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G E H T W Ä H L E N !
solange ihr noch dürft
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Für Alle die noch wegen dem Zeitaufwand als Wahlbeoachter Schwanken, die Auszählungen ab 18:00 Uhr werden heute nicht viel länger als 2 Stunden dauern. Wir können also bereits ab 20:00 Uhr mit ersten Ergebnissen rechnen.
Viel Erfolg!
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Die Schicksalswahl
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/kw-8-die-schicksalswahl/
Ob mit Fritz oder Olaf an der Spitze – weitere vier Jahre mit Annalena & Robert wird Schland nicht überleben. Gebe der Himmel, dass sich die Demoskopen irren wie bei der US-Wahl …
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/kw-8-die-schicksalswahl/
Ob mit Fritz oder Olaf an der Spitze – weitere vier Jahre mit Annalena & Robert wird Schland nicht überleben. Gebe der Himmel, dass sich die Demoskopen irren wie bei der US-Wahl …
Die Bundestagswahl LIVE bei Tichys Einblick mit Roland Tichy und Markus Langemann
🎬 https://www.youtube.com/watch?v=I2Rq5T0DuNE
🎬 https://www.youtube.com/watch?v=I2Rq5T0DuNE
YouTube
Die Bundestagswahl LIVE bei Tichys Einblick: Tag der Entscheidung
Roland Tichy und Markus Langemann begrüßen Sie am Sonntag, den 23.02. ab 17 Uhr zur Tichys Einblick LIVE-Sendung Bundestagswahl 2025. Mit dabei sind unter anderem: Peter Hahne, Marc Friedrich, Roger Köppel, Joachim Steinhöfel und Lisa Fitz.
Diese Wahl entscheidet:…
Diese Wahl entscheidet:…
Danke an alle Sachsen die gewählt haben.
Bisherige Wahlbeteiligung 80,7%
https://www.wahlen.sachsen.de/bundestagswahlen-2025-wahlergebnisse.php?_ptabs=%7B%22%23tab-stimmenverteilung%22%3A1%7D
Falls ihr die Grünen sucht die sind unter Sonstige.
Alle die nicht gewählt haben verlassen bitte unseren Kanal!
Bisherige Wahlbeteiligung 80,7%
https://www.wahlen.sachsen.de/bundestagswahlen-2025-wahlergebnisse.php?_ptabs=%7B%22%23tab-stimmenverteilung%22%3A1%7D
Falls ihr die Grünen sucht die sind unter Sonstige.
Alle die nicht gewählt haben verlassen bitte unseren Kanal!
Ausser Spesen nix gewesen.
Deutschland, das Volk der ewigen Stagnation.
Zu alt. Zu dumm. Und IMMER noch zu satt.
Eine zähe, teigige Masse, die mitten im Sud der kontrollierten Selbstzerstörung noch immer unbeweglich und schwer bleibt.
Jetzt ist es klar: 100%-iger Stillstand.
ALLE verlieren.
Statt Stillstand mit vier, fünf oder sechs Parteien - jetzt neu: mit sieben!
Schwarz rot gelb, statt grün rot gelb... digga... WEN wollt ihr eigentlich verarschen!? 🤣🤣🤣
Und jetzt kommt mir nicht mit "Jaja, AfD 2029!"
BULLSHIT. 2029 wird es höchstwahrscheinlich keine normalen Wahlen mehr geben. Wir befinden uns an einem technokratischen Scheidepunkt...
Zum ganzen Artikel:
https://open.substack.com/pub/snicklink/p/wahl-2025-alle-verlieren?r=a0qcw&utm_campaign=post&utm_medium=web&showWelcomeOnShare=true
Ein Kommentar von: @snicklink3000
Deutschland, das Volk der ewigen Stagnation.
Zu alt. Zu dumm. Und IMMER noch zu satt.
Eine zähe, teigige Masse, die mitten im Sud der kontrollierten Selbstzerstörung noch immer unbeweglich und schwer bleibt.
Jetzt ist es klar: 100%-iger Stillstand.
ALLE verlieren.
Statt Stillstand mit vier, fünf oder sechs Parteien - jetzt neu: mit sieben!
