Thema heute: "Das trojanische Pferd" (eine private Wahlanalyse für Thüringen und Sachsen)
Für den Wähler als Merkposten:
1. Wenn die Medien von Anfang an einen Neuling am Markt - die #BSW - hofieren und einen anderen Neuling am Markt - die WU - ignorieren und ihren Vorsitzenden diffamieren, während Wagenknecht von Talkshow zu Talkshow tingeln kann, dann geschieht dies, vor dem Hintergrund der bewußten Wahlmanipulierung in nur eine gewollte Richtung.
2. Solche Deals werden vor Wahlen verhandelt und nicht erst in Koalitionsgesprächen, weil sonst das BSW niemals ein mediales Forum erhalten hätte.
3. Frau Wagenknecht fungiert als Steigbügelhalter der Ampelparteien und macht sich damit zum Affen der Blockflöten, um während der Regierungszeit auf Linie getrimmt zu werden. Wegen der medialen Unterstützung für ihre Ergebnisse muss sie nun, wie zugesagt mit Vogt und Kretschmer ins "Bett".
4. Die Lektion sollten alle im Land Brandenburg sehr genau lernen. Wer Wagenknecht wählt möchte keinen Politikwechsel.
5. Politiker sollten niemals an ihren Worten, sondern stets nur an ihren Taten gemessen werden.
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1830367374371111227
Für den Wähler als Merkposten:
1. Wenn die Medien von Anfang an einen Neuling am Markt - die #BSW - hofieren und einen anderen Neuling am Markt - die WU - ignorieren und ihren Vorsitzenden diffamieren, während Wagenknecht von Talkshow zu Talkshow tingeln kann, dann geschieht dies, vor dem Hintergrund der bewußten Wahlmanipulierung in nur eine gewollte Richtung.
2. Solche Deals werden vor Wahlen verhandelt und nicht erst in Koalitionsgesprächen, weil sonst das BSW niemals ein mediales Forum erhalten hätte.
3. Frau Wagenknecht fungiert als Steigbügelhalter der Ampelparteien und macht sich damit zum Affen der Blockflöten, um während der Regierungszeit auf Linie getrimmt zu werden. Wegen der medialen Unterstützung für ihre Ergebnisse muss sie nun, wie zugesagt mit Vogt und Kretschmer ins "Bett".
4. Die Lektion sollten alle im Land Brandenburg sehr genau lernen. Wer Wagenknecht wählt möchte keinen Politikwechsel.
5. Politiker sollten niemals an ihren Worten, sondern stets nur an ihren Taten gemessen werden.
https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1830367374371111227
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Thema heute: "Das trojanische Pferd" (eine private Wahlanalyse für Thüringen und Sachsen)
Für den Wähler als Merkposten:
1. Wenn die Medien von Anfang an einen Neuling am Markt - die #BSW - hofieren und einen anderen Neuling am Markt - die WU - ignorieren…
Für den Wähler als Merkposten:
1. Wenn die Medien von Anfang an einen Neuling am Markt - die #BSW - hofieren und einen anderen Neuling am Markt - die WU - ignorieren…
Wer Wechsel will, muss auch Wechsel wählen.
Das funktioniert leider nur wenn man sich auch wirklich einig ist. Dazu gehört es nun einmal auch, egozentrische Interessen zurück zu stecken, wenn, ja wenn man ohnehin keine Chance hat die 5%-Hürde zu überspringen. Was bei Kommunalwahlen durchaus Sinn machen kann, ist bei einer Landtagswahl wie dieser völlig kontraproduktiv.
Neben dem BSW, einer reinen Personenkultpartei die keinen Wechsel bringen wird, sind bei den Zweitstimmen wichtige Prozente an andere Akteure verloren gegangen.
Freie Sachsen - 2,2%
WU - 0,3%
Bündnis Deutschland - 0,3%
die BASIS - 0,2%
Gesamt - 4%
Hoffen wir, die Wähler, bsw. in Brandenburg, machen es besser.
