DRESDEN Ω inBEWEGUNG
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Aufklärung in komplizierter Sprache
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Altparteien nehmen den Deutschen ihr Grund- und Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit
Morgen Abend steht nun also wie hier bereits berichtet im BT eine üble weitere Verschärfung des InfSchG an. Nachdem bereits am 18.11.2020 bei der Dritten Novelle des InfSchG eine Reihe von Grundrechten eingeschränkt wurden, steht nun juristisch sogar ganz explizit die Einschränkung unseres Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit an! *) Damit wären sogar Verordnungen zu Zwangsimpfungen legal möglich... Selbstverständlich wird die AfD wie immer seit Sommer 2020 gegen alle diese Einschränkungen stimmen und protestieren.
Siehe hier die morgen (24.6.2021) am späten Abend (Top 31) anstehende Abstimmung zum zugeh. "Omnibusgesetz" zum Stiftungsrecht, in dem die üble Grundrechtseinschränkung parlamentarisch versteckt wird. Zum Vergleich oben auch noch die Grundrechtseinschränkungen vom 18.11.2020.

*) BT-DS-Nr 19/30938
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https://youtu.be/vtw5dnW9C1E

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