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Auch das ist stiller Widerstand, bis das korrupte System in sich zusammen fällt.
Abgeschminkt: Das wahre Gesicht der Grünen und der Linken
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-wahre-gesicht-der-gruenen-und-der-linken/
In Europa ist etwas in Bewegung geraten. Die alten Gewissheiten zählen nicht mehr, die neuen sind noch nicht da. Nicht wenige im Westen des Landes hoffen, dass alles nicht so schlimm sei, aber es werden auch dort immer weniger.
Man hatte es schon ein wenig verdrängt, das wahre Gesicht der Linken und ihrer Wohlstandsvariante der Grünen. Doch am Samstag in Essen und gestern in Frankreich zeigten sie wieder ihr wahres Gesicht.
Sie reden ständig von Demokratie, aber sie meinen nicht Demokratie, sie meinen nur ihre Macht, ihre Herrschaft, auch ihren immer offener zu Tage tretenden Totalitarismus, denn was demokratisch und was „Hass und Hetze“ ist, bestimmen einzig und allein sie. …
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-wahre-gesicht-der-gruenen-und-der-linken/
In Europa ist etwas in Bewegung geraten. Die alten Gewissheiten zählen nicht mehr, die neuen sind noch nicht da. Nicht wenige im Westen des Landes hoffen, dass alles nicht so schlimm sei, aber es werden auch dort immer weniger.
Man hatte es schon ein wenig verdrängt, das wahre Gesicht der Linken und ihrer Wohlstandsvariante der Grünen. Doch am Samstag in Essen und gestern in Frankreich zeigten sie wieder ihr wahres Gesicht.
Sie reden ständig von Demokratie, aber sie meinen nicht Demokratie, sie meinen nur ihre Macht, ihre Herrschaft, auch ihren immer offener zu Tage tretenden Totalitarismus, denn was demokratisch und was „Hass und Hetze“ ist, bestimmen einzig und allein sie. …
Tichys Einblick
Das wahre Gesicht der Grünen und der Linken
In Europa ist etwas in Bewegung geraten. Die alten Gewissheiten zählen nicht mehr, die neuen sind noch nicht da. Nicht wenige im Westen des Landes hoffen, dass alles nicht so schlimm sei, aber es werden auch dort immer weniger.
Kriegsausichten: Geheimer "Operationsplan Deutschland betrifft uns alle"
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Geheimer-Operationsplan-Deutschland-betrifft-uns-alle-article25055402.html
Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
Ein Kommentar der Nachdenkseiten dazu:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=117494
Die NachDenkSeiten hatten im April schon auf der Basis eines FAZ-Artikels auf einen ominösen „Operationsplan Deutschland“ hingewiesen. Jetzt hat einer der zuständigen Bundeswehrsoldaten, Generalleutnant André Bodemann, in einem Interview mit ntv die Planungen erläutert.
15 Minuten und 39 Sekunden, die Sie sich anschauen sollten. Sie werden erkennen, dass die für unsere Sicherheit Verantwortlichen offen mit der Möglichkeit eines Krieges spielen und zu diesem Zweck dem potentiellen Kriegsgegner Russland Falsches unterstellen. Übrigens: Während ich diesen Text schreibe, üben über mir NATO-Kampfflugzeuge. …
Aussagen unter anderen:
- Zum Beispiel wird unterstellt, Russland habe Nord Stream 2 selbst zerstört.
- Zum Beispiel wird unterstellt, Russland wolle das Gebiet der baltischen Staaten zurückerobern.
- Zum Beispiel wird ohne Zögern akzeptiert, dass Deutschland die Aufmarschbasis der US-amerikanischen Truppen sein soll. Hier sollen die Truppen, die in Holland angelandet werden und durch Deutschland an die Ostfront ziehen, versorgt werden. Das soll durch zivile Kräfte geschehen, weil die deutschen Soldaten schon an der Front im Osten seien.
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Geheimer-Operationsplan-Deutschland-betrifft-uns-alle-article25055402.html
Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
Ein Kommentar der Nachdenkseiten dazu:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=117494
Die NachDenkSeiten hatten im April schon auf der Basis eines FAZ-Artikels auf einen ominösen „Operationsplan Deutschland“ hingewiesen. Jetzt hat einer der zuständigen Bundeswehrsoldaten, Generalleutnant André Bodemann, in einem Interview mit ntv die Planungen erläutert.
15 Minuten und 39 Sekunden, die Sie sich anschauen sollten. Sie werden erkennen, dass die für unsere Sicherheit Verantwortlichen offen mit der Möglichkeit eines Krieges spielen und zu diesem Zweck dem potentiellen Kriegsgegner Russland Falsches unterstellen. Übrigens: Während ich diesen Text schreibe, üben über mir NATO-Kampfflugzeuge. …
Aussagen unter anderen:
- Zum Beispiel wird unterstellt, Russland habe Nord Stream 2 selbst zerstört.
- Zum Beispiel wird unterstellt, Russland wolle das Gebiet der baltischen Staaten zurückerobern.
- Zum Beispiel wird ohne Zögern akzeptiert, dass Deutschland die Aufmarschbasis der US-amerikanischen Truppen sein soll. Hier sollen die Truppen, die in Holland angelandet werden und durch Deutschland an die Ostfront ziehen, versorgt werden. Das soll durch zivile Kräfte geschehen, weil die deutschen Soldaten schon an der Front im Osten seien.
ntv.de
Generalleutnant: "Ab 2025 in Kraft": Geheimer "Operationsplan Deutschland betrifft uns alle"
Generalleutnant André Bodemann ist Befehlshaber des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr und hat als solcher die Erstellung des "Operationsplans Deutschland" verantwortet. Im Gespräch mit ntv umreißt er, worum es dabei geht.