Das funktioniert leider nur wenn man sich auch wirklich einig ist. Dazu gehört es nun einmal auch, egozentrische Interessen zurück zu stecken, wenn, ja wenn man ohnehin keine Chance hat die 5%-Hürde zu überspringen. Was bei Kommunalwahlen durchaus Sinn machen kann, ist bei einer Landtagswahl wie dieser völlig kontraproduktiv.
Neben dem BSW, einer reinen Personenkultpartei die keinen Wechsel bringen wird, sind bei den Zweitstimmen wichtige Prozente an andere Akteure verloren gegangen.
Freie Sachsen - 2,2%
WU - 0,3%
Bündnis Deutschland - 0,3%
die BASIS - 0,2%
Gesamt - 4%
Hoffen wir, die Wähler, bsw. in Brandenburg, machen es besser.
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Ein kleiner Aufmunterer
Schon dieses Gesicht allein war es wert, wählen zu gehen.
Nach der Wahl ist immer auch vor der Wahl. Lasst uns also schon JETZT anfangen die Bundestagswahl 2025 optimal vorzubereiten. #GrüneRausAusDenParlamenten
Das Video ist natürlich Fake, aber hübsch.
Schon dieses Gesicht allein war es wert, wählen zu gehen.
Nach der Wahl ist immer auch vor der Wahl. Lasst uns also schon JETZT anfangen die Bundestagswahl 2025 optimal vorzubereiten. #GrüneRausAusDenParlamenten
Das Video ist natürlich Fake, aber hübsch.
Signale für Deutschland statt Sammelsuriums-Koalitionen
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/signale-fuer-deutschland-statt-sammelsuriums-koalitionen/
Thüringen und Sachsen sind kleine Länder. Nur rund acht Prozent der Wähler konnten gestern ihre Stimme abgeben. Aber diese Stimmen sprechen. Jetzt versucht das unausgesprochene Bündnis aus Politik und Medien dieses Wahlergebnis klein zu reden. Aber es ist ein Wahlergebnis, das so nicht verdrängt, weggeredet oder missachtet werden kann, denn seine Botschaft ist klar:
Die Ampel ist politisch tot. Die Bevölkerung will eine andere Politik, nicht nur in Sachsen und Thüringen. …
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/signale-fuer-deutschland-statt-sammelsuriums-koalitionen/
Thüringen und Sachsen sind kleine Länder. Nur rund acht Prozent der Wähler konnten gestern ihre Stimme abgeben. Aber diese Stimmen sprechen. Jetzt versucht das unausgesprochene Bündnis aus Politik und Medien dieses Wahlergebnis klein zu reden. Aber es ist ein Wahlergebnis, das so nicht verdrängt, weggeredet oder missachtet werden kann, denn seine Botschaft ist klar:
Die Ampel ist politisch tot. Die Bevölkerung will eine andere Politik, nicht nur in Sachsen und Thüringen. …
Tichys Einblick
Signale für Deutschland statt Sammelsuriums-Koalitionen
Die Ampel hat den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Will die CDU sich wirklich mit einem linken Sammelsurium an der Macht halten?
(Gastbeitrag Rocco Burggraf)
Zu den Wahlen
Folgendes sehe ich. Erstens - eine Rekordwahlbeteiligung. Zweitens - nicht Landesthemen, sondern die Botschaften an die Bundesregierung standen im Vordergrund. Drittens - die eindeutigen Trends: Die Bundes-Oppositionsparteien kommen auf mehr als 85%. Die drei Regierungsparteien auf gerade noch 10 bzw. 12%. Keine der Ampelparteien erreicht irgendwo ein zweistelliges Ergebnis. In Thüringen erreichen alle drei zusammen keine 10%. In Sachsen sind es 12,4%. Die FDP verschwindet als Freiheitsbestatter und unverbesserlicher Allzeitopportunist von der Landkarte. Die Rote Karte für die regierende Ampel hätte deutlicher nicht sein können. Dort gibt man sich betont geschäftig. Man hätte jetzt viel zu tun. Die „Projekte“ müssten zu Ende geführt werden. Scholz, Habeck, Lindner sind nirgendwo mit Stellungnahmen zu sehen. Herr Kühnert sieht vor allem Potentiale beim Bessererklären des Politikversagens. Die Paketzustellerin Esken will "besseres Handwerk". Berlin entscheidet sich offenbar für Augen zu und durch. Im Hinblick auf die Bundestagswahl der nächste strategische Fehler.
