DRESDEN Ω inBEWEGUNG
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Aufklärung in komplizierter Sprache
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Wird die Bundestagswahl gestohlen?
https://youtu.be/vUebFPoTSRs?si=fgCfA3DEPslcmvpv

„Die Demokratie in Deutschland wird in einer verräucherten Kneipe bei geschlossener Tür ausgehandelt“, beschriebt Roland Tichy das Wahlsystem in Deutschland. Nicht der Wähler entscheide über die Spitzenpositionen des Staates - Kanzler, Bundespräsident, Verfassungsrichter, Bundestagspräsident , sondern die Verhandlungen im Hinterzimmer. Auch die meisten Bundestagsabgeordneten werden nicht direkt gewählt, sondern über eine Parteiliste. Die größten Sorgen macht sich Roland Tichy aber um die Auszählung der Stimmen. Eine faire Wahl sei „in dieser aufgeheizten Stimmung von Demonstrationen gegen Rechts, von ARD und ZDF-Hetze kaum mehr möglich“.

Gehen Sie in die Wahlausschüsse und zu den Auszählungen! Es geht dieses Mal um Alles.
Steuert Deutschland auf einen Putsch zu?
https://www.anonymousnews.org/meinung/steuert-deutschland-auf-einen-putsch-zu/

Es ist bekannt, dass ein Frosch in einem langsam erhitzten Wasserbehälter erst zu spät bemerkt, dass er gekocht wird. In ähnlicher Weise scheinen wir aufgrund einer langsamen, aber stetigen Gewöhnung an immer gefährlicher werdende Problemlagen nicht zu realisieren, dass wir uns immer näher am Abgrund bewegen.

Ich muß Sie, liebe Zuhörer, heute einmal bitten, sich im Geiste aus ihrem Sessel zu erheben und eine längere Reise anzutreten: Irgendwohin, möglichst weit weg, wo Sie die infantilen Parolen der “Demos gegen Räääächts” und den vom ZDF zusammengekauften Applaus bei seinen Werbesendungen für Robert Habeck nicht mehr hören können. Gute Reise – und dann lehnen Sie sich zurück und blicken von der Ferne auf unser Deutschland.

Was sehen Sie? …
Forwarded from DRESDEN Ω inBEWEGUNG
Gehst auch du am 23.02.25 kurz vor 18:00 Uhr in dein Wahlokal um die korrekte Auszähung der Stimmen zu beobachten?
Anonymous Poll
31%
Ja
38%
Nein
31%
nur Ergebnisse sehen
Sächsische Landtagswahl vor rechtlicher Prüfung!
https://www.atlas-initiative.de/sachsische-landtagswahl-vor-rechtlicher-pruefung

Die Atlas Förderung der Initiative für Recht und Freiheit e.V. (kurz Atlas Initiative), wird die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen rechtlich überprüfen lassen.

Die am 01. September 2024 stattgefundene Landtagswahl zum 8. sächsischen Landtag wirft Fragen im Endergebnis auf, die die zuständigen Stellen bislang nicht bereit sind, zu beantworten oder aufzuklären.

Die Atlas Initiative setzt sich für mehr Demokratie und Transparenz ein.

Die Anfechtung der „Berlin Wahl“ 2021 wurde seitens unserer Initiative maßgeblich finanziell und organisatorisch unterstützt. Im Ergebnis urteilte der zuständige Verfassungsgerichtshof am 26. September 2021, daß die Wahl wiederholt werden muß. Ein Sieg für die Demokratie.

Auch die offenen Fragen zur Wahl des sächsischen Landtages wiegen schwer, ein Kavaliersdelikt sieht sicherlich anders aus.

So ist zum Beispiel der Tatbestand der Wahlfälschung klar und deutlich im §107a Strafgesetzbuch geregelt. Dort heißt es u.a.: „Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Eine Aufklärung ist dringend erforderlich. Hierfür setzt sich die Atlas Initiative mit ihren fast 4500 Mitgliedern ein. Dazu zählen ggf. auch juristische Schritte.

Freiheit braucht Menschen, die für sie kämpfen, sapere aude!
Baerbock verplappert sich: Nach der Wahl 700 Milliarden für Ukraine
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/baerbock-verplappert-sich-nach-der-wahl-milliarden-fuer-ukraine-li.2295623

Eigentlich wollte die EU das Waffen-Projekt bis nach der Bundestagswahl geheim halten. Doch Annalena Baerbock ließ die Katze aus dem Sack.

Die EU schnürt offenbar ein milliardenschweres Paket zum Ankauf für Kriegsgerät für die Ukraine. Bloomberg berichtet: „Europäische Regierungsvertreter arbeiten an einem neuen, umfangreichen Paket zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben und zur Unterstützung Kiews, während Präsident Donald Trump auf ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine drängt.“ Offenbar weiß man in EU-Kreisen, dass das ein heikler Plan ist.