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Alles was passierte, kann sich auch wiederholen. Es liegt an UNS, nicht dem süßen Lockruf des Krieges/der Rache zu verfallen 🕊️ @snicklink3000
Nachgedacht: Ist der deutsche Staat noch legitim?
https://archive.is/yPJPo#selection-431.0-439.26
Die Regierung muss sich gegenüber den Bürgern legitimieren. Diese Legitimation verliert sie, wenn sie Vertrauen verliert. Etwa, wenn Eigentum und Sicherheit der Einheimischen einer ideologischen Einwanderungspolitik geopfert werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor einiger Zeit die Kategorie der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ erfunden, was nahelegt, dass einige Bürger des Staates an dessen Legitimität Zweifel haben, welche man im übrigen tendenziell bestätigt, wenn man ihnen mit geheimdienstlicher Verfolgung droht.
Die verwandte DDR-Kategorie der „staatsfeindlichen Hetze“ war schließlich auch alles andere als ein Ausdruck volksfreundlicher Gesinnung. Volksfreundlich sollten Staatsorgane zum Ausweis ihrer Legitimität aber durchaus sein, denn laut Verfassung ebenso wie liberaler Staatstheorie geht die Souveränität vom Volke aus, nicht von Staatsorganen. …
https://archive.is/yPJPo#selection-431.0-439.26
Die Regierung muss sich gegenüber den Bürgern legitimieren. Diese Legitimation verliert sie, wenn sie Vertrauen verliert. Etwa, wenn Eigentum und Sicherheit der Einheimischen einer ideologischen Einwanderungspolitik geopfert werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor einiger Zeit die Kategorie der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ erfunden, was nahelegt, dass einige Bürger des Staates an dessen Legitimität Zweifel haben, welche man im übrigen tendenziell bestätigt, wenn man ihnen mit geheimdienstlicher Verfolgung droht.
Die verwandte DDR-Kategorie der „staatsfeindlichen Hetze“ war schließlich auch alles andere als ein Ausdruck volksfreundlicher Gesinnung. Volksfreundlich sollten Staatsorgane zum Ausweis ihrer Legitimität aber durchaus sein, denn laut Verfassung ebenso wie liberaler Staatstheorie geht die Souveränität vom Volke aus, nicht von Staatsorganen. …
archive.is
Überlegungen angesichts der Migrationspolitik - Ist der deutsche Staa…
archived 2 Jul 2024 13:38:55 UTC
Ost-Kolonie: wachsende Kluft zwischen Ost und West
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gehaelter-vermoegen-politische-einstellungen-die-wachsende-kluft-zwischen-ost-und-west-a4763816.html
Vor über 30 Jahren wurden Ost- und Westdeutschland vereint, aber die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Unterschiede halten an. Die Kluft ist noch größer geworden, das zeigen nicht nur die Wahlergebnisse der letzten EU-Wahl.
„Eine Phantomgrenze durchzieht das Land“ schrieb im Mai 2024 der Soziologe Steffen Mau im Spiegel über die Ost-West-Unterschiede.
Im November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 35. Mal. Der Professor an der Humboldt-Universität nimmt Bezug auf sein neues Buch „Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt“ und kommt zu dem Schluss: „Wer auf eine Verähnlichung von Ost und West setzt, der wird noch lange warten müssen. Deutschland ist ungleich vereint und wird es bleiben – was sich auch in Wahlergebnissen widerspiegelt.“ …
… Prägendes Merkmal bleiben hier die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost und West. […] Trotz einer allmählichen Angleichung der Gehälter verdienen Arbeitnehmer im Osten durchschnittlich 22 Prozent weniger als ihre Kollegen im Westen. …
… Zudem durchzieht Deutschland eine „Vermögensmauer“ zwischen Ost und West: […]
Die in der DDR etablierte „Besitzlosigkeit“ hat sich nach der Wende verfestigt: Das Vermögen der armen Hälfte der Haushalte Ost liegt bei durchschnittlich 12.000 Euro, der vergleichbaren Haushalte West mit 24.000 Euro beim Doppelten. …
84 Prozent der Ostdeutschen vertreten laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die Auffassung, dass im Zuge der Wiedervereinigung viele Dinge, die in der DDR gut funktioniert haben, verloren gegangen sind.
„Die Befragten im Osten empfinden es vielfach so, dass damals keine neue gemeinsame Gesellschaft entstanden sei. Vielmehr sei ihnen mit der Einheit nur das westdeutsche System übergestülpt worden […] 60 Prozent der Ostdeutschen fühlen sich wie Bürger zweiter Klasse. …
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gehaelter-vermoegen-politische-einstellungen-die-wachsende-kluft-zwischen-ost-und-west-a4763816.html
Vor über 30 Jahren wurden Ost- und Westdeutschland vereint, aber die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Unterschiede halten an. Die Kluft ist noch größer geworden, das zeigen nicht nur die Wahlergebnisse der letzten EU-Wahl.
„Eine Phantomgrenze durchzieht das Land“ schrieb im Mai 2024 der Soziologe Steffen Mau im Spiegel über die Ost-West-Unterschiede.