Schwarz rot gelb, statt grün rot gelb... digga... WEN wollt ihr eigentlich verarschen!? 🤣🤣🤣
Und jetzt kommt mir nicht mit "Jaja, AfD 2029!"
BULLSHIT. 2029 wird es höchstwahrscheinlich keine normalen Wahlen mehr geben. Wir befinden uns an einem technokratischen Scheidepunkt...
Zum ganzen Artikel:
https://open.substack.com/pub/snicklink/p/wahl-2025-alle-verlieren?r=a0qcw&utm_campaign=post&utm_medium=web&showWelcomeOnShare=true
Ein Kommentar von: @snicklink3000
Substack
Wahl 2025: Alle verlieren!
Ausser Spesen nix gewesen oder: Politischer Stillstand und eine neue, direkte Demokratie als Ausweg aus der technokratischen Falle
Eigentlich schade, dass Sahra nix verstanden hat…
Eigentlich ist Innenpolitik kein Thema, über das ich gerne schreibe, aber nach der Bundestagswahl mache ich eine kleine Ausnahme.
Ich finde die Artikel, die deutsche Medien wie der Spiegel über Sahra Wagenknecht und den schnellen Absturz ihres BSW geschrieben haben, amüsant, denn sie alle ignorieren das Entscheidende. Ich frage mich dabei, ob die Spiegel-Redakteure so sehr in ihrer Blase gefangen sind, dass es nicht verstehen, oder ob sie es bewusst nicht erwähnen.
Das gespaltene Land
In Deutschland gibt es zwei Wählergruppen, die sich wiederum in Untergruppen aufteilen. Zum Einen sind da die Wähler, die ihr Leben lang die Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne gewählt haben, die die Bundesrepublik Deutschland in immer neuer Zusammensetzung seit dem Krieg regieren. Das hat zwar zu vielen Regierungswechseln, aber nie zu einer echten Änderung der Politik geführt. Die wohl einzige Ausnahme war Willy Brandt, der mit seiner Ostpolitik zumindest in einem Bereich die politische Richtung ein wenig geändert hat.
Wenn diese Wähler der Mainstream-Parteien mit einer Regierung unzufrieden sind, wählen sie eben eine andere der Blockparteien, obwohl sich an der Politik danach praktisch nichts ändert.
Die andere Wählergruppe in Deutschland sind die Menschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, weil sie sich von ihnen und auch dem politischen System in Deutschland nicht mehr vertreten fühlen. Das sind laut Umfragen übrigens etwa die Hälfte der Deutschen, von denen viele einfach gar nicht mehr wählen gehen.
Das sieht man auch am Wahlergebnis, denn fast 20 Prozent haben nicht gewählt und von denen, die gewählt haben, haben etwa 30 Prozent (wenn man die Linke dazu rechnet, sogar fast 40 Prozent) nicht für die Blockparteien gestimmt. Damit haben knapp die Hälfte der Deutschen ihre Stimme nicht den Blockparteien gegeben.
Der Riss zwischen diesen beiden Wählergruppen ist in Deutschland sehr tief. Und er wird noch tiefer werden, weil die Blockparteien und die ihnen treu ergebenen Mainstream-Medien die Hälfte der Deutschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, nach Kräften diskreditieren und beschimpfen, anstatt eine Politik zu machen, die die Menschen in Deutschland wieder einen könnte. https://anti-spiegel.ru/2025/eigentlich-schade-dass-sahra-nix-verstanden-hat/
Eigentlich ist Innenpolitik kein Thema, über das ich gerne schreibe, aber nach der Bundestagswahl mache ich eine kleine Ausnahme.
Ich finde die Artikel, die deutsche Medien wie der Spiegel über Sahra Wagenknecht und den schnellen Absturz ihres BSW geschrieben haben, amüsant, denn sie alle ignorieren das Entscheidende. Ich frage mich dabei, ob die Spiegel-Redakteure so sehr in ihrer Blase gefangen sind, dass es nicht verstehen, oder ob sie es bewusst nicht erwähnen.