Bloomberg: „Die Ausgabenpläne werden erst nach der deutschen Wahl am 23. Februar bekannt gegeben, um Kontroversen vor der Abstimmung zu vermeiden, so über die Pläne informierte Regierungsvertreter.“
Abschiebeshow mit Ausreisewilligen?
https://www.achgut.com/artikel/abschiebeshow_mit_ausreisewilligen

(Sebastian Biehl) Bei den ohnehin wenigen Abschiebeflügen sollten Kriminelle priorisiert werden. Da man diese aber nicht, wie in den USA, mit Handschellen ins Flugzeug setzen will, nimmt man lieber die, die sowieso gehen wollten….

PS Übrigens: stehen in Islamabad bereits die Flugzeuge Richtung Deutschland auf der Stadtbahn. Sie warten auf den 24. nach Wahl.
Wenn Staatsanwälte über Grundrechte lachen
https://reitschuster.de/post/wenn-staatsanwaelte-ueber-grundrechte-lachen/

Eine US-Reportage deckt auf, was in Deutschland längst Alltag ist: Hausdurchsuchungen wegen unliebsamer Posts. In den USA sorgt das für Entsetzen – hierzulande für Schulterzucken. Wie weit sind wir schon gegangen? …

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„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird eine erhebliche Belastung für die europäisch-amerikanischen Beziehungen darstellen.

Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.“

JD Vance

https://x.com/JDVance/status/1891467842106630244
Mastercard will bis 2030 alle Kreditkartennutzer der biometrischen Totalüberwachung zuführen

Das US-Kreditkartenunternehmen Mastercard will bis 2030 die Kartennummern durch biometrische Erkennung von Karteninhabern ersetzen. Das wäre ein großer Schritt in Richtung der ID2020-Agenda, alle Erdenbürger mit einer eindeutigen „Identität“ unverwechselbar und in Echtzeit digital überwachbar zu machen.

Zusammen mit dem ebenfalls in den USA beheimateten Unternehmen Visa dominiert Mastercard global den Markt für Kredit- und zunehmend auch Debit-Karten. In einer Pressemitteilung von November 2024 kündigte Mastercard an, bis zum Ende des Jahrzehnts die manuelle Eingabe von Kartennummern und Passwörtern „zugunsten von Lächeln und Fingerabdrücken“ weltweit abzuschaffen. … https://x.com/norberthaering/status/1892235527425847647
Ein Statement von Donald j. Trump zu den Verhandlungen
https://x.com/realDonaldTrump/status/1892242622623699357

"Stellen Sie sich vor, ein bescheiden erfolgreicher Komiker, Wolodymyr Selenskyj, hat die Vereinigten Staaten von Amerika dazu überredet, 350 Milliarden Dollar auszugeben, um in einen Krieg zu ziehen, der nicht gewonnen werden konnte, der nie hätte begonnen werden dürfen, aber einen Krieg, den er, ohne die USA und „TRUMP“, nie wird beenden können.

Die Vereinigten Staaten haben 200 Milliarden Dollar mehr ausgegeben als Europa, und das Geld Europas ist garantiert, während die Vereinigten Staaten nichts zurückbekommen werden. Warum hat der schläfrige Joe Biden nicht den Ausgleich gefordert, da dieser Krieg für Europa viel wichtiger ist als für uns. – Wir haben einen großen, schönen Ozean zur Trennung.

Obendrein gibt Selenskyi zu, dass die Hälfte des Geldes, das wir ihm geschickt haben, „vermisst wird“. Er weigert sich, Wahlen abzuhalten, liegt in ukrainischen Umfragen sehr weit hinten und das einzige, was er gut konnte, war, Biden „wie eine Geige zu spielen“. Als Diktator ohne Wahlen sollte Zelenskyy besser schnell handeln, sonst wird er kein Land mehr haben.

In der Zwischenzeit verhandeln wir erfolgreich über ein Ende des Krieges mit Russland, etwas, von dem alle zugeben, dass nur „TRUMP“ und die Trump-Regierung dazu in der Lage sind. Biden hat es nie versucht, Europa hat es nicht geschafft, Frieden zu stiften, und Selenskyi will wahrscheinlich den „Gravy Train“ am Laufen halten.

Ich liebe die Ukraine, aber Selenskyi hat einen schrecklichen Job gemacht, sein Land ist zerrüttet, und MILLIONEN sind unnötig gestorben - und so geht es weiter....."
Binnen zwei Jahren fast eine Milliarde deutsche Euros für Palästinenser
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutschland-binnen-zwei-jahren-fast-eine-milliarde-euro-unrwa/

Israelis werden abgeschlachtet - Deutschland zahlte munter weiter: Fast eine Milliarde Euro flossen in nur zwei Jahren an eine Organisation, in deren Reihen Terroristen agieren. Selbst nach dem 7. Oktober setzt die Bundesregierung die Zahlungen fort – während andere Länder längst Konsequenzen gezogen haben. Das muss politische Konsequenzen haben. …
Rückzug aller US-Truppen aus Ländern die nach 1990 der NATO beigetreten sind.