Im November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 35. Mal. Der Professor an der Humboldt-Universität nimmt Bezug auf sein neues Buch „Ungleich vereint. Warum der Osten anders bleibt“ und kommt zu dem Schluss: „Wer auf eine Verähnlichung von Ost und West setzt, der wird noch lange warten müssen. Deutschland ist ungleich vereint und wird es bleiben – was sich auch in Wahlergebnissen widerspiegelt.“ …
… Prägendes Merkmal bleiben hier die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Ost und West. […] Trotz einer allmählichen Angleichung der Gehälter verdienen Arbeitnehmer im Osten durchschnittlich 22 Prozent weniger als ihre Kollegen im Westen. …
… Zudem durchzieht Deutschland eine „Vermögensmauer“ zwischen Ost und West: […]
Die in der DDR etablierte „Besitzlosigkeit“ hat sich nach der Wende verfestigt: Das Vermögen der armen Hälfte der Haushalte Ost liegt bei durchschnittlich 12.000 Euro, der vergleichbaren Haushalte West mit 24.000 Euro beim Doppelten. …
84 Prozent der Ostdeutschen vertreten laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die Auffassung, dass im Zuge der Wiedervereinigung viele Dinge, die in der DDR gut funktioniert haben, verloren gegangen sind.
„Die Befragten im Osten empfinden es vielfach so, dass damals keine neue gemeinsame Gesellschaft entstanden sei. Vielmehr sei ihnen mit der Einheit nur das westdeutsche System übergestülpt worden […] 60 Prozent der Ostdeutschen fühlen sich wie Bürger zweiter Klasse. …
The Epoch Times
Gehälter, Vermögen, politische Einstellungen: Die wachsende Kluft zwischen Ost und West
Vor über 30 Jahren wurden Ost- und Westdeutschland vereint, aber die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Unterschiede halten an. Die Kluft ist noch größer geworden, das zeigen nicht nur die Wahlergebnisse der letzten EU-Wahl.
Patriots4Europe: Orbáns Masterplan für die EU
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/orbans-masterplan-fuer-die-eu/
Die Verkündung der neuen europäischen Parteienfamilie „Patriots for Europe” platzte am 30. Juni wie eine Bombe in den schläfrigen Sonntag.
Waren sich nicht alle Medien und Experten eben noch einig gewesen, dass der bemitleidenswerte ungarische Regierungschef Viktor Orbán in der EU völlig isoliert war? Dass sogar die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ihn nicht in ihrer EKR-Fraktion haben wollte?
Und nun stand er plötzlich da, flankiert vom österreichischen FPÖ-Chef Kickl und dem tschechischen ANO-Chef Babiš, und verkündete die Entstehung einer neuen europäischen Parteiengruppe, mit dem Ehrgeiz, „sehr schnell” die drittgrößte Fraktion im Europaparlament zu werden, beziehungsweise die „größte konservative” Gruppe. …
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/orbans-masterplan-fuer-die-eu/
Die Verkündung der neuen europäischen Parteienfamilie „Patriots for Europe” platzte am 30. Juni wie eine Bombe in den schläfrigen Sonntag.
Waren sich nicht alle Medien und Experten eben noch einig gewesen, dass der bemitleidenswerte ungarische Regierungschef Viktor Orbán in der EU völlig isoliert war? Dass sogar die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ihn nicht in ihrer EKR-Fraktion haben wollte?
Und nun stand er plötzlich da, flankiert vom österreichischen FPÖ-Chef Kickl und dem tschechischen ANO-Chef Babiš, und verkündete die Entstehung einer neuen europäischen Parteiengruppe, mit dem Ehrgeiz, „sehr schnell” die drittgrößte Fraktion im Europaparlament zu werden, beziehungsweise die „größte konservative” Gruppe. …
Tichys Einblick
Orbáns Masterplan für die EU
Die neue konservative Parteienfamilie „Patriots for Europe” soll die EU aufmischen. Dafür gibt es einen Masterplan, der sich um den Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs dreht.
Fremdbestimmt: Scholz “führt Deutschland in die Katastrophe”.
https://uncutnews.ch/der-kurs-der-scholz-regierung-fuehrt-deutschland-in-die-katastrophe/
Der Kurs der deutschen Regierungskoalition gegenüber der Ukraine und Russland “wird für die Wirtschaft des Landes in einer Katastrophe enden”, erklärt Herbert Martin, Präsident des Internationalen Geopolitischen Instituts in Wien, gegenüber Sputnik. Inzwischen werde die Bevölkerung “hellhörig”, was die Zustimmungswerte der Scholz-Regierung sinken lasse, fügt er hinzu. …
…“Das ist ein sehr großes geopolitisches Problem, das Deutschland nicht lösen kann”, sagt er. Es treffe vor allem die ostdeutsche Bevölkerung, die “furchtbar enttäuscht” sei, dass sich ihre Hoffnungen auf ein Leben wie im Westen nicht erfüllten, erklärt er….
…“Sie [die Bürger] haben das Gefühl, dass die von der Regierungskoalition verfolgte Politik das Land in die Katastrophe führt. Und das ist für die Menschen inakzeptabel”, betont er….
Scholz selbst sei sich bewusst, dass eine Unterstützung Kiews “in einer Katastrophe für die deutsche Wirtschaft enden wird”, aber er allein habe nicht die Möglichkeit, ein anderes politisches Spektrum zu wählen, betont Martin. “Das ist das Tragische an der Situation”, fügt er hinzu.
Die US-Waffenlieferungen an die Ukraine werden mit den Steuergeldern der Europäer bezahlt, und ein Großteil der Verantwortung liegt bei den Deutschen, sagt der Politikwissenschaftler.
“Das ist das große Problem für Scholz. Er weiß ganz genau, dass die Wähler nicht hinter ihm stehen. Er hat kein Geld für Deutschland, aber er hat Geld für die Ukraine. Und die Deutschen fangen jetzt an, das zu begreifen”, unterstreicht er….
