Herbe Klatsche: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof erklärt Söders Lockdown für rechtswidrig
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bayerischer-verwaltungsgerichtshof-soeders-lockdown-rechtswidrig/
Die juristische Rückschau und Aufarbeitung der Coronamaßnahmen läuft – nach eineinhalb Jahren Ausnahmezustand – langsam an. Bisher kassierten Gerichte nur offensichtlich rechtswidrige Erlasse – jetzt geht es an die juristische Substanz. Ein am Montag veröffentlichtes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes macht dort den Anfang. Im März 2020 klagte ein Bürger gegen die bayerische Staatsregierung und ihre …
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bayerischer-verwaltungsgerichtshof-soeders-lockdown-rechtswidrig/
Die juristische Rückschau und Aufarbeitung der Coronamaßnahmen läuft – nach eineinhalb Jahren Ausnahmezustand – langsam an. Bisher kassierten Gerichte nur offensichtlich rechtswidrige Erlasse – jetzt geht es an die juristische Substanz. Ein am Montag veröffentlichtes Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes macht dort den Anfang. Im März 2020 klagte ein Bürger gegen die bayerische Staatsregierung und ihre …
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Tichys Einblick
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof erklärt Söders Lockdown für rechtswidrig
Die Corona-Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung im Frühjahr 2020 waren teils rechtswidrig. Dem Ministerpräsidenten wird ein fragliches Rechtsverständnis attestiert.
https://www.achgut.com/artikel/kalt_statt-gruen_der_energie_kollaps_geht_los
… Europa bettelt Russland um Kohle an.
Weil es nicht genug Erdgas auf dem Markt gibt, kehren nun immer mehr Energieversorger zur guten alten Kohle zurück. Doch weil seit Jahren kein Kapital mehr in ihre Förderung und den Transport fließt, ist auch sie knapp. Sowohl die Preise für metallurgische Kohle (Kokskohle), die für die Stahl- und Zementherstellung gebraucht wird (ohne sie gibt es also weder Eisenbahnschienen noch Windräder), als auch die für thermische Kohle zur Stromerzeugung sind auf Rekordhoch …
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… Europa bettelt Russland um Kohle an.
Weil es nicht genug Erdgas auf dem Markt gibt, kehren nun immer mehr Energieversorger zur guten alten Kohle zurück. Doch weil seit Jahren kein Kapital mehr in ihre Förderung und den Transport fließt, ist auch sie knapp. Sowohl die Preise für metallurgische Kohle (Kokskohle), die für die Stahl- und Zementherstellung gebraucht wird (ohne sie gibt es also weder Eisenbahnschienen noch Windräder), als auch die für thermische Kohle zur Stromerzeugung sind auf Rekordhoch …
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Achgut.com
Kalt statt grün: Der Energie-Kollaps geht los
Gas und Kohle gehen aus. Erste deutsche Kraftwerke und Grundstoffhersteller schalten ab, Dünger wird zur Mangelware, Lebensmittel werden knapp und teuer. Die New York Times sieht bereits Weihnachten im Westen in Gefahr./ Foto: Roland Arhelger
Mehr Geimpfte als bislang angenommen – Spahn: „keine weiteren Beschränkungen“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/rki-impfquote-korrektur/
Die Corona-Politik der noch amtierenden Bundesregierung und des ihr verantwortlichen Robert Koch Instituts wird immer abstruser. Gestern noch hatte RKI-Präsident Lothar Wieler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn genau das getan, was bislang als Inbegriff des coronaleugnerischen Querdenkertums galt: Er setzte Covid mehr oder weniger mit einer Grippe gleich. …
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https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/rki-impfquote-korrektur/
Die Corona-Politik der noch amtierenden Bundesregierung und des ihr verantwortlichen Robert Koch Instituts wird immer abstruser. Gestern noch hatte RKI-Präsident Lothar Wieler auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn genau das getan, was bislang als Inbegriff des coronaleugnerischen Querdenkertums galt: Er setzte Covid mehr oder weniger mit einer Grippe gleich. …
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Tichys Einblick
Mehr Geimpfte als bislang angenommen – Spahn: „keine weiteren Beschränkungen“
Nachdem gestern noch der RKI-Präsident Corona mit einer Grippe verglich – bislang ein Sakrileg –, wird heute die Impfquote nach oben korrigiert: 80 Prozent. Gesundheitsminister Spahn lässt weiter offen, was das "Ziel" ist. Jedenfalls sei es noch nicht erreicht.
Jubiläumsdemo "Freedom Day" 30.10.2021 Dresden
🎬 https://youtu.be/Yu2GXPpuanw
Fast auf den Tag genau ein Jahr nach unserer ersten Großdemo in Dresden findet unsere Demo "Freedom Day" am 30.10.2021 auf dem Theaterplatz in Dresden statt.