Das Verteidigungsbündnis wurde nach dem 2.WK mit dem Ziel gegründet, alle westlichen Länder gegen Angriffe der Sowjetunion zu schützen. Da es diese und den Warschauer Pakt schon länger nicht mehr gibt, ist Trump der Meinung, dass Mitglieder die nach 1990 der NATO beigetreten sind, nicht wirklich dazu gehören sollten und die USA ihre Truppen aus diesen ehemaligen Ostblock-Ländern abziehen sollte. Sollte er das durchziehen, gerät die EU in massiven Zugzwang.

Was ist deine Meinung dazu? Soll er die Truppen aus ganz Osteuropa abziehen?

JA 👍🏻 NEIN 👎🏻

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100604262/usa-wollen-soldaten-aus-osteuropa-abziehen-das-hat-folgen-fuer-die-nato.html
Einer bekommt das Fell, der Andere das Fleisch und Europa die Knochen.
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/trump-ruettelt-berlin-wach-deutsche-politiker-sollen-erwachsen-werden/

US-Präsident Donald Trump hat den Stecker gezogen: Er gibt die Ukraine zur Aufteilung frei. Europa soll sich selbst gegen Russland verteidigen. Vorher schneidet er sich noch ein Stück Ukraine heraus, um so deren Schulden einzutreiben. Wohin jetzt, Berlin und Brüssel?

Man muss die kurze Erklärung von Donald Trump in aller Brutalität auf sich wirken lassen, mit der er die Nachkriegsordnung in Trümmer gelegt hat. Hier noch einmal der Text, den er auf „Truth Social“ veröffentlicht hat, ein Social-Media-Kanal, der ihm praktischerweise selbst gehört. …
❗️❗️TEILEN, TEILEN, TEILEN❗️❗️

Ein Aufruf der Mahnwache Bautzen den wir gerne teilen. @InfoKanalOL
Keine Wahlunterlagen versandt: Millionen Stimmen verfallen
https://www.anonymousnews.org/deutschland/keine-wahlunterlagen-versandt-millionen-stimmen-verfallen/

Mehrere Auslandsdeutsche berichten, zu spät oder bislang noch gar keine Wahlunterlagen erhalten zu haben. Nun drohen die Stimmen von Millionen Wählern zu verfallen. Dabei hatte die Wahlleitung noch die Durchführbarkeit der Wahl am 23. Februar versichert.

Rund drei bis vier Millionen Auslandsdeutsche sind bei der anstehenden Bundestagswahl auf die Briefwahl angewiesen. Nun scheint ihre Wahlbeteiligung bedroht zu sein: Derzeit werden Beschwerden von Auslandsdeutschen laut, die bislang noch keine Briefwahlunterlagen erhalten haben. Dabei hatte die Regierung noch im November den Wahltermin von Januar auf den 23. Februar mit der Versicherung einer besseren Durchführbarkeit verschoben.

Damit die Stimmen der Auslandsdeutschen allerdings bei der anstehenden Wahl zählen, müssen die Briefwahlunterlagen bis zum 23. Februar um 18 Uhr in die Wahllokale eingegangen sein. Das könnte knapp werden, da die meisten Unterlagen für die Briefwahl erst am 4. oder 10. Februar an die Wähler im Ausland verschickt wurden….

PS: Andere Länder, wie bsw. Rumänien stellen Wahllokale auch im Ausland, u.a. im Rathaus Dresden bereit. Nur Deutschland bekommt das nicht hin.
Deutscher Antifa-Terrorist vor ungarischem Gericht
https://www.budapester.hu/inland/deutscher-antifa-terrorist-vor-ungarischem-gericht/

Vor dem Budapester Gerichtshof hat heute mit einer vorbereitenden Sitzung der Prozess gegen einen der mutmaßlichen Mittäter der Antifa-Hetzjagd vom Februar 2023 begonnen.

Die Staatsanwaltschaft hat im Falle eines Geständnisses 14 Jahre Zuchthausstrafe für den Deutschen Simeon T. beantragt. Er wird beschuldigt, bei der Menschenjagd einer internationalen Antifa-Schlägerbande im Februar 2023 gleich mehrere schwere Straftaten begangen zu haben.

Die Anklage lautet auf mehrfache vorsätzliche schwere Körperverletzung, bei der die bandenmäßig auftretende Gruppe den Tod der Opfer billigend in Kauf nahm. ….