Das gespaltene Land
In Deutschland gibt es zwei Wählergruppen, die sich wiederum in Untergruppen aufteilen. Zum Einen sind da die Wähler, die ihr Leben lang die Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne gewählt haben, die die Bundesrepublik Deutschland in immer neuer Zusammensetzung seit dem Krieg regieren. Das hat zwar zu vielen Regierungswechseln, aber nie zu einer echten Änderung der Politik geführt. Die wohl einzige Ausnahme war Willy Brandt, der mit seiner Ostpolitik zumindest in einem Bereich die politische Richtung ein wenig geändert hat.
Wenn diese Wähler der Mainstream-Parteien mit einer Regierung unzufrieden sind, wählen sie eben eine andere der Blockparteien, obwohl sich an der Politik danach praktisch nichts ändert.
Die andere Wählergruppe in Deutschland sind die Menschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, weil sie sich von ihnen und auch dem politischen System in Deutschland nicht mehr vertreten fühlen. Das sind laut Umfragen übrigens etwa die Hälfte der Deutschen, von denen viele einfach gar nicht mehr wählen gehen.
Das sieht man auch am Wahlergebnis, denn fast 20 Prozent haben nicht gewählt und von denen, die gewählt haben, haben etwa 30 Prozent (wenn man die Linke dazu rechnet, sogar fast 40 Prozent) nicht für die Blockparteien gestimmt. Damit haben knapp die Hälfte der Deutschen ihre Stimme nicht den Blockparteien gegeben.
Der Riss zwischen diesen beiden Wählergruppen ist in Deutschland sehr tief. Und er wird noch tiefer werden, weil die Blockparteien und die ihnen treu ergebenen Mainstream-Medien die Hälfte der Deutschen, die sich von den Blockparteien abgewandt haben, nach Kräften diskreditieren und beschimpfen, anstatt eine Politik zu machen, die die Menschen in Deutschland wieder einen könnte. https://anti-spiegel.ru/2025/eigentlich-schade-dass-sahra-nix-verstanden-hat/
Kriegsvorbereitung: NATO plant Pipeline quer durch Deutschland
https://www.anonymousnews.org/deutschland/kriegsvorbereitung-nato-plant-pipeline-quer-durch-deutschland/
Um im Kriegsfall die Kraftstoffversorgung an der deutschen Ostgrenze zu sichern, plant die NATO den Ausbau eines umfassenden Pipelinesystems. Laut Bundeswehr gebe es Probleme in der Treibstoffversorgung der Kräfte, die “im Falle des Falles” an die Ostgrenze verlegt werden müssen.
Mit dem Bau eines Kraftstoff-Pipelinesystems von Deutschland nach Polen und Tschechien will die NATO sich auf einen potenziellen Krieg gegen Russland vorbereiten. Dabei sollen die geplanten Rohrleitungen den schnellen Kerosinnachschub für Kampfflugzeuge sichern. Das berichtet der Spiegel in seinem Artikel “Sprit für die Ostflanke” vom 21. Februar. …
https://www.anonymousnews.org/deutschland/kriegsvorbereitung-nato-plant-pipeline-quer-durch-deutschland/
Um im Kriegsfall die Kraftstoffversorgung an der deutschen Ostgrenze zu sichern, plant die NATO den Ausbau eines umfassenden Pipelinesystems. Laut Bundeswehr gebe es Probleme in der Treibstoffversorgung der Kräfte, die “im Falle des Falles” an die Ostgrenze verlegt werden müssen.
Mit dem Bau eines Kraftstoff-Pipelinesystems von Deutschland nach Polen und Tschechien will die NATO sich auf einen potenziellen Krieg gegen Russland vorbereiten. Dabei sollen die geplanten Rohrleitungen den schnellen Kerosinnachschub für Kampfflugzeuge sichern. Das berichtet der Spiegel in seinem Artikel “Sprit für die Ostflanke” vom 21. Februar. …
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Kriegsvorbereitung: NATO plant Pipeline quer durch Deutschland
Mit dem Bau eines Pipeline-Systems quer durch Deutschland bereitet sich die NATO auf einen Krieg gegen Russland vor.
Wählerbetrug läuft an
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/schuldenbremse-wackelt-keine-24-stunden-nach-der-wahl/
Friedrich Merz wirft keine 24 Stunden nach der Bundestagswahl seine letzten verbliebenen konservativen Grundsätze über Bord. Die Schuldenbremse soll fallen – und Merz riskiert massive Inflation und sogar den Zerfall der Euro-Zone....