…“Vielleicht hat Scholz die kritische Situation, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet, noch nicht ganz verstanden”, sagt Martin über die Diskussion, ob der Notstand im Land ausgerufen werden soll…
“Was ist das, wenn nicht der Beginn des Untergangs der deutschen Wirtschaft? Das ist Scholz’ eigene Tragödie. Er sieht, dass er verliert, aber er kann nichts ändern. Er hat nicht die Kraft dazu. Und er hat auch nicht den Mut”, schließt er….
https://uncutnews.ch/der-kurs-der-scholz-regierung-fuehrt-deutschland-in-die-katastrophe/
Der Kurs der deutschen Regierungskoalition gegenüber der Ukraine und Russland “wird für die Wirtschaft des Landes in einer Katastrophe enden”, erklärt Herbert Martin, Präsident des Internationalen Geopolitischen Instituts in Wien, gegenüber Sputnik. Inzwischen werde die Bevölkerung “hellhörig”, was die Zustimmungswerte der Scholz-Regierung sinken lasse, fügt er hinzu. …
…“Das ist ein sehr großes geopolitisches Problem, das Deutschland nicht lösen kann”, sagt er. Es treffe vor allem die ostdeutsche Bevölkerung, die “furchtbar enttäuscht” sei, dass sich ihre Hoffnungen auf ein Leben wie im Westen nicht erfüllten, erklärt er….
…“Sie [die Bürger] haben das Gefühl, dass die von der Regierungskoalition verfolgte Politik das Land in die Katastrophe führt. Und das ist für die Menschen inakzeptabel”, betont er….
Scholz selbst sei sich bewusst, dass eine Unterstützung Kiews “in einer Katastrophe für die deutsche Wirtschaft enden wird”, aber er allein habe nicht die Möglichkeit, ein anderes politisches Spektrum zu wählen, betont Martin. “Das ist das Tragische an der Situation”, fügt er hinzu.
Die US-Waffenlieferungen an die Ukraine werden mit den Steuergeldern der Europäer bezahlt, und ein Großteil der Verantwortung liegt bei den Deutschen, sagt der Politikwissenschaftler.
“Das ist das große Problem für Scholz. Er weiß ganz genau, dass die Wähler nicht hinter ihm stehen. Er hat kein Geld für Deutschland, aber er hat Geld für die Ukraine. Und die Deutschen fangen jetzt an, das zu begreifen”, unterstreicht er….
…“Vielleicht hat Scholz die kritische Situation, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet, noch nicht ganz verstanden”, sagt Martin über die Diskussion, ob der Notstand im Land ausgerufen werden soll…
“Was ist das, wenn nicht der Beginn des Untergangs der deutschen Wirtschaft? Das ist Scholz’ eigene Tragödie. Er sieht, dass er verliert, aber er kann nichts ändern. Er hat nicht die Kraft dazu. Und er hat auch nicht den Mut”, schließt er….
uncut-news.ch
Der Kurs der Scholz-Regierung “führt Deutschland in die Katastrophe”.
Der Kurs der deutschen Regierungskoalition gegenüber der Ukraine und Russland “wird für die Wirtschaft des Landes in einer Katastrophe enden”, erklärt Herbert Martin, Präsident des Internationalen …
Geheimniskrämerei: Geheimsache Grünes Vermögen
https://www.achgut.com/artikel/geheimsache_gruenes_vermoegen
Der Vermögensverwaltungsverein der Grünen wirft Fragen auf, Ansgar Neuhof versuchte diesen aus dem Vereinsregister löschen zu lassen. Außerdem gibt es Unstimmmigkeiten rund um das Parteigrundstück in Berlin-Mitte.
Ein Teil des Parteivermögens der Grünen gehört formal nicht der Partei Bündnis 90 Grünen selbst, sondern ist in Vermögensverwaltungsvereine ausgelagert. Unter anderem in den „Vermögensverwaltungsverein der Bundespartei Bündnis 90 / Die Grünen e.V.“. In dessen Vereinsregisterakte (AG Charlottenburg, VR 20254) kann man es schwarz auf weiß lesen: Die Grünen fürchten sich vor der Wahrheit und versuchen zu verhindern, dass ihre eigenen Angaben durch Achgut der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Auf 87 Millionen Euro beläuft sich mittlerweile das Reinvermögen der Grünen laut Rechenschaftsbericht (Stand: 31.12.2022). Ende 2019 waren es „nur“ 60 Millionen Euro. Corona- und Kriegsgewinnler darf man da wohl sagen. Der größte Zuwachs unter den Bundestagsparteien, die zusammen mittlerweile 656 Millionen Euro aus abgenötigten Steuergeldern zusammengerafft haben. Die „ärmste“ Partei ist übrigens die AfD mit ca. 3,4 Prozent Anteil daran. …
https://www.achgut.com/artikel/geheimsache_gruenes_vermoegen
Der Vermögensverwaltungsverein der Grünen wirft Fragen auf, Ansgar Neuhof versuchte diesen aus dem Vereinsregister löschen zu lassen. Außerdem gibt es Unstimmmigkeiten rund um das Parteigrundstück in Berlin-Mitte.