Spezifika - Thüringen und Sachsen haben einen massiven Bevölkerungsschwund zu verzeichnen, blicken auf sehr niedrige Geburtenraten und gehören mit ihrem Durchschnittsalter inzwischen zu den ältesten Regionen der Welt. Die sehr große Altersgruppe über 60 ist es, die in Sachsen stoisch CDU wählt und damit einen deutlichen Sieg der AfD verhindert. Die gleiche Wählergruppe sorgt zudem in beiden mitteldeutschen Ländern dafür, dass eine Partei ohne Personal und Programm, aber einer deutschen Ausgabe von Evita Peron an der Spitze drittstärkste Kraft wird und nun in beide Regierungen hineingezwängt werden muss. Bei den Jungwählern zwischen 18-30 führt mit großem Abstand die AfD. Offensichtlich hat die ostdeutsche Jugend erkannt, was ihr beim politischen Weiterso droht.
Sofern man CDU und AfD als konservatives Lager betrachten will, blickt Schwarz-Blau in Mitteldeutschland auf sehr deutliche absolute Mehrheiten. Dank der Übernahme des halben AfD-Programms durch die CDU inzwischen auch auf die größten programmatischen Schnittmengen aller denkbaren Koalitionen. Es ist die CDU-Parteispitze mit der von öffentlichrechtlichen Medien vehement eingeforderten Brandmauer, die entgegen der Stimmung in der eigenen Parteibasis aus dem Wahlergebnis messerscharf ableitet, der Wähler hätte sowohl in Sachsen als auch in Thüringen eine Koalition mit den Kommunisten gewünscht. Die Politik etablierter Parteien flüchtet sich in immer groteskere Konstellationen um den geopolitischen Vorgaben einiger Thinktanks entsprechen zu können.
Die mediale Reflektion ist erwartbar heterogen. Während die deutschen Qualitätsmedien mit gestreckten Höckearmen aufwarten und die Abwanderung von internationalen Eliten aus dem Osten beschwören, wird international so nüchtern wie zutreffend festgestellt, dass die Ostdeutschen so nicht weiter regiert werden wollen.
https://t.me/EsReichtSachsen/382
Zu den Wahlen
Folgendes sehe ich. Erstens - eine Rekordwahlbeteiligung. Zweitens - nicht Landesthemen, sondern die Botschaften an die Bundesregierung standen im Vordergrund. Drittens - die eindeutigen Trends: Die Bundes-Oppositionsparteien kommen auf mehr als 85%. Die drei Regierungsparteien auf gerade noch 10 bzw. 12%. Keine der Ampelparteien erreicht irgendwo ein zweistelliges Ergebnis. In Thüringen erreichen alle drei zusammen keine 10%. In Sachsen sind es 12,4%. Die FDP verschwindet als Freiheitsbestatter und unverbesserlicher Allzeitopportunist von der Landkarte. Die Rote Karte für die regierende Ampel hätte deutlicher nicht sein können. Dort gibt man sich betont geschäftig. Man hätte jetzt viel zu tun. Die „Projekte“ müssten zu Ende geführt werden. Scholz, Habeck, Lindner sind nirgendwo mit Stellungnahmen zu sehen. Herr Kühnert sieht vor allem Potentiale beim Bessererklären des Politikversagens. Die Paketzustellerin Esken will "besseres Handwerk". Berlin entscheidet sich offenbar für Augen zu und durch. Im Hinblick auf die Bundestagswahl der nächste strategische Fehler.
Spezifika - Thüringen und Sachsen haben einen massiven Bevölkerungsschwund zu verzeichnen, blicken auf sehr niedrige Geburtenraten und gehören mit ihrem Durchschnittsalter inzwischen zu den ältesten Regionen der Welt. Die sehr große Altersgruppe über 60 ist es, die in Sachsen stoisch CDU wählt und damit einen deutlichen Sieg der AfD verhindert. Die gleiche Wählergruppe sorgt zudem in beiden mitteldeutschen Ländern dafür, dass eine Partei ohne Personal und Programm, aber einer deutschen Ausgabe von Evita Peron an der Spitze drittstärkste Kraft wird und nun in beide Regierungen hineingezwängt werden muss. Bei den Jungwählern zwischen 18-30 führt mit großem Abstand die AfD. Offensichtlich hat die ostdeutsche Jugend erkannt, was ihr beim politischen Weiterso droht.