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🎬 https://youtu.be/Yu2GXPpuanw
Fast auf den Tag genau ein Jahr nach unserer ersten Großdemo in Dresden findet unsere Demo "Freedom Day" am 30.10.2021 auf dem Theaterplatz in Dresden statt.
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Wenn die Masken fallen: Spahns Ministerium wegen unbezahlter Beschaffungsdeals vor Gericht
https://de.rt.com/inland/125415-wenn-masken-fallen-spahns-ministerium/
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RT DE
Wenn die Masken fallen: Spahns Ministerium wegen unbezahlter Beschaffungsdeals vor Gericht
Kurz nach Beginn der Corona-Krise versuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Millionen von OP- und FFP2-Masken zu beschaffen – Geld spielte damals keine Rolle. Doch zahlreiche Anbieter warten immer noch auf die Bezahlung und klagen nun – mit Erfolg.
Der beliebte Dresdner Musiker Yann Son King, u.a. bekannt durch "Frank Du hast getrunken", ist jetzt auch bei Telegram. Wem die Lieder gefallen: Folgt doch mal! 😎
https://t.me/yannsongking
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https://t.me/yannsongking
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Telegram
Der Yann-Song-King-Kanal
Neuigkeiten, Musik, Videos und Kommentare von Yann Song King, dem Schwurbelbarden, der musikalische Fehlinformationen verbreitet unter dem Deckmantel der guten Laune.
„Geht noch mal in die Schule, ihr Pfeifen!“
https://vera-lengsfeld.de/2021/10/08/ahnungslosigkeit-und-geschwurbel-keine-politik-nirgends/
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https://vera-lengsfeld.de/2021/10/08/ahnungslosigkeit-und-geschwurbel-keine-politik-nirgends/
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Vera Lengsfeld
Ahnungslosigkeit und Geschwurbel – Keine Politik, nirgends
Was wir in dieser Woche erleben mussten, war eine Offenbarung an Ahnungslosigkeit, die nur übertroffen wurde vom politikfernen Geschwurbel der Polit-Akteure, die unser Land in den nächsten vier Jahren regieren wollen. Es geht damit los, dass eine Dreierkoalition…
Ungeimpft in Quarantäne: Nur wer ❗️weder krank noch infiziert❗️ ist, bekommt keinen Lohnausgleich
https://de.rt.com/inland/125458-ungeimpft-in-quarantane-nur-wer-noch-infiziert-bekommt-keinen-lohnausgleich/
… Hohe Impfquoten haben offenbar keinen Einfluss auf die Corona-Zahlen. Seit Monaten wird das mit Blick auf etliche Länder, darunter nun auch Deutschland, immer deutlicher. Sogar Forscher der renommierten Harvard-Universität fanden das heraus. Die Bundesregierung schert das alles nicht. Sie will Ungeimpften das Leben schwer machen. Ab November sollen sie unter bestimmten Umständen keinen staatlichen Lohnausgleich erhalten, wenn der Staat sie als Kontaktpersonen in die Quarantäne steckt. …
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… Hohe Impfquoten haben offenbar keinen Einfluss auf die Corona-Zahlen. Seit Monaten wird das mit Blick auf etliche Länder, darunter nun auch Deutschland, immer deutlicher. Sogar Forscher der renommierten Harvard-Universität fanden das heraus. Die Bundesregierung schert das alles nicht. Sie will Ungeimpften das Leben schwer machen. Ab November sollen sie unter bestimmten Umständen keinen staatlichen Lohnausgleich erhalten, wenn der Staat sie als Kontaktpersonen in die Quarantäne steckt. …
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RT DE
Ungeimpft in Quarantäne: Nur wer weder krank noch infiziert ist, bekommt keinen Lohnausgleich
Ab November 2021 bekommen Ungeimpfte in Quarantäne, mit Ausnahme von Beamten, keine staatliche Entschädigung für entgangenes Einkommen. Laut BMG gilt das aber nur, wenn sie gesund und negativ getestet sind. Doch warum sind sie dann in Quarantäne?
👩🎓 Live: Studenten-Demo 09.10.2021 Dresden 👨🎓
🎬 YouTube Zweitkanal:
https://youtu.be/TgBMEXO5uz0
🎬 Facebook (auf unserer Ersatzseite):
https://www.facebook.com/qd351/posts/114964047613010
🎬 Dlive:
https://dlive.tv/Querdenken351
🎬 Twitch:
https://www.twitch.tv/querdenken351
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Nach Corona-Maßnahmen: Jeder siebte junge Mensch mit psychischen Problemen
https://reitschuster.de/post/nach-corona-massnahmen-jeder-siebte-junge-mensch-mit-psychischen-problemen/
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reitschuster.de
Nach Corona-Maßnahmen: Jeder siebte junge Mensch mit psychischen Problemen Alarmierende Studie der UNICEF
Eine neue Untersuchung zeigt die dramatischen negativen Folgen der Corona-Maßnahmen für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Die UNICEF beklagt, dass viele Länder das Thema bis heute verschweigen. Von Dana Samson.