Ein Teil des Parteivermögens der Grünen gehört formal nicht der Partei Bündnis 90 Grünen selbst, sondern ist in Vermögensverwaltungsvereine ausgelagert. Unter anderem in den „Vermögensverwaltungsverein der Bundespartei Bündnis 90 / Die Grünen e.V.“. In dessen Vereinsregisterakte (AG Charlottenburg, VR 20254) kann man es schwarz auf weiß lesen: Die Grünen fürchten sich vor der Wahrheit und versuchen zu verhindern, dass ihre eigenen Angaben durch Achgut der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Auf 87 Millionen Euro beläuft sich mittlerweile das Reinvermögen der Grünen laut Rechenschaftsbericht (Stand: 31.12.2022). Ende 2019 waren es „nur“ 60 Millionen Euro. Corona- und Kriegsgewinnler darf man da wohl sagen. Der größte Zuwachs unter den Bundestagsparteien, die zusammen mittlerweile 656 Millionen Euro aus abgenötigten Steuergeldern zusammengerafft haben. Die „ärmste“ Partei ist übrigens die AfD mit ca. 3,4 Prozent Anteil daran. …
Achgut.com
Geheimsache Grünes Vermögen
Der Vermögensverwaltungsverein der Grünen wirft Fragen auf, Ansgar Neuhof versuchte diesen aus dem Vereinsregister löschen zu lassen. Außerdem gibt es Unstimmmigkeiten rund um das Parteigrundstück in Berlin-Mitte. / Foto: Montage achgut.com
Arbeitsgericht: „Geheimtreffen” ist kein Kündigungsgrund
https://www.achgut.com/artikel/arbeitsgericht_geheimtreffen_ist_kein_kuendigungsgrund
Das Arbeitsgericht Köln hob die Kündigung einer Mitarbeiterin der Stadtverwaltung auf, da allein die Teilnahme an einer Zusammenkunft keinen ausreichenden Grund für eine fristlose Entlassung darstelle.
Bundestag: Reisen bis die Kasse leer ist
https://www.achgut.com/artikel/bundestag_reisen_bis_die_kasse_leer_ist
Die Reisekasse des Bundestags für 2024, aus der Einzelreisen für Abgeordnete bezahlt werden, ist bereits nach einem halben Jahr leer.
Brüssel: Der Anfang vom Ende?
https://www.achgut.com/artikel/eu_der_anfang_vom_ende
Die Personalentscheidungen im Brüsseler Gewaltenkonglomerat weisen in eine Richtung: Mehr Macht für Brüssel, weniger Demokratie für die Völker Europas.
https://www.achgut.com/artikel/arbeitsgericht_geheimtreffen_ist_kein_kuendigungsgrund
Das Arbeitsgericht Köln hob die Kündigung einer Mitarbeiterin der Stadtverwaltung auf, da allein die Teilnahme an einer Zusammenkunft keinen ausreichenden Grund für eine fristlose Entlassung darstelle.
Bundestag: Reisen bis die Kasse leer ist
https://www.achgut.com/artikel/bundestag_reisen_bis_die_kasse_leer_ist
Die Reisekasse des Bundestags für 2024, aus der Einzelreisen für Abgeordnete bezahlt werden, ist bereits nach einem halben Jahr leer.
Brüssel: Der Anfang vom Ende?
https://www.achgut.com/artikel/eu_der_anfang_vom_ende
Die Personalentscheidungen im Brüsseler Gewaltenkonglomerat weisen in eine Richtung: Mehr Macht für Brüssel, weniger Demokratie für die Völker Europas.
Die Deutsche Bevölkerung muss jetzt aufwachen!
https://youtu.be/o0ZjI5z4gGY?si=s0ChLCJMtZhodM3O
https://youtu.be/o0ZjI5z4gGY?si=s0ChLCJMtZhodM3O
YouTube
Die Deutsche Bevölkerung muss jetzt aufwachen! Interview mit Philip Hopf
✅ Jetzt kostenlos anmelden: https://kettner.shop/jetzt_kostenlos_anmelden_o0Zj
Heute im Interview: Philip Hopf. Gemeinsam besprechen wir die zentralen wirtschaftlichen und politischen Probleme Deutschlands und deren Verflechtungen mit den jüngsten globalen…
Heute im Interview: Philip Hopf. Gemeinsam besprechen wir die zentralen wirtschaftlichen und politischen Probleme Deutschlands und deren Verflechtungen mit den jüngsten globalen…
Verhandlungsversuche: Orbán heute zu Besuch bei Putin?
https://www.oe24.at/welt/orban-am-freitag-zu-besuch-bei-putin/599856863
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán fährt laut Medienberichten am morgigen Freitag nach Moskau, um dort Präsident Wladimir Putin zu treffen.
Das berichteten der US-Sender Radio Free Europe und der ungarische Investigativjournalist Szabolcs Panyi am Donnerstag mit Berufung auf informierte Quellen. EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb auf X: "Die rotierende EU-Präsidentschaft hat kein Mandat, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln." …
… ( bla bla böser Russe bla bla ) …
… Nach Informationen von Panyi wird Orbán von Außenminister Péter Szijjártó begleitet. Orbán hatte am Dienstag die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht und dort Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Es war seine erste Visite in der Ukraine seit dem Angriff Russlands im Februar 2022. Der ungarische Regierungschef gilt als Russland nahestehend. In Kiew plädierte er für eine rasche Waffenruhe.
https://www.oe24.at/welt/orban-am-freitag-zu-besuch-bei-putin/599856863
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán fährt laut Medienberichten am morgigen Freitag nach Moskau, um dort Präsident Wladimir Putin zu treffen.
Das berichteten der US-Sender Radio Free Europe und der ungarische Investigativjournalist Szabolcs Panyi am Donnerstag mit Berufung auf informierte Quellen. EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb auf X: "Die rotierende EU-Präsidentschaft hat kein Mandat, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln." …
… ( bla bla böser Russe bla bla ) …
… Nach Informationen von Panyi wird Orbán von Außenminister Péter Szijjártó begleitet. Orbán hatte am Dienstag die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht und dort Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Es war seine erste Visite in der Ukraine seit dem Angriff Russlands im Februar 2022. Der ungarische Regierungschef gilt als Russland nahestehend. In Kiew plädierte er für eine rasche Waffenruhe.
www.oe24.at
Orbán am Freitag zu Besuch bei Putin
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán fährt laut Medienberichten am morgigen Freitag nach Moskau, um dort Präsident Wladimir Putin zu treffen.