Sofern man CDU und AfD als konservatives Lager betrachten will, blickt Schwarz-Blau in Mitteldeutschland auf sehr deutliche absolute Mehrheiten. Dank der Übernahme des halben AfD-Programms durch die CDU inzwischen auch auf die größten programmatischen Schnittmengen aller denkbaren Koalitionen. Es ist die CDU-Parteispitze mit der von öffentlichrechtlichen Medien vehement eingeforderten Brandmauer, die entgegen der Stimmung in der eigenen Parteibasis aus dem Wahlergebnis messerscharf ableitet, der Wähler hätte sowohl in Sachsen als auch in Thüringen eine Koalition mit den Kommunisten gewünscht. Die Politik etablierter Parteien flüchtet sich in immer groteskere Konstellationen um den geopolitischen Vorgaben einiger Thinktanks entsprechen zu können.
Die mediale Reflektion ist erwartbar heterogen. Während die deutschen Qualitätsmedien mit gestreckten Höckearmen aufwarten und die Abwanderung von internationalen Eliten aus dem Osten beschwören, wird international so nüchtern wie zutreffend festgestellt, dass die Ostdeutschen so nicht weiter regiert werden wollen.
https://t.me/EsReichtSachsen/382
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Es Reicht - Sachsen (Original)
(Gastbeitrag Rocco Burggraf)
Zu den Wahlen
Folgendes sehe ich. Erstens - eine Rekordwahlbeteiligung. Zweitens - nicht Landesthemen, sondern die Botschaften an die Bundesregierung standen im Vordergrund. Drittens - die eindeutigen Trends: Die Bundes-Oppositionsparteien…
Zu den Wahlen
Folgendes sehe ich. Erstens - eine Rekordwahlbeteiligung. Zweitens - nicht Landesthemen, sondern die Botschaften an die Bundesregierung standen im Vordergrund. Drittens - die eindeutigen Trends: Die Bundes-Oppositionsparteien…
So ruhet in Frieden
Die Blätter rauschen, still der See,
da liegt sie nun - die FDP.
Die Freiheit hat sie uns versprochen,
doch stets hat sie ihr Wort gebrochen.
Denn ohne Rückgrat wird es schwer,
dann wählt euch einfach keiner mehr.
Die Gier zur Macht hat euch verblendet,
wir Sachsen haben das beendet.
So möget ihr die Lehren zieh´n,
sonst kommen wir bald nach Berlin.
Die Blätter rauschen, still der See,
da liegt sie nun - die FDP.
Die Freiheit hat sie uns versprochen,
doch stets hat sie ihr Wort gebrochen.
Denn ohne Rückgrat wird es schwer,
dann wählt euch einfach keiner mehr.
Die Gier zur Macht hat euch verblendet,
wir Sachsen haben das beendet.
So möget ihr die Lehren zieh´n,
sonst kommen wir bald nach Berlin.
Harald Schmidt: Volk will „Große Koalition“ – aus CDU und AfD
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/harald-schmidt-volk-will-grosse-koalition-aus-cdu-und-afd/
Was haben die Harald-Schmidt-Show und Kevin Kühnert gemeinsam? 20 Jahre lang gelaufen, aber nur mäßig erfolgreich. So witzelt Kult-Entertainer Harald Schmidt selbst über alte Erfolge. „Nur drei Jahre lief die ‚Harald Schmidt Show‘ im Fernsehen richtig gut“, sagt Schmidt. Aus unerfindlichen Gründen sei sie nie abgesetzt worden.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/harald-schmidt-volk-will-grosse-koalition-aus-cdu-und-afd/
Was haben die Harald-Schmidt-Show und Kevin Kühnert gemeinsam? 20 Jahre lang gelaufen, aber nur mäßig erfolgreich. So witzelt Kult-Entertainer Harald Schmidt selbst über alte Erfolge. „Nur drei Jahre lief die ‚Harald Schmidt Show‘ im Fernsehen richtig gut“, sagt Schmidt. Aus unerfindlichen Gründen sei sie nie abgesetzt worden.
