßig mit ihrem Besen aus dem Haus vertrieb, so dass sich ein Kinderbuchautor ihrer annehmen musste.

Den vielen Kindern des bösen Klimaleugnerpärchens konnte man schon von weitem ansehen, dass es Rechtsende und Nazende in der ganzen Familie gab: Die Mädchen mit Zopf, die Bubenden mit Scheitel und gerade sitzenden Hosen und kein einziges Transtanzkind in der ganzen buckligen Verwandtschaft. …

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#Polen vs. #Pfizer
Polen macht mobil gegen Impfstoff-Hersteller
https://reitschuster.de/post/polen-macht-mobil-gegen-impfstoff-hersteller/

Die Regierung in Warschau hat jetzt einen Brandbrief an Pfizer geschickt – und bricht in der Auseinandersetzung mit dem US-Pharma-Giganten auch die Vertraulichkeits-Vereinbarung. So kommt Erstaunliches zu Tage….

…Es ist eine Sollbruchstelle bei der eingeschworenen, verschwiegenen Gemeinschaft von EU-Bürokratie, Regierungen und Pharmaindustrie in Sachen Corona-Impfung: Polen macht jetzt gegen Pfizer mobil – und bringt dabei auch Details ans Tageslicht, die nach dem Willen des US-Pharma-Giganten und der EU sowie ihrer anderen Regierungen geheim bleiben sollten.

Der Auslöser: Nach den bestehenden Verträgen müssten die EU-Staaten noch Unmengen von Covid-Impfdosen von Pfizer abkaufen, die sie nun aber gar nicht benötigen….

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#Interview #Ballweg #MaxOtte
Freiheit nach 9 Monaten Haft | Michael #Ballweg und Max Otte in Köln
https://www.youtube.com/watch?v=V2wps_wnB3I

Michael Ballweg, Gründer der Bürgerrechtsinitiative Querdenken 711, wurde vor Kurzem aus seiner 9-monatigen Untersuchungshaft entlassen. Für Ballwegs Anwälte und viele Bürger ist die Anklage der Stuttgarter Staatsanwaltschaft ein Justizskandal. Nachdem Ballweg zunächst Betrug und Geldwäsche vorgeworfen wurde, musste die Staatsanwaltschaft ihre Anklage auf „versuchten Betrug“ herunterstufen. Sollte ihn überhaupt noch eine Strafe erwarten, wäre diese deutlich geringer als die bereits abgesessenen 9 Monate.

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#Ideologie #Spaltung #Mittelschicht
Ein Anschlag auf die Mittelschicht
archiv: https://archive.ph/W8qI0
original: https://www.cicero.de/innenpolitik/mittelschicht-ampelkoalition-wohlstand-industrie-habeck

Die Ampel ist bereit, das Land für eine ideologische Luftnummer zu spalten, anstatt die Akzeptanz für Klimaschutz zu erhöhen. Aber nicht nur Habecks Klimanationalismus verteuert das Leben der Bürger und vernichtet mühsam Erspartes.

Während die „Letzte Generation“ mit gezielten Aktionen gegen Normalbürger versucht, den Alltag lahmzulegen, peitscht die Bundesregierung ihr Heizungsgesetz in den Bundestag. Der Klimaeffekt der Habeck-Ideologie ist aber maximal dürftig. Das Wirtschaftsministerium hat in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage Auskunft gegeben: Sagenhafte 1,4 Prozent CO2-Emissionen werden durch das Heizdiktat der Ampel und die geplante Installation von sechs Millionen Wärmepumpen eingespart. Nicht etwa Ende 2024, wenn Habecks Harakiri Fahrt aufnehmen soll, sondern im Jahr 2030 – im Vergleich zu heute.

Angesichts der Debatte könnte man den Eindruck haben, es ginge nicht um 1,4 Prozent, sondern um alles oder nichts – Höllenfeuer oder grünes Paradies. In einer wieder einmal moralisch überfrachteten Debatte spielen weder Fakten noch die finanziellen Möglichkeiten der Bürger eine besondere Rolle. …

…An ihrem eigenen Anspruch ist die Regierung längst gescheitert. Sie steht nicht für Fortschritt, sondern sie ist die inkompetenteste und schlechteste Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik. Ihre Politik ist eine Kostenfalle für die Bürger, ein Verarmungsprogramm bis in die Mittelschicht und eine Gefahr für den Industriestandort Deutschland.

2025 muss spätestens Schluss sein!

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