Ukraine: Neuer Friedensplan-Hammer von Putin
https://www.derwesten.de/politik/putin-friedensplan-ukraine-krim-id301037839.html
Es gibt brandheiße Spekulationen um einen neuen Friedenplan von Putin. Darüber berichtet unter anderem die „Daily Mail“ aus Großbritannien.
Das Blatt bezieht sich wiederum auf den ukrainischen Fernsehjournalisten Dmitry Gordon, der sich auf Geheimdienstquellen beruft. Darüber hinaus wird die Meldung vom russischen Telegramkanal Gosdumskaya verbreitet.
Der neue Plan zeigt, dass Putin sich offenbar bewegt, auch wenn er für die Ukraine immer noch unannehmbare Forderungen enthält. Besonders ein Entgegenkommen des Kreml in Bezug auf die Krim sorgt für Erstaunen. …
https://www.derwesten.de/politik/putin-friedensplan-ukraine-krim-id301037839.html
Es gibt brandheiße Spekulationen um einen neuen Friedenplan von Putin. Darüber berichtet unter anderem die „Daily Mail“ aus Großbritannien.
Das Blatt bezieht sich wiederum auf den ukrainischen Fernsehjournalisten Dmitry Gordon, der sich auf Geheimdienstquellen beruft. Darüber hinaus wird die Meldung vom russischen Telegramkanal Gosdumskaya verbreitet.
Der neue Plan zeigt, dass Putin sich offenbar bewegt, auch wenn er für die Ukraine immer noch unannehmbare Forderungen enthält. Besonders ein Entgegenkommen des Kreml in Bezug auf die Krim sorgt für Erstaunen. …
DerWesten.de
Neuer Friedensplan-Hammer von Putin: Plötzlich bietet er der Ukraine viel mehr an
Putin scheint sich zu bewegen: Es gibt Spekulationen und Berichte über einen neuen Friedensplan aus dem Kreml.
Gelenkte Opposition: Wagenknecht will mit Grünen paktieren
https://journalistenwatch.com/2024/07/05/gelenkte-opposition-wagenknecht-will-mit-gruenen-paktieren-um-afd-zu-verhindern/
Wer sich immer noch Illusionen darüber hingab, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine Stütze, sondern ein Gegner des Linksstaates ist, sieht sich nun endgültig eines Besseren belehrt. Gegenüber der Wochenzeitung „Der Freitag“ erklärten Wagenknecht und die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, dass sie eine gemeinsame Koalition zur Verhinderung der AfD nicht grundsätzlich ausschließen würden…
…Wagenknecht meinte, im Osten seien „alle gehalten, nach den Wahlen zu versuchen, eine stabile Regierung mit einer vernünftigen Ausrichtung zu bilden.“ In Thüringen sei seit Jahren eine Minderheitsregierung dran, die „nicht handlungsfähig“ sei. Das sei ein Problem. Es gebe jedoch „gravierende Differenzen zwischen uns und den Grünen, das wäre ganz sicher nicht unser Wunschpartner“….
…Und bei Wagenknecht weiß man wieder einmal nicht, woran man ist. Das BSW ist nicht Fleisch noch Fisch.
Während sie einerseits eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließt, beschimpft sie sie an anderer Stelle wieder vehement. Damit trägt sie zu dem Eindruck bei, dass sie eben doch nur ein U-Boot ist, dass das Parteienkartell sich hält, um der AfD Stimmen abzujagen oder als Koalitionspartner zur Verhinderung der AfD herangezogen zu werden….
( Wir wissen, daß viele Artikel öffentlich-rechtlicher Medien behaupten BSW würde auch mit den Grünen eine Koalition ausschließen. Wir überlassen es euch den Wahrheitsgehalt einzuordnen. BSW hat bis heute kein Programm und zu wenige Mitglieder um überhaupt kommunal oder regional wirken zu können. Hier steht nur ein bekannter Name für viele Unbekannte. )
Ceterum censeo partes politicas esse delendas
https://journalistenwatch.com/2024/07/05/gelenkte-opposition-wagenknecht-will-mit-gruenen-paktieren-um-afd-zu-verhindern/
Wer sich immer noch Illusionen darüber hingab, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine Stütze, sondern ein Gegner des Linksstaates ist, sieht sich nun endgültig eines Besseren belehrt. Gegenüber der Wochenzeitung „Der Freitag“ erklärten Wagenknecht und die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, dass sie eine gemeinsame Koalition zur Verhinderung der AfD nicht grundsätzlich ausschließen würden…
…Wagenknecht meinte, im Osten seien „alle gehalten, nach den Wahlen zu versuchen, eine stabile Regierung mit einer vernünftigen Ausrichtung zu bilden.“ In Thüringen sei seit Jahren eine Minderheitsregierung dran, die „nicht handlungsfähig“ sei. Das sei ein Problem. Es gebe jedoch „gravierende Differenzen zwischen uns und den Grünen, das wäre ganz sicher nicht unser Wunschpartner“….
…Und bei Wagenknecht weiß man wieder einmal nicht, woran man ist. Das BSW ist nicht Fleisch noch Fisch.
Während sie einerseits eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließt, beschimpft sie sie an anderer Stelle wieder vehement. Damit trägt sie zu dem Eindruck bei, dass sie eben doch nur ein U-Boot ist, dass das Parteienkartell sich hält, um der AfD Stimmen abzujagen oder als Koalitionspartner zur Verhinderung der AfD herangezogen zu werden….