Tichys Einblick
Harald Schmidt: Volk will „Große Koalition“ – aus CDU und AfD
Harald Schmidt kann es nicht lassen und stellt die Brandmauer infrage. Die Menschen „sehnten“ sich nach einer „Großen Koalition“ – aber aus CDU und AfD. Die Medien nehmen die Provokation genüsslich auf. Die eigentliche Pointe liegt aber woanders.
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Kayvan Soufi-Siavash bereitet sich schon mal auf die #Wahlen in #Brandenburg vor.
#edeka #blaueswunder
https://x.com/soufisticated_/status/1830655678257725589
#edeka #blaueswunder
https://x.com/soufisticated_/status/1830655678257725589
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Gericht hält Impfpflicht für verfassungswidrig
Schaade: Risikostufe war "Management", nicht Wissenschaft + Landkeis: Tut uns echt leid + Kammer: präsentiert 57 Seiten RKI-Protokolle + Vorlagebeschluss zum
@BVerfG
https://x.com/SHomburg/status/1830966017713168457
Schaade: Risikostufe war "Management", nicht Wissenschaft + Landkeis: Tut uns echt leid + Kammer: präsentiert 57 Seiten RKI-Protokolle + Vorlagebeschluss zum
@BVerfG
https://x.com/SHomburg/status/1830966017713168457
FDP-Basisinitiative fordert Ampel-Austritt
https://apollo-news.net/fdp-basisinitiative-fordert-ampel-austritt-und-zaehlt-parteichef-lindner-an/
Nach den vernichtenden Niederlagen in Sachsen und Thüringen fordert eine Basisinitiative der FDP ein sofortiges Ampel-Aus. Notfalls solle dies auch ohne Parteichef Lindner umgesetzt werden.
https://apollo-news.net/fdp-basisinitiative-fordert-ampel-austritt-und-zaehlt-parteichef-lindner-an/
Nach den vernichtenden Niederlagen in Sachsen und Thüringen fordert eine Basisinitiative der FDP ein sofortiges Ampel-Aus. Notfalls solle dies auch ohne Parteichef Lindner umgesetzt werden.
Apollo News
FDP-Basisinitiative fordert Ampel-Austritt – und zählt Parteichef Lindner an
Nach den vernichtenden Niederlagen in Sachsen und Thüringen fordert eine Basisinitiative der FDP ein sofortiges Ampel-Aus. Notfalls solle dies auch ohne Parteichef Lindner umgesetzt werden.
Kommentar: Wenn der Staat uns nicht schützt, müssen wir uns selbst schützen dürfen
https://www.nius.de/kommentar/wenn-der-staat-uns-nicht-schuetzt-muessen-wir-uns-selbst-schuetzen-duerfen/a860b5fd-fea1-4992-89a5-9a691138d53e
… Wir alle haben nur ein Leben. Wir alle haben ein Recht darauf, dieses kostbare Leben mit allen Mitteln zu verteidigen. Wir alle haben ein Recht auf Selbstverteidigung, das es ohne das Recht auf das Tragen einer Schusswaffe nur auf dem Papier gibt.
Der mündige Bürger sollte alle Instrumente zur Verfügung haben, um für den Fall der Fälle bestens vorbereitet zu sein und die größtmögliche Verteidigungschance zu haben.
Wer uns dieses Recht abspricht, uns unbewaffnet sehen will, zeitgleich aber unsere Todfeinde vor lauter Moralbesoffenheit ins Land einwandern lässt und sie nicht abschiebt, der ist ein Feind eines jeden freien, anständigen Menschen. …
PS: Wir würden gern deine Meinung dazu wissen.
