Hohe Polizeipräsenz am Hauptmarkt

Hauptmarkt ist voll

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Fazit #nbg0301:
Ca. 1.200 auf der regierungskritischen Demonstration am Hauptmarkt, etwa 130 Personen bei der Gegendemo für die Coronamaßnahmen.

Die Eilversammlungen beider Seiten wurden genehmigt, alle Demonstrationen in Nürnberg verliefen ausnahmslos friedlich.

Die Polizei war deeskalierend, hat alle Versammlungen geschützt und damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für Menschen unterschiedlicher politischer Richtungen gewährleistet.

Ein guter Tag für die Demokratie in unserem Land!

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Widerstand gegen Corona-Maßnahmen: Zahlreiche Unternehmer wollen ihre Geschäfte nicht weiter geschlossen halten – sie organisieren sich unter #WirMachenAuf im Internet mit dem Ziel, auch bei einer Lockdown-Verlägerung einfach wieder ihre Türen zu öffnen. https://reitschuster.de/post/wir-machen-auf-kein-lockdown-mehr/

Familien stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Und manchmal wünschen sich Menschen einfach nur einen Gesprächspartner, mit dem sie über ihre Sorgen und Ängste sprechen können - empathisch, wertungsfrei und offen.

Wir haben diese Situation erkannt und wollen an der Seite der Familien stehen. Mit dem neuen Sorgentelefon bieten wir den Eltern, Großeltern, den Menschen eine Möglichkeit, ein offenes Ohr zu finden. Ob es um die momentane belastende Situation geht, sie nicht mehr weiter wissen, oder einfach nur gern reden möchten.

Wir von ElternStehenAuf stehen an ihrer Seite und sprechen drüber. Gern hören wir auch einfach nur zu. Ganz gleich, was die Familien gerade bedrückt.

Tel.: 06136 465 88 88

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www.elternstehenauf.de

„Gegen Deutschland und seine Nazis“ – in Söders Geburtsstadt Nürnberg schaffte es die Stadtverwaltung, die Antifa mit solchen Plakaten gegen eine Demo von Corona-Maßnahmen-Gegnern in Stellung zu bringen. Die Polizei versuchte, sie vor Aufnahmen zu schützen. https://reitschuster.de/post/signal-gegen-soeder-aus-nuernberg/

DER QUERDENKEN MEGA-LOCKDOWN | Interview mit Kai Stuht

via https://www.youtube.com/watch?v=FGHerW1DQks

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Nachrichten aus dem Rathaus Nr. 1 / 04.01.2021

Demo-Geschehen unter Kontrolle
Die Stadt Nürnberg weist Berichte zurück, wonach am Sonntag, 3. Januar 2021, im Stadtgebiet mehrere ungenehmigte Versammlungen rund um das Thema Corona stattgefunden haben. Vielmehr hat das Verwaltungsgericht und danach auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ein Versammlungsverbot der Stadt Nürnberg für eine Kundgebung auf dem Volksfestplatz mit mehreren Tausend Teilnehmern als rechtmäßig bestätigt. Auch zwei weitere untersagte Veranstaltungen wurden nicht durchgeführt.

Daraufhin hat es aber mehrere spontan angemeldete Versammlungen in der Innenstadt an verschiedenen Orten gegeben, die unter Auflagen stattfinden konnten. Auch bereits längere Zeit vorab schon angezeigte Kundgebungen, eine davon auf dem Hauptmarkt, wurden abgehalten.

Bei den Versammlungen wies die Polizei die Teilnehmer regelmäßig darauf hin, die Abstandsregeln und die Maskenpflicht einzuhalten. Insgesamt gab es zehn Anzeigen, unter anderem wegen Widerstand. In diesen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet. Die Polizei sprach zudem 50 Platzverweise aus und stellte 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest. fra

https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_69851.html

Übersicht für die kommenden Wochen.

Hier die offiziellen Corona Zahlen aus England, am 14. Dezember haben die Impfungen begonnen. Scheint ja gut zu funktionieren...

Da derzeit einige Aufrufe für Termine in den nächsten Wochen kursieren, möchten wir nochmal auf unsere Pressemitteilung vom Freitag verweisen:

„Wir werden in den nächsten Wochen keine weiteren großen Demonstrationen planen und uns den „schwarzen Peter“ für das Versagen der Staatsregierung zuschieben lassen.“

An dieser Position hat sich nichts verändert, wir planen nicht, größere Versammlungen durchzuführen oder anderweitig zu unterstützen.

https://t.me/querdenken_911/1104

Überbietungs-Wettbewerb im Wegsperren: 5 Kilometer? 15? Unter Journalisten und Politikern ist die Lust am #Lockdown entbrannt. Die Bürger sollen an die Leine. Hinter den Kulissen geht derweil im Regierungsviertel eine ganze andere Angst um: "Wehe wenn das Virus nicht liefert". https://reitschuster.de/post/ueberbietungs-wettbewerb-im-wegsperren/

Lockdown bis in den Sommer? In einer Infographik des Finanzministeriums zu den Corona-Hilfen für Unternehmen ist von einer "Schließung Januar bis Juni 2021" die Rede. Wird die hinter den Kulissen etwa schon geplant? Oder hat sich da jemand nur verschrieben bzw. vertippt? https://reitschuster.de/post/lockdown-bis-in-den-sommer/

https://www.heise.de/tp/features/Psychosoziale-Katastrophe-5004135.html

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Der Justizsenator von Berlin hat offenbar während seines Jura-Studiums nicht aufgepasst.

Ausgangssperren seien „überflüssig“ Und wenn eine Grundrechtseinschränkung nicht erforderlich ist, dann ist diese nicht verhaltnismässig, also schlichtweg verfassungswidrig und eben nicht nur „juristisch fragwürdig“

Ebenso dürfte es sich bei den geplanten und sich abzeichnenden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit verhalten.

Aber das winken die Verwaltungsgerichte bestimmt auch wieder durch

@RASattelmaier

https://www.bz-berlin.de/berlin/justizsenator-behrendt-will-corona-ausgangsbeschraenkungen-in-berlin-streichen