( Wir wissen, daß viele Artikel öffentlich-rechtlicher Medien behaupten BSW würde auch mit den Grünen eine Koalition ausschließen. Wir überlassen es euch den Wahrheitsgehalt einzuordnen. BSW hat bis heute kein Programm und zu wenige Mitglieder um überhaupt kommunal oder regional wirken zu können. Hier steht nur ein bekannter Name für viele Unbekannte. )
Ceterum censeo partes politicas esse delendas
Journalistenwatch
Gelenkte Opposition: Wagenknecht will mit Grünen paktieren, um AfD zu verhindern
Wer sich immer noch Illusionen darüber hingab, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) keine Stütze, sondern ein Gegner des Linksstaates ist, sieht sich nun endgültig eines Besseren belehrt. Gegenüber der Wochenzeitung „Der Freitag“ erklärten Wagenknecht…
Frischer Wind: Orbán ist das neue Gesicht der EU
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/orban-eu-putin/
Seit dem 30. Juni wirken Politiker und Journalisten im EU-Zirkus wie aufgescheuchte Hühner. Tag für Tag platzt eine neue Bombe, denn Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt die turnusmäßige Ratspräsidentschaft seines Landes, um im schlaffen Brüssel zu demonstrieren, wie man kraftvolle Politik macht.
Für viele Kommentatoren unerträglich. Am unerträglichsten scheint für die meisten ihre eigene Ahnungslosigkeit zu sein: Jeden seiner spektakulären Schritte haben Orbán und sein effizientes Team bis zum letzten Augenblick so geheim halten können, dass es fast eine Demütigung der Alleswisser-Zunft (Politiker und Medien) in Europa darstellt. ….
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/orban-eu-putin/
Seit dem 30. Juni wirken Politiker und Journalisten im EU-Zirkus wie aufgescheuchte Hühner. Tag für Tag platzt eine neue Bombe, denn Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt die turnusmäßige Ratspräsidentschaft seines Landes, um im schlaffen Brüssel zu demonstrieren, wie man kraftvolle Politik macht.
Für viele Kommentatoren unerträglich. Am unerträglichsten scheint für die meisten ihre eigene Ahnungslosigkeit zu sein: Jeden seiner spektakulären Schritte haben Orbán und sein effizientes Team bis zum letzten Augenblick so geheim halten können, dass es fast eine Demütigung der Alleswisser-Zunft (Politiker und Medien) in Europa darstellt. ….
Tichys Einblick
Orbán ist das neue Gesicht der EU
Brüssel, Kiew, Moskau: Als erfahrenster Politiker Europas gelingt Orbán derzeit ein Husarenstreich nach dem anderen. Ein Entscheider scheucht die Eurokraten auf.
Ex-Militärberater: Ukrainekrieg ist nicht gewinnbar
https://youtu.be/N4ef2epkvC8?si=sG6O7juDk_XquOh-
Merkel's Ex-Militärberater Dr. Erich Vad war von 2000 bis 2006 Berater für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bundestag sowie von 2006 bis 2013 Gruppenleiter im Bundeskanzleramt, Sekretär des Bundessicherheitsrates, und Militärischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel.
https://youtu.be/N4ef2epkvC8?si=sG6O7juDk_XquOh-
Merkel's Ex-Militärberater Dr. Erich Vad war von 2000 bis 2006 Berater für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bundestag sowie von 2006 bis 2013 Gruppenleiter im Bundeskanzleramt, Sekretär des Bundessicherheitsrates, und Militärischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel.
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Ukrainekrieg Ist Nicht Gewinnbar. Merkel's Ex-Militärberater. | Dr. Erich Vad
Dr. Erich Vad war von 2000 bis 2006 Berater für Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Bundestag sowie von 2006 bis 2013 Gruppenleiter im Bundeskanzleramt, Sekretär des Bundessicherheitsrates, und Militärischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel.…
Krieg der Zukunft: wie Drohnen und autonome Waffen den Krieg verändern
https://youtu.be/mRmxMUspVDk?si=axVVkogkwyTfaE4S
Der Krieg in der Ukraine zeigt es: Kampfdrohnen werden immer intelligenter, autonomer und werden immer häufiger eingesetzt. Supermächte bis hin zu Kleinstaaten und Terroristen setzen darauf. ….
( Es wird viel einfacher Menschen zu töten. )
https://youtu.be/mRmxMUspVDk?si=axVVkogkwyTfaE4S
Der Krieg in der Ukraine zeigt es: Kampfdrohnen werden immer intelligenter, autonomer und werden immer häufiger eingesetzt. Supermächte bis hin zu Kleinstaaten und Terroristen setzen darauf. ….
( Es wird viel einfacher Menschen zu töten. )
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Doku: Krieg der Zukunft – wie Drohnen und autonome Waffen den Krieg verändern (Langversion 50min.)
Der Krieg in der Ukraine zeigt es: Kampfdrohnen werden immer intelligenter, autonomer und werden immer häufiger eingesetzt. Supermächte bis hin zu Kleinstaaten setzen darauf.
Bekannt geworden ist die Kamikaze-Drohne Switchblade, die dem ukrainischen Militär…
Bekannt geworden ist die Kamikaze-Drohne Switchblade, die dem ukrainischen Militär…
Die Mission: Orbán „auf Friedensmission“ bei Xi Jinping
https://exxpress.at/nach-putin-und-selenskyj-orban-auf-friedensmission-bei-xi-jinping/
Nach seinem von der EU massiv kritisierten Alleingang bei Wladimir Putin in der Vorwoche (der eXXpress berichtete), ist Viktor Orbán heute Nacht nach China gereist. Laut einer Meldung der staatlichen ungarischen Nachrichtenagentur MTI will er mit Chinas Staatschef Xi Jinping sprechen.