👇🏻 Nutze die Daumen zum Abstimmen! 👇🏻
https://www.nius.de/kommentar/wenn-der-staat-uns-nicht-schuetzt-muessen-wir-uns-selbst-schuetzen-duerfen/a860b5fd-fea1-4992-89a5-9a691138d53e
… Wir alle haben nur ein Leben. Wir alle haben ein Recht darauf, dieses kostbare Leben mit allen Mitteln zu verteidigen. Wir alle haben ein Recht auf Selbstverteidigung, das es ohne das Recht auf das Tragen einer Schusswaffe nur auf dem Papier gibt.
Der mündige Bürger sollte alle Instrumente zur Verfügung haben, um für den Fall der Fälle bestens vorbereitet zu sein und die größtmögliche Verteidigungschance zu haben.
Wer uns dieses Recht abspricht, uns unbewaffnet sehen will, zeitgleich aber unsere Todfeinde vor lauter Moralbesoffenheit ins Land einwandern lässt und sie nicht abschiebt, der ist ein Feind eines jeden freien, anständigen Menschen. …
PS: Wir würden gern deine Meinung dazu wissen.
👇🏻 Nutze die Daumen zum Abstimmen! 👇🏻
NiUS.de
Wenn der Staat uns nicht schützt, müssen wir uns selbst schützen dürfen | NIUS.de
Wer CDU wählt, wählt Wagenknecht
https://www.achgut.com/artikel/wer_cdu_waehlt_waehlt_wagenknecht
Die Wähler in Brandenburg sind jetzt gewarnt: Die „Brandmauer“ soll nicht mehr so genannt werden, aber festhalten will die CDU-Führung daran, während sie mit Wagenknechts Kaderpartei liebäugelt. Mal sehen, wie sich das auf die Wahl auswirkt.
https://www.achgut.com/artikel/wer_cdu_waehlt_waehlt_wagenknecht
Die Wähler in Brandenburg sind jetzt gewarnt: Die „Brandmauer“ soll nicht mehr so genannt werden, aber festhalten will die CDU-Führung daran, während sie mit Wagenknechts Kaderpartei liebäugelt. Mal sehen, wie sich das auf die Wahl auswirkt.
Achgut.com
Wer CDU wählt, wählt Wagenknecht
Die Wähler in Brandenburg sind jetzt gewarnt: Die „Brandmauer“ soll nicht mehr so genannt werden, aber festhalten will die CDU-Führung daran, während sie mit Wagenknechts Kaderpartei liebäugelt. Mal sehen, wie sich das auf die Wahl auswirkt./ Foto: Montage…
Petition gegen CDU mit BSW
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/petition-gegen-cdu-mit-bsw/
Wie viele es sind, spielt keine Rolle. Dass Bürger keine Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW wollen, ist die Nachricht. Dass die „Brandmauer“ zur AfD eingerissen wird, wollen laut Harald Schmidt viele. …
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/petition-gegen-cdu-mit-bsw/
Wie viele es sind, spielt keine Rolle. Dass Bürger keine Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW wollen, ist die Nachricht. Dass die „Brandmauer“ zur AfD eingerissen wird, wollen laut Harald Schmidt viele. …
Tichys Einblick
Petition gegen CDU mit BSW
Wer da agiert, ist nicht der Punkt. Sondern, dass nach den Böllerschüssen in Erfurt und Dresden, die der polit-mediale Komplex in seiner politischen Hörschwäche nicht vernommen hat, weitere Böller folgen wie dieser hier, das ist die Nachricht.