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/schuldenbremse-wackelt-keine-24-stunden-nach-der-wahl/
Friedrich Merz wirft keine 24 Stunden nach der Bundestagswahl seine letzten verbliebenen konservativen Grundsätze über Bord. Die Schuldenbremse soll fallen – und Merz riskiert massive Inflation und sogar den Zerfall der Euro-Zone....
Tichys Einblick
Schuldenbremse wackelt keine 24 Stunden nach der Wahl – Wählerbetrug läuft an
Friedrich Merz wirft keine 24 Stunden nach der Bundestagswahl seine letzten verbliebenen konservativen Grundsätze über Bord. Die Schuldenbremse soll fallen – und Merz riskiert massive Inflation und sogar den Zerfall der Euro-Zone.
Neuer Charterflug mit mehr als 150 Afghanen landet in Deutschland
Wohl aus Wahlkampfgründen stornierte die Bundesregierung in den vergangenen Wochen zwei Ausreiseflüge von Afghanen nach Deutschland. Heute landete eine Maschine aus Islamabad in Berlin mit 155 Afghanen an Bord, wie WELT exklusiv aus Regierungskreisen erfuhr.
https://www.welt.de/
Wohl aus Wahlkampfgründen stornierte die Bundesregierung in den vergangenen Wochen zwei Ausreiseflüge von Afghanen nach Deutschland. Heute landete eine Maschine aus Islamabad in Berlin mit 155 Afghanen an Bord, wie WELT exklusiv aus Regierungskreisen erfuhr.
https://www.welt.de/
DIE WELT
WELT - Aktuelle Nachrichten, News, Hintergründe & Videos
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...
Russland bietet USA gemeinsamen Abbau von Rohstoffen an
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/politik_ausland_nt/article255530258/Russland-bietet-USA-gemeinsamen-Abbau-von-Rohstoffen-an.html
Drei Jahre lang führt Russland Krieg gegen die Ukraine und hält ukrainische Gebiete besetzt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat nun für US-Präsident Donald Trump ein Angebot.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA eine gemeinsame Erschließung von Vorkommen seltener Erden auch in den russisch besetzten Teilen der Ukraine angeboten. «Wir sind bereit mit unseren Partnern, darunter mit den US-amerikanischen auch dort zusammenzuarbeiten», sagte der Staatschef in einem Interview für das Staatsfernsehen. ..
PS: Und die EU? Wird so richtig schön gef…….ordert den Wiederaufbau zu zahlen.
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/politik_ausland_nt/article255530258/Russland-bietet-USA-gemeinsamen-Abbau-von-Rohstoffen-an.html
Drei Jahre lang führt Russland Krieg gegen die Ukraine und hält ukrainische Gebiete besetzt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat nun für US-Präsident Donald Trump ein Angebot.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA eine gemeinsame Erschließung von Vorkommen seltener Erden auch in den russisch besetzten Teilen der Ukraine angeboten. «Wir sind bereit mit unseren Partnern, darunter mit den US-amerikanischen auch dort zusammenzuarbeiten», sagte der Staatschef in einem Interview für das Staatsfernsehen. ..
PS: Und die EU? Wird so richtig schön gef…….ordert den Wiederaufbau zu zahlen.
DIE WELT
Russland bietet USA gemeinsamen Abbau von Rohstoffen an - WELT
Drei Jahre lang führt Russland Krieg gegen die Ukraine und hält ukrainische Gebiete besetzt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat nun für US-Präsident Donald Trump ein Angebot.
Nach der Wahl: Die Minen der Ampel gehen hoch
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nach-der-wahl-die-minen-der-ampel-gehen-hoch/
Zwei Tage liegt die Bundestagswahl zurück. Nun nehmen die Meldungen zu, die schon letzte Woche hätten veröffentlicht werden können – aber aus welchem Grund auch immer hinter die Entscheidung der Bürger gelegt wurden. Gemein haben diese Meldungen, dass die Folgen der Ampel-Politik nicht schlimm waren. Sondern schlimmer.
Los geht die wilde Fahrt: ….