Orbáns China-Visite findet nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Washington statt, bei dem es um weitere Militärhilfe für die Ukraine gehen soll. Der ungarische Ministerpräsident, der von allen EU-Staats- und Regierungschefs die engsten Beziehungen zum russischen Präsidenten pflegt, erklärte seinen Besuch bei Putin mit den Worten: Er habe erkannt, dass er kein EU-Mandat habe, um nach Moskau zu reisen, aber dass Frieden nicht “von einem bequemen Sessel in Brüssel aus” gemacht werden könne. …
https://exxpress.at/nach-putin-und-selenskyj-orban-auf-friedensmission-bei-xi-jinping/
Nach seinem von der EU massiv kritisierten Alleingang bei Wladimir Putin in der Vorwoche (der eXXpress berichtete), ist Viktor Orbán heute Nacht nach China gereist. Laut einer Meldung der staatlichen ungarischen Nachrichtenagentur MTI will er mit Chinas Staatschef Xi Jinping sprechen.
Orbáns China-Visite findet nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Washington statt, bei dem es um weitere Militärhilfe für die Ukraine gehen soll. Der ungarische Ministerpräsident, der von allen EU-Staats- und Regierungschefs die engsten Beziehungen zum russischen Präsidenten pflegt, erklärte seinen Besuch bei Putin mit den Worten: Er habe erkannt, dass er kein EU-Mandat habe, um nach Moskau zu reisen, aber dass Frieden nicht “von einem bequemen Sessel in Brüssel aus” gemacht werden könne. …
Exxpress
Nach Putin und Selenskyj: Orbán „auf Friedensmission“ bei Xi Jinping
Viktor Orbán ist wie er selbst schreibt erneut „auf Friedensmission“: Acht Tage nach Beginn des EU-Ratsvorsitzes reiste der ungarische Ministerpräsident in der Nacht auf Montag nach China. Auf X (vormals Twitter) postete er ein Foto einer ungarischen Regierungsmaschine…
Zone 2.0: Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor
https://www.achgut.com/artikel/achtung_sie_verlassen_den_demokratischen_sektor
Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt. …
… Wenn es Merkels Ziel gewesen sein sollte, die alte Bundesrepublik, tatsächlich das beste Deutschland, das wir je hatten, zum Verschwinden zu bringen, wie die DDR verschwand, so hat sie das erreicht.
Nur ist die DDR gefallen, weil ihre Insassen (Joachim Gauck) die Gefängnismauern gesprengt haben, die BRD wurde von oben zersetzt.
Merkel hat die Regierung übernommen, als Deutschland der stärkste Staat in Europa war, ein Land, das in der Welt respektiert und sogar beneidet wurde, für seine Effizienz, seinen Rechtsstaat, seine Freiheiten, seine Toleranz, seine Wirtschaft, seinen Wohlstand. …
https://www.achgut.com/artikel/achtung_sie_verlassen_den_demokratischen_sektor
Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt. …
… Wenn es Merkels Ziel gewesen sein sollte, die alte Bundesrepublik, tatsächlich das beste Deutschland, das wir je hatten, zum Verschwinden zu bringen, wie die DDR verschwand, so hat sie das erreicht.
Nur ist die DDR gefallen, weil ihre Insassen (Joachim Gauck) die Gefängnismauern gesprengt haben, die BRD wurde von oben zersetzt.
Merkel hat die Regierung übernommen, als Deutschland der stärkste Staat in Europa war, ein Land, das in der Welt respektiert und sogar beneidet wurde, für seine Effizienz, seinen Rechtsstaat, seine Freiheiten, seine Toleranz, seine Wirtschaft, seinen Wohlstand. …
Achgut.com
Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor
Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt./ Foto: Montage achgut.com
Patriots4Europe: Die neue Fraktion ist nun vollzählig
https://www.achgut.com/artikel/die_patrioten_fuer_europa_sind_vollzaehlig
Mit dem Beitritt des französischen RN wird die neue rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ die drittgrößte im Europaparlament.
Kaum war die Parlamentswahl in Frankreich gelaufen, kündigte der Vorsitzende des französischen Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, an, dass seine Partei im Europaparlament Teil der sich bildenden Fraktion „Patrioten für Europa“ werden würde.
Wegen der Wahlen hatte man die Entscheidung zurückgehalten, wahrscheinlich, um den Medien nicht zusätzliche Angriffsflächen zu bieten. Schon vor dem Beitritt des RN haben die Patrioten die nötigen Voraussetzung zur Fraktionsbildung erfüllt, werden nun aber zur ernstzunehmenden Größe. …
https://www.achgut.com/artikel/die_patrioten_fuer_europa_sind_vollzaehlig
Mit dem Beitritt des französischen RN wird die neue rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ die drittgrößte im Europaparlament.
Kaum war die Parlamentswahl in Frankreich gelaufen, kündigte der Vorsitzende des französischen Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, an, dass seine Partei im Europaparlament Teil der sich bildenden Fraktion „Patrioten für Europa“ werden würde.
Wegen der Wahlen hatte man die Entscheidung zurückgehalten, wahrscheinlich, um den Medien nicht zusätzliche Angriffsflächen zu bieten. Schon vor dem Beitritt des RN haben die Patrioten die nötigen Voraussetzung zur Fraktionsbildung erfüllt, werden nun aber zur ernstzunehmenden Größe. …
Achgut.com
Die “Patrioten für Europa” sind vollzählig
Mit dem Beitritt des französischen RN wird die neue rechte Fraktion „Patrioten für Europa“ die drittgrößte im Europaparlament.