19:40 UND KURZ IST WEG
Österreichischer Kanzler Kurz erklärt seinen Rücktritt: "Will Platz machen, um Chaos zu verhindern"
https://de.rt.com/europa/125491-medienberichte-aus-osterreich-kanzler-kurz-ruecktritt/
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Österreichischer Kanzler Kurz erklärt seinen Rücktritt: "Will Platz machen, um Chaos zu verhindern"
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RT DE
Österreichischer Kanzler Kurz erklärt seinen Rücktritt: "Will Platz machen, um Chaos zu verhindern"
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat um 19:40 Uhr eine Stellungnahme zur weiteren Vorgehensweise in der Regierungskrise abgegeben und seinen Rücktritt verkündet. Kurz zieht damit die Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen ihn.
Österreich bereitet sich auf einen Blackout vor – Deutschland wiegt sich in Sicherheit
Infovideo: https://www.youtube.com/watch?v=mHWcOQ_7Y-U
Artikel: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-bereitet-sich-auf-blackout-vor/
Österreich trifft Vorkehrungen gegen einen länger andauernden, länderübergreifenden Stromausfall. Gerade hat das österreichische Bundesheer ein Blackout-Kurzvideo veröffentlicht. Der Film zeigt, wie die Behörden im Falle eines dreitägigen Blackouts reagieren würden, und gibt den Bürgern Tipps zur Krisenvorsorge. Ein weiträumiger, eventuell gar europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall sei ein „realistisches und gleichzeitig unterschätztes Risiko“, schreibt das Bundesheer …
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Infovideo: https://www.youtube.com/watch?v=mHWcOQ_7Y-U
Artikel: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-bereitet-sich-auf-blackout-vor/
Österreich trifft Vorkehrungen gegen einen länger andauernden, länderübergreifenden Stromausfall. Gerade hat das österreichische Bundesheer ein Blackout-Kurzvideo veröffentlicht. Der Film zeigt, wie die Behörden im Falle eines dreitägigen Blackouts reagieren würden, und gibt den Bürgern Tipps zur Krisenvorsorge. Ein weiträumiger, eventuell gar europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall sei ein „realistisches und gleichzeitig unterschätztes Risiko“, schreibt das Bundesheer …
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YouTube
Blackout - ein weiträumiger, eventuell gar europaweiter Stromausfall
Ein Blackout, also ein weiträumiger, eventuell gar europaweiter Strom-, Infrastruktur- sowie Versorgungsausfall ist ein realistisches und gleichzeitig unterschätztes Risiko. Daher ist es das erklärte Ziel des österreichischen Bundesheeres, die Widerstandsfähigkeit…
"Die offiziellen Studierendenvertretungen - die
● Konferenz Sächsischer Studierendenschaft (KSS)
und
● der Studierendenrat der TU Dresden
hatten zusammen mit
● den Dresdner Jusos
und
● "Herz statt Hetze"
Gegenprotest organisiert."
Mit genau 12 Studierenden standen sie dabei rund 500 Studenten gegenüber und machten einmal mehr deutlich wo tatsächlich die "Mehrheit" unserer Gesellschaft und auch bei den Studenten steht.
"Dabei repräsentiere "Studenten stehen auf" höchstens einen Bruchteil der Studierendenschaft."
Einen "Bruchteil" 🤔 oder vielmehr das weit über 40fache dieser selbsternannten "Studierendenvertreter" der KSS 🤭😂
Das Hirn, liebe Pressevertreter, ist keine Seife, es wird nicht weniger,
wenn man es auch mal benutzt!!!
https://www.saechsische.de/coronavirus/behinderungen-in-dresden-wegen-demo-gegen-corona-massnahmen-5542449.html
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● Konferenz Sächsischer Studierendenschaft (KSS)
und
● der Studierendenrat der TU Dresden
hatten zusammen mit
● den Dresdner Jusos
und
● "Herz statt Hetze"
Gegenprotest organisiert."
Mit genau 12 Studierenden standen sie dabei rund 500 Studenten gegenüber und machten einmal mehr deutlich wo tatsächlich die "Mehrheit" unserer Gesellschaft und auch bei den Studenten steht.
"Dabei repräsentiere "Studenten stehen auf" höchstens einen Bruchteil der Studierendenschaft."
Einen "Bruchteil" 🤔 oder vielmehr das weit über 40fache dieser selbsternannten "Studierendenvertreter" der KSS 🤭😂
Das Hirn, liebe Pressevertreter, ist keine Seife, es wird nicht weniger,
wenn man es auch mal benutzt!!!