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nach-der-wahl-die-minen-der-ampel-gehen-hoch/
Zwei Tage liegt die Bundestagswahl zurück. Nun nehmen die Meldungen zu, die schon letzte Woche hätten veröffentlicht werden können – aber aus welchem Grund auch immer hinter die Entscheidung der Bürger gelegt wurden. Gemein haben diese Meldungen, dass die Folgen der Ampel-Politik nicht schlimm waren. Sondern schlimmer.
Los geht die wilde Fahrt: ….
Tichys Einblick
Nach der Wahl: Die Minen der Ampel gehen hoch
Noch ist Friedrich Merz (CDU) nicht im Amt. Doch schon gehen um ihn herum die Minen der Ampel hoch. Sowohl im Niedergang der Wirtschaft, als auch bei der Zunahme islamistischen Terrors und unbegrenzter Einwanderung.
Staat nimmt erstmals mehr als zwei Billionen Euro ein – Defizit steigt trotzdem
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255531470/Steuereinnahmen-Staat-nimmt-erstmals-mehr-als-zwei-Billionen-Euro-ein-Defizit-steigt-trotzdem.html
Noch nie hat der deutsche Staat so viel Geld eingenommen wie im Jahr 2024. Aber auch die Ausgaben vergrößerten sich laut des Statistischen Bundesamts deutlich. Dafür sorgten unter anderem Zinsen und Sozialleistungen wie das Bürgergeld.
Die Einnahmen des deutschen Staats sind im vergangenen Jahr erstmals über die Marke von zwei Billionen Euro gestiegen. Insgesamt habe der Staat 2,013 Billionen Euro eingenommen und damit 4,8 Prozent mehr als im Jahr davor, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit.
Allerdings erhöhten sich die Ausgaben mit einem Plus von 5,3 Prozent auf 2,132 Billionen Euro noch deutlicher, weshalb das Staatsdefizit insgesamt wuchs.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255531470/Steuereinnahmen-Staat-nimmt-erstmals-mehr-als-zwei-Billionen-Euro-ein-Defizit-steigt-trotzdem.html
Noch nie hat der deutsche Staat so viel Geld eingenommen wie im Jahr 2024. Aber auch die Ausgaben vergrößerten sich laut des Statistischen Bundesamts deutlich. Dafür sorgten unter anderem Zinsen und Sozialleistungen wie das Bürgergeld.
Die Einnahmen des deutschen Staats sind im vergangenen Jahr erstmals über die Marke von zwei Billionen Euro gestiegen. Insgesamt habe der Staat 2,013 Billionen Euro eingenommen und damit 4,8 Prozent mehr als im Jahr davor, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit.
Allerdings erhöhten sich die Ausgaben mit einem Plus von 5,3 Prozent auf 2,132 Billionen Euro noch deutlicher, weshalb das Staatsdefizit insgesamt wuchs.
DIE WELT
Steuereinnahmen: Staat nimmt erstmals mehr als zwei Billionen Euro ein – Defizit steigt trotzdem - WELT
Noch nie hat der deutsche Staat so viel Geld eingenommen wie im Jahr 2024. Aber auch die Ausgaben vergrößerten sich laut des Statistischen Bundesamts deutlich. Dafür sorgten unter anderem Zinsen und Sozialleistungen wie das Bürgergeld.
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Bundestagswahl: Gigantischer Wahlbetrug aufgeflogen! Ennepe-Ruhrkreis, Höxter, Gütersloh, Warendorf, Wuppertal, Aschaffenburg, Bad Kissingen, Mettmann und mehrere Dutzend weitere Städte und Wahlkreise! Dieser TikTok-Nutzer beweist exemplarisch für das BSW, dass tausende Stimmen im Wahllokal zwar richtig ausgezählt und weitergemeldet, vom zuständigen Landeswahlleiter aber dann vorsätzlich auf andere irrelevante Parteien verteilt und die falschen Ergebnisse dann als richtig an den Bundeswahlleiter gemeldet wurden. Der Hammer: Das gleiche könnte in relevanter Größenordnung auch mit den Stimmen der AfD passiert sein. Die Alternative für Deutschland sollte dringend Arbeitsgruppen einrichten, um die lokalen Wahlergebnisse von Sonntag mit denen der Bundeswahlleitung zu kontrollieren und abzugleichen. via @anonymousnews_org
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Club der klaren Worte - Kommentar
Welches Signal sendet die Partei CDU, wenn sie inmitten einer historischen Krise den Krieg als Erstes thematisiert?