Schweden kippt Klimasteuern
https://tkp.at/2024/09/06/schweden-kippt-klimasteuern/
Die schwedische Regierung ändert den Kurs des Landes. Nachdem die Regierung bereits die Ziele der Agenda 2030 aus dem Regierungsprogramm gestrichen hat, nimmt man nun auch erste Klimasteuern zurück. So wurde die sogenannte CO2-Steuer auf Kraftstoffe abgeschafft, was umgehend zu einem Einbruch der Dieselpreise führte. Jetzt fällt auch die Klimasteuer auf Flugtickets. …
https://tkp.at/2024/09/06/schweden-kippt-klimasteuern/
Die schwedische Regierung ändert den Kurs des Landes. Nachdem die Regierung bereits die Ziele der Agenda 2030 aus dem Regierungsprogramm gestrichen hat, nimmt man nun auch erste Klimasteuern zurück. So wurde die sogenannte CO2-Steuer auf Kraftstoffe abgeschafft, was umgehend zu einem Einbruch der Dieselpreise führte. Jetzt fällt auch die Klimasteuer auf Flugtickets. …
tkp.at
Schweden kippt Klimasteuern
Die konservative Regierung Schwedens macht die von ihren Vorgängern eingeführte Klimasteuer auf Fliegen rückgängig. Zuvor hatte man bereits den CO2-Preis auf Diesel und Benzin zurückgenommen. Die schwedische Regierung ändert den[…]
Wenn Aufrüstung zur Staatsraison wird
https://www.telepolis.de/features/Wenn-Aufruestung-zur-Staatsraison-wird-9861155.html
Proteste gegen antimilitaristische Veranstaltung in Kiel. Wenn Rüstungspolitik politisch wird. Eine kritische Beobachtung.
Um Agnes Strack-Zimmermann ist es etwas ruhiger geworden, nachdem sie bei der letzten Europawahl ins EU-Parlament gewählt wurde. Doch ihr zentrales Anliegen, mehr Waffen – auch aus deutscher Produktion – in die Ukraine zu schicken, findet inzwischen Unterstützung in unerwarteten Kreisen.
So wurde auf einer Kundgebung in Kiel ein Plakat mit der Forderung "Free The Taurus" gezeigt, das mehr Waffenlieferungen in die Ukraine propagierte. Diese Kundgebung wurde von einem Bündnis aus proukrainischen und proisraelischen Gruppen organisiert, um gegen ein antimilitaristisches Protestcamp zu demonstrieren. ....
https://www.telepolis.de/features/Wenn-Aufruestung-zur-Staatsraison-wird-9861155.html
Proteste gegen antimilitaristische Veranstaltung in Kiel. Wenn Rüstungspolitik politisch wird. Eine kritische Beobachtung.
Um Agnes Strack-Zimmermann ist es etwas ruhiger geworden, nachdem sie bei der letzten Europawahl ins EU-Parlament gewählt wurde. Doch ihr zentrales Anliegen, mehr Waffen – auch aus deutscher Produktion – in die Ukraine zu schicken, findet inzwischen Unterstützung in unerwarteten Kreisen.
So wurde auf einer Kundgebung in Kiel ein Plakat mit der Forderung "Free The Taurus" gezeigt, das mehr Waffenlieferungen in die Ukraine propagierte. Diese Kundgebung wurde von einem Bündnis aus proukrainischen und proisraelischen Gruppen organisiert, um gegen ein antimilitaristisches Protestcamp zu demonstrieren. ....
Telepolis
Wenn Aufrüstung zur Staatsraison wird
Proteste gegen antimilitaristische Veranstaltung in Kiel. Wenn Rüstungspolitik politisch wird. Eine kritische Beobachtung.
Wer nicht wählt, wird bei Kassenleistungen bestraft
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/behoerdenplan-wer-nicht-waehlt-wird-bei-kassenleistungen-bestraft/
Das Bundesamt für Soziale Sicherung will die Wahlbeteiligung bei der Berechnung von Krankenkassenbeiträgen einfließen lassen. Das bedeutet: entweder höhere Beiträge oder Streichung von Leistungen. Nichtwähler werden damit indirekt sanktioniert. …
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/behoerdenplan-wer-nicht-waehlt-wird-bei-kassenleistungen-bestraft/
Das Bundesamt für Soziale Sicherung will die Wahlbeteiligung bei der Berechnung von Krankenkassenbeiträgen einfließen lassen. Das bedeutet: entweder höhere Beiträge oder Streichung von Leistungen. Nichtwähler werden damit indirekt sanktioniert. …
Tichys Einblick
Behördenplan: Wer nicht wählt, wird bei Kassenleistungen bestraft
Das Bundesamt für Soziale Sicherung will die Wahlbeteiligung bei der Berechnung von Krankenkassenbeiträgen einfließen lassen. Das bedeutet: entweder höhere Beiträge oder Streichung von Leistungen. Nichtwähler werden damit indirekt sanktioniert.
