Im Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen besprach Benjamin Mudlack für die Atlas Initiative das Thema Rechtsbrüche.
Es ging um die EZB-Politik, die EU-Schuldenunion, die Migrationspolitik, das Infektionsschutzgesetz und auch um Gerichtsurteile in dem Zusammenhang.…

Corona ist die Chance des Lebens für alle Funktionäre. Sie allein brauchen den totalen Staat, um darstellen zu können, was sie gerne wären. 1789 hätten ihnen noch die Sansculotten die Perücken vom Schädel gerissen. Heute dürfen sie auf die Nachsicht eines…

Die Preise für Strom seien viel zu hoch, moniert der Rechnungshof. Als Treiber hat der Rechnungshof die staatlich geregelten Preisbestandteile des Stromes ausgemacht, insbesondere die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

Wer meint, die obige Aufzählung stamme aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo, der irrt sich. Mit dieser staatlichen Willkür ...

Eine juristische Ohrfeige für die Regierung in Brüssel: Sie muss alle Maßnahmen zur Eindämmung von Corona binnen 30 Tagen zurücknehmen – wegen unzureichender Rechtsgrundlage. Sie kann allerdings nachbessern.

Der Freitaler Oberbürgermeister Uwe Rumberg und sein Erster Bürgermeister Peter Pfitzenreiter haben am Mittwochmorgen einen Ausflug in die Staatskanzlei nach Dresden gemacht.

Der anvisierte Corona-Pakt sieht unter anderem umfangreiche Lieferungen des russischen Impfstoffs "Sputnik" in die Bundesrepublik sowie einen groß angelegten Wissenstransfer vor.

Erst testen, dann shoppen: Am Alexanderplatz verlief der Start alles andere als positiv. Es kamen kaum getestete Kunden, die Läden blieben leer.

Politiker appellieren regelmäßig an die Menschen, sich impfen zu lassen; sie beteuern auch immer wieder die Sicherheit von Astrazeneca für die Älteren. Der Innenminister erteilte dem umstrittenen Vakzin nun dennoch eine Absage.

Das Robert Koch Institut wies über 2.000 Zweitimpfungen aus, die am angegebenen Tag nicht stattgefunden haben können. RKI-Statistiker haben das jetzt eingeräumt. Wenn aber offenbar Impfungen nicht richtig gezählt werden, stellt sich die Frage nach der Zuverlässigkeit…

Die Parteien haben aus der grundgesetzlich verbrieften Mitwirkung an der politischen Willensbildung längst einen Quasi-Monopolanspruch abgeleitet. Das zeigt sich an der Aufblähung ihrer Apparate, nicht zuletzt der Stiftungen, die sie immer ungenierter vom…

Von Wolfgang Koydl. Merkel setzt ihr Zerstörungswerk fort: Jetzt geht es dem Föderalismus an den Kragen. Sie werde Extrawürste der Länder bei der Corona-Bekämpfung nicht länger dulden, drohte sie bei einem als Interview getarnten Plausch mit der Stichwortgeberin…

Die BBC hat mit versteckter Kamera in Testlaboren gefilmt – und wiederholtes Fehlverhalten dokumentiert. Die frappierenden Zustände können potentiell zu etlichen Fehldiagnosen geführt haben.

Obwohl sich die Hinweise auf gefährliche Nebenwirkungen von Impfungen mehren, wehren sich Staatsanwaltschaften gegen Obduktionen – teilweise sogar, wenn Ärzte ausdrücklich darum bitten. GASTBEITRAG

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