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www.saechsische.de
Studentendemo gegen Corona-Maßnahmen in Dresden
"Studenten stehen auf" demonstriert am Samstag in der Innenstadt. Kurzzeitig sind Straßen gesperrt. Die Initiative ist eng vernetzt mit der Querdenker-Szene.
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Lichterspaziergang durch Leipzig!
Nach den Studenten in Dresden, die heute Mittag auf die Straße gingen, ist am Abend Leipzig dran. Mehrere hundert Bürger nehmen Spaziergang der Bürgerbewegung Leipzig 2021 teil. Sie fordern Frieden, Freiheit und keine Diktatur!
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Nach den Studenten in Dresden, die heute Mittag auf die Straße gingen, ist am Abend Leipzig dran. Mehrere hundert Bürger nehmen Spaziergang der Bürgerbewegung Leipzig 2021 teil. Sie fordern Frieden, Freiheit und keine Diktatur!
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Zwölf EU-Staaten für Festung Europa – Deutschland mauert
https://reitschuster.de/post/zwoelf-eu-staaten-fuer-festung-europa-deutschland-mauert/
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https://reitschuster.de/post/zwoelf-eu-staaten-fuer-festung-europa-deutschland-mauert/
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reitschuster.de
Zwölf EU-Staaten für Festung Europa – Deutschland mauert Die Angst vor der nächsten Bundesregierung lähmt die EU
Ist es ein letztes tragisches Aufbäumen oder hat der Vorstoß von zwölf EU-Staaten, die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen, Aussicht auf Erfolg? Von Alexander Wallasch.
"Gegen die atomare Bedrohung gemeinsam vorgehen" – Vierzig Jahre Bonner Friedensdemonstration
https://de.rt.com/meinung/125299-gegen-atomare-bedrohung-gemeinsam-vorgehen/
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https://de.rt.com/meinung/125299-gegen-atomare-bedrohung-gemeinsam-vorgehen/
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RT DE
"Gegen die atomare Bedrohung gemeinsam vorgehen" – Vierzig Jahre Bonner Friedensdemonstration
Vor genau vierzig Jahren demonstrierten 300.000 Menschen im Bonner Hofgarten gegen den Nachrüstungsbeschluss der NATO und für ein atomwaffenfreies Europa. Warum waren damals so viele Menschen für den Frieden aktiv und wie ist das heute?
Harbarths Dinner mit der Bundesregierung – weitere brisante Details
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/harbarths-dinner-mit-merkel-weitere-brisante-details/
Eines der Grundprinzipien unserer demokratischen Verfassungsordnung ist die strikte Gewaltenteilung – die Trennung von Exekutive, Legislative und Judikative ist elementar für einen funktionierenden Rechtsstaat. Gerade in Zeiten von erheblichen Grundrechtseingriffen durch die Bundesregierung sollte man doch darauf setzen können, dass eine unabhängige Justiz die Vorgänge kritisch beäugt. Stephan Harbarth, ein Mann, der ursprünglich als CDU-Politiker….
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Eines der Grundprinzipien unserer demokratischen Verfassungsordnung ist die strikte Gewaltenteilung – die Trennung von Exekutive, Legislative und Judikative ist elementar für einen funktionierenden Rechtsstaat. Gerade in Zeiten von erheblichen Grundrechtseingriffen durch die Bundesregierung sollte man doch darauf setzen können, dass eine unabhängige Justiz die Vorgänge kritisch beäugt. Stephan Harbarth, ein Mann, der ursprünglich als CDU-Politiker….
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Tichys Einblick
Harbarths Dinner mit der Bundesregierung – weitere brisante Details
Das Abendessen des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts mit dem Bundeskabinett soll reine Formalie gewesen sein. Doch jetzt kommt ans Licht: Es ging im Gespräch auch in erhöhtem Maße um die Corona-Politik. Dabei beschäftigte sich das Gericht gerade mit…
„Es ist nicht DDR, aber es schmeckt hier und da schon wie DDR“
https://reitschuster.de/post/es-ist-nicht-ddr-aber-es-schmeckt-hier-und-da-schon-wie-ddr/
»Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.«
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https://reitschuster.de/post/es-ist-nicht-ddr-aber-es-schmeckt-hier-und-da-schon-wie-ddr/
»Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.«
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reitschuster.de
„Es ist nicht DDR, aber es schmeckt hier und da schon wie DDR“ Gunter Weißgerber über Freya Kliers neues Buch – und die Abwege…
Die CDU-Bundeskanzlerin zerbröselte ihre Partei durch ihre grün-linke Umkostümierung - findet SPD-Legende Weißgerber: "Ob Ziel oder Zufall, im Ergebnis ist die Union am Boden, Deutschland in seit 1945 nie dagewesener gesellschaftlicher Verwahrlosung und politischer…