https://x.com/langemannmedien/status/1894100191927578947
@LangemannTV
Welches Signal sendet die Partei CDU, wenn sie inmitten einer historischen Krise den Krieg als Erstes thematisiert?
https://x.com/langemannmedien/status/1894100191927578947
@LangemannTV
„Die Ukraine muss den Krieg gewinnen!“: Die Ewiggestrigen in der CDU
https://www.youtube.com/watch?v=-P9mETxU33s
@NachDenkSeiten_DE
https://www.youtube.com/watch?v=-P9mETxU33s
@NachDenkSeiten_DE
YouTube
„Die Ukraine muss den Krieg gewinnen!“: Die Ewiggestrigen in der CDU | Tobias Riegel | NDS
„Die Ukraine muss den Krieg gewinnen!“: Die Ewiggestrigen in der CDU | Tobias Riegel | NachDenkSeiten-Podcast | 25. Februar 2025
Der Ukrainekrieg ist militärisch vom Westen nicht mehr zu gewinnen, doch die CDU träumt (angeblich) noch vom Sieg – und ist immer…
Der Ukrainekrieg ist militärisch vom Westen nicht mehr zu gewinnen, doch die CDU träumt (angeblich) noch vom Sieg – und ist immer…
Brauchen wir eine neue deutsche Teilung?
https://www.achgut.com/artikel/brauchen_wir_eine_neue_deutsche_teilung
Die Wahlergebnisse zeigen: Es gibt ein schwarzes Deutschland und ein blaues Deutschland. Es ist auseinander gewachsen, was anscheinend doch nicht zusammengehört. Wären wir glücklicher, wenn wir uns nach 35 Ehejahren wieder trennen würden?
https://www.achgut.com/artikel/brauchen_wir_eine_neue_deutsche_teilung
Die Wahlergebnisse zeigen: Es gibt ein schwarzes Deutschland und ein blaues Deutschland. Es ist auseinander gewachsen, was anscheinend doch nicht zusammengehört. Wären wir glücklicher, wenn wir uns nach 35 Ehejahren wieder trennen würden?
Achgut.com
Brauchen wir eine neue deutsche Teilung?
Die Wahlergebnisse zeigen: Es gibt ein schwarzes Deutschland und ein blaues Deutschland. Es ist auseinander gewachsen, was anscheinend doch nicht zusammengehört. Wären wir glücklicher, wenn wir uns nach 35 Ehejahren wieder trennen würden?/ Foto: Montage achgut.com
„Im Kriegsfall wird es in Deutschland kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129326
Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte.
Diese Auffassung vertritt der Jurist Rene Boyke, der sieben Jahre für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gearbeitet und sich mit Asylfällen und Abschiebungen auseinandergesetzt hat.
Laut Boyke hat der BGH mit dem Beschluss die Menschenwürde verletzt und gleich mehrere Fehler begangen. Unterm Strich ist der Beschluss auch weitreichend für deutsche Kriegsdienstverweigerer.
Im Falle eines Krieges wäre das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht mehr gegeben, sagt Boyke. …
https://www.nachdenkseiten.de/?p=129326
Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte.
Diese Auffassung vertritt der Jurist Rene Boyke, der sieben Jahre für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gearbeitet und sich mit Asylfällen und Abschiebungen auseinandergesetzt hat.
Laut Boyke hat der BGH mit dem Beschluss die Menschenwürde verletzt und gleich mehrere Fehler begangen. Unterm Strich ist der Beschluss auch weitreichend für deutsche Kriegsdienstverweigerer.
Im Falle eines Krieges wäre das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht mehr gegeben, sagt Boyke. …
NachDenkSeiten
„Im Kriegsfall wird es in Deutschland kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung geben“
Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst, der weitreichender kaum sein könnte (die NachDenkSeiten berichteten). Diese Auffassung vertritt der Jurist René Boyke…