Covid war der Test
https://tkp.at/2024/09/09/wef-covid-war-der-test/
Das WEF hat bereits vor knapp 2 Jahren den hohen Test-Charakter der Covid-Politik hervorgehoben. Daran hat sich nichts geändert.
Kritische Beobachter warnen schon länger davor, dass die Jahre der Covid-Politik hauptsächlich ein Testlauf gewesen sein könnte. Wie folgsam ist die Gesellschaft? Wie schnell und effektiv lässt sich die Massengesellschaft in eine gewisse Richtung lenken? Was lässt sie sich alles zumuten? Wo und wann gibt es größeren Widerstand? Was braucht es, damit die Masse ein Narrativ glaubt?
All das sind Fragen, die durch die Covid-Jahre genauer beantwortet werden können. Auch verschiedene Aussagen von Politikern oder Personen aus der herrschenden Klasse weisen auf den Testcharakter von Covid hin. ...
https://tkp.at/2024/09/09/wef-covid-war-der-test/
Das WEF hat bereits vor knapp 2 Jahren den hohen Test-Charakter der Covid-Politik hervorgehoben. Daran hat sich nichts geändert.
Kritische Beobachter warnen schon länger davor, dass die Jahre der Covid-Politik hauptsächlich ein Testlauf gewesen sein könnte. Wie folgsam ist die Gesellschaft? Wie schnell und effektiv lässt sich die Massengesellschaft in eine gewisse Richtung lenken? Was lässt sie sich alles zumuten? Wo und wann gibt es größeren Widerstand? Was braucht es, damit die Masse ein Narrativ glaubt?
All das sind Fragen, die durch die Covid-Jahre genauer beantwortet werden können. Auch verschiedene Aussagen von Politikern oder Personen aus der herrschenden Klasse weisen auf den Testcharakter von Covid hin. ...
tkp.at
WEF: Covid war der Test
Das WEF hat bereits vor knapp 2 Jahren den hohen Test-Charakter der Covid-Politik hervorgehoben. Daran hat sich nichts geändert. Kritische Beobachter warnen schon länger [...]
Kostenlos mit dem Bus nach Brüssel
https://www.budapester.hu/ausland/illegale-migranten-kostenlos-mit-dem-bus-nach-bruessel/
„Wenn uns die EU weiter erpresst, dann wird Ungarn den illegalen Migranten die Fahrtkosten nach Brüssel abnehmen.“ Das sagte der Staatssekretär des Innenministeriums auf einer Pressekonferenz am Freitag, bei der im Hintergrund Busse mit dem Reiseziel Röszke-Brüssel warteten. …
… „Der OB von Brüssel beklagte auf unsere Ansage hin, wir würden damit den Alltag der Brüsseler durcheinanderwirbeln. Es ist halt so, dass Ungarn seine Südgrenze genau darum schützt, damit der Alltag der Ungarn ungestört bleibt. Unsere Migrationspolitik funktioniert seit 2015, was man von der EU-Migrationspolitik nicht behaupten kann.“ …
https://www.budapester.hu/ausland/illegale-migranten-kostenlos-mit-dem-bus-nach-bruessel/
„Wenn uns die EU weiter erpresst, dann wird Ungarn den illegalen Migranten die Fahrtkosten nach Brüssel abnehmen.“ Das sagte der Staatssekretär des Innenministeriums auf einer Pressekonferenz am Freitag, bei der im Hintergrund Busse mit dem Reiseziel Röszke-Brüssel warteten. …
… „Der OB von Brüssel beklagte auf unsere Ansage hin, wir würden damit den Alltag der Brüsseler durcheinanderwirbeln. Es ist halt so, dass Ungarn seine Südgrenze genau darum schützt, damit der Alltag der Ungarn ungestört bleibt. Unsere Migrationspolitik funktioniert seit 2015, was man von der EU-Migrationspolitik nicht behaupten kann.“ …
Budapester Zeitung
Illegale Migranten - Kostenlos mit dem Bus nach Brüssel - Budapester Zeitung
„Wenn uns die EU weiter erpresst, dann wird Ungarn den illegalen Migranten die Fahrtkosten nach Brüssel